Willkommen auf
Thomas
Homepage

Dienstag, den 29.5.2007

In der heutigen Sitzung des Steuerungsausschusses haben wir uns intensiv mit der Bürgerservice GmbH beschäftigt. Die gemeinnützige Gesellschaft hat zwei große Bereiche, mit denen sich beschäftigt. Zum einen ist es ihre Aufgabe, Harz-IV-Empfänger für den Arbeitsmarkt zu machen. Zum anderen ist sie im sozialen Bereich tätig wird, das heißt, sie bietet Beschäftigungsmöglichkeiten für behinderte Arbeitnehmer.

Weiterhin haben wir uns mit der 5. Nachtragshaushaltssatzung 2007 der Stadt Trier befasst. Es mussten verschiedene Stadtratsbeschlüsse, die in letzter Zeit gefasst worden sind, eingearbeitet werden.

Der Ehrenbrief der Stadt Trier wird an Direktor für Kultur und Tourismus unserer Partnerstadt Ascoli Piceno in Italien Dr. Giovanni Cipollini verliehen werden.

Eine Entscheidung über die städtische Beteiligung an der Flugplatz Bitburg GmbH wurde noch nicht gefällt. Diese wird in der kommenden Stadtratssitzung getroffen werden.

Sonntag, 27.5.2007

Begegnung mit der Geschichte: heute haben wir einen Familienausflug zum Schloß Hambach gemacht. Vor 175 Jahren fand dort das Hambacher Fest statt, das als Geburtsstunde der deutschen Demokratie gilt. Auf diesem Fest hatten sich damals ca. 30.000 Menschen aus allen Bevölkerungsschich ten und aus zahlreichen Nationen anwesend: vom Studenten bis zum Abgeordneten, vom Franzosen bis zum Polen, versammelt, um Freiheit (Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit), Bürgerrechte, nationale Einheit, eine Neuordnung Europas auf der Grundlage gleichberechtigter Völker, Volkssouveränität und religiöse Toleranz.  einzutreten. Zum ersten Mal wurde in größerer Anzahl schwarz-rot-goldene Fahne mitgeführt, die das Streben der deutschen nach Freiheit, Bürgerrechten und deutscher Einheit symbolisieren sollte.

 Anläßlich dieses Ereignisses wurde auch heute ein großes Fest veranstaltet. Trotz nicht immer schönen Wetters waren zahlreiche Besucher gekommen. Wir haben ein paar sehr interessante Stunden hier verlebt.

Donnerstag, 24.5.2007

Gemeinsam mit Dirk Louy, Benjamin Krajewski und Jörg Reifenberg habe ich heute einen umfangreichen Antrag zur nächsten Stadtratssitzung zum Thema neue Energiestrategien ausgearbeitet. Das Ergebnis können Sie hier nachlesen.

Mittwoch, 23.5.2007

Ein überraschender Anruf erreichte mich heute Abend. Komponist Heinz Heckmann persönlich rief an und bedankte sich für meinen Blog-Beitrag über ihn. Erstaunlich, wie viel Leute die Blog-Einträge doch lesen!

Ich erfuhr bei dieser Gelegenheit, dass Herr Heckmann 2 Jahre täglich 3 Stunden an dieser Oper gearbeitet hat. Ãœber die Begeisterung des Publikums hat er sich sehr gefreut. Er war verständlicherweise über die Bewertung im Trierischen Volksfreund doch seht enttäuscht. Er befürchtet – meines Erachtens irgendwie zu Recht -, dass nun nicht sehr viele Zuschauer zur 2. Aufführung am 2. Juni kommen werden. Intendant Gerhard Weber wird seine Entscheidung, ob die Oper im nächsten Spielplan noch einmal aufgenommen wird, aber vom Zuschauerinteresse abhängig machen.

Montag, 21.5.2007

Im Rahmen der Aktion “Fraktion vor Ort” hat die CDU-Stadtratsfraktion heute den Stadtteil Tarforst besucht. Einen Bericht über den Besuch können Sie hier nachlesen.

