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Thomas
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Freitag, 30.3.2007

Ende Dezember hatte sich der beliebte Markstand, der jeden Samstag auf Mariahof aufgestellt war, von dem Stadtteil verabschiedet. Jetzt ist ein Ersatz gefunden worden, nachdem Ortsvorsteherin Maria Marx und ihre Stellvertreterin Jutta Albrecht intensiv danach gesucht hatten ! Angela Scherf war heute mit Ihrem neuen Markstand zum ersten Mal zu Gast. Sie überraschte mit einem breiten Angebot an frischem Obst und Gemüse, darunter auch viel Bio-Ware- sowie Stauden Gemüse- und Salatpflanzen für den heimischen Garten. Eine wirkliche Bereicherung für die Ladenpassage von der auch die übrigen, dort ansässigen Geschäftsleute profitieren werden. Angela Scherf wird mit ihrem Markstand jetzt jeden Samstag von
7.30 - 12.30 Uhr in der Ladenpassage stehen.

Donnerstag, 29.3.2007

Heute Abend habe ich mich noch einmal mit der Bürgerinitiative “Busanbindung Weismark” getroffen. Ich habe zugesagt, dass ich mich für eine alsbaldige Erneuerung der Aulbachbrücke einsetzen werden. Notfalls muss eben eine provisorische Lösung her. Dann körnte die Buslinie 6 wieder eingerichtet werden. Für die Bewohner des Stadtteils ein dringendes Bedürfnis. Daneben kamen wir auch auf die allgemeine Verkehrsproblematik in Trier zu sprechen.

Dienstag, 27.3.2007

Man sollte den Begriff" historischen Augenblick" nicht leichtfertig verwenden. Aber die Verabschiedung unseres langjährigen Oberbürgermeisters Helmut Schröer war ganz gewiss ein solcher historischer Augenblick für die Stadt Trier, ich habe es jedenfalls so empfunden.

Helmut Schröer hat im Laufe in seiner 30jährigen kommunalpolitischen Tätigkeit viele Erfahrungen mit Verabschiedung machen können. Die waren durchweg negativ, wie er oft in der Fraktion berichtet hat: Endlose Reden, die sich ständig wiederholten (alles war gesagt, nur noch nicht von jedem), einschläferende Begleitmusik, gelangweilte Atmosphäre. Diese Erlebnisse waren es, die Helmut Schröer bewegt haben, bei seiner Verabschiedung jedenfalls alles anders, besser zu machen. Und dies ist ihm rundum gelungen.

Nur eine einzige Rede und die war ein richtiger Knaller. Dies traf sowohl auf den auf den Redner selbst als auch auf den Inhalt zu. Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, Ehrenbürger der Stadt Trier, der am längsten amtierende Regierungschef in Europa , hielt eine kurzweilige, aber dennoch äußerst inhaltsreicher Rede zum Thema Europapolitik. Dass er ein hervorragender Redner ist, ist bekannt. Aber hier hatte er sich noch einmal selbst übertroffen. Seine Pointen- und geistreiche Rede ließ keinen Moment Langeweile aufkommen, man hörte gebannt zu. So ganz nebenbei schilderte er seine Vorstellungen von einem vereinigten Europa: Er spricht von einem Kern Europa, der sich entwickeln und Satelliten, die sich um dieses Kern Europa herum bilden müssten. Jedem Staat müsse es überlassen bleiben zu entscheiden, wo er sich bewegen wolle. Den "Vereinigten Staaten von Europa " erteilte er dabei eine klare Absage. Die Individualität der Länder müsse unbedingt erhalten bleiben. Der Beifall, den Juncker seine Rede erhielt, wollte fast nicht mehr enden. Dann die kurze, aber prägnante Verabschiedung von Helmut Schröer selbst. Seinem Nachfolger wünschte er alles Gute und bat um Vertrauen für ihn. Man spürte, dass dieser Appell ernst gemeint war. Ebenso aufmerksam hörte man auch eine weitere Botschaft des scheidenden Oberbürgermeisters: Man könne nicht jede kommunalpolitische Entscheidung mit Volksabstimmungen erledigen. Ein Wink mit dem Zaunpfahl sozusagen im Hinblick auf die Vorstellung des künftigen Oberbürgermeisters Jensen, die Bürger an Entscheidungsprozessen besser beteiligen zu wollen.

Statt langweiliger Kammermusik gab es zu Umrahmung gut gespielten Jazz, präsentiert von Schülerinnen und Schülern der Trierer Gymnasien unter der Leitung von Bernd Nink.

Ebenso locker ging es nach den Reden beim anschließenden Empfang weiter. Es gab es viele Gelegenheiten, miteinander zu kommunizieren, die ich auch selbst intensiv genutzt habe. Am Ende waren sich alle Teilnehmer einig: Die Veranstaltung war einfach perfekt, besser könnte eine Verabschiedung nicht sein. Zum Schluss hat es Oberbürgermeister Schröder wieder einmal geschafft, ein echtes Highlight in Trier zu setzen.

