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Freitag, 30.5.2008

Der heutige Betriebsausflug der Staatsanwaltschaft Trier führte zu dem schönen Moselstädtchen Neumagen-Dhron. Absoluter Höhepunkt der Veranstaltung war eine Reise mit dem Nachbau des Neumagener Weinschiffes.

Donnerstag, 29.5.2008

In der heutigen Stadtratssitzung wurden nach der Einwohnerfragestunde je zwei Anfragen der SPD Fraktion zu den Themen" familienfreundliches Trier " und „städteübergreifende Kulturpolitik im Rahmen von QuattroPole" und Bündnis 90/Die Grünen zu den Themen "Umsetzung der Schulentwicklungskonzeptes", "Strom- und Gas- Sperrungen in Trier". beantwortet.

Der Beteiligungsbericht der Stadt Trier wurde vorgelegt und von allen Fraktionen zustimmend zur Kenntnis genommen.

511.00 Euro stehen für das Haushaltsjahr 2009 für Ortsbeiratsbudgets  zur Verfügung

Ferner wurde der Entwurf des Mietspiegels der Stadt Trier für das Jahr 2008 vorgestellt.

In Trier wird ein europäisch-chinesisches Zentrum zur Aus- und Weiterbildung von Raum- und Verkehrsplanern eingerichtet. Dieses Zentrum geht auf einen Vorschlag des Leiters des Amtes für Stadtentwicklung Dr. Weinand und des Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster zurück. In China besteht ein großes Bedürfnis, Verkehrsplaner auszubilden. In Stuttgart wird künftig die VerkehrsplanerischeAusbildung stattfinden, in Trier die juristische. Hier wird das Zentrum an die ERA angliedert. Die Kosten für dieses Projekt übernimmt die Bundesregierung. Für Trier stellt dies eine einmalige Chance dar, sein chinesisches Profil weiterzuentwickeln.

Trotz der hinreichend bekannten miserablen finanziellen Lage der Stadt Trier mussten auch einige kostenintensive Entscheidung getroffen werden:

Die Eissporthalle in Trier wird renoviert. Die Holzkonstruktion des Daches wird durch eine Stahlkonstruktion ausgetauscht. Das kostet schon einmal 164.000 €. dazu muss dann noch ein weiteres Sanierungskonzept entwickelt werden, um den Fortbestand der Eislaufhalle zu gewährleisten. Das erfordert allein weitere 50.000 € Planungskosten.

Die kulturelle Arbeit der europäischen Kunstakademie wird durch ein Zuschuss unterstützt. Dies war notwendig gewesen, da die Einrichtung komme die bundesweit bekannt ist, durch die hohen Energiekosten in Zahlungsschwierigkeiten geraten ist.

Eine Verwaltungsvorlage, die eigentlich vorsah, statt der bisher installierten provisorischen Containern, feste Gebäude im Bereich des Friedrich-Wilhelm-Gymnasium zu errichten, um die Raumkapazität zu erhöhen, wurde nach der Diskussion im Rat zurückgezogen. Es soll zunächst eine Abklärung mit dem Kreis erfolgen, ob und wieweit er sich an den Kosten beteiligen kann.

Ferner wurden die Wirtschaftspläne für die forstwirtschaftlichen Unternehmungen der Stadt Trier für das laufende Haushaltsjahr vorgestellt.

Die 44 Jahre alte Juristin Heidi Schaefer wurde als neue Verwaltungsdirektorin des Stadttheaters Trier gewählt. Sie tritt ab August die Nachfolge von Werner Reichert an. Noch eine wichtige Personalentscheidungen war zu treffen: Die Stelle der Frauenbeauftragten war zu besetzen. Die 37 jährige Angelika Winter  aus Kasel wird diese Aufgabe künftig wahrnehmen.

Montag, 26.5.2008

Die Synode des evangelischen Kirchenkreises Trier fand heute den ganzen Tag über in dem kleinen Städtchen Veldenz statt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Fragen des kirchlichen Entwicklungsdienstes (EED). Außerdem wurden die Abgeordneten für die Landessynode neu gewählt.

 In der heutigen Fraktionssitzung haben wir hat Dezernentin Kaes-Torchiani noch einmal die neuste Planung für die Aulbrücke vorgestellt. Die nunmehr gefundene Lösung wurde einstimmig begrüßt. Außerdem wurde die kommende Stadtratssitzung vorbereitet.