Bei der anschließenden Fraktionssitzung stand die frage der Beteiligung der Stadt Trier am Flughafen Bitburg im Mittelpunkt der Diskussion. 

Am Vormittag hatte die erste Stadtvorstandssitzung unter Beteiligung der Fraktionen zu diesem Thema stattgefunden.

Sonntag, 20.5.2007

Heute Abend habe ich mit meiner Frau de Uraufführung der Oper Fausta besucht. Für mich ein beeindruckendes Erlebnis. Weniger angetan von Werk und Aufführung war der leitende Redakteur des TV Dieter Lintz. Meinen Kommentar zu seiner Rezension finden sie hier.

Donnerstag, 17.5. 2007

Bei (leider) schlechtem Wetter wurde das Europa-Volksfest durch Oberbürgermeister Jensen eröffnet. Hoffentlich ändert sich bald etwas, damit das Fest nicht zum finanziellen Fiasko für die Schausteller wird.

Montag, 14.5.2007

Man konnte es förmlich spüren: Die Erwartungshaltung war riesengroß, alle wünschten sich, nach den Frustrationen der vergangenen Monate, dass jetzt ein Ruck durch die Partei geht. Sehen konnte man dies daran, dass so viele Mitglieder (fast 200) zum CDU Kreisparteitag gekommen waren, dass die Sitzplätze in der Europäischen Rechtsakademie nicht ausreichten. Bernhard Kaster konnte sich dann bei jedem persönlich bedanken, dass er ihn gewählt hatte: Sämtliche Anwesenden hatten ihn gewählt.

Der scheidende Kreisvorsitzende Ulrich Holkenbrink hatte zuvor eine bewegende Rede gehalten, für die er von den Mitgliedern stehende Ovationen erhielt. Bernhard Kaster gelang es dann in seiner Antrittsrede, die Anwesenden davon zu überzeugen, dass nach den Tiefschlägen der letzten Monate mit diesem Tag die CDU zur alten Stärke zurückfinden wird.

Meine Frau Jutta wurde als Beisitzerin in den Kreisvorstand gewählt.

Sonntag, 13.5.2007

An der heutigen Eröffnung des neuen städtischen Museums konnte ich nicht teilnehmen, da dieser Tag ganz im Zeichen der Familie stand. Mein Sohn Christoph wurde konfirmiert.

Freitag, 11.5. 2007

Ganz im Zeichen des Umweltschutzes stand die heutige Sitzung des Aufsichtsrats ist der Stadtwerke. Der Sitzungstermin wurde auf meine Anregung hin terminiert.  Wir haben die Veränderungen im Fahrplannetz der Stadtwerke noch einmal besprochen. Der Stadtteil Weismark wird mit den Linien 5 und 83 wieder direkt an die Saarstraße angebunden. Bis die Aulbrücke für den Schwerlastverkehr frei gegeben sein wird, wird die Linie über den Hopfengarten geführt. Danach können die Busse  – wie früher – wieder über diese Brücke fahren. Der Kleinbus und die ungeliebte Linie 9 fallen weg. Die Stadtwerke werden sich außerdem an der Förderung des Biogases intensiverer beteiligen. Auf der Dachfläche des Betriebshofes der Verkehrsbetriebe der Stadtwerke in der Gottbillstraße durch eine große Fotovoltaikanlage errichtet werden.

Mein Ratkollege Karl Biegel feierte seinen 50. Geburtstag. Bei den Gesprächen stand natürlich der kommende Kreisparteitag der CDU im Mittelpunkt. Erstaunlich, wie groß das Interesse an einer Beisitzer-Position im Kreisvorstand ist. Dem Vernehmen nach wollen rund 25 Mitglieder für die 10 Beisitzerposten im Kreisvorstand kandidieren. Genügend Gesprächsstoff also für Spekulationen aller Art. Ich bin ja mal gespannt

.Mittwoch, 9.5.2007

Auf der heutigen Sitzung des Bezirksvorstandes war der Vorsitzende des CDU Landesverbandes und der Landtagsfraktion Christian Baldauf zu Gast. Wir haben sehr intensiv allgemeinpolitische Themen diskutiert.