Sonntag, 25.3.2007

Das erwartete Verkehrschaos blieb aus. Es herrschte „normaler“ Verkehr wie an einem Werktag. Trotz „Freiem Parken“ und schönsten Wetter kamen doch nicht so viel Besucher nach Trier wie ich eigentlich erwartet hatte. So verlockend war das kostenlose Parken dann wohl doch wieder nicht. Nur vor dem Parkhaus „Hauptmarkt“ stauten sich ein wenig die Autofahrer – man ist halt bequem – nur keine Schritt zu viel gehen! Im City-Parkhaus war aber am Nachmittag noch genügend Plätze vorhanden.

Dennoch werden sich die Geschäftsleute nicht beklagen können. Eine schöne Atmosphäre herrschte auf dem Trierer Hauptmarkt. Das herrliche Wetter lud zum Verweilen ein. Die Kaffees hatten geöffnet, man genoss die Frühlingssonne bei einer Tasse Kaffee. In einem der auf dem Hauptmarkt aufgebauten Zelte traf ich den Chef der Stadtwerke, Dr. Hornfeck, der noch einmal betonte, dass der Verzicht auf die Parkgebühren nur eine Art Wiedergutmachung gegenüber den Einzelhändlern sei, die unter den Baustellen zur Weihnachtszeit gelitten hätten. Ich denke, man sollte das Ganze als einmalige Aktion sehen und vielleicht doch nicht überbewerten. Meinem subjektiven Eindruck nach, habe ich Zweifel, ob kostenlosen Parkplätze tatsächlich zu mehr Besuchern geführt haben. Wie gesagt, nur ein persönlicher Eindruck, belegen lässt sich das natürlich nicht. Wichtiger scheint mir zu sein, dass es das nächste Mal zu einem weihnachtlichen „Baustellen-Verkehrs-Chaos“ erst gar nicht kommt. Und ich denke auch, dass bald einmal eine Werbe-Aktion mit dem ÖPNV auch geplant werden könnte.

Freitag, 23.3.2007

Das war also der Beginn der neuen Ära in Trier. Ich gebe zu, ich werde mich noch daran gewöhnen müssen. Schließlich habe ich bei meiner bisherigen kommunalpolitischen Tätigkeit ausschließlich Helmut Schröer als Oberbürgermeister erlebt. An seinen Arbeitstil, sein Stärken, aber auch Schwächen hat man sich ja irgendwie angepasst. Jetzt werde ich mich umstellen müssen. Aber diesen Umgewöhnungsprozess werden nicht nur wir Ratsmitglieder, sondern vor allem auch die Rathausmitarbeiter durchlaufen müssen.

Der rein technische Amtswechsel verläuft reibungslos, wie sowohl OB Schröer als auch OB Jensen feststellten. OB Jensen stellte in seiner Antrittsrede noch einmal die Schwerpunkte seiner künftig Arbeit vor: Wie nicht anders zu erwarten stand die stärkere Bürgerbeteiligung an erster Stelle. Ich bin neugierig, wie das in der Praxis aussehen wird. der demographische Wandel, Klimaschutz, Schulsanierung, Wirtschaftsförderung waren seine weiteren Schwerpunkte. Alle Fraktionsvorsitzenden betonten in ihren Ansprachen den Willen Auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Oberbürgermeister. Ein „Highlight“ besonderer Art setzte Personalratsvorsitzender Bernd Steil mit einer besonders markigen Rede, in der er kein Blatt vor dem Mund nahm und noch einmal auf die misslichen Umständen der Wahl der Baudezernentin einging, sehr zum Missfallen von SPD Fraktionsvorsitzenden Jäger, dessen Miene sich bei Rede mehr und mehr verfinsterte.

Reges Treiben herrschte dann beim anschließenden Empfang des neuen OB in den Viehmarkt-Thermen (Foto).

Noch ein Wechsel stand heute Abend an. Um 21.00 Uhr war noch eine Kreisvorstandssitzung anberaumt, bei der Ulrich Holkenbrink seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Kreisvorsitzender offiziell bekannt gab. Dieser Schritt ist ihm sicher nicht leicht gefallen, hat er doch die Aufgabe, die ihm sehr am Herzen lag, mit größtem Engagement erledigt. Gut kann ich mich daran erinnern, wir er noch persönlich vor der Geschäftsstelle den Schnee geschippt hat, weil die Aufgabe kein anderer erledigt hat. Es sähe schlecht aus, wenn vor der CDU Geschäftsstelle der Schnee nicht geräumt sei, hat er mir damals erklärt.  Ich ziehe jedenfalls meinen Hut vor ihm und seiner Entscheidung. MdB Bernhard Kaster wird als neuer Kreisvorsitzender kandidieren. Eine richtige und gute Entscheidung für die CDU Triers. Wir können ihm sehr dankbar sein, dass er trotz seiner Arbeitsbelastung zu diesem Schritt bereit ist. etwas Missfallen gab es in der Sitzung, weil diese Personalentscheidungen, die vom Kreisvorstand jetzt einstimmig gebilligt wurden, bereits zuvor im TV veröffentlicht worden waren.

