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Thomas
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Montag, 2.7.2007

Die letzte Fraktionssitzung vor den Sommerferien fand - inzwischen schon fast Tradition - im Hof unseres Fraktionsvorsitzenden Berti Adams statt. Wir haben die Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag vorbereitet. Es wird eine reine Arbeitssitzung werden. Besonderheiten stehen nicht auf der Tagesordnung. Im Anschluss an die Beratungen konnten wir uns an den von Frau Adams bereiteten Köstlichkeiten erfreuen.

Samstag, 30. 6.2007

In unserer unmittelbaren Nachbarschaft befindet sich ein Beispiel dafür, wie die Stadtwerke Trier den Umweltschutz praktizieren. Schon immer werden ja die Bewohner von Mariahof mit Fernwärme versorgt. Die im Heizwerk erzeugte Wärme wird seit Dezember 2005 auch dafür genutzt, um Strom zu erzeugen und in das Netz der Stadtwerke einzuspeisen. Das ganze geschieht in einem sog. Blockheizkraftwerk. Eine Turbine erzeugt den Strom, die dabei entstehende Wärme wird genutzt, um das Wasser der Fernheizung aufzuheizen. Erstaunlich, wie es den Konstrukteuren gelungen ist, den Höllenlärm, den die Turbine erzeugt, so zu dämmen, dass man außen nichts mehr davon hört. Heute veranstalteten die Stauwerke einen Tag der offenen Tür für die Mariahofer, an dem sie die Anlage besichtigen durften. In 3 Führungen wurde uns die Technik erläutert.

Am Abend hatten wir das Glück die Tragödie Ödius von Anfang bis Ende ohne regen im Rahmen der Antikenfestspeile im Amphitheater sehen zu dürfen. Es war ein beeindruckender Abend.

Donnerstag, den 28.6.2007

Das Projekt “Politik am Palastgarten” stand im Mittelpunkt der Diskussion der heutigen Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Trier. In dem Gebäude am Palastgarten, in dem ja nicht nur die CDU- Geschäftsstellen Trier-Stadt und Trier-Land, sondern auch die Abgeordneten der Region sitzen, sollen zu einem offenen Bürgerforum der Politik werden.

Natürlich wurde auch über die Frage Fusion der Sparkassen Bitburg-Prüm und Trier und die politischen Folgen der Auseinandersetzung heftig diskutiert.

Kurz vor 23.00 Uhr erreichte mich per SMS die Nachricht, dass die Fusion der Kreissparkase Bitburg-Prüm und der Sparkasse Trier im Kreistag Bitburg gescheitert ist.

Mittwoch, 27.6.2007

Bis fast 23.00 Uhr tagte heute der Programmbeirat des privaten Rundfunk- und Fernsehsenders “Antenne West”, in dem ich Mitglied bin.Der Programmbeirat berät die Programmverantwortlichen bei der Gestaltung des Programms und überwacht die Einhaltung der sie betreffenden Bestimmungen des Rundfunkgesetzes. Es ging im wesentlichen um die Berichterstattung in Zusammenhang mit dem Fall Tanja Gräff, die in der Öffentlichkeit kritisiert worden ist. Da ich nach Satzung über den Inhalt der Sitzungen zur Verschwiegenheit verpflichtet bin, kann ich über die Einzelheiten hier nichts weiter vortragen. Am Ende wurde jedenfalls folgende Erklärung zur Veröffentlichung abgegeben:

Der Programmbeirat von „Antenne West“ hat sich am 27.06.2007 in einer mehrstündigen Sitzung intensiv unter anderem mit der Berichterstattung des Senders im Fall Tanja Gräff beschäftigt. Er hat nach Sichtung aller Beiträge einstimmig beschlossen, die nachfolgende Erklärung abzugeben:

Der überwiegende Teil der Berichterstattung gab keinen Anlass zur Beanstandung. Die Rundfunk- und Fernsehberichterstattung in Zusammenhang mit den Hausdurchsuchungen im Stadtteil Pallien am 13.6.2007 entsprach jedoch - vor allem zu Beginn - nicht journalistischen Grundsätzen. Insbesondere der Umstand, dass bloße Gerüchte und vage Vermutungen, die zu dieser Zeit in Trier offenbar kursierten, nicht als solche hinreichend deutlich dargestellt wurden, ist zu kritisieren.
Der Programmbeirat bedauert, dass es hierdurch möglicherweise zu Missverständnissen bei den Hörern und auch Verletzungen der Gefühle bei den Angehörigen des Opfers gekommen sein könnte.
Der Programmbeirat geht davon aus, dass diese Art der Berichterstattung auf eine zeitweise Ãœberforderung des ein oder anderen beteiligten Redakteurs aufgrund der dramatischen Umstände zurückzuführen ist, die auch bei der Berichterstattung anderer wie bei der Polizei selbst (Angabe der Pressesprecherin: Es gehe angeblich „um Leben oder Tod“) sichtbar geworden ist.
Der Programmbeirat hat gegenüber den Programmveranwortlichen Wert darauf gelegt, dass sich solches nicht wiederholt. Diese haben versichert, dass auf die Fehler unverzüglich reagiert worden ist und geeignete Vorkehrungen und Maßnahmen ergriffen werden, damit künftig auch in extremen Situationen wie dem vorliegenden Fall eine objektive, zurückhaltende und an Fakten orientierte Berichterstattung gewährleistet ist.