Sonntag, 25.5.2008

Zeitgleich fanden heute der Stadtlauf und der Gottesdienst zum 24. Rittertag der Genossenschaft Rheinland-Pfalz-Saar des Johanniterordens statt, der von dem Präsidenten der evangelischen Kirche der Pfalz Eberhard Cherdron geleitet wurde. Auf dem Bild links die Ritter des Johanniterordens in der Basilika, rechts das bunte Treiben auf dem Porta-Nigra-Vorplatz anläßlich des Stadtlaufes.

Sonntagsruhe, Besuch von Gottesdiensten auf der einen Seite, Großveranstaltungen in der Stadt auf der anderen Seite. Dies verträgt sich nicht immer besonders gut. Besonders kritisch wird die Situation, wenn die “Events” mit einer weiträumigen Sperrung der Innenstadt verbunden sind. Dann sind die Gotteshäuser in der Innenstadt nicht mehr zu erreichen. Beides hat seine Berechtigung. Veranstaltungen am Sonntag, wie der Stadtlauf, bringen Leben in die Stadt, ziehen Touristen an und beleben somit die örtliche Wirtschaft. Einmal ausspannen, nachdenken über das Leben, Besinnung und Ruhe, Besuch eines Gottesdienstes, das ist für viele, leider immer weniger, eine Notwendigkeit an einem Sonntag. Leider ist das Miteinander der verschiedenen Interessen nicht immer leicht. Immer wieder gibt es Konflikte. So geschehen an diesem Sonntag. Es war bekannt, dass an diesem Tag zeitgleich mit dem Stadtlauf ein großer Gottesdienst in der Konstantin-Basilika in Trier stattfindet. Der christliche Johanniterorden feierte unter Leitung des Präsidenten der evangelischen Kirche der Pfalz Cherdron um 10.00 Uhr einen Festgottesdienst. IEin Gespräch mit dem Leiter des Stadtlaufes, Nicolas Klein, ergab, dass  sichergestellt sei, dass die Gottesdienstbesucher über das Gartenfeld, Mustorstaße, zur Basilika fahren könnten. Doch weit gefehlt. Obwohl um 9.45 Uhr kein einziger Läufer mehr im Bereich Musterstraße lief, verweigerten die dortigen Polizeibeamten stur allen Autofahrern die Einfahrt. Man habe Order „von oben“, niemanden durchfahren zu lassen. Das Argument, dass man doch niemanden behindern könne und nur einen Gottesdienst besuchen wolle, ließen sie nicht gelten. Nein, keine Einfahrt. Bitten, den Vorgesetzten zu informieren, wurden ignoriert. Nein, man habe die Anweisung, erst ab 10.00 Uhr die Fahrzeuge einfahren zu lassen. Und 10:00 Uhr hieße nun einmal 10.00 Uhr und nicht etwa 9:45 Uhr. Basta! Empörung bei zahlreichen Autofahrern, die mittlerweile an der Schellenmauer warteten. Solches unverständliches Verhalten sorgt nicht nur dafür, dass das Bild der Polizeibeamten in der Öffentlichkeit leidet. Auch das Verhältnis zwischen Veranstalter und Kirche wird auf diese Art und Weise unnötig belastet.

Donnerstag, 22.5.2008

Wie im vergangenen Jahr habe ich diesmal als Delegierter der Evangelischen Kirchengemeinde Trier beim Fronleichnamsgottesdienst am Weiher die erste Lesung gehalten.

Mittwoch, 21.5.2008

In loser Reihenfolge tagt die Arbeitsgruppe "Rat und Verwaltung". So auch heute. Sie soll ein Gremium sein, dass dem Informationsaustausch bei Fragen der Reform der Verwaltung dient. Oberste Priorität bei der Umgestaltung der Verwaltung hat zurzeit das Projekt „Doppik“. Die Umstellung des gesamten Haushalts Wesens verursacht nicht nur eine Menge Arbeit, sie wird die Stadt Trier auch Geld kosten. Denn einige zusätzliche Stellen sind unumgänglich.

Dienstag, 20.5.2008

Die Stadt Trier beabsichtigt, ihre Hauptsatzung neu zu fassen. Im Ältestenrat fand heute eine erste Vorbesprechung statt.

In der anschließenden Sitzung des Steuerungsausschusses wurde bekannt gegeben, wer im Jahre bis zum April 2008 welche Spenden der Stadt Trier zukommen ließ. Die größten Spenden sind im Rahmen der Antikenfestspiele 2008 und für die Veranstaltung" Brot und Speile“ eingegangen.

Ferner wurde die kommende Stadtratssitzung vorgesprochen. Ein Punkt der Stadtratssitzung wird die Ortsteilsbudgets für das Jahr 2009 sein. Das war Anlass der Ausschussmitglieder, das Problem noch einmal grundsätzlich zu besprechen.