Donnerstag, 22.3.2007

Kaum einer weiß es: Zentrales Marketing beim öffentlichen Personennahverkehr in der Region Trier, Fahrpreise usw., das alles wird nicht von den örtlichen Verkehrsunternehmen (wie Stadtwerke Trier) sondern vom Zweckverband des Verkehrsverbundes der Region Trier (VRT) beschlossen. Heute tagte das Leitungsgremium dieses Zweckverbandes, die sog. Verbandsversammlung, in der Kreisverwaltung Wittlich, in der ich Mitglied bin.

Eine Binsenweisheit ist es, dass ÖPNV nur dann richtig funktionieren kann, wenn ihn viele nutzen. Ziel des Verkehrsverbundes ist daher logischerweise, Maßnahmen zu entwickeln, die zu einer Steigerung der Fahrgastzahlen und damit der Fahrgelderlöse führen. Aus diesem Grunde hat sich eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Kreis- beziehungsweise Stadtverwaltungen und der Verkehrsunternehmen gebildet, die sich Gedanken über das Marketing macht. Zunächst einmal wurde der Markt durch einen Gutachter genau analysiert. Sinn dieser Untersuchung ist es, festzustellen, wie man die Nachfrage erhöhen kann. Daraus entwickeln sich Konzepte, wie man die Nachfrage erhöhen kann. Eine Möglichkeit, die schon erarbeitet wurde, wäre beispielsweise, eine so genannte „Kundenbindungskarte“ für Gelegenheitsnutzer einzuführen. Ferner sollen verschiedene Sonder-Werbeaktionen durchgeführt werden. Die unterschiedlichen Maßnahmenvorschläge (hat jemand Vorschläge?) sollen jetzt durch den Gutachter konkretisiert und dann umgesetzt werden.

Eine Maßnahme, die mir persönlich besonders am Herzen liegt, kann wohl in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden: Die Einführung einer elektronischen Chipkarte, mit der man den ÖPNV bequem benutzen könnte und die auch Möglichkeiten für eine flexible Fahrpreisgestaltung böte. Pilotprojekte haben gezeigt, dass die Umsetzung einer solchen Maßnahme sehr teuer ist.

Eigentlich sollte ein umweltfreundliches Verkehrsmittel wie die Bahn weiter ausgebaut werden. Die deutsche Bahn AG plant jedoch auf der Strecke Trier-Metz (Obermosel Strecke) das Gegenteil: Der Bahntunnel inzwischen Nittel und Wellen soll aus Kostengründen eingleisig zurück gebaut werden. Dagegen erhebt sich nun Partei- und länderübergreifend Protest: Der Rückbau des Tunnels bei Nittel würde dazu führen, dass dauerhaft eine neue und zusätzliche Engstelle auf dieser Strecke entsteht und damit ihre Attraktivität erheblich senken. Da die Strecke vom Güterverkehr besonders intensiv genutzt wird, wären Verspätungen bei der Personenbeförderung unumgänglich. Die Bahn hat mittlerweile signalisiert, die ganze Sache noch einmal zu überdenken. Die Verbandsversammlung hat die Geschäftsführung des Zweckverbandes beauftragt, gleichwohl in diese Richtung zusätzlich eine deutliche Stellungnahme abzugeben und die Reduzierung der Bahnlinie eindeutig abzulehnen.

Nicht immer läuft im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs alles reibungslos ab. Ist eigentlich bekannt, dass einen Fahrgastbeirat gibt, der als Anlaufstelle für alle Anliegen der Fahrgäste dient und der Beschwerden und Anregungen gebündelt in regelmäßigen Treffen mit Vertretern der verschiedenen Organisationen einbringt? Er ist das Sprachrohr aller Fahrgäste. Wir haben beschlossen, dass diese nützliche Institution, bestehend aus 10 Mitgliedern, weiter fortgeführt wird. Wer als ÖPNV Nutzer selbst Anregungen an den Fahrgastbeirat hat, kann ihm diese an die E-Mail Adresse fahrgastbeirat@vrt-info.de übersenden.

Vorsitzender des Zweckverbandes war übrigen bis dato der Trierer Baudezernent Peter Dietze (SPD). Da er in den Ruhestand geht, war dies die letzte Sitzung, die er geleitet hatte. Er wurde von Landrat Schartz gebührend verabschiedet.

 Mittwoch, 21.3.2007

Der Reigen der offiziellen Verabschiedungen und Einführungen begann heute mit der Verabschiedung der Wirtschaftsdezernentin Christiane Horsch in der Messeparkhalle. Oberbürgermeister Helmut Schröer (Auf dem Foto: Am Rednerpult), Landat Günther Schartz, Personalratsvorsitzender Bernd Steil und HWK Hauptgeschäftsführer Hans-Hermann Kocks würdigten die scheidende Beigeordnete, die sich bekanntlich neuen Aufgaben zuwendet und als Bürgermeisterin in Neumagen-Dhron kandidiert.