Dienstag, den 26.6.2007

In einer öffentlichen Sitzung hat heute der Steuerungsausschuss die Stellungnahme der Stadt Trier zum Landsentwicklungsprogramm IV verabschiedet. Die Sprecher der Fraktionen, ich selbst, Friedel Jäger (SPD), Uschi Britz (Grüne), Prof. Kleber (UBM) und Thomas Egger (FDP), waren sich ebenso wie die Verwaltung darüber einig, dass durch das Entwicklungsprogramm die kommunale Selbständigkeit nicht eingeschränkt werden dürfe. Soweit das Programm also eine zwangsweise Kooperation zwischen einzelnen Gebietskörperschaften vorsieht, sollten diese auf freiwilliger Basis erfolgen. In der Stellungnahme der Verwaltung wird unter anderem auch gefordert, dass die Zusammenarbeit mit der Großregion (Luxemburg Metz) stärkere Berücksichtigung finden muss. Obwohl Anträge der Grünen, in der Stellungnahme die Nachhaltigkeit stärker zu betonen, insbesondere noch intensiver auf den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs zu drängen (Beispiel: Eisenbahnverbindung Metz - Trier) angenommen wurden, enthielten sie sich später der Stimme. verstehe das, wer will.

In nicht öffentlicher Sitzung wurde dann das sog. Kredit/Portofoliomanagemant der Stadt Trier vorgestellt. Was verbirgt sich dahinter? Die - hoch - verschuldete Stadt Trier muss bekanntlich zahlreiche Kredite aufnehmen, um wirtschaften zu können. Die Zinsentwicklung unterliegt bekanntlich einem starken Wandel. Außerdem werden Kredite von unterschiedlichen Instituten zu völlig unterschiedlichen Konditionen angeboten. Man soll es nicht glauben: Je nachdem wie günstig ein Kredit „eingekauft“ werden kann, können schnell ein paar Millionen Euro gespart (oder „verschenkt“ werden). Da ist professionelles Handeln unerlässlich. Die Stadt Trier lässt sich da Sinnvollerweise von privaten Experten kompetent beraten, die uns ihr Konzept vorstellten und vorrechneten, wieviel  Geld durch geschicktes Kredit-Management schon eingespart werden konnte.

Es wurde dann noch einmal über die Wohnungsgenossenschaft „Am Beutelweg“ gesprochen. Die Fraktionen sind sich darüber einig, dass es sich hier um ein wichtiges soziales Projekt handelnd. konkrete Beschlüsse wurden jetzt noch nicht gefasst.

Die Zustimmung zur Fusion zwischen der Sparkasse Trier und der Kreissparkasse Bitburg-Prüm wurde im Ausschuss einstimmig zugestimmt. Ein Beschluss, der möglicherweise reine Makulatur ist, nämlich dann, wenn der Kreistag am kommenden Donnerstag die Fusion ablehnen sollte, was inzwischen wohl alle erwarten. OB Jensen  versprach, sich noch einmal brieflich an den Kreistag zu wenden.

Der sog. Eckdatenbeschluss liefert die Grundlage für die Verwaltung, um den Haushalt 2008 aufzustellen. Grob gesagt, sind dort die „Richtlinien“ für den kommenden Haushalt festgelegt. Klar, dass auch im nächsten Haushalt gespart werden muss. Darüber sind sich alle einig. nur wo und wie ist die entscheidende frage. UBM und CDU mahnten noch einmal die Aufgabenkritik an. Die von der Verwaltung aufgestellten „Eckwerte“ wurden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Die 5. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Trier wird dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt. es ist davon auszugehen, dass der Nachtragshaushalt mehrheitlich beschlossen werden wird. Etliche Maßnahmen, die der Stadtrat in letzter Zeit beschlossen hat, müssen nachträglich in die Haushaltsplanung aufgenommen werden.

Nach rund 3 Stunden war eine sehr inhaltsvolle Sitzung des wichtigsten Ausschusses der Stadt beendet.

