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Thomas
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Mittwoch, 29.11.2006

Heute war die letzte Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses, an der Oberbürgermeister Helmut Schröer teilgenommen hat. Es wurde die Jahresrechnung 2005 besprochen, die am 14.12. dem Stadtrat vorgelegt wird.

Dienstag, 28.11.2006

Die Stadtratssitzung begann mit einer beeindruckenden Demonstration von 40 - 50 Jugendlichen des FSV Tarforst, die dafür demonstrierten, dass der vom Stadtrat beschlossene Sportplatz endlich gebaut werde. Bisher verhindert die ADD den Bau. Der Vorsitzende des FSV Tarforst Gorges stellte hierzu in der Einwohnerfragestunde einige unbequeme Fragen. Ansonsten verlief die Sitzung recht unspektakulär.

 Montag, 27.11.2006

In der heutigen Fraktionssitzung habe ich erfahren, dass das Land den Neubau des Südbades offenbar nur mit rund 15 Prozent bezuschussen will. Für mich ein Skandal. Wir müssen meines Erachtens unter diesen Umständen ernsthaft darüber nachdenken, ob wir unter diesen Umständen an der vom Land aufgezwungenen erheblichen Verkleinerung des Südbades festhalten können. Diesen Kompromiss waren wir ja nur eingegangen, um die begehrten Landeszuschüsse zu erhalten. Doch jetzt bekommen wir nur ein Taschengeld.

Samstag, Sonntag 18. und 19.11.2006

An diesem Wochenende traf sich die CDU Stadtratsfraktion mit den CDU Ortsvorstehern zu einer zweitägigen Klausurtagung in Horath (Hunsrück), um sich inhaltlich, strategisch und personell neu auszurichten. Im ersten Teil der Tagung stand eine Bestandsaufnahme. Offen und selbstkritisch wurde die bisherige Situation diskutiert. Dann wurde über die Neuausrichtung der Arbeit gesprochen. Die Fraktion wird sich künftig verstärkt speziellen Sachthemen widmen, die sie dann in den Stadtrat einbringen wird. Dem neuen Oberbürgermeister bieten wir eine konstruktive, vertrauensvolle Mitarbeit an.

Die Fraktionsarbeit wird durch Arbeitskreise begleitet werden, die auch – vor allem sachkundigen - Nicht-Ratsmitgliedern offen stehen.

Die Ergebnisse bei den anschließend durchgeführten Wahlen zum Fraktionsvorstand zeigten, dass sie ihre zukünftige auf einer harmonischen Basis aufbauen kann.

Gilbert Felten hatte zuvor erklärt, aus Altersgründen für ein Vorstandsamt nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Fraktion dankte einmütig dem verdienten und erfahrenen Ratsmitglied für sein jahrelanges, unermüdliches Engagement.

Berti Adams wurde einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden wieder gewählt. Seine beiden Stellvertretern wurden ich selbst und Jürgen Plunien. Monika Thenot bleibt parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin. Zu Beisitzern wurde gewählt Karl Biegel, Dorothee Bohr, Dr. Ulrich Dempfle, Norbert Freischmidt und Bernd Michels. Den einzelnen Vorstandsmitgliedern wurden folgende Arbeitsgebiete zugeordnet. Berti Adams und Karl Biegel übernehmen den Bereich Wirtschaft, Jürgen Plunien Finanzen, und Verkehr, Dr. Ulrich Dempfle Kultur, Norbert Freischmidt Jugend, Studenten, Dorothee Bohr Schule/Soziales und Bernd Michels Sport/Soziales. Ich selbst werde künftig für die Bereiche Bauen/Planen und Verkehr zuständig sein. Für mich eine neue, sehr interessante Aufgabe,

Donnerstag, 16.11.20066

Zusammen mit Berti Adams habe ich mich heute abend mit der Bürgerinitiative “Weismark” getroffen. Neben den Vertretern der BI hat noch Herr Egger von der FDP an dem Meinungsaustausch teilgenommen.

Wir haben ein sehr offenes, gutes Gespräch geführt. Die betroffenen Bürger haben uns eindrucksvoll vermitteln können, wie wichtig für sie eine gute Busanbindung ist, vor allem für diejenigen, die über kein eigenes Auto verfügen. Der kleine Pendelbus, der eingesetzt werden soll, ist für sie keine Lösung.

