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Dienstag, 29.9.2009
Aus für den Handwerkerpark
1/2 Millionen Euro in den Sand gesetzt
Heute ist das Todesurteil für ein umstrittenes Projekt der Wirtschaftsförderung in Trier verkündet werden: Das Ende des Handwerkerparks in Trier-Feyen.
Handwerkskammerpräsident Rudi Müller und OB Klaus Jensen (SPD) haben in einer gemeinsamen Erklärung dargelegt, dass das Vorhaben nicht mehr realisiert werden soll. Als Hauptgrund werden die – auch durch die Wirtschaftskrise bedingte - mangelnde Nachfrage und fehlende Fördermittel angegeben. Mangelende Nachfrage?
Das ist auch kein Wunder. Das Projekt ist schlicht und einfach tot geredet worden.2000 sind die ersten Pläne, in dem circa 14 ha großen Konversionsgelände, geschmiedet worden. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie der damals mit einem Bus das Gelände unter Führung der damaligen Wirtschaftsdezernentin Christiane Horsch besichtigt wurde und die die Chancen, die in solch einem Projekt stecken, gelobt wurden.
Damals war noch die SPD ein vehementer Befürworter dieses Vorhabens. Doch dann zögerte sich alles hinaus.
Es wurden Machbarkeitsstudien erstellt, die viel Geld verschlungen haben. Die SPD änderte zwischenzeitlich ihre Politik und war plötzlich gegen den Handwerkerpark. Ein SPD Oberbürgermeister wurde zum neuen Stadtoberhaupt gewählt, der das Projekt sicher nicht garde mit Begeisterung voran trieb. Eine neue Landesregierung wurde gewählt, das Wirtschaftsministerium wechselte von der FDP zur SPD.
Noch mehr Geld in weitere Untersuchung wurde hinein gesteckt. Und immer wieder wurde gefragt, gibt es bei den Betrieben überhaupt Interesse? Das Projekt zögerte sich so Jahr um Jahr hinaus.
Ein mittelständischer Unternehmer, der seinen Handwerksbetrieb auslagern will, rechnet nicht mit Jahren, er muss kurzfristig reagieren. Und so wundert es kaum, dass mittlerweile das Interesse gesunken ist. Die Betriebe haben sich schlichtweg anderweitig orientiert. Das viele Geld, das sie hinein gesteckt wurde, rund 1/2 Millionen Euro, bis der Bebauungsplan umgesetzt wurde, ist es jetzt verloren. Die Stadt Trier kann es sich sicher leisten!
Besonders freuen wird es natürlich die Trierer FDP: Bleibt ihr doch ein neuerlicher Spagat wie bei der ADAC Rallye erspart, um die neue Ampel-Koalition zu retten und ihrem Chef Thomas Egger den Dezernenten-Posten zu retten.
Eine spannende Frage bleibt jedenfalls: Was wird aus dem Gelände in Feyen?
Montag, 28. 9. 2009
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir schwerpunktmäßig über die Bewerbungen für die beiden zu besetzenden Dezernentenpositonenten beraten.
Sonntag, 27.9.2009
Den Wahlsonntag haben meine Frau und ich im kurfürstlichen Amtshaus in Daun verbracht. Dort haben wir unseren 20jährigen Hochzeitstag nachgefeiert.
Mit Erleichterung haben wir dann den Wahlausgang am Abend zur Kenntnis nehmen können. Eine Chance für eine bessere wirtschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik hat sich aufgetan. Wollen wir hoffen, dass die beiden neuen Koalitionspartner diese Chance auch nutzen werden.
Das Abendessen hat uns jedenfalls umso besser geschmeckt.
Samstag, 28.9.2009
Endspurt im Wahlkampf. Über den Sinn von Informationsständen kann man sich sicherlich streiten. Auf Mariahof hat die CDU noch einmal bewusst Flagge gezeigt und im Ladenzentrum Informationsmaterial verteilt.
Freitag, 25.9.2009
Da der alte Rathaussaal vom Wahlamt besetzt war, fand die heutige Stadtratssitzung in der Europäischen Akademie in Trier statt.
Bessere Bedingungen für Radfahrer in der Innenstadt
In dieser Sitzung hat die CDU Ratsfraktion einen Antrag zur Verbesserung der Situation der Fahrradfahrer in der Innenstadt gestellt, der auch so beschlossen wurde.
