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Thomas
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Samstag, 23.12.2006

28 Jahre lang haben sie die Mariahofer Bürgerinnen und Bürger mit frischem Obst und Gemüse versorgt. Jetzt ist leider Schluss damit. Die Familie Birkel gibt ihren samstäglichen Markstand in der Mariahofer Ladenpassage auf. Sehr zum Leidwesen der vielen Kunden, die von diesem besonderen Service begeistert waren. Ortsvorsteherin Maria Marx und ihre Stellvertreterin Jutta Albrecht (auf dem Foto rechts) haben sich bei Theo, Nadine und Kornelia Birkel (von links nach rechts) mit einem Präsent bedankt. Wir wollen hoffen, das bald ein ersatz gefunden werden kann.

Donnerstag, 13.12.2006

Bis ca. 20.00 Uhr hat die Stadtratssitzung gedauert. Die Fraktionen hatten sich zuvor einvernehmlich auf einen Ausschreibungstext für die neu zu besetzende Dezernentenstelle geeinigt, sodass es hierüber keine Diskussionen mehr gab.
Dafür wurde dann um so heftiger über das Südbad diskutiert. CDU, Grüne, UBM haben unisono angeprangert, dass die vom Land geforderte Verkleinerung des Südbades so nicht hinnehmbar ist. Die SPD verteidigte den Standpunkt des Landes und wies auf die Gefahr hin, dass das ganze Südbadprojekt gefährdet werden könnte, sollte wir Ratsmitglieder uns stur stellen. Eine Meinung, die wir ganz und gar nicht teilen konnten. Nach zum Teil leidenschaftlich geführter Diskussion haben wir uns dann doch auf einen Text geeinigt, der die Verwaltung beauftragt, darauf hinzuwirken, dass keine Verkleinerung des Schwimmerbeckens unter 6 Bahnen erfolgt, dass das Nichtschwimmerbecken in seiner Größe erhalten bleibt und Spielmöglichkeiten für Kinder geschaffen werden. Sollte das alles nicht funktionieren und das Land sich quer stellen, werden wir erneut im Stadtrat zu beraten haben.

Montag, 11.12.2006

Der künftige Oberbürgermeister unserer Stadt, Klaus Jensen war heute Gast in unserer Fraktion. Zunächst bedauerte er, dass seine Pläne schon vorab in der Presse standen, bevor die Fraktionen unterrichtet wurden. Er hat uns dann seine Vorstellungen über die künftige Aufgabenverteilung im Stadtvorstand erläutert. Außerdem haben wir den Ausschreibungstext für die nächste Dezernentenstelle diskutiert. Zu besetzen wird die Stelle eines/einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich Planen, Bauen und Verkehr sein. Zum Geschäftsbereich werden die Aufgabenbereich „Stadtplanung, Bauen und Wohnen“, „Bau- und Bodenmanagement“, „Technische Dienstleistungen“ und „Gebäudewirtschaft“ mit ca. 360 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gehören. Wir haben uns für eine möglichst breite, weit gefächerte Ausschreibung ausgesprochen, die qualifizierte Bewerber/innen aus der Verwaltung, aber auch aus der freien Wirtschaft ansprechen soll.
Das Gespräch fand in einer sehr angenehmen Atmosphäre statt. Herr Jensen hat seine Bereitschaft signalisiert, künftig allen Fraktionen als Gesprächspartner gleichermaßen zur Verfügung zu stehen, eine Ankündigung, die wir mit Freude vernommen haben.

Intensiv haben wir auch die Bauvorlage für das Südbad diskutiert. nachdem das Land nunmehr seine Kostenzusagen erhöht hat, ist die Vorlage für uns prinzipiell wieder zustimmungsfähig geworden. Einem Änderungsantrag der Grünen, der sich dafür ausspricht, zu vermeiden, das Schwimmerbecken von sechs auf fünf Bahnen zu reduzieren, und das Kombinationsschwimmbecken nicht zu verkleinern wollen wir mit der Modifikation zustimmen, dass wir uns zusätzlich für die Installation von Spielmöglichkeiten aussprechen. Wichtig ist für uns, dass wir das Südbad zukunftsfähig machen und dessen Attraktivität erhalten.