Dienstag, 20.3.2007

Beinahe hatte man den Eindruck, ein Funken würde ausreichen, um eine Explosion auszulösen. So angespannt war die Atmosphäre in Trierer Stadtrat selten. Versteinerte Mienen bei allen Ratsmitgliedern. Der Zuschauerbereich war so voll wie noch nie, bis weit nach draußen drängten sich die Interessierten. Kein Wunder, selten hat es im Rat der Stadt Trier schon im Vorfeld eine so erbitterte Auseinandersetzung über die Besetzung einer Dezernentenstelle gegebenen wie heute. Jetzt sollte die Entscheidung also fallen.

Zunächst wurde einstimmig die Tagesordnung um den Punkt Vorstellung der beiden Kandidatinnen erweitert.

Zunächst hielt Frau Kaes-Torchiani ein engagiertes Plädoyer für vorausschauende, bürgernahe Planung. Es folgte die Vorstellungsrede von Frau Soltys, die ihre bisherige Tätigkeiten schilderte und einen Ausblick auf die in Trier zu bewältigenden Aufgaben hielt. Ich will bewusst keine Wertung vornehmen, sondern betonen, dass beide einen guten Eindruck hinterließen. Eine solche Vorstellung kann und darf nicht entscheidend für eine Wahl sein, war aber sicher sehr sinnvoll, um den Zuhörerinnen und Zuhörern einen persönlichen Eindruck von den beiden Kandidatinnen zu verschaffen.

Berti Adams (CDU) und Prof. Kleber (UBM) begründeten den Vorschlag für Frau Kaes-Toorchiani, Friedel Jäger (SPD), Gerd Dahm (Grüne) und Thomas Egger (FDP) begründeten den Vorschlag für Frau Soltys. Jede Seite hob jeweils hervor, dass die von ihnen unterstütze Bewerberin die qualifizierte sei. Neue Argumente gab es hierbei nicht, sodass es sich erübrigt, hierauf näher einzugehen.

Mit 28 Stimmen wurde Frau Kaes-Torchiani zur neuen Beigeordneten gewählt. Da 1 Mitglied der CDU Fraktion und ein Mitglied der Fraktion der Grünen fehlte, kann man davon ausgehen, dass alle Mitgliedern der CDU und UBM Fraktion für sie stimmten. Die Kandidatin von SPD, Grünen und FDP Beatrice Soltys erhielt 22 Stimmen.

Ich hoffe sehr, dass die doch sehr unerfreuliche Auseinandersetzung um die Besetzung der Stelle sein Ende gefunden hat und wir zur sachlichen Kommunalpolitik zurückkehren können. Es gibt genug Probleme, die zu bewältigen sind. Ich hoffe daher auch, das die Bemerkung, die SPD Fraktionsvorsitzender Jäger gegenüber Berti Adams machte, das „Tischtuch sei jetzt zerschnitten“, nur aus der ersten Erregung bzw. Enttäuschung heraus gefallen ist.

Nach der Wahl der neuen Dezernentin mussten die organisatorischen Voraussetzungen getroffen werden, um das weitere Arbeiten des Stadtvorstandes und der Dezernatsausschüsse zu gewährleisten. Entsprechend den vier neuen Geschäftsbereichen wird es vier neue Dezernatsausschüsse geben, deren Mitglieder im Anschluss einstimmig gewählt wurden.

Der Beteiligungsbericht der Stadt Trier für das Berichtsjahr 2005 wurde dann vorgestellt. Die Stadt Trier ist gesetzlich verpflichtet, ihre Beteiligungen an Gesellschaften jährlich offen zulegen. Ein lesenswertes Werk, wie ich meine.

Das Projekt "Brot und Spiele" für das Jahr 2007 wurde beschlossen.

Umbau und Erweiterung Museum Simeonstift Trierkostet mehr Geld als erwartet. Der Stadtrat musste deshalb zusätzliche Mittel bereitstellen.

Die Kindertagestätte „St. Peter“ in Ehrang wird in der Eulenplatz/zur Stadtmauer neu gebaut.

Die Planungen zu Neuanbindung des Aveler Tals(Ortsumgehung Kürenz) sollen aufgrund der Variante "Grüneberg" fortgeführt werden. Das heißt, die neue Umgehungsstraße soll am Grüneberg vorbei über die Eisenbahn bis zur Metternich Straße in Höhe Dasbachstraße geführt werden. Geschätzte Kosten: Etwa 19,5 Millionen €. Eine Festlegung über ein Verkehrsberuhigungskonzept wurde zu diesem Zeitpunkt durch Stadtrat noch nicht getroffen. Bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung wurde die Vorlage beschlossen.