Samstag, 5.5.2007

Heute fand in der Mensa der Universität Trier zum 8. Mal der „Ball der Nationen“ statt. Er stand unter dem Motto „Quattro-Pole“ und demzufolge unter der Schirmherrschaft der 4 Oberbürgermeister der an diesen zukunftsweisendem Städtenetz beteiligten Städte Luxemburg, Saarbrücken, Trier und Metz. Da sowohl Oberbürgermeister Jensen als auch alle Beigeordneten an diesem Abend verhindert waren, hatte ich zum ersten Mal die Ehre unseren neuen Oberbürgermeister Jensen zu vertreten und ein Grußwort für die Stadt Trier zu sprechen. Für die Stadt Metz war die Conseillère Municipale Christine Raffin und für die Stadt Saarbrücken der Baudezernent Dieter Ehrmanntraut erschienen. Der Ball der Nationen wird von 11 Partnerschaftsgesellschaften ausgerichtet. Ich habe deshalb auf die große Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements für die Völkerverständigung hingewiesen. (Auf dem - leider sehr unscharfen - Foto rechts neben mit Anton Wyrobisch von der deutsch-polnischen-Gesellschaft, der die Gäste begrüßte). Der Ball hatte ein sehr schönes, abwechslungsreiches Programm aufzubieten. Besonderer Höhepunkt war der Auftritt des Ensembles Favari.
Allein die Uni-Mensa als Veranstaltungsort erwies sich meines Erachtens als ein wenig problematisch. Es war doch etwas gewöhnungsbedürftig, sich in vornehmer Abendkleidung sich in dieser etwas kühlen Umgebung aufzuhalten. Der Stimmung unter den Gästen tat dies jedoch keinen Abbruch.

Donnerstag, 3. Mai 2007

Heute fand die erste „richtige" Sitzung (also eine so genannte Arbeitssitzung) statt, die vom neuen Oberbürgermeister Klaus Jensen geleitet wurde. Außerdem war es die erste Sitzung für die neue Baudezernentin Kaes-Torchiani, die sich über die im Stadtrat herrschende Harmonie sehr wunderte. Dies war sie von Stolberg so nicht gewöhnt. Vielleicht hatte sie in Anbetracht der Turbulenzen vor ihrer Wahl auch Schlimmeres befürchtet.
Als sehr angenehmem empfand ich es persönlich, dass sich der neue Oberbürgermeister sehr zurückhielt und dem Rat die Diskussion überließ. Die meisten Punkte wurden einstimmig oder nur bei ganz wenigen Gegenstimmen verabschiedet. Problematische Tagesordnungspunkte waren nicht zu behandeln.
Auf Antrag der UBM-Fraktion wird der so genannte „Dreck-Weg-Tag“ neu initiiert. Während dieser Tag in einigen Stadtteilen noch regelmäßig durchgeführt wurde, ist im Laufe der Zeit in anderen Stadtteilen wieder etwas eingeschlafen. Alle Fraktionen begrüßten das Anliegen. Es wurde jedoch Wert darauf gelegt, keinen einheitlichen „Dreck-Weg-Tag“ mehr durchzuführen, sondern die Bestimmung des Tages den einzelnen Ortsbeiräten zu überlassen.