Donnerstag, 7.12.2006

In der Sitzung des Dezernatsausschusses V wurde beschlossen, die Stadtteilrahmenpläne Kürenz und Zewen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Da die Stadtwerke das Leitungsnetz auf Mariahof erneuern müssen, bietet es sich an, bei dieser Gelegenheit gleich die Wege und Straßen zu sanieren, die sich in einem schlechten Zustand befinden. In einem ersten Bauabschnitt sollen die Fußwege im hinteren Bereich erneuert werden. 60 Prozent der Kosten (724.000 Euro) müssen von den Anwohnern getragen werden. Und zwar werden sie auf alle Anwohner des Stadtteils umgelegt. Die weiteren Einzelheiten können Sie - wenn Sie mögen - -> hier nachlesen. Eine entsprechende Skizze finden sie -> hier.

Problem hier: Von Anfang an war es unser Bestreben, die Bürger, die ja schließlich auch den Großteil der Kosten zu tragen haben, einzubeziehen. Im letzten Jahr wurde auf Bestreben der CDU eine Bürgerversammlung einberufen. In der wurde beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die zu einem Teil aus Mitgliedern des Ortsbeirates besteht, zu einem anderen Teil aus sachkundigen Bürgern. Die Arbeitsgruppe wurde zwischenzeitlich gegründet. Nur wurde sie erstmals am letzten Donnerstag einberufen. Schon im nächsten Stadtrat soll alles beschlossen werden. Die Bürger fühlen sich mit ihren Einwänden (z.B. muss es wirklich Verbundsteinpflaster sein oder soll es besser Teer sein oder was ist mit dem belasteten Teer-Material, das festgestellt wurde – wer trägt hier die Kosten?) nicht hinreichend ernst genommen. Hier muss sich Einiges ändern! Ich habe deutlich drauf hingewiesen.

An der Ecke Novalisstraße / Hunsrückstraße (ehemaliges China-Restaurant) in Olewig soll neu gebaut werden. Dem Eigentümer schwebte ein zweigeschossiges Gebäude mit Satteldach vor. Der Architekturbeirat sah das aber ganz anders und meinte, da müsse ein „Kontrapunkt“ hin, sprich ein viergeschossiges Gebäude. Das fand der Ortsbeirat aber gar nicht toll und wehrte sich heftig dagegen. Deshalb wurden entsprechende Pläne der Verwaltung, dem Architekturbeirat zu folgen, erst einmal zurückgestellt.

Die Anwohner von Kürenz warten dringend auf eine Entlastung vom Straßenverkehr. 15.000 bis 21.000 Fahrzeuge pro Tag befahren die Avelsbacher Straße bzw. die Straße „Im Averlertal“ täglich. Unvorstellbar! Eine Umgehung könnte wenigsten die Bewohner im unteren Teil Kürenz vom Verkehr entlasten. Wir haben die weitere Vorgehensweise diskutiert. Es besteht die Tendenz, dass die Variante „Grüneberg“ gewählt wird. Das heißt Umfahrung über den Grüneberg, Überquerung der Eisenbahn an der Stelle der alten „Zement-Brücke“.  Hierfür sprechen vor allem Kostenargumente. Während die Tunnellösung (Tunnel bei Alt-Kürenz) 19,15 Millionen Euro kosten sollte, rechnet man jetzt nur (?) noch mit 9,3 Millionen Euro. Vieles muss noch geklärt werden: Denn um Alt-Kürenz effektiv zu entlasten, reicht natürlich nicht der Bau der Umgehung, die Zufahrt nach Alt-Kürenz muss irgendwie verhindert werden. Es wurden verschieden Möglichkeiten vorgestellt, die im Einzelnen noch diskutiert werden müssen. Möglich wäre z.B. eine Sperrung an der Abzweigung zum „Grüneberg“. Dann wären aber die Alt-Kürenzer von Tarforst „abgeschnitten“. Völlig ungeklärt ist natürlich nach wie vor, wie die gesamte Umgehung finanziert werden soll. Zurzeit haben wir das Geld jedenfalls nicht.

Die Verwirklichung des bereits beschlossenen Regionalbahnkonzeptes muss fortgeschrieben werden. Ein Gutachten ist zu dem Ergebnis gelangt, dass dem Haltepunkt Trier-Nord besondere Bedeutung beizumessen ist. Eltern und Schüler der Mäusheckerweg-Schule warten aber dringend auf den Haltepunkt, der ihnen schon lange versprochen worden ist. Deshalb sollen jetzt die Planungen zum Haltepunkt Trier-Nord und Mäusheckerweg betrieben werden. Alles nähere finden Sie in der Vorlage -> hier, die im Stadtrat am 14.12.2006 zur Abstimmung ansteht.