Der Bebauungsplan „Areal Herz-Jesu-Krankenhaus“ soll offen gelegt werden, ebenso Bebauungsplan BH 34 “Zwischen Trevererstraße und Karlsweg“.

Die Planungsziele für das „Mühlengelände“ in Ehrangwerden fortgeschrieben. Bekanntlich soll dort ein Supermarkt errichtet werden. Der Rat hat die vorbereitenden Beschlüsse gefasst.

Eine sehr interessante Ãœbersicht über der Entwicklungsziele und Rahmenbedingungen der Umsetzung den Stand der Arbeit bei den Stadtteilrahmenplänen wurde uns vorgestellt.: Fast alle Stadtteilrahmenpläne sind mittlerweile erstellt worden. Sie sind ein Zeichen aktiver Bürgerbeteiligung. Ich habe in meinem Wortbeitrag darauf hingewiesen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt immer mehr an ihren Stadteilen orientieren. Ein Problem ist natürlich, dass die Bürgerinnen und Bürger jetzt auch eine baldige Umsetzung der Pläne erwarten, die sie ja selbst mit erarbeitet haben. Manfred Maximini (UBM) mahnte dementsprechend an, dass sie Verwaltung noch kein Konzept zur Umsetzung an. Er verlangte die Erstellung einer Prioritätenliste. Der baldigen Umsetzung – vor allem der etwas weitergehenden Pläne - stehen natürlich die knappen Haushaltsmittel entgegen.

Außerdem wurden die Stadtteilrahmenpläne von Mariahof und Pfalzel verabschiedet.

Dann kam eigentlich ein historischer Augenblick in Trierer Stadtrat. Nach der Ãœberreichung der Urkunde über die Versetzung in den Ruhestandan Beigeordnete Horsch, erhielt auch Oberbürgermeister Helmut Schröer seine Ruhestandsurkunde. Er wurde von Bürgermeister Georg Bernarding verabschiedet, der noch einmal die Verdienste des Oberbürgermeisters würdigte. 18 Jahre lang hatte Helmut Schröer die Geschicke der Stadt geleitete, 235 Ratssitzungen(!) hatte er in dieser Zeit geleitet. Er ist gleichzeitig der letzte CDU-Oberbürgermeister der Stadt Trier: In seinen – sehr bewegenden - Abschiedsworten gab Helmut Schröer uns Ratsmitgliedern die dringende Botschaft mit, wir sollten uns für den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung einsetzen, die er in akuter Gefahr sah.

Es folgte eine nicht-öffentliche Sitzung mit weiteren, zahlreichen Vorlagen (vor allem Personalvorlagen).

Eine solche Ratssitzung mit einer solchen Spannbreite der Gefühle hatte ich bis jetzt noch nicht erlebt. Bestimmte zu Beginn Anspannung, Kontroverse, das Gegeneinander die Atmosphäre, kamen am Ende Wehmut und Nachdenklichkeit auf. Man kann es gar nicht glauben, dass glauben, dass künftig die Ratssitzungen ohne ihn ablaufen werden. Eine Ratssitzung, die in die Geschichtsbücher eingehen wird, ging um 21:25 Uhr zu Ende.

Montag, 19.3.2007

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir die kommende Stadtratssitzung am Dienstag vorbereitet. Im Mittelpunkt der Diskussion stand natürlich die Wahl der Baudezernentin. Trotz aller Versuche der Einflussnahme - aus welcher Motivation heraus auch immer - wird die CDU Stadtratsfraktion bei ihrer Meinung bleiben und die nach sorgfältiger Prüfung qualifizierteste Kandidatin Simone Käs-Torchiani morgen wählen.

Sonntag, 18.3.2007

So etwas habe ich noch erlebt: Zahlreiche Mails, Telefonrufe, alle zu einem Thema: Die Wahl der Baudezernentin am kommenden Dienstag bewegt die Triererinnen und Trier doch noch mehr als ich dachte. Ich war kaum in der Lage, mein “Sonntagsprogramm” zu bewältigen. Die Meinung ist einhellig: Wir sollen uns nicht beirren lassen. (Manche sind etwas hart in der Formulierung, ich gebe sie hier lieber nicht wieder) Werden wir nicht. Ich hoffe nur, dass sich die Wogen nach dem Dienstag wieder glätten lassen.

Mittwoch, 14.3.2007

Und wieder einmal ein letztes Mal im Trierer Stadtrat. Heute war die letzte Sitzung des Wirtschaftsausschusses (= Dezernatsausschuss IV) überhaupt und die letzte Ausschussitzung für Beigeordnete Christiane Horsch.
Frau Horsch hielt einen Rückblick auf drei Jahrzehnte Wirtschaftsdezernent der Stadt Trier, das damals von unserem heutigen OB und ersten Wirtschaftsdezernenten Helmut Schröer geführt wurde. Jetzt wird der Ausschuss aufgelöst. Das Dezernat wird im wesentlichen künftig von OB Jensen übernommen werden.
Ein weiterer, sehr informativer Bericht stelle die Aktivitäten der verschiedenen Ämter des Dezernats im Jahre 2006 anschaulich dar. Zu dem Dezernat gehören neben Wirtschaftsförderung ja auch die Bereiche Sicherheit und Ordnung, Straßenverkehrswesen, Tourismus, Forsten. Die regelmäßigen Dezernatsberichte wurden auf Anregung von Christiane Horsch eingeführt.