Montag, den 25.5.2007

Personalratsvorsitzender Bernd Steil war heute Gast in unserer Fraktion. Wir haben über die geplante große Verwaltungsreform im Trierer Rathaus gesprochen, die nach Vorstellungen des neuen OB wohl zunächst etwas verschoben werden soll. Herr Steil erläuterte die Bedenken aus Sicht des Personalrates gegen die Reform. Eine schnelle Verwaltungsreform, um die Arbeit der Stadtverwaltung zu effektiver zu gestalten, hält die CDU Stadtratsfraktion jedoch nach wie vor für unerläßlich.
Ferner stand die Vorbereitung der morgigen Sitzung des Steuerungsausschusses auf dem Programm. Selbstverständlich wurde auch intensiv über das drohende Scheitern der Fusion der Sparkassen Trier und Bitburg gesprochen.

Das war selbstverständlich auch Thema der Vorstandssitzung des CDU Bezirkes Bitburg, an der ich im Anschluss teilnahm. Unter Leistung von bezirksvorsitzendem Billen fand sie auf dem Flughafen Bitburg statt. Er erläuterte den Sachstand des Projekts “Flughafen Bitburg” und drückte noch einmal sein Bedauern über den Ausstieg von Trier aus. Ferner wurden Probleme des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) besprochen.

Freitag, 22.6.2007

In dem Augenblick, als OB Klaus Jensen der Petrusfigur auf dem Hauptmarkt den Blumenstrauß ansteckte, schien für einen kurzen Moment die Sonne. Doch schon kurze Zeit danach goß es wieder in Strömen bei der Eröffnung des Altstadtfestes. Vielleicht lag es daran, das der OB vergessen hatte, die Blumen anzuschneiden, mutmaßte die Trierer Weinkönigen Ursula Bach. Doch die Ursachenforschung hilft nicht weiter. Fest steht jedenfalls, dass es ein recht trauriger Beginn des 28. Trierer Altstadtfestes. Der traditionelle Rundgang mit Stadtvorstand, Ratsmitgliedern und Trierer Stadtgarde fiel dann auch wesentlich kürzer aus als früher. Der Bereich Nagelstraße, Viehmarkt wurde erstmals ganz ausgelassen. Auf dem Domfreihof (Auf dem Foto: Der Stadtvorstand bei der Eröffnung der Bühne) fanden sich nur eine Handvoll Zuschauer ein.

Beherrschendes Gesprächsthema bei den Kommunalpolitikern war die Anlehnung der Sparkassenfusion durch den Verwaltungsrat der Bitburger Sparkasse. In Trier geht man nicht davon aus, dass jetzt noch ein Wunder geschieht und der Kreistag der Fusion doch noch zustimmt. So war Sparkassenchef Remigius Kühnen, der unglaublich viel Arbeit in die Vorbereitung der Fusion gesteckt hatte, seine Enttäuschung deutlich anzusehen.

Donnerstag, 21.6.2007

Die zweite Sitzung des Dezernatsausschusses IV, die die neue Baudezernentin heute ab 17.00 Uhr leitete, war eine echte Arbeitssitzung. Außerdem hatte es ja im Vorfeld schon viel Wirbel um ein angebliches Einbahnstraßenexperiment für die Saarstraße gegeben, sodass sie auch mit Spannung erwartet wurde. Allerdings verlief die Sitzung - entgegen den Erwartungen mancher - recht unspektakulär:

Doch ich will der Reihe nach berichten:

• Zunächst wurde Georg Schelbert vom Fach Kunstgeschichte der Universität Trier in öffentlicher Sitzung als Vertreter in den Denkmalpflegebeirat der Stadt Trier berufen. Prof. Dr. Gottfried Kerscher ist zum ständigen Vertreter von Dr. Schelbert ernannt worden.
   
• Der Bebauungsplan „Areal Herz-Jesu-Krankenhaus“ soll dem nächsten Stadtrat als Satzungsbeschluss vorgelegt werden. Es waren im Rahmen der öffentlichen Auslegung umfangreiche Anregungen gegeben worden, die eingearbeitet worden sind. Zwar gab es bezüglich einiger Details noch einen intensiven Diskussionsbedarf. Mit einer Verabschiedung dieses Bebauungsplanes im nächsten Stadtrat kann aber gerechnet werden.
   
• Im Bereich zwischen Scheffelstraße und der Straße „Zum Pfahlweiler“ (ehemalig militärisch genutzte Fläche in hinter Kindergarten Feyen) soll im sog. vereinfachten Verfahren ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden. Vorgesehen sind dort 70 Wohneinheiten in zweigeschossiger Bauweise. Das Vorhaben selbst ist nicht umstritten. Diskussionsbedarf gibt es aber noch bezüglich der künftigen Verkehrsführung. Hatte sich doch der Ortsbeirat im Rahmen der Beratungen über den Stadteilrahmenplan dafür ausgesprochen, künftig den Durchgangsverkehr nicht mehr über den Pfahlweiler beim Kindergarten zu lenken. Die Verwaltung hatte da offensichtlich etwas andere Vorstellungen. Es muss darüber jedenfalls noch intensiv gesprochen werden.
   