Uns wurde ein Statusbericht, also ein Zwischenbericht, zum Schulentwicklungskonzept der Stadt Trier 2020 vorgelegt. Die Änderungen der Bevölkerungsstruktur sowie die immer knapper werdenden Finanzen werden auch an der Struktur der Trierer Schulen nicht spurlos vorübergehen können. Es ist deshalb der richtige, dass sich der Rat frühzeitig mit den Konsequenzen beschäftigt. Seit Herbst 2005 gibt es einen so genannten" runden Tisch "an dem neben den Vertretern der Schularten, der Stadtratsfraktionen, Verwaltungsmitarbeitern auch Repräsentanten von wichtigen Institutionen in Trier vertreten sind. Zunächst einmal ist eine reine Bestandsaufnahme gemacht worden. Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, wird der weiteren Diskussion vorbehalten sein. Ich gehe einmal davon aus, dass es eine sehr schwierige Diskussion sein wird, vor allem dann, wenn es um konkrete Folgerungen geht, wie beispielsweise die eventuelle Schließung von Schulen. Schuldezernent Holkenbrink kündigte in seinem Statement an, dass Anfang 2008 das Konzept erstellt sein werde. Aus den Ratsfraktionen kam - die meines Erachtens sehr richtige - Anregung, dass man bei einem solchen Konzept nicht die Stadt Trier isoliert betrachten dürfe, sondern auch über „den Tellerrand“ (in das Umland) sehe müsse.

Die kulturelle Arbeit der europäischen Kunstakademie muss durch die Stadt Trier finanziell unterstützt werden. Es ist eine wertvolle und wichtige Arbeit, die dort geleistet wird, weshalb die entsprechende Vorlage einstimmig angenommen wurde.

Der demographische Wandel wird auch dazu führen, dass es künftig immer mehr ältere und pflegebedürftige Menschen in Trier geben wird. Es ist deshalb richtig, dass sich die Stadt frühzeitig Gedanken darüber macht, wie dieses Problem bewältigt werden kann. "Wohnen und Leben im Alter im Stadtteil Trier-Nord" heißt eine Konzeptstudie, die der Stadtrat in Auftrag gegeben hat und die sich genau mit diesem Problem beschäftigen soll. Projektträgerin ist die Wohnungsgenossenschaft am Beutelweg. Sie beauftragt das Büro für Sozialplanung Kappenstein mit der Entwicklung der entsprechenden Konzeptstudie. Das Projekt wird zum Glück durch das Land Rheinland-Pfalz gefördert wurde, das den größten Anteil der Kosten in Höhe von 6,645 Millionen € trägt. Der städtische Anteil beträgt lediglich 7.800 €. Ratsmitglied Dr . Everz nutzt die Gelegenheit, um noch einmal sehr eindringlich auf die folgen des demographischen Wandels - insbesondere auch aus gesundheitspolitischer Sicht - hinzuweisen.

Der demographische Wandel wird sich schließlich auf den Bereich „Wohnen“ auswirken. Es ist davon auszugehen, dass immer mehr in Ballungszentren ziehen werden. Ein - aus meiner Sicht - wünschenswerter Prozess.
Trier muss sich jedenfalls hierauf rechtzeitig einstellen. Es wurde deshalb beschlossen, den Flächennutzungsplan im Bereich „Wohnbau" fortzuschreiben und jetzt Gespräche zu beginnen, wo neue Baugebiet in Trier ausgewiesen werden könnten. Dabei sind bei der Entwicklung der Stadtteilrahmenpläne durch die beteiligten Bürgerinnen und Bürger schon wertvolle Diskussionsgrundlage geliefert worden.
Allen, die sich schon jetzt Hoffnungen machen will, etwa weil sie ein Grundstück besitzen oder in einem bestimmten Gebiet unbedingt bauen wollen, das in einem so genannten gelben Bereich liegt, das heißt in einem Bereich in dem eine weitere Prüfung erfolgen soll, ob es sich als Wohnbauland eignet, seien allerdings vor allzu großen Erwartungen gewarnt. Es beginnt lediglich eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, das heißt eine Diskussion darüber, welche Gebiete sich als Bauland möglicherweise eignen könnten es sind noch keinerlei Festlegungen getroffen werden. Dies wird der weiteren Diskussion vorbehalten bleiben.
Im Rat entstand eine Diskussion darüber, ob ein Zuzug von Menschen nach Trier überhaupt wünschenswert ist. Dies bezweifelte jedenfalls ein Teil der Grünen, die aus diesem Grunde auch teilweise die Vorlage ablehnten bzw. sich der Stimme enthielten. Ein Mitglied stimmte der Vorlage zu.

