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Thomas
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Montag, 30.6.2008

Die Ferien haben zwar schon begonnen, gleichwohl fand heute noch eine gemeinsame Sitzung des CDU Kreisvorstandes und des Vorstandes der CDU Stadtratsfraktion im Weingut “von Nell” in Trier-Olewig statt.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand natürlich der Schulentwicklungsplan. Wir haben beschlossen, diesen Plan in allen Stadtteilen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu besprechen.

Die Sitzung klang mit einem gemütlichen Beisammensein bei einem guten Glas Wein und einem Winzersteak aus.

Sonntag, 29.6.2008

Eine der ganz großen Trierer Persönlichkeiten war mit Sicherheit der Kurfürst Balduin von Luxemburg. Er hatte in seiner Amtszeit von 1308 bis 1354 den Ausbau des Kurstaates voran gebracht  und die Verwaltung neu geordnet. Aus diesem Anlass fand heute Trier Dom ein Pontifikalamt statt, das von dem Luxemburger Erzbischof Fernand Franck (Foto) geleitetet wurde.

In der Promotionsaula des Priesterseminars wurden dann dem interessierten Publikum die Person und das Wirken des großen Kurfürsten in lebendiger Art und Weise von dem Luxemburger Geschichtsprofessor Michel Pauly vorgestellt.

Montag, 23.6.2008

Heute galt es von der amerikanischen Delegation aus Fort Worth Abschied zu nehmen. Dies geschah anlässlich eines so genannten Farewellabend Im Deutschherrenhof.

Bürgermeister Georg Bernarding dankte den Teilnehmern der Delegation für Ihr Kommen, Der texanische Bürgermeister unserer Partnerstadt erwiderte diesen Dank. Man sah es ihm und den Mitgliedern seiner Delegation an, dass ihnen die Tage in Trier gefallen hatten.

Samstag, 21.6.2008

In einer feierliche Stadtratssitzung im Trierer Rathais wurde heute Vormittag des 20jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Fort Worth und Trier gedacht. Bürgermeister Mike Moncrief aus Fort Worth trug sich anschließend ins Goldene Buch der Stadt Trier ein. Die Feierstunde wurde von einem sehr gelungenen Chorauftritt des Projektchores „Cantores Revival“ unter Leitung von Joachim Reidenbach umrahmt.

Freitag, 20.6.2008

Jedes Jahr die gleiche Zeremonie: Eröffnung des Altstadtfestes auf dem Hauptmarkt. Doch diesmal war es doch ein wenig anders: Ein Hauch von Texas wehte über dem Fest. Der „Major (Bürgermeister) von Fort Worth Mike Moncrief eröffnete höchst persönlich gemeinsam mit OB Jensen das beliebte Volksfest.

Es wird dem Texaner wohl ewig in Erinnerung bleiben. Denn ein kleines Missgeschick erregte besonders seine Heiterkeit. bei dem traditionellen Fassbieranstich unterlief dem Repräsentanten der Brauerei ei kleiner fehler, der dazu führte, dass OB Jensen von oben bis untern mit Bier vollgespritzt wurde. Das war besonders misslich, weil das Stadtoberhaupt schon seine Abendgarderobe zum Besuch der Antikenfestspiele angelegt hatte. Mike Moncrief reagiert auf den Vorfall, wie man es von einem schlagfertigen Texaner erwartet. Er sah sich den pudelnassen OB an, lachte und schüttete sich aus Solidarität selbst ein Glas Bier über.

 Auf dem Foto von links nach rechts: Bürgermeister Georg Bernarding, Beigeordneter Ulrich Holkenbrink, Major Mike Moncrief und OB Klaus Jensen.

Donnerstag, 19.6.2008

Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause stand unter Anderem der Baubeschluss zur Erneuerung des Überbaus der Aulbrücke und damit verbunden der Beschluss zur Aufstellung des erforderlichen neuen Bebauungsplanes.

Wegen des bevorstehenden Europameisterschaftsspiel zwischen Portugal und Deutschland sollte es eine kurze Sitzung werden. Tatsächlich wurde es eine äußerst turbulente Sitzung.

Eigentlich war ja für das Problem „Aulbrücke“ jetzt eine Lösung gefunden worden, die alle zufrieden stellte.

Der Lehrer Rainer Lehnart, SPD Ratsmitglied, hatte ja schon im Vorfeld jede Gelegenheit genutzt, um auf der Weismark Stimmung gegen die CDU, aber auch UBM  zu machen.

So verwunderte es niemanden, das sein Redebeitrag zum Thema „Aulbrücke“ von billiger Polemik nur so strotzte. Das wäre nicht erwähnenswert. Bemerkenswert war jedoch, dass er  dabei – ungewollt - einen skandalösen Vorfall im Trierer Rathaus aufdeckte.

Hätte Lehnart in seinen Wortbeitrag nicht immer wieder darauf hingewiesen, was für eine „Schmach“ es für die CDU angeblich sei, dass der Beschluss vom März aufgehoben werden müsse, wäre gar nicht aufgefallen, dass die ursprünglich von der Verwaltung eingebrachte Vorlage in den letzten Tagen eine winzige Veränderung erfahren hatte: Denn bestand das noch im Dezernatsausschuss eingebrachte Papier nur aus dem Baubeschluss, war jetzt plötzlich ein Satz hinzugekommen, der besagen sollte, „Der Punkt 2 (Alternative) der Vorlage 022/2008 - Beschluss des Stadtrats vom 06.03.2008 - wird aufgehoben“.