• Informiert und diskutiert wurde über den Sachstand des Projekts „Campingplatz Schloss Monaise“. Die UBM hatte im November 2005 angeregt, einen privaten Investor dort einen entsprechenden Platz errichten zu lassen.Der Stadtrat hatte auf ihren Antrag hin einen entsprechenden Prüfauftrag erteilt. Doch ob das wirklich machbar ist, ist mehr als fraglich. Liegt doch das Gebiet in unmittelbarer Nähe der Zigarettenfabrik von JTI. Der dortige Lärm verträgt sich wenig mit dem Gedanken von Urlaub und Erholung.
• Das bei den Trierern so heftig diskutierte Thema „Saarstraße“ nahm in der Beratung eigentlich relativ wenig Raum ein: Beigeordnete Kaes-Torchiani stellte zunächst einmal klar: So etwas war nie zuvor mit ihr (auch nicht mit OB Jensen) abgesprochen worden.
  
  Offenbar war die „Vakanz“ des Wechsels von einigen ausgenutzt worden, um ohne Absprache eine Idee, die in einem Arbeitskreis entwickelt worden war, an die Öffentlichkeit zu bringen. der Ausschuss solte über diese Idee in einer "Informationsvorlage" lediglich unterrichtet werden.
  Ãœber die Sache selbst wurde dann nur noch wenig diskutiert. Bestand doch Einigkeit darüber, dass die Angelegenheit, so wie sie vorgebracht worden ist, denjenigen, die sich für eine Verkehrsberuhigung in der Saarstraße einsetzen, letztlich nur geschadet. Einen Bärendienst haben sie sich mit der Vorgehensweise erwiesen. Solch eine Maßnahme muss gut vorbereitet werden. Sie muss mit den Anwohnern besprochen, mit den Geschäftsleuten diskutiert, mit Ordnungsamt und Straßenverkehrsamt abgestimmt werden. Der sehr sensible Bereich „Saarstraße“, eine wichtige Geschäfts- Durchgangs und Wohnstraße in Trier, eignet sich überhaupt nicht dazu, im Hau-Ruck-Verfahren irgendwelche umstrittenen Verkehrslenkungsmaßnahmen und sei es auch nur vorübergehend durchzusetzen. Das hat die heftige Reaktion gezeigt, die der Bericht im TV ausgelöst hat.
  Außerdem wird in diesem Bereich zunächst einmal das Problem der „Aulbrücke“ zu lösen sein. So verwundert es überhaupt nicht, dass sich bei einer Abstimmung im TV eine überwältigende Mehrheit gegen die einseitige Sperrung ausgesprochen hat. So wird jedenfalls in diesem Jahr nichts aus der - sicherlich gut gemeinten - Idee. Doch der Vorschlag ist damit noch nicht vom Tisch. Er wird vom Ausschuss zu späterer Zeit noch einmal ausgiebig diskutiert werden. Ein aus dem Ausschuss kommender Antrag, das Experiment doch noch dieses Jahr durchzuführen wurde jedenfalls durch den Ausschuss abgelehnt.
   
• Als erste Kommune in Rheinland-Pfalz wird die Stadt Trier gemäß den Forderungen der EU eine Lärmkartierung für die Hauptverkehrstraßen pünktlich fertig gestellt haben. Das Kataster dient als Grundlage dazu, konkrete Maßnahmen gegen den Straßenlärm ergreifen zu können.
   
• Der Sachstand bezüglich des Mobiltätskonzeptes 2020 wurde erläutert. Zurzeit wird ein Konzept über die Notwendigkeit des Straßenneu- und -Ausbaus erstellt. Das soll dann in den künftigen Flächennutzungsplan 2020 eingearbeitet werden. Parallel dazu arbeitet das zuständige Amt an einem Rad- und Fußgängerverkehrskonzept für Trier. Im Frühjahr 2008 soll das alles fertig gestellt sein.
   
• Kein Beschlussvorschlag für den Stadtrat wurde von dem Dezernatsausschuss IV für die Benennung von Straßen im neuen Wohngebiet „Am Olbeschwäldchen“ gemacht. Der Hintergrund: Formal hat der Stadtrat über die Straßennamen zu entscheiden. Es gibt jedoch Einigkeit darüber, dass man diese Entscheidung den Ortsbeiräten überlassen sollte. So wurde es auch stets gehandhabt. Das Problem im Allgemeinen: Das neue Baugebiet liegt zur Hälfte im Ortsbezirk „Tarforst“, zur anderen Hälfte im Ortsgebiet „Filsch“, so dass beide Ortsbeiräte über die Namen der neuen Straßen entscheiden müssen (Vorgeschlagen: „Ludwig-Erhard-Ring“, „Im Freschfeld“, „Theoderich-Straße“ und „Im Boden“. Das Problem im speziellen: Während der Ortsbeirat Filsch den Namen „Im Boden“ gebilligt hat, schlug der Ortsbeirat den Namen „Hans-König-Straße“ vor, sie also nach einem ehemaligen Bürgermeister der Stadt Trier zu benennen. Nur wurde bislang noch nie eine Straße in Trier nach einem Bürgermeister benannt; bisher konnten nur ehemalige Oberbürgermeister Namensgeber sein. Man wird versuchen, eine Einigung zwischen den Ortsbeiräten zu erzielen. Das Thema „Straßennamen“ einigt sich wenig dazu, streitig im Stadtrat behandelt zu werden.
   