Frau Christine Muller Köln-Luxemburg und Frau Prof. Anne Klasen-Habeney sind als neue Mitglieder in den Architektur- und Städtebaubeirat berufen worden. Wer sich über diese Person informieren will kann das unter den Internetadressen www.deweymuller.com und www.architektur-fabrik-aachen.de tun.

Die Friedhofssatzung der Stadt Trier wird neu gefasst. Es wird neuer Arten von Gräbern geben, um der geänderten Kultur im Bestattungswesen Rechnung zu tragen. Ratsmitglied Gilles (FDP) verkündete stolz, dass er es erreicht habe, dass diese Vorlage zuvor noch einmal von allen Ortsbeiräten behandelt worden sei.
So endete der öffentliche Teil dieser Ratssitzung, durch die sich die Konsequenzen des demografischen Wandels sozusagen wie ein roter Faden zog, etwas makaber, aber tatsächlich gegen 20.00 Uhr beim Friedhof.

 Mittwoch, 2.Mai 2007

Heute war eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Es war der erste Arbeitsstag der neuen Baudezernentin Kaes-Torchiani. Über Einzelheiten kann ich leider nicht berichten, da diese nicht öffentlich sind. Im Anschluss daran fand eine Ortsbeirats Sitzung statt, in der über die neueste Entwicklung bei der Straßensanierung in Mariahof berichtet wurde und außerdem die Friedhofssatzung behandelt wurde.

Dienstag, 1. Mai 2007

Es hätte so schön werden sollen: Groß und stolz sollte er auf dem Kirchplatz stehen, der erste Maibaum im Trierer Stadtteil Mariahof. Private Initiatoren hatten sich zusammengefunden, um das erste Maibaumfest in dem Trierer Stadtteil zu organisieren. Es sollte vielleicht eine neue Tradition begründen und ein wenig dazu beitragen, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Mariahofer zu stärken. Der Gastronom Uwe Öeffling, hatte den Baum gespendet. So war auf dem Kirchplatz schnell ein Loch gegraben, das den geschmückten Baum aufnehmen konnte und der Name des Spenders schon auf einer Plakette verzeichnet.
Doch der Maibaum wurde ein Opfer der Bürokratie. Die Organisatoren hatten zwar noch daran gedacht, das Ordnungsamt zu fragen. Das hatte auch nichts gegen ein Maibaumfest. Auf die Idee, dass man eine - selbstverständlich schriftliche - Genehmigung des Tiefbauamtes benötigte, wenn man einen hohen Baum aufstellen will, waren sie indes nicht gekommen. So ordnete das Ordnungsamt an, den Baum unverzüglich zu beseitigen. Alle Bitten, ob man nicht vielleicht doch eine Ausnahme machen könnten, halfen ebenso wenig wie der Hinweis, dass man sich jederzeit davon überzeugen könne, dass der Baum auf dem Platz sicher verankert sei: Gesetz ist Gesetz! Ohne Genehmigung kein Maibaum! Wo kämen wir denn da hin, wenn jeder einfach so irgendwo einen Maibaum ohne schriftliche Maibaum-Errichtungs-Genehmigung aufstellen könnte! Ein Maibaum-Chaos würde in Trier ausbrechen!
Eine Stunde Zeit ließ man den Maibaum-Initiatoren, das illegale Holzstück wieder zu beseitigen und drohte an, dieses auf deren Kosten durch die Feuerwehr entfernen zu lassen, wenn es nicht innerhalb der gesetzten Frist verschwunden sei. So legten diejenigen, die ihn gerade aufgestellt hatten, wieder Hand an und zersägten den ungesetzlichen Baumstamm. Das gespendete Geld war zwar zum Fenster hinausgeworfen, sie aber um eine Erfahrung reicher. So lag der Stamm am 1. Mai dann in einer Ecke auf dem Kirchplatz sozusagen als stumme Mahnung, stets daran zu denken, auch die notwendigen Genehmigungen einzuholen, wenn man in Trier private Initiativen ergreifen will. Wo kämen wir denn sonst hin!