Es folgte ein Abschlussbericht über die Konversionsmaßnahme Pionierpark Trier-Euren, ein echtes Vorzeigeobjekt für die Stadt. Es hat nicht nur viele neue Arbeitsplätze gebracht, sondern der Stadt zusätzlich auch noch Geld beschert.
In einem mündlichen Bericht wurde erläutert, warum die Nutzung der Busspuren durch Taxen (ein umstrittenes Thema!) in Trier nicht möglich ist: Die bevorzugte Ampelsteuerung kann nur durch städtische Linienbusse ausgelöst werden, Taxis würden die Busspur also für die Busse blockieren.
Die Vorsitzende der City-Initiative, Karin Kaltenkirchen, stelle den Ausschussmitgliedern das umfangreiche Jahresprogramm vor. Es werden uns für das Jahr 2007 eine Fülle von Ideen und Projekten erwarten, beispielsweise in Zusammenhang mit der ADAC Rallye.
Wir danken Christiane Horsch für ihre 8jährige Tätigkeit und Leitung dieses Ausschusses.

Dienstag, 13.3.2007

Heute war die letzte Sitzung des Steuerungsausschusses, die von Oberbürgermeister Helmut Schröer geleitet wurde. Zu Beginn der Sitzung haben wir zustimmend einen Bericht zur Kenntnis genommen, die sich mit einer Initiative beschäftigt, die einen europäischen Schüleraustausch initiiert. Auf Anregung der Fraktion “Grünen” haben wir uns dann mit der Frage beschäftigt, warum es unumgänglich ist, da sich die Stadtwerke Trier an dem Bau von Kohlekraftwerken finanziell beteiligen. Der Geschäftsführer der Stadtwerke Trier, Dr. Hornfeck, erläuterte sehr anschaulich die gegenwärtige Situation auf dem Energiemarkt, der von zunehmenden Wettbewerb geprägt ist. es wurde aber auch erläuterte, in welch großem Umfang sich die Stadtwerke an der Förderung von regenerativen Energieerzeugern beteiligt.
Der Beteiligungsbericht der Stadt Trier (eine Aufstellung der städtischen Beteiligung an privaten Wirtschaftsbetrieben), der noch im Stadtrat behandelt werden wird, außerdem Gegenstand dieser Sitzung.

Montag, 12.3.2007

Die heutige Fraktionssitzung kann man schon als historisches Ereignis ansehen. Nein, nicht weil die Themen so spektakulär gewesen wären, die wir beraten haben. Wir haben die Stadtratssitzung am 20.3. intensiv vorbereitet. Historisch war die Sitzung, weil Oberbürgermeister Helmut Schröer zum letzten Mal an ihr teilgenommen hat. Fraktionsvorsitzender Berti Adams bedankte sich bei dem scheidenden OB für seinen unermüdlichen Einsatz. Die Fraktion habe es ihm jedoch nicht immer leicht gemacht, meinte Adams. Schröer entgegnete, er habe es ja auch nicht immer der Fraktion leicht gemacht. So war es eben. Der scheidende OB nutzte die Gelegenheit, um noch ein paar Anekdoten aus seiner langjährigen, bewegten Tätigkeit als Oberhaupt unserer Stadt zu erzählen und auf einige Weichenstellungen hinzuweisen, die Geschichte der Stadt entscheidend beeinflusst haben.

Samstag, 10.3.2007

Mein Ratskollege Ignaz Bender feierte seinen 70. Geburtstag und hatte zu einem Empfang in das Hotel “Nells Park” geladen. Er ist jetzt seit 23 Jahren (nämlich seit 1984) für die CDU Mitglied des Trierer Stadtrates ist. Der studierte Jurist wurde in Freiburg/Breisgau geboren, ist verheiratet und Vater von 3 Kindern. Im Jahre 1970 kam er nach Trier. Seit der Gründung der Universität war er mit ihr intensiv beruflich verbunden, hat sie sozusagen mit aufgebaut. Seit 1970 war er zunächst leitender Verwaltungsbeamter der Uni, wurde am 1975 mit den Aufgaben des Kanzlers betraut und war dann von 1979 bis zu seiner Pensionierung im Jahre 2002 ununterbrochen Kanzler unserer Universität.

Donnerstag, 8.3.2007

Während in der Öffentlichkeit seine Nachfolge heftig diskutiert wird, wickelt der amtierende Baudezernent Peter Dietze mit großem Engagement sein Restprogramm ab. So war in der letzten Sitzung des Dezernatsausschusses V umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen.