Außerdem wurde der Beteiligungsbericht vorbesprochen, der außerdem in der nächsten Stadtratssitzung behandelt werden wird. OB Jensen kündigte an, alle Beteiligungen der Stadt Trier auf den Prüfstand zu stellen und künftig in jeder Sitzung des Steuerungsausschusses eine städtische Beteiligung zu diskutieren.

Montag, 19.5.2008

Es ist eine gute Tradition, Trierer Stadtrat einmal im Jahr eine Trierer Firma besichtigt. Heute konnten sich die Stadträte von der Leistungsfähigkeit eines modernen Logistik-Unternehmens überzeugen. Die Firma Brightpoint in der Gottbillstraße ist einer der beiden deutschen Standorten eines weltweit operierenden Distributors für Mobilfunkgeräte, Smartphones und Originalzubehör für Mobiltelefone und Navigationsgeräte. Sie bezieht diese Geräte von allen namhaften Herstellern. Ihre Kunden (Abnehmer) sind große Firmen wie Media-Markt oder „Alice“. Sie gehört zu den umsatzstärksten Unternehmen überhaupt in Trier. Rund 200 Arbeitsplätze bietet sie, daneben noch etliche Zeitarbeitsplätze. Geschäftsführer Bent Anderson (auf dem Foto links) erläuterte den Ratsmitgliedern die Firmenstruktur und die Dienstleistungen, die sie erbringt. Oberbürgermeister Klaus Jensen bedankte sich für die Einladung und versprach, dass die Stadt weiterhin engen Kontakt mit der Firmenleitung hält.

Freitag, 16.5.2008

In der heutigen Presbyteriumssitzung haben wir vor Allem die Jahresrechnung 2007 besprochen. Finanzkirchmeister Frieder Lütticken erläutern in anschaulicher Art und Weise insbesondere für die Neu-Mitglieder die einzelnen Einnahme- und Ausgabenpositionen.

Donnerstag, 15.5. 2008

Sitzung des Dezernatsausschuss IV unter Leitung der Beigeordneten Kaes-Torchiani.Müll im Palastgarten ist ein Ärgernis, das vor allem bei schönen Wetter auftritt. Rücksichtslose Zeitgenossen hinterlassen ihren Unrat auf die Wiese. Dieses Problem ist jüngst noch einmal von der Presse aufgegriffen worden. Beigeordnete Kaes-Torchiani nahm dies zum Anlass, noch einmal darauf hinzuweisen, dass eine dauerhafte Beseitigung dieses Misstandes nur mit erheblichen finanziellen Mitteln möglich wäre. Im Raum stehen zirka 50.000 €, die benötigt werden.

Schon vor einiger Zeit ist beschlossen worden, am Aussichtspunkt Sickingenstraße eine Informationstafel aufzustellen. Dank der finanziellen Beteiligung von vier Ortsbeiräten kann dies jetzt auch umgesetzt werden. Die Firma Kliomedia wurde mit der Umsetzung beauftragte. Dr. Fleck stellte im Dezernatsausschusses Ergebnis vor. In vier Sprachen werden die Besucher auf Hinweistafeln zum einen über die Geschichte der Stadt Trier informiert. zum anderen werden ihnen die wichtigsten Bauten vorgestellt, die vom Petrisberg aus zu sehen sind. Die Tafeln sind durch spezielle Vorkehrungen gegen Vandalismus geschützt. Sie sollen im Juni 2008 fertig gestellt sein und dann den Touristen zur Verfügung stehen.

Einmal im Jahr wären auch die Wirtschaftspläne für die forstwirtschaftlichen Unternehmen der Stadt Trier vorgestellt. Förster Schmidt gab einen kurzen Einblick in die Holzwirtschaft. Der Holzmarkt läuft zurzeit recht gut. Lediglich die Nachfrageart hat sich geändert. Während früher sehr viel einfaches Industrieholz nachgefragt wurde, ist jetzt Brennholz sehr gefragt. Erfreulich: Insgesamt schreibt die Forstwirtschaft schwarze Zahlen.

Bereits im letzten Ortsbeirat in Ehrang ist die Änderung des Bebauungsplanes „Niederstraße/Zur Stadtmauer“ ausführlich in öffentlicher Sitzung besprochen worden. Das Thema stand im Dezernat auch nocheinmal auf der Tagesordnung. Es geht im wesentlichen darum, die an das neue Bürgerhaus angrenzende Fläche neu zu gestalten.