• Die Straße „Im Siebenborn“ in Zewen soll zwischen den Gebäuden einer Möbelfirma künftig von einer 6 Meter Fußgängerüberquerung überspannt werden, damit beide Bereiche zu einer Einheit zusammenwachsen. Der Ausschuss sah dies als eine sinnvolle Maßnahme an und stimmte zu.

Trotz der Fülle der Tagesordnung war die Ausschusssitzung schon kurz vor 20.00 Uhr beendet.

Montag, 18.6.2007

Der Landesentwicklungsplan (LEP) stand im Mittelpunkt unserer heutigen Fraktionssitzung. Wir haben uns intensiv mit der Stellungnahme der Stadt Trier zu diesem Plan beschäftigt.

Samstag, 16.6.2007

Am Abend hatten wir Gelegenheit, ein wunderbares Konzert der Weimarer Staatskapelle in der Arena mitzuverfolgen. Schade, das es nicht im Amphitheater stattfinden konnte. Aber die Regengefahr war einfach zu groß, als dass die Veranstalter eine Freiluftveranstaltung riskieren konnten.

Donnerstag, 14.6.2007

390 Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt Weimar, die an der inzwischen schon traditionell gewordenen Städtereise teilgenommen hatten, waren in der Arena Trier zusammengekommen, um der nunmehr 20jährigen Städtepartnerschaft Trier-Weimar zu gedenken. Die jüngste Teilnehmerin der Begegnungsreise war gerade 6 Jahre und feierte just an diesem Tage ihren Geburtstag, der älteste Teilnehmer war 88 Jahre.
Die Oberbürgermeister von Trier Klaus Jensen und Weimar Stefan Wolf erinnerten noch einmal an die schwierige Zeit des Beginns dieser ungewöhnlichen Städtepartnerschaft und die bewegten Zeiten der Wende, während im Hintergrund alte Fotos gezeigt wurden. Auf einem dieser Fotos entdeckte ich mich wieder, was in mir besondere Erinnerungen an die für mich auch persönlich sehr berührende Zeit der Wende aufkommen ließ.
Die damals entscheidenden Persönlichkeiten, die Oberbürgermeister
a.D. von Trier Helmut Schröer und Weimar Volker Germer wurden von den Anwesenden mit lang anhaltendem Beifall begrüßt.
Der Abend endete kulinarisch mit einem Büffet nach Römer-Art.

Mittwoch, 13.6.2007

In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates Mariahof wurden erste Ãœberlegungen angestellt, für welche Zwecke der dem Ortsbeirat zur Verfügung stehende Investitions -Etat verwendet werden soll. Aus dem diesjährigen Etat werden auf Wunsch der Verwaltung (schweren Herzens) 10.000 Euro zur Verfügung gestellt, um den Fußweg bei dem Parkplatz am Gut Mariahof endlich auszubauen. Die Verwaltung hat diese schon längst beschlossene Maßnahme immer wieder herausgezögert. Jetzt hat sie mitgeteilt, dass der Ausbau nur dann begonnen werden kann, wenn der Ortsbeirat Mittel bereit stellt, da im städtischen Haushalt keine zur Verfügung stehen. Bedingung für die Mittelbereitstellung ist aber, dass mit der Baumassnahme spätestens im August begonnen wird.
Bei einer Gegenstimme hat sich der Ortsbeirat dagegen ausgesprochen, das Gelände zwischen dem Stadtteil Mariahof und dem Brubacher Hof im Flächennutzungsplan 2020 als Bauland auszuweisen.

Dienstag, 12.6.2007

Die Verbandsversammlung des VRT hat in der heutigen Sitzung den Landrat Schartz (als Nachfolger von Peter Dietze) zum neuer Verbandsvorsteher gewählt und die Trierer Beigeordnete Kaes-Torchiani zu seiner Stellvertreterin.

Anschließend nahm ich an einer Bürgerversammlung zum neuen Flächennutzungsplan teil, über die sie hier im Detail nachlesen können.