Mittwoch, 15.11.20066

Die Frage der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung wurde in einer öffentlichen Sitzung des Dezernatsauschusses IV angesprochen worden ist. In dieser Diskussion ging es in erster Linie um die Frage, ob die Stadt Trier die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung durchführen soll oder das Land, das diese Aufgabe - die nur Geld kostet - gerne los wäre. Die Dezernentin hat den Ausschussmitgliedern hierzu ein paar Fakten und Zahlen vorgestellt. Die ganz überwiegende Mehrheit (CDU, SPD, UBM, FDP) hat sich gegen eine Übernahme ausgesprochen. Das war aber keine formale Abstimmung, sondern ein (informelles) Meinungsbild, denn es gab hier über nichts abzustimmen. Meine Meinung hierzu: Ich habe Verständnis dafür, dass ein Land, das pleite ist, diese Aufgabe gerne los wäre. Die Stadt könnte das auch gerne machen, wenn genügend Geld da wäre. Aber dass hier die Kassen noch leerer sind als beim Land, ist ja kein Geheimnis. Es ist schlichtweg unfair vom Land, der Kommune den „schwarzen Peter“ in dieser Sache zuschieben zu wollen. Die Stadt Trier kann derzeit einfach aus finanziellen Gründen eine solche Aufgabe nicht übernehmen!

Ich bin damit kein Gegner der Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen. Ganz im Gegenteil, ich halte die verstärkte Durchführung - vor allem an Unfallschwerpunkten - für unerlässlich! Nur sollen diese die durchführen, die dazu vom Gesetz originär berufen sind.

Ich halte es auch für außerordentlich bedenklich, wenn die bei Geschwindigkeitskontrollen notwendigen Anhalte-Kontrollen städtische Bedienstete durchführen würden. Das ist nun wirklich eine - ggfs. auch nicht ganz ungefährliche - Aufgabe, die uniformierten Polizeibeamten vorbehalten sein sollte, die auch berechtigt sind, eine Dienstwaffe zu tragen. Man weiß ja wirklich nie, wenn man da gerade anhält.

Am Rande wurde in diese Sitzung auch die Frage der Starenkästen angesprochen, ohne dass dies eigentliches Thema gewesen wäre. Auch hier fand keine Abstimmung statt. Es wurde lediglich Argumente ausgetauscht. Es gab keinen der anwesenden Stadträtinnen bzw. Stadträte, die sich für die Errichtung dieser Starenkästen ausgesprochen hätte.

 Montag, 6.11.2006

Heute tagte die Arbeitsgruppe „Verwaltungsreform“. Das Besondere: Es war sozusagen der erste offizielle Auftritt des neuen Oberbürgermeisters Klaus Jensen in einem städtischen Gremium. Wir haben die Neuorganisation des Rathauses intensiv besprochen. Verständlich, dass es unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erhebliche Unruhe gibt, wenn die Struktur des ganzen Rathauses umgekrempelt wird. Die Sache muss also mit der notwendigen Sensibilität angegangen werden.

Ebenso verständlich ist, dass dass der neue Oberbürgermeister Jensen in die Diskussion eingebunden werden muss. Schließlich hat es keinen sinn, jetzt irgend etwas zu beschließen, das dann nach seinem Amtsantritt wieder völlig umgekrempelt wird.

Herr Jensen hat sich etwas Zeit ausbedungen. Bevor er sich konkret festlegt, wie weiter verfahren werden soll, insbesondere die entscheidende Frage entschieden wird, wie die Dezernate neu zugeschnitten werden, will er noch einmal mit den Mitarbeitern des Rathauses reden.

Donnerstag, 2.11.2006

Die Stadtratssitzung verlief sehr harmonisch. Man spürte irgendwie, dass jetzt – nach dem OB-Wahlkampf- die „Luft raus“ war. Allein die Grünen versuchten, noch ein paar Giftpfeile zu verschießen. Es wirkte wenig überzeugend. Unser Antrag, die Aulbrücke schnellstmöglich zu sanieren oder neu zu bauen (auf diese Formulierung verständigte man sich im Rat, da nicht abzusehen ist, ob eine Sanierung überhaupt möglich sein wird), wurde einstimmig angenommen.