Die Stadt Trier besitzt eine Menge von Grundstücken und Gebäuden. Diese müssen effektiv und professionell verwaltet werden. Heute nennt man das „Facility Management“. Eine private Firma stellte uns vor, wie so etwas mit Unterstützung von entsprechenden professionellen Computerprogrammen vonstatten gehen soll. Das Ganze nennt sich dann CAFM = Computer Aided Facility Management. Hörte sich alles sehr gut an und klang auch sehr vernünftig, denn sicherlich ist es notwendig, die städtische Gebäudeverwaltung zu neu organisieren. Abschreckend waren nur die hohen Kosten, die das Projekt verursacht.

Ein Prüfingenieur stellte uns seine Ergebnisse der Untersuchung der im Jahre 1913 erbauten Aulbrücke vor.

Das Ergebnis war erschütternd. Die Eisenkonstruktion ist im Lauf der Zeit völlig verrostetet, was man so auf den ersten Blick nicht erkennen kann, jedoch eine genaue Untersuchung durch Fachleute ergeben hat. Es gibt einzelne Trägerteile, die schon zu 50% durchrostet sind. Zum Glück ist nicht die ganze Brücke so schwer betroffen. Jedenfalls kann derzeit nicht mehr verantwortet werden, dass sie einer größeren Belastung ausgesetzt würde. Deshalb die Sperrung für Lkw und Verengung auf eine Fahrspur. Der Prüfingenieur wörtlich: Bewertet man den Zustand der Brücke nach Schulnoten, so muss sie die Note 6 erhalten. Es muss sich also dringend etwas ereignen!

Welche Möglichkeiten gibt es? Es ist zunächst zu prüfen, ob ein Neubau oder eine Instandsetzung wirtschaftlicher ist. Der Fachmann konnte jedoch bereits jetzt vortragen, dass sich eine Instandsetzung ganz offensichtlich nicht lohnen würde. Es bleibt also nur der Neubau. Die Kosten hierfür werden insbesondere deshalb in die Höhe getrieben, weil die Bahn AG einbezogen werden muss: Wegen des Bahnverkehrs sind entsprechende Sicherungsmaßnahmen erforderlich; außerdem könnten die Bauarbeiten nur zu ganz bestimmten Zeiten erfolgen. Geld für einen umfassenden Neubau ist jedoch zurzeit nicht da. Es stellt sich also die Frage, ob man sich nicht wenigstens mit einem Provisorium behelfen kann, um eine Nutzung der Brücke durch Stadtbusse zu ermöglichen. Wir erhielten die Auskunft, dass so etwas grundsätzlich möglich ist. Es gibt so genannte D-Brücken, die im Baukastensystem vorläufig installiert werden können. Ob und wie so etwas möglich ist, muss im einzelnen noch untersucht werden. Dies soll jetzt geschehen. Wir werden an der Sache" dran bleiben ". Für mich ist es jedenfalls wichtig, dass die Anwohner des Stadtteils Weismark, mit denen ich in intensiven Kontakt stehe, dringend eine verbesserte Busverbindung erhalten. Wir werden daher auf eine schnelle Lösung drängen.

Die Ehranger wissen es schon lange: Im Konversionsgebiet "Mühlen-Gelände " muss sich dringend etwas zu tun. Ursprünglich war dort ein Kindergarten und ein Supermarkt vorgesehen, denn die Ehranger legen Wert auf eine ortsnahe Versorgung im Einzelhandel. Die Kindertagesstätte sollte in der denkmalgeschützten Villa (Seifer) errichtet werden, weshalb das Gebäude von der Stadt angekauft wurde. Jetzt hat sich herausgestellt, dass dies so nicht geht. Die Fläche für den Supermarkt (sog. Vollsortimenter) mit Parkfläche ist einfach zu klein, als dass dieser dort rentabel errichtet werden könnte. Jetzt ist folgende Lösung vorgesehen: Das Gelände um die Villa herum wird auch für den Supermarkt genutzt. Der Kaufvertrag wird rückabgewickelt. Ein Abbruch der Villa kommt jedoch als denkmalschutzrechtlichen Gründen nicht in Betracht. Die Kindertagesstätte wird in Ehrang an anderer Stelle (Eulenplatz/zur Stadtmauer) gebaut werden. Der Ortsbeirat hat diese Maßnahme schon einstimmig gebilligt.

Man stellte uns eine sehr interessante Übersicht über den Stand der Arbeit vor: Fast alle Stadtteilrahmenpläne sind mittlerweile erstellt worden. Im nächsten Stadtrat werden die von Mariahof und Pfalzel verabschiedet werden. Ich habe angeregt, die Übersicht und die Pläne den Bürgern im Internet leicht zugänglich zu machen.