Montag, 11.6.2007

Ãœber die Schwerpunktsetzung im kommenden Haushalt haben wir heute erste Vor-Beratungen in der Fraktion geführt. Selbstverständlich wird der Bereich „Sanierung der Schulen“ einer der Schwerpunkte sein, ebenso wie der Bereich „Energieeinsparung“, entsprechend unserem Antrag im letzten Stadtrat.

Bürgermeister Bernarding berichtete über die Schäden im Südbad. Fraktionsvorsitzender Adams referierte über das Ergebnis der Fusionsverhandlungen zwischen der Sparkasse Trier und der Sparkasse Bitburg, die nicht einfach gewesen sind.

Ein Vorschlag von der lokalen Agenda, der in der nächsten Sitzung des Dezernatsausschusses IV angesprochen werden soll, die Saarstraße probeweise für eine Woche zur Einbahnstraße zu machen, stieß in der Fraktion auf heftige Ablehnung.

Sonntag, 10.6.2007

Man stelle sich vor: Die gesamte Einwohnerschaft der Stadt Trier, egal ob jung, alt, eben jeder - machen sich auf und gehen zu einem gemeinsamen Gottesdienst. Über 100.000 Leute. Das können Sie sich nicht vorstellen?
In Köln hat sich am Sonntagvormittag eine solch große Menschenmenge am Rheinufer versammelt, um einen großen gemeinsamen Gottesdienst zu feiern. Pfarrerin Mechtild Werner hielt eine beeindruckende Predigt, die - ganz ungewöhnlich in einem Gottesdienst - mehrfach von Beifall unterbrochen wurde. Selbst verständlich stand der Klimaschutz und die Gerechtigkeit der Welt im Mittelpunkt der Gedanken.

Eine kleine Nebensächlichkeit konnte unsere gute Stimmung nicht vermiesen, die gleichwohl einer Erwähnung bedarf. Die Deutsche Bundesbahn hatte wieder einmal bewiesen, dass sie Bürokratismus über Bürgerfreundlichkeit stellt und aus fadenscheinigen Gründen einen Fußgängerweg neben einer Bahnbrücke, die unmittelbar zum Gelände des Gottesdienstes führt, gesperrt. So mussten wir lange - völlig unnötige - Umwege in Kauf nehmen, um zu dem Gelände zu gelangen. Begründet wurde die Maßnahme mit dem abenteuerlichen Argument, es bestünde die Gefahr, dass die Bahngleise unbefugt betreten würden. Dabei weiß jeder, dass es friedlichere und diszipliniertere Menschen als Kirchentagsbesucher kaum zu finden sind.

Samstag, 9.6.2007

Ein Kirchentag ist immer ein besonderes Erlebnis. Man kann es nicht beschreiben, man muss es einfach miterlebt haben. da er diesmal in Köln, sozusagen „vor der Haustüre“ stattfand, war es gar keine Frage, dass wir trotz gewisser Terminschwierigkeiten dem Kirchentag einen besuch abgestattet haben, zumal unsere beiden großen Kinder schon seit Donnerstag dort waren. Ein schöner Abschluss des Abends war zweifelsohne das Konzert auf dem (völlig überfüllten) Roncalliplatz vor dem Kölnerdom mit der Gruppe „Bläck-Fööss“