Im ersten Teil des Antrags fordert sie, die Fußgängerzone für die Zeit für den Radverkehr zu öffnen, in der der Lieferverkehr stattfindet (- 11.00 Uhr).
Das freut mich besonders, habe ich mich schon lange dafür eingesetzt. Auch der ADFC hat im Frühjahr dieses Jahres diese Forderung noch einmal erhoben. Denn es ist nicht einzusehen, warum vom Fahrradfahren größere Gefährdungen ausgehen sollen als von großen Lkw.
Der 2. Teil des Antrages ist eine etwas sensiblere Angelegenheit: Um ein funktionsfähiges Fahrradwegenetz in der Innenstadt zu erhalten, muss es auch Ost-West Querung geben. Wir wollen zunächst einmal eine provisorische Querung im Bereich Konstantinstraße über den Kornmarkt zu Mohrs Gäßchen zu schaffen. Die hier gewonnenen Erfahrungen sollen dann in das derzeit in Arbeit befindliche Radwegekonzept einfließen. Auch sollen sie Grundlage für die Prüfung sein, ob nicht im Bereich Glockenstraße, Simeonstraße, Stockplatz eine zweite Querung geschaffen werden kann. Ich bin mir bewusst, dass solche Forderungen nicht bei allen auf ungeteilte Zustimmung stoßen werden. Viele Fußgängerinnen und Fußgänger fühlen sich durch Fahrradfahrer in der Fußgängerzone gefährdet. Doch solche Gefährdungen gehen zumeist von denjenigen aus, die sich ohnehin nicht an Vorschriften halten. Zu Fuß gehen, mit dem Rad fahren, beides sind unumstritten die umweltfreundlichen Fortbewegungsmittel. Wie in anderen Großstädten müsste es doch auch in Triers Innenstadt zu erreichen sein, dass beide harmonisch nebeneinander existieren.
Mittwoch, 23.9.2009
Mit Ehefrau und Tochter einen schönen, unterhaltsamen Abend mit dem Mann am Klavier im Trierer Kabarett „Chat Noir“ verbracht.
Montag, 21.9.2009
In der heutigen Fraktionssitzung war CDU Vorsitzender Bernhard Kaster zu Gast. Wir haben über die Neubesetzung der Dezernate gesprochen und die kommende Stadtratssitzung vorbereitet.
Sonntag, 20.9.2009
Gemeindefest in der Christuskirche. Wie immer war ich an der Bon-Kasse eingesetzt.
Samstag, 19.9.2009
Den ganzen Tag haben wir in einer Strategiekonferenz über die weitere Entwicklung der Stadtwerke Trier diskutiert. Alle Geschäftsbereiche der Stadtwerke AöR wurden hierbei abgehandelt.
Von den Japan-Tagen habe ich aus diesem Grunde nicht sehr viel mitbekommen natürlich habe auch ich mir am Abend vom Grundweg auf Mariahof aus das Feuerwerk angesehen. Die alle war ich ein wenig enttäuscht, waren doch im Vorfeld große Erwartungen auf dieses Spektakel geweckt worden, die dann nicht erfüllt werden konnten.
Freitag, 18.9.2009
Die Lokale Agenda hatte in die Volkshochschule zu einer Podiumsdiskussion über die Verkehrspolitik eingeladen, der ich selbstverständlich beigewohnt habe.
Donnerstag, 17.9.2009
In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV waren verschiedene Bebauungspläne vorzusprechen, darunter allerdings nichts spektakuläres.
Mittwoch, 16.9.2009
Heute nahm ich als Ratsmitglied an der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Mariahof teil. Bernward Keiper (CDU) wurde zum neuen stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt. Meine Frau Jutta nimmt jetzt das Amt der Sprecherin der der CDU-Gruppe im Ortsbeirat war und hatte nicht mehr für dieses Amt kandidiert.
Ferner wurde darüber diskutiert, wie die Haushaltsmittel des Ortsbeirates verwendet werden sollten. Daher bestand zwischen den Parteien große Einigkeit darüber, dass diese schwerpunktmäßig in Investitionen für die Grundschule Mariahof gesteckt werden sollten.