Das angrenzende Haus Niederstraße 142 – 150 steht unter Denkmalschutz. Wenn alles gut geht, kann dort bald ein privater Investor ein Tages Altenpflegeheim verwirklichen.

Allen Unkenrufen zum Trotz: Die Stadt arbeitet mit Nachdruck an dem Neubau der Aulbrücke, so wie es mit Stimmen von CDU und UBM im Stadtrat beschlossen worden ist. 600 qm Grundstücksfläche wird für den Neubau insgesamt benötigt. Dabei sind 2800 qm bereits in städtischer Hand, das heißt 3200 qm sind noch zu erwerben. Hinzukommt noch eine Fläche, die für einen angedachten Kreisel an der Abzweigung Arnulstraße benötigt wird.

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Am Abend war dann noch die konstituierende Sitzung des Aufsichtsrates der Evangelischen Elisabeth-Krankenhaus gGmbH. Ich wurde zum (ehrenamtlichen) Aufsichtsratsvorsitzenden wiedergewählt. Mein 1. stellvertreter wurde Pfarrer Thomas Luxa, zum 2. stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden wurde Martin Schulte gewählt.

Donnerstag, 8.5.2008

Heute habe ich auf dessen Einladung den Männerkreis der Evangelischen Kirchengemeinde Ehrang besucht. Wir haben zusammen über das Thema „Glaube, Gerechtigkeit, Recht und Politik“ gesprochen. Es war ein sehr interessanter Abend, an dem übrigens nicht nur Männer anwesend, war, von dem ich wichtige Impulse erhalten habe.

Dienstag, 6.5.2008

Der Anstieg der Quote jugendlicher Gewalttäter, die Verschärfung des Jugendstrafrechts, Jugendgewalt als Folge mangelnder Integration, dies sind nur ein paar Aspekte der öffentlichen Diskussion der letzten Monate zum Thema Jugendkriminalität. Doch inwieweit ist auch Trier von dieser Problematik betroffen? Um dieser Frage nachzugehen, hat die Junge Union Trier-Mitte zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Es berichteten aus der Praxis und diskutierten: Uwe Konz, Jugendbeauftragter der Polizei Trier, Claus Bermes, Vorsitzender Weißer Ring Trier, Peter Stablo, Teamchef Produktion e.V. und ich selbst.
Uwe Konz stellte anhand der Polizeistatistik dar, dass ein besorgniserregender Anstieg der Jugendkriminalität insgesamt nicht festzustellen sei, jedoch eine deutliche Zunahme im Bereich der Gewaltkriminalität. Dies gibt zu denken. Es entstand im Laufe des Abends eine sehr interessante Diskussion über die Ursachen Jugendkriminalität und welche Folgen sich für die Kommunalpolitik daraus ergeben.

Montag, 5.5.2008

Die Organisation „Nestwärme“ ist inzwischen bundesweit bekannt. In vorbildlicher Weise kümmert sich der 1999 von Petra Moske und Elisabeth Schuh gegründete Verein um Kinder, die schwerst behindert oder chronisch krank sind und deren Familien. In der Christophstraße konnte nun mit Unterstützung der Stadt eine integrative Kinderkrippe eröffnet werden. In drei Gruppen werden dort 27 gesunde und schwerstkranke Kinder im Alter von vier Monaten bis etwa einem Jahr zusammen betreut. Pro Gruppe können drei behinderte Kinder durch Fachkräfte betreut werden. Eine unersetzliche Hilfe vor Allem für die Angehörigen der behinderten Kinder. Aber auch die nicht behinderten Kinder profitieren von dem Zusammensein mit nicht zu gesunden Altersgenossen. Die CDU Stadtratsfraktion besichtigte die neu gestalteten Räume. CDU Fraktionsvorsitzender Berti Adams zeigte sich von der Arbeit, die dort geleistet wird sichtlich beeindruckt und sagte die weitere Unterstützung der Fraktion für die Initiative zu.

In der anschließenden Fraktionssitzung haben wir unter Anderem über die Ortsteilsbudgets gesprochen. Durch die neue Haushaltsführung (Doppik) droht, dass ein „Ansparen“ der Gelder, wenn sie in einem Haushaltsjahr nicht verbraucht wurden, nicht mehr möglich ist. Das hätte fatale Folgen, denn die einzelnen Budgets sind zu klein, als dass in einem Jahr ein wichtiges Projekt verwirklicht werden könnte. Wir werden der Sache nachgehen und uns darum kümmern. Jürgen Plunien wird eine entsprechende Anfrage für den nächsten Steuerungsausschuss erstellen.