Donnerstag, 7.6.2007

Was hat ein Evangelischer mit Fronleichnam am Hut? Gar nichts! So dachte ich jedenfalls bis vor 10 Jahren, betrachtete dieses „ur-katholische“ Fest mit seinen „Prozessionen“ immer mit größtem Misstrauen. Als Folge der Bewegung „Ökumene am Weiher“ wurde zum ersten Mal vor 10 Jahren (offiziell) eine Delegation der evangelischen Kirchengemeinde zum Fronleichnamsgottesdienst am Weiher eingeladen. Bei dieser Tradition ist es bis heute geblieben. So hat der Fronleichnamsgottesdienst der katholischen Gemeinden St. Maternus, Valerius, Heiligkreuz und St. Matthias noch heute eine ganz besondere Note. Der Ablauf ist jedes Jahr der gleiche: Wir, das heißt die evangelische Delegation trifft sich vor der Christuskirche. Wir bringen die Bibel der Christuskirche zur Wiese am Weiher, wo die Messe stattfindet. In der ersten Reihe sind Plätze für uns reserviert. Es ist Tradition, dass ein Delegierter der Christuskirche eine Lesung vorträgt, die Aufgabe habe ich übernommen. Es ist ebenfalls Tradition, dass jemand aus der evangelischen Delegation sich an den Fürbitten beteiligt. Schließlich ist es Brauch, dass im Gottesdienst das Lied der Ökumene „Wir sind gemeinsam auf dem Weg“ gesungen wird. In seiner Predigt geht Bruder Augustinus mehrfach auf den evangelischen Kirchentag in Köln ein, wie überhaupt immer wieder die Ökumene erwähnt wird. Man fühlt sich auf dieser Wiese nicht als Fremder, sondern als Teil der Gemeinde. Aus diesen Träumen wird man jäh herausgerissen, wenn die Eucharistiefeier beginnt. „Darf ich auch dorthin gehen?“, fragt mein 8jähriger Sohn Martin. „Besser nicht“ sage ich und denke: „Wie soll ich es dem Kind erklären? Verstehen wird er es nicht! Doch ich will niemanden in Verlegenheit bringen, wir sind ja ‚offiziell’ da.“. Ja, wir sind gemeinsam auf dem Weg. Aber es ist offensichtlich noch ein langer Weg, in dem auch Umwege nicht ausgeschlossen sind. Am Ende der Messe bringt die Delegation dann die Bibel zur Christuskirche zurück, während die anderen ihre Fonleichnamsprozessionen durchführen. Jeder, der mag, ist eingeladen mit uns zu gehen. Und diejenigen, die sich eingeladen fühlen, werden von Jahr zu Jahr mehr. So zieht eine stattliche Gruppe mit dem Kanon „Wo zwei oder drei in meinem Namen zusammen sind“ los. In der Mitte des Weges machen wir eine Pause, eine Statio, an der wir ein Lied singen und einen Bibeltext lesen. Den Rest des Weges legen wir dann schweigend bis zur Christuskirche zurück. Dort gibt es eine kurze Andacht. Da in diesem Jahr wegen des evangelischen Kirchentages keiner unserer Pfarrer anwesend ist, hat Bruder Augustinus die Rolle des Pfarrers übernommen, fast wie selbstverständlich. Es fällt ihm ersichtlich nicht schwer. Am Ende gibt es dann Gespräche bei Wein und Brezeln im Gemeindesaal. Hauptthema: Natürlich die Ökumene. „Ich bin heute einmal ganz spontan mitgekommen und habe es nicht bereut“, höre ich es immer wieder. So ist Fronleichnam am Weiher irgendwie auch zu einem Tag der Ökumene geworden. Ich möchte ihn jedenfalls nicht mehr missen.

Dienstag, 5.6.2007

Am Morgen war Grundsteinlegung für die künftige “Trier-Galerie” Investor, die Credi Suisse Asset Management Immobilien, die rund 70 Millionen Euro ins das Projekt investiert hat, und Bauherr, die Trigon Invest GmbH, hatten eingeladen. Am Herbst 2008 sollen dort 13.500 Quadratmeter neue Einkaufsfläche entstanden sein.

In der heutigen Stadtratssitzung wurde unser Antrag zum Thema “neue Energiestrategien” einstimmig angenommen. Meine Rede zu dem Thema können Sie, wenn Sie mögen, hier nachlesen. Die anderen Fraktionen konnten sich - so mein Eindruck - gar nicht damit anfreunden, dass wir uns jetzt auch des Themas “Umwelt” annehmen. Doch warum sollten wir dieses wichtige Thema anderen Fraktionen - wie den Grünen - allein überlassen? Dazu ist es zu wichtig.

Der Antrag der CDU Stadtratsfraktion, unter Beteiligung von Trierer Künstlern auf dem Brunnenhof einen Brunnen zu errichten, der durch private Spenden finanziert werden soll, wurde von der Mehrheit des Stadtrates zunächst in den Ausschuss verwiesen.

Ein Antrag der Grünen, die Verwaltung zu beauftragen, notwendige Vorbereitungen und Schritte für eine öffentliche Ãœbertragung der Klimaschutz-Konzerte “LiveEarth” am 7. Juli 2007 wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Alle sahen diese Konzerte zwar als ute Sache an, meinten aber auch, dass es nicht Aufgabe der Verwaltung sein kann, solch eine öffentliche Ãœbertragung zu organisieren.

Die Stadt Trier kommt ihrer Verpflichtung zur Schaffung eines bedarfsgerechten Angebotes an Tagesbetreuungsplätzen in einem weiteren Schritt nach, indem folgende Angebote in den Kindertagesstättenbedarfsplan aufgenommen werden:

1. Einrichtung einer Krippengruppe mit 10 Plätzen für unter Dreijährige in der Kindertagesstätte St. Augustinus zum 01.09.2007
2. Umwandlung von 1 Regelkindergartengruppe in eine geöffnete Kindergartengruppe mit 20 Plätzen, davon 6 Plätze für Zweijährige in der Kindertagesstätte Schneidershof zum 01.09.2007
3. Einrichtung einer geöffneten Kindergartengruppe mit 25 Plätzen, davon 6 Plätze für Zweijährige in der Kindertagesstätte Montessori Petrisberg zum 01.08.2007.
4. Umwandlung einer Regelgruppe in eine geöffnete Kindergartengruppe mit 20 Plätzen, davon 6 Plätze für Zweijährige in der Kindertagesstätte Christuskirche zum

Das alles kostet natürlich viel Geld:

An den notwendigen Investitionen beteiligt sich die Stadt Trier mit 4.900 € für die Krippe St. Augustinus sowie mit 8.000 € für die Kindertagesstätte Montessori Petrisberg, insgesamt 12.900€. Das ist nicht so tragisch. Wesentlich belastender sind die laufenden ausgaben, die aus dem Verwaltungshalt bestritten werden: Für das Jahr 2007 sind bis 45.907 € notwendig. Im Jahre 2008 gar Mittel in Höhe von 124.100€ zu berücksichtigen.

