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Realisierungsgrad

Wenn wir im Stadtrat beschlossen haben eine (Investitions-)Maßnahme (z.B. Bau einer Straße) durchzuführen und dafür im Haushaltsplan Geld bereitgestellt wurde, dann wird dies von der Verwaltung alsbald in die Tat umgesetzt. Sollte man meinen. Denkste! Aus den verschiedensten Gründen lassen sich die Maßnahmen nicht immer durchführen, realisieren, z.B. weil ein zugesagter Zuschuss vom Land fehlt. Ist dies nicht möglich, bleibt das bewilligte Geld im Haushalt natürlich „stehen“, kann aber nicht verwendet werden. Es ist ein so genannter Haushaltsausgaberest entstanden, Gelder, die gerne verwendet werden, um unvorhergesehene Maßnahmen durchführen zu können.

Der Realisierungsgrad betrug im Jahre 2004 lediglich 50,37 Prozent. Im Jahre 2005 immerhin 59,1 Prozent.

Rechnungsprüfung

Die Haushalts - und Wirtschaftsführung der Stadt Trier und der von ihr geführten rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts unterliegen einer Kontrolle. Grundsätzlich übernimmt diese Aufgabe der Landesrechnungshof, der aber nicht ständig kontrollieren kann. Deshalb ist die Aufgabe der kontinuierlichen Prüfung dem Rechnungsprüfungsamt übertragen (§§ 111, 112 GemO).

Es prüft regelmäßig die einzelnen Ämter und fertigt darüber Berichte an, die dann dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt werden.

Rechnungsprüfungsausschuss

begleitet das Rechnungsprüfungsamt in seiner Arbeit. Er besteht aus 9 Ratsmitgliedern (4 CDU, je 2 SPD, UBM und Grüne, 1 FDP) und dem gesamten Stadtvorstand. In ihm werden die einzelnen Prüfberichte besprochen und analysiert. Über die eigentliche Rechnungsprüfung hinaus ist dieser Ausschuss zu einer Art Kontrollgremium der Verwaltung der Stadt Trier.

Es ist der einzige Ausschuss, in dem kein Mitglied des Stadtvorstandes den Vorsitz führt, sondern ein Ratsmitglied. Derzeit ist Jürgen Plunien (CDU) Vorsitzender.

Regionalbahnkonzept

Die Idee des Konzeptes ist die bestehenden Schienenstränge der Bundesbahn für den Nahverkehr besser zu erschließen. Seit Anfang Juni 2001 verkehren deshalb Züge im Halbstundentakt zwischen der Obermosel über Trier bis Wittlich. In Trier selbst macht die Sache aber nur Sinn, wenn es hier auch genügend Haltepunkte für die Bahn gibt. Geplant ist grundsätzlich die 5 bestehenden Haltepunkte duch weitere 7 zu ergänzen. Doch das ist viel schwieriger, als man meint. Die Kosten für diese Haltepunkt sind exorbitant. So ist schon der erste neue Haltepunkt, der im Dezember 2002 in Betrieb genommen worden, wegen erheblicher Überschreitung der ursprünglich geplanten Kosten ins Gerede gekommen. Ganze 7,4 Millionen Euro hat er am Ende gekostet. So bleib zunächst einmal kein Geld übrig, den nächsten ins Auge gefassten Haltepunkt am Mäusheckerweg (Schulzentrum) zu bauen.

 

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