Der entsprechende Bebauungsplan soll offen gelegt werden. Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dort künftig Wohnbebauung geschaffen werden soll. Streitig war allein die Frage, ob auf dem Gebiet selbst ein separater Kinderspielplatz für Kinder im Alter von 6 bis 12 Jahren errichtet werden soll (wie es der Ortsbeirat vorschlägt) oder ob dies auf einer gesonderten Fläche geschehen soll, wie dies die Verwaltung in Abstimmung mit der mobilen Spielaktion und dem Jugendamt vorschlägt. Ich gehe davon aus, dass noch eine Lösung gefunden werden wird. Spielmöglichkeiten für Kleinkinder sind auf dem neuen Gelände auf jeden Fall vorhanden!

Die Planungen zu Neuanbindung des Aveler Tals (Ortsumgehung Kürenz) sollen aufgrund der Variante" Grüneberg "fortgeführt werden. Das heißt, die neue Umgehungsstraße soll am Grüneberg vorbei über die Eisenbahn bis zur Metternich Straße in Höhe Dasbachstraße geführt werden. Geschätzte Kosten: Etwa 19, 5 Millionen €. Auf Wunsch des Ortsbeirates wurden noch keine Entscheidung darüber getroffen, wie das Verkehrsberuhigungskonzept für Alt-Kürenz aussehen soll. Die Verwaltung hatte eine so genannte Null-Stelle bei der Abzweigung zum Grüneberg vorgesehen, das heißt der Durchgangsverkehr sollte ausgespart werden. Der Ortsbeirat war der Meinung, man solle hierüber noch einmal reden, denn die Nullstelle würde bedeuten, dass Alt-Kürenz von Tarforst quasi abgeschnitten wird.

Mittwoch, 7.3.2007

In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates Mariahof wurde der nun von der Verwaltung fertig gestellte Stadtteilrahmenplan Mariahof einstimmig gebilligt. Viel Aufregung verursachten Informationen aus der Arbeitsgruppe “Straßensanierung”. Die Verwaltung hatte mitgeteilt, dass das Kommunalabgabengesetz mittlerweile geändert worden ist. Danach sollen die Bildung von sog. Erschließungseinheiten in einzelnen Ortsteilen nicht mehr möglich sein, nur noch für eine ganze Gemeinde. Sollte dies zutreffen, wären alle bisher gefassten Beschlüsse des Stadtrates über die Umlegung der Anliegerbeiträge auf alle Mariahofer und Zahlung in regelmäßigen wiederkehrenden Beiträgen hinfällig geworden. Der Ortsbeirat beschloß, die Bürger über die neue Sachlage in einer Bürgerversammlung zu informieren. Außerdem wurde bei der Verwaltung beantragt, den Brubacher Weg mit einem Fußgängerstreifen zu versehen und ihn künftig besser zu beleuchten.

Montag, 5.3.2007

Heute haben wir in der Fraktionssitzung die endgültige Entscheidung darüber getroffen, wen wir als künftige Dezernentin für den Bereich Bauen, Planen vorschlagen. Unsere Entscheidung ist für die Kandidatin Kaes-Torchiani gefallen, Sie ist unserer Meinung nach eindeutig die qualifizierteste Kandidatin. Denn während sie bereits über eine reichhaltige Erfahrung - vor allem auch in Führungsaufgaben - verfügt, ist die zweite Kandidatin, die noch in der engeren Wahl ist, lediglich stellvertretende Amtsleiterin und war auch bisher nur im bereich “Bauen” tätig. In einer geheimen Abstimmung hat sich die Fraktion daher einstimmig für Frau Kaes-Torchiani ausgesprochen.

Außerdem haben wir die Sitzungen der Steuerungsausschusses und des Dezernatsausschusses V vorbereitet.

Anschließend habe ich die Vorstandssitzung des CDU Stadtbezirksverbandes Mariahof zu leiten gehabt. Die Ortsbeiratssitzung am kommenden Mittwoch war vorzubereiten. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die neue Sachlage nach der Änderung des Kommunalabgabengesetzes. Es ist nunmehr nicht mehr möglich, den gesamten Bereich Mariahof als Einheit zu betrachten. Die künftige Sanierung der Wege und Straßen muss jetzt Straßenweise erfolgen. Wir waren uns einig gewesen, im Ortsbeirat ein Antrag zu stellen, dass die Bürger jetzt umfangreich beteiligt werden. Es ist eine Bürgerversammlung einzuberufen, in der über die neue Sachlage zu informieren ist. Außerdem sind die Anwohner der einzelnen Straßen zu befragen, ob und inwieweit nach ihrer Meinung in der jeweiligen Straße eine Sanierung überhaupt erforderlich ist. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass durch die neue Sachlage erhebliche finanzielle Belastungen auf die einzelnen Bewohner zukommen können.

Donnerstag, 1.3.2007

Ein Sachstandsbericht über den Ausbau der Abfallbehandlungsanlage in Mertesdorf und Überlegungen, die Organisationsstruktur bei der
A.R.T. zu optimieren, standen auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes. Es war die letzte Sitzung, die Beigeordnete Christiane Horsch leitete. Sie wurde von Landrat Schartz gebührend verabschiedet.