Das Budget des Dezernates II muss für die Jahre 2007 und 2008 entsprechend aufgestockt werden. Alle Fraktionen begrüßten selbstverständlich diese Vorlage. Doch wenn der weitere - ganz ohne Zweifel dringend notwendige - Ausbau der Kindertagesstätten so weitergehet, müssen wir uns überlegen, wo wir das Geld hernehmen sollen.

In der nicht-öffentlichen Sitzung hat die Mehrheit des Rates gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, die weitere Beteiligung der Stadt Trier am Flugplatz Bitburg abgelehnt. CDU Fraktionsvorsitzender Berti Adams hatte sich im Vorfeld der Diskussion vergeblich dafür eingesetzt, wenigstens noch eine Verlängerung der Beteiligung um 1 Jahr zu erreichen.

Montag, 4.6.2007

In der heutigen Fraktionssitzung war der neue Kreisvorsitzende der CDU Bernhard Kaster, der ja kraft Amtes als Bundestagsabgeordneter auch kooptiertes Mitglied der Fraktion ist, zu Gast. Wir haben dann die morgige Stadtratssitzung vorbereitet. Dabei stand die Frage des Brunnens im Brunnenhof im Vordergrund der Aussprache. Wir waren uns darüber einig, zu fordern, dass dieser Brunnen unbedingt ein Trierer Künstler gestalten muss. Intensiv wurde noch einmal darüber diskutiert, ob sich die Stadt Trier weiterhin am Flughafen Bitburg beteiligen soll. Wir plädieren dafür, es noch einmal für ein Jahr zu versuchen, unter der Vorraussetzung, dass die Kosten “gedeckelt” werden, um dem Projekt noch eine Chance zu geben, nachdem die sog. Instrumentenflug-Genehmigung demnächst vorliegen wird.

Freitag, 1. 6. 2007

Ein besonderer Tag für Trier: Heute wurde - bei leider strömenden Regen - durch Premierminister Junker und Ministerpräsident Beck die große Konstantin-Ausstellung in der Basilika eröffnet. Nach den - sicherlich notwendigen - aber meiner Einschätzung nach etwas zu lang geratenen Grußworten kam der erste Höhepunkt dieses Vormittags: Der Berliner Historiker Prof. Dr. Alexander Demandt hielt den Festvortrag über Kaiser Konstantin. Er entzaubertere den großen Kaiser, über den sich ja so viele Legenden ranken, als eiskalten Machtpolitiker, dessen Hinwendung zu Christentum weniger mystische, sondern ganz reele Hintergründe hatte. Seine Fähigkeit zur lebendigen Darstellung eines an sich trockenen historischen Sachverhaltes machte das Leben Kaiser Konstantins für alle Zuhörer zu einem bleibenden Erlebnis. ich hätte diesem Wissenschaftler noch gerne länger zugehört. Der zweite Höhepunkt war - wie nicht anders zu erwarten - die Festrede des luxemburgischen Premierministers und Trierer Ehrenbürgers Jean-Claude Junker, dem die Stadt Trier es ja zu verdanken hat, dass sie in das Großereignis “Kulturhauptstadt Luxemburg” einbezogen ist. In seiner bekannt spritzig- witzigen Art und Weise machte er sich zuerst über “Grußworte”, “Begrüßungen”, “Festvorträge” und “Festansprachen” lustig, um dann über Kaiser Konstantin zu seinem Lieblingsthema, dem vereinigten Europa zu kommen. Gekonnt nahm er viel Bälle auf, die ihm Prof. Demandt in seinen Betrachtungen über Konstantin zugespielt hatte.

In strömenden Regen ging es danach zum Landesmuseum, wo ich zum ersten Mal Gelegenheit hatte, die Konstantin-Ausstellung zu besichtigen. Natürlich ging das heute nur in einem Schnelldurchgang. Eines konnte man aber sicher jetzt schon feststellen: Es ist beeindruckend, was an Ausstellungstücken über den Kaiser hier zusammengetragen worden ist. Die Art der Präsentation ist perfekt. So kann man in sicher anschaulicher Art und Weise den großen Kaiser und seine Zeit kennen zu lernen.