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Thomas
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Donnerstag, 15.9.2011

Anlässlich der Eröffnung des Symposiums "Wasserkraft für Europa" in der europäischen Rechtsakademie in Trier habe ich in Vertretung des Oberbürgermeisters die Gäste begrüßt.

Mein Grußwort finden Sie -> hier.

Für mich war das Symposium eine Gelegenheit, einmal unabhängig von der immer so emotional politisch geführten Diskussion über Energiepolitik, interessante Aussagen von Fachleuten zu hören, die hier zur Beratung zusammengekommen waren.

Drei wesentliche energiepolitische Erkenntnisse durfte ich dabei für für mich mit nach Hause nehmen:

1. Verzicht auf Atomausstieg war Fehler

Es war ein (und dann auch folgenreicher, aber zum Glück jetzt korrigierter) Fehler der schwarz-gelben Koalition, dem Drängen der Energiewirtschaft nachzukommen und den Ende 2001 beschlossenen Atomausstieg wieder rückgängig zu machen. Nein, nicht wegen Fukushima.

Energieproduzierende Konzerne brauchen Planungssicherheit für Jahrzehnte. Leicht nachzuvollziehen, denn schließlich werden Kraftwerke nicht von heute auf morgen gebaut. Alle Strom produzierenden Konzerne hatten sich auf das neue Konzept eingestellt, hatten an sich die benötigte Planungssicherheit. Ohne große Not wurde dies wieder rückgängig gemacht. Umso schwieriger ist die jetzige Situation, weil die Planungen so schnell nicht umgestellt werden können.

Die Folge:

2. Atomausstieg eine Mogelpackung?

Der jetzt beschlossene Atomausstieg, ist - jedenfalls für die nächsten Jahre - zunächst einmal Augenwischerei, eine "Mogelpackung", wie es ein Referent nannte. Die Bundesrepublik Deutschland ist immer ein Land gewesen, das auch Strom exportiert hat. Dies hat sich jetzt geändert, weil jetzt, nach Abschaltung einiger Atomkraftwerke, Strom in großen Mengen importiert werden muss. Hauptimportländer sind unsere Nachbarländer Tschechei und Frankreich, Länder, in denen bekanntlich unter recht fragwürdigen Bedingungen Atomstrom produziert wird. Wir in Trier sind mit dem Kernkraftwerk Cattenom unmittelbar davon betroffen. Gerade an diesem Beispiel sehen wir: zurzeit ist die Produktion von Strom nicht sicherer, sondern wesentlich risikobehafteter geworden ist.

3. Beim Gas und in Norwegen liegt die Zukunft

Dies wird sich zum Glück in Zukunft allerdings ändern, wenn sich die Stromwirtschaft auf die neuen Bedingungen eingestellt hat. Doch wer glaubt, die Energie, die wir benötigen, würde in der Hauptsache durch Wind oder Solarkraft erzeugt werden, der irrt gewaltig: Dies ist aus Kapazitätsgründen gar nicht möglich. Eine ganz entscheidende Rolle bei der Versorgung mit Strom werden künftig Gaskraftwerke spielen. Solche lassen sich recht kurzfristig errichten, notwendig ist eigentlich nur eine Turbine, Gas ist zurzeit recht günstig zu bekommen. Ihr entscheidender Vorteil gegenüber ist jedoch. Sie können dann Strom produzieren, wenn er benötigt wird! Für mich stellt sich daher die Frage, warum die Stadtwerke Trier nicht in ein Gaskraftwerk investieren. Der muss ich einmal nachgehen.

Das zweite Standbein wird die Versorgung mit Strom, der aus Norwegen importiert wird. Dort stehen riesige Ressourcen aus Wasserkraft zur Verfügung. Das Problem ist hier der Transport des Stromes nach Deutschland. Es müssen teure Stromleitungen gebaut und dann natürlich später auch bezahlt werden.

Von den Fachleuten wird im Ãœbrigen  bezweifelt, dass sich ein Teil (man spricht von 20 %) der benötigten Energie durch Einsparungen erzielen lässt. Ihre Einschätzung, diese Annahme sei Anbetracht der technischen Herausforderungen, die in Zukunft bewältigt werden müssen (man denke an den Einsatz von Wärmepumpen oder Elektroautos) völlig unrealistisch, kann ich nur teilen.

Mein Fazit: Die Energiepolitik ist die viele Jahre lang eines der an umstrittensten politischen Themen gewesen und hat weder Entscheidungen, vor allem auch zu Gunsten der Grünen, entscheidend beeinflusst. Dies hat jetzt (hoffentlich) in Ende gefunden. Es bleibt aber dabei, dass das Problem der Versorgung mit ausreichend Strom, für den Fortbestand unseres Wohlstandes und den Wirtschaftsstandort Deutschland weiterhin von entscheidender Bedeutung ist.

Mittwoch, 14.9.2011

In der letzten Stadtratssitzung wurde auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion einstimmig beschlossen, das Thema Elektromobilität in das Verkehrskonzept einzuarbeiten.

Die Elektromobilität gibt in der Tat völlig neue Chancen, innerstädtischen Verkehr zu organisieren. Das Problem bei bisherigen, umweltgerechten Verkehrskonzepten, die vor allem auf eine Stärkung des ÖPNV setzen, liegt darin, dass sie den Wunsch des Menschen nach Individualität nicht genügend berücksichtigen können. Dies ist bei elektrobetriebenen Fahrzeugen völlig anders. Der derzeitige Boom des E-Bikes zeigt, welche Bedeutung, neue Fortbewegungsmittel gewinnen können.

Doch ich möchte nicht missverstanden werden: Elektromobilität darf auf keinen Fall eine Eins-zu-eins-Kopie der Ansammlung schlechten Angewohnheiten des ausschließlich auf individuelle Bedürfnisse ausgerichteten Automobils von heute werden. Es wird nicht genügen, bisher mit fossilen Brennstoffen betriebene Fahrzeuge einfach mit Elektromotoren auszurüsten. Grundlegend neue Konzepte müssen entwickelt werden. Wie so etwas aussehen könnte, zeigen Überlegungen wie sie zurzeit in Nordrhein-Westfalen angestellt werden: so genannte Charge&Ride-Parkplätze - bei uns etwa vorstellbar an den Moselauen - geben Berufspendlern Gelegenheit, morgens ihr Auto an günstig gelegenen Ladestationen zu parken und dort in den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Denkbar wäre auch eine Variante, bei der dann in kleinere, City-gerechte Fahrzeuge im Smart-Format umgestiegen wird.

Das Elektroauto wird sich dann schnell durchsetzen können, wenn es verkehrsplanerisch gefördert wird. Deshalb haben sich viele Kommunen der neuen Herausforderung schon angenommen. Trier sollte dem nicht nachstehen!

Ich hoffe, dass dieses Thema auch weiterhin im Konsens im Stadtrat vertretenen Parteien behandelt werden kann und auch in unserer Stadt gebührende Berücksichtigung finden wird. So werde ich mich insbesondere dafür einsetzen, dass dieser Aspekt im Mobilitätskonzept 2025 angemessene Berücksichtigung finden wird. Dabei bin ich mir durchaus darüber im Klaren, dass wir erst ganz am Anfang dieser neuen Entwicklung stehen und wir deshalb jetzt noch nicht genau wissen, von welchen Voraussetzungen wir ausgehen und müssen und in welche Richtung der weg gehen wird.

Ein interessanter, aktueller Artikel zum Thema findet sich übrigens auf der
 Web-Site der Tagesschau.

Anlässlich unseres heutigen Hochzeitstages haben meine Frau und ich das Restaurant “Chez claude” in Trierweiler besucht. Welche Erfahrungen wir dort gesammelt haben können Sie -> hier nachlesen.

Dienstag, 13.9.2011

Im großen Rathaussaal nahm ich heute an der 5. Arbeitssitzung des Arbeitskreises "Mobilität" teil. Es ging um den Baustein ÖPNV. Ich habe den Eindruck, wir kommen in dieser Sache nicht richtig weiter. Einem äußerst ermüdenden Vortrag zum Thema, der überhaupt nichts Neues bot, schloss sich eine ebenso langweilige Diskussion an, in der nur bekannte Argumente ausgetauscht wurden.

Montag, 12.9.2011

In der IHK fand heute eine Veranstaltung zum Thema "Verkehr in der Region" statt, an der ich natürlich teilgenommen habe. Die Beteiligten Politiker der Region und Unternehmer haben starken Druck auf die rot-grüne Landesregierung ausgeübt, die Verkehrsinfrastruktur weiter fortzuentwickeln. Von dieser Seite wies man darauf hin, dass noch nichts Grundsätzlichen entschieden sei, aber schon die Sparzwänge finden würden, dass irgendwelche Straßenprojekte weiterentwickelt würden. Verkehrsminister Lewentz gab sich sehr souverän und doch kompromissbereit. Die eindeutig schlechteste Figur machte die grüne Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler, die völlig hilflos wirkte und der Diskussion sichtlich nicht gewachsen war.

Ein Bericht findet sich bei 16vor hier, interessant auch der aus der Eifelzeitung.

Sonntag, 11.9.2011

Zur Eröffnung des "Tages des offenen Denkmals" fand ein großer ökumenischer Gottesdienst in der Konstantin-Basilika statt.

Montag, 5.9.2011

in der heutigen Fraktionssitzung haben wir natürlich über die neue Situation im Trierer Stadtrat gesprochen und anschließend über die Schulbezirksgrenzen. Außerdem wurde intensiv über die Haushaltslage diskutiert. Wir waren uns darüber einig, dass auch schmerzhafte Einsparungen, die den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt weniger gefallen werden, unumgänglich sein werden, um das Einsparziel von5 Millionen Euro, zu erreichen.

Sonntag, 4.9.2011

Paradox: Ausgerechnet das verhalten meines Ex-Ratskollegen Johannes Verbeek, der ja von den Linken aus seiner Partei ausgeschlossen und danach zum erklärten feindseligen wurde, führt jetzt dazu, dass die Linken ab sofort im Stadtrat wieder gestärkt auftreten können. Aus Verärgerung über ein Zeitungsartikel, der ihn kritisiert hatte, legte er sein Rats meint Gerhard nieder, was dazu führte, dass die Linken künftig wieder mit 2 Mitgliedern im Trierer Stadtrat vertreten sein werden, mithin wieder eine Fraktion bilden können. Demzufolge müssen die Ausschüsse wieder einmal neu besetzt werden.

Donnerstag, 1.9.2010

Stadtratssitzung: Ich habe zu unserem Antrag betreffend Elektromobilität gesprochen und außerdem zur Ortsumgehung Zewen.

Ein Bericht zu dieser Sitzung findet sich hier im Online-Magazin 16vor.