Jetzt erinnerte sich der aufmerksame Beobachter, dass die SPD Fraktion schon in der Dezernatsausschusses beantragt hatte, diesen Satz aufzunehmen. Ein Ansinnen, dass die Ausschussmehrheit selbstverständlich ablehnte. Schließlich gab es nichts aufzuheben, was Übrigens auch vom städtischen Rechtsamt so bestätigt wurde. Der Stadtrat hatte nämlich genau diesen Neubau in der März-Sitzung beschlossen. Lehnart hatte trotz dieses eindeutigen Beschlusses in diversen Schriftbeiträgen immer wieder behauptet, solches sei nie beschlossen worden.

Wie kam der Satz jetzt rein? Die zuständige Dezernentin erklärte, sie habe diese Vorlage mit dem Satz nicht unterschrieben. Auch OB Jensen hatte sein Unterschrift darunter nicht geleistet. Es stellte sich heraus, dass ein Leitender Mitarbeiter der Stadt den Satz hineingeschrieben und an seinen Vorgesetzten vorbei geschmuggelt und dem Stadtrat zu geleitet hatte.

Hat da ein Rathausmitarbeiter seine Neutralitätspflicht verletzt und der SPD zugearbeitet, um CDU und UBM zu brüskieren? Im Online-Magazin 16vor heißt es dazu wörtlich: „Offenbar hatte ein hochrangiger Mitarbeiter der Verwaltung den Vorlagentext verändert, um so vor allem der SPD eine Steilvorlage für eine Attacke gegen UBM und CDU zu liefern“ „Ein SPD U-Boot in der Verwaltung?“, wie CDU Fraktionsvorsitzender in der Ratssitzung wütend nachfragte.

Es bleibt jedenfalls ein sehr bittere Nachgeschmack von dieser Ratssitzung, die sich nicht ohne Folgen für die Zeit nach den Ferien bleiben wird.

Mittwoch, 18.6.2008

Nach des Sitzung des Hauptausschusses des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Trier fand eine weitere Sitzung des so genannten Strukturausschusses statt, in der wir die künftige Entwicklung der Evangelischen Kirchengemeinde Trier besprochen haben..

Dienstag, 17.6.2008

In der Sitzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft haben wir uns in nicht öffentlicher Sitzung noch einmal mit dem verkauf der A.R.T. Abfallberatungs- und Verwertungsgesellschaft mbH, kurz A.R.T. GmbH im Trierer Hafen, die die Sortierung von Verpackungen (Grüner Punkt) vornimmt, beschäftigt. Da die Absicht, die GmbH ev. zu verkaufen, bereits nach öffentlich geworden ist, kann darüber ruhig berichtet werden. Ein verkauf wurde noch nicht beschlossen, jedoch soll ein so genanntes „Bieterverfahren“ durchgeführt werden, aus dem sich ergeben soll, ob ein solcher Verkauf wirtschaftlich sinnvoll ist.

Anschließend gab es noch eine kurze Sitzung des Ortsbeirates Mariahof, in der der 2. Bauabschnitt der Sanierung der straßen und wege bearten und mit zustimmendem Votum dem Stadtrat zugeleitet wurde.

Montag, 16.6.2008

Es ist schon eine gute und von allen geschätzte Tradition, dass sich die Mitglieder der CDU- Stadtratsfraktion in der letzten Sitzung vor den Sommerferien im Hof des Fraktionsvorsitzenden Berti Adams treffen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand diesmal das Schulentwicklungskonzept. Auf dem Foto (von Michael Merten) die erweiterte Stadtratsfraktion im schönen von Berti Adams.

Freitag, 13.6.2008

Die Evangelische Kirchengemeinde Trier unterhält in Heiligkreuz bei der Christuskirche noch einen Kindergarten. Das Presbyterium hat sich heute schwerpunktmäßig mit diesem Kindergarten beschäftigt. Er wurde besichtigt, anschließend fand ein Gespräch mit der Leitung statt. Die Strukturveränderungen, die auf das Kindergartenwesen insgesamt zukommen werden auch an diesen Kindergarten nicht spurlos vorübergehen. So muss z.B. geklärt werden, wie der erhöhte Bedarf an Betreuung von ganz jungen Kindern befriedigt werden kann.

Mittwoch, 11.6.2008

Ein Konzept zur Schaffung einer Nord-Süd-Querung wurde heute dem Dezernatsausschuss IV zur Diskusssion vorgelegt.  Es wurde vom Grundsatz her von allen Fraktionen begrüßt. Doch – wie immer – steckt der Teufel mal wieder im Detail: Während die geplante Radwegeführung im Osten über die Weberbach, den Konstantinplatz, „An der Meerkatz“, Liebfrauenstraße, von Details abgesehen, unstreitig war, gab es jedoch von allen Fraktionen übereinstimmende und deutliche Kritik an der geplanten Westtrasse. Stein des Anstoßes war die vorgesehene Führung der Fahrradtrasse im Bereich Walramsneustraße , Pferdemarkt, Kutzbachstraße. Die Verwaltung schlug vor, die Radfahrer von der Walramsneustraße kommend über dem Pferdemarkt auf einer neu zu schaffenden „Geradeaus-Spur“ in die Kutzbachstraße und von dort aus zum Porta-Nigra Platz zu leiten. (Siehe nebenstehendes Foto: Kuam vorstellbar, wie hier der radverkehr geleitet werden soll) Die von allen anderen favorisierte Lösung war indes, den Radverkehr über die Treveris-Passage ins Margaretengässchen zu leiten. Die dort vorhandene Busspur sollte – so die Forderung - auch für Zweiradfahrerr freigegeben werden, wie dies schon vor längerer Zeit einstimmig der Ortsbeirat Trier-Mitte verlangt hatte. Die Verwaltung hielt dem entgegen, dass sowohl Polizei als auch Straßenverkehrsamt erhebliche Sicherheitsbedenken geäußert hätten. Aus diesem Grunde sei man diese Lösung nicht gefolgt, zumal