Die Straße zur Hospitalsmühle sollte verkehrsberuhigt werden. Der Verwaltung schwebte vor, die Straße einseitig zu sperren. Dagegen wandte sich aber einstimmig (!) der Ortsbeirat. Also bleibt jetzt (vorerst) einmal alles wie es ist. Es hat ja keinen Sinn, sich gegen den ausdrücklichen Wunsch des Ortsbeirates zu stellen. Das Votum des Ortsbeirates finden Sie -> hier.

Mittwoch, 6.12.2006

Ein Hauch vom Nikolaus-Abend wehte über der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV. Dezernentin Christiane Horsch hat für alle Ausschussmitglieder einen Weckmann und einen Trierer Adventskalender bereit gelegt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Diskussion über die Umsetzung der vom Stadtrat am 13.7.2006 in Auftrag gegeben Untersuchung der Wirtschaftspotentiale der Stadt Trier. Es geht dabei in erster Linie um die Frage, welchen Standortbedarf Kleinbetriebe in der Stadt künftig haben werden und wie dieser sinnvoll zu befriedigenden ist. Mit der Durchführung soll ein externes Büro beauftragt werden. Ein „runder Tisch“ bestehend aus Vertretern der örtlichen Wirtschaft, des Rats und der Verwaltung soll die Ergebnisse aufbereiten. Es bestand Einigkeit darüber, dass diese Untersuchung so schnell wie möglich durchzuführen ist.

Dienstag, 5.12.2006

In der heutigen Sitzung des Steuerungsausschusses habe ich erfahren, dass der künftige OB Klaus Jensen am kommenden Montag in den Fraktion sein Konzept zur künftigen Gestaltung (Zuschnitt) der Dezernate unter seiner Führung vorstellen wird. Damit wird dann auch feststehen, wie die neue zu besetzende Dezernentenstelle aussehen wir, d.h. welche Aufgabengebiete der/die neue/r Dezernent/in zu bearbeiten haben wird. Es deutet alles darauf hin, dass es eine fachlich auf den Bereich Bauen/Planen zugeschnittene Stellenbeschreibung sein wird.

Montag, 4.12.2006

Fraktionssitzung: Eine Vertreterin des AStA der Universität trug uns spezielle Probleme vor, die in Zusammenhang mit der Einführung der Zweitwohnungssteuer standen. Es gibt Fälle, in denen Studenten aus speziellen Gründen, am Hauptwohnsitz ihrer Eltern gemeldet bleiben müssen. OB Schröer sagte eine unbürokratische Hilfe für die „Härtefälle“ zu und betonte, dass das Gesetz solche Ausnahmeregelungen im Einzelfall durchaus zuließe.
Schwerpunkt der Erörterungen war die weitere Verfahrensweise bezüglich des Südbades, nachdem wir erfahren haben, dass das Land nur 1,1 Mill Euro Zuschuss geben will. Wir müssen jetzt völlig neue Wege finden, das Südbad für die Trierer zu retten. Insbesondere müssen ganz neue Wege der Finanzierung gesucht werden. Recht breiten Raum nahm auch die Aussprache über die Frage der Wiederbesetzung der Stelle des Generalmusikdirektors. Die Frage wurde kontrovers diskutiert. Wir werden noch weiter darüber beraten.

Samstag, 2.12.2006

Besuch aus unsrer englischen Partnerstadt Gloucester. Die neu gewählte Bürgermeisterin der Stadt, Sue Blakeley, (dort wird jedes Jahr ein/e neue/r ehrenamtlicher Bürgermeister/in aus den Reihen des Rates gewählt) und deren „Vize“, Sheriff Chris Witts, trugen sich ins „Goldene Buch“ der Stadt Trier ein. Ich habe für die CDU-Fraktion an dieser Zeremonie teilgenommen.

Freitag, 1.12.2006

Die Bundesbahn benötigt die Flächen in Trier-Ehrang / Pfalzel um das ehemalige Bahnbetriebswerk nicht mehr. Es handelt sich um die gesamte Fläche des ehemaligen Verschiebebahnhofs Ehrang/Pfalzel. mit einer Größe von ca. 22 ha. Zurzeit werden Überlegungen angestellt, was wie man diese Fläche entwickeln könnte. Der Dezernatsausschuss V hat sich heute mittag aus diesem Grunde das Gelände angesehen, um sich einen Überblick zu verschaffen. Gemeinsam mit der Bahn werden wir zu überlegen haben, was mit diesem Gelände geschehen kann.