Dienstag, 15.9.2009
Heute fand eine Rundfahrt des Dezernatsausschusses IV durch die Stadt Trier statt, anlässlich der inneren Ausschussmitgliedern wichtige aktuelle Projekte vorgestellt wurden. Man konnte deutlich sehen, wie viele Baustellen es noch in Trier gibt. Die Fahrt begann am Bahnhof, wo ein Briefverteilzentrum errichtet werden soll. dann wurde der geplante Durchbruch zur Metternichstraße besichtigt.
 Über Trier West wurde das riesige zu bebauende Gebiet des ehemaligen Bundesbahnausbesserun gswerkes besichtigten, fuhren wir zum Konversionsgelände in Feyen, wo's noch jede Menge Wohnungen im ehemaligen Kasernenbereich gibt, die so schnell wie möglich bewohnbar gemacht werden müssen, wie auf dem Foto zu erkennen ist.
Ich selbst hatte wenig Mühe, der Fahrt zu folgen, hatte mich doch meine Kinder mit einer schweren Erkältung angesteckt, die heute ausgebrochen ist und wie mich noch fast 2 Wochen lang ärgern sollte.
Montag, 14.9.2009
in der heutigen Fraktionssitzung haben wir beschlossen, einen Antrag zur Verbesserung der Situation des Radverkehrs in der Innenstadt im Stadtrat einzubringen.
Nach und nach will die CDU Stadtratsfraktion ihr Kommunalwahlprogramm im Stadtrat umsetzen. Mit dem Radverkehr wollen wir beginnen.
Seit dem heutigen Tag bin ich übrigens 20 Jahre lang glücklich verheiratet. Das ist ja heutzutage nicht mehr so ganz gewöhnlich.
Freitag, 11.9.2009
 Heute durfte ich einen sehr beeindruckenden Konzert mit dem amerikanischen Prediger, Trompeter und Sänger Phil Driscoll in der Basilika teilnehmen.
Ich hatte mich im Vorfeld sehr dafür eingesetzt, dass dieses Konzert auch stattfinden kann. Sicherlich ist die US-amerikanische geistliche Musik nicht jedermanns Geschmack. Alles war auch sehr pompös aufgezogen (riesige Leinwände, unglaublich Lichteffekte -siehe Foto) Doch gefallen hat dieses Konzert zuletzt jedem Zuschauer in der vollbesetzten Basilika, die stehenden Applaus gespendet haben.
Montag, 7.9.2009
Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln. Genau das was zu befürchten war ist eingetreten. Jetzt haben sich die Linken doch wieder zu einer Fraktion zusammengefunden. Die Folge ist, dass die Ausschüsse bei der stattzufinden Neuwahl anders zusammengesetzt sein werden.
Hierüber haben wir in der heutigen Fraktionssitzung diskutiert.
Freitag, 4.9.2009
An der heutigen Presbyteriumssitzung konnte ich nur kurze Zeit teilnehmen. Eine gute Freundin von mir, die schon viele Jahre lang kenne und schätze, feierte ihren 60. Geburtstag. Den durfte ich natürlich nicht verpassen.
Donnerstag, 3.9.2009
Viel Publikumsandrang gab es in der heutigen konstituierenden Sitzung des Dezernatsausschusses IV.
Mittwoch, 2.9.2009
Zunächst nahm ich heute an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Verkehr“ von der IHK Teil. Es gab nicht viel Neues. Die üblichen Positionen wurden dargestellt. So fordert die IHK den schnellstmöglichen Bau des Moselaufstiegs..
Danach ging zu Porta Nigra, wo die Bundeskanzlerin Angela Merkel in Begleitung des luxemburgischen Premierministers Jean-Claude Juncker eine Wahlkampfrede hielt.
Es war eine friedliche Veranstaltung. Die Stimmung war gut.
Dienstag, 1.9.2009
in der heutigen Sitzung des Vorstandes der CDU Mariahof wurden die Weichen für die kommende Legislaturperiode des Ortsbeirates gestellt Die CDU Mariahof wird Bernward Keiper als Kandidaten für die Position des stellvertretenden Ortsvorsteher nominieren.
Meine Frau Jutta oder zur Sprecherin der CDU Gruppe im Ortsbeirat gewählt.
Beraten wurde auch darüber, wie das Ortsteilsbudget verwendet werden soll. Es bestand große Einigkeit darüber, dass in der Hauptsache der Grundschule Mariahof zugute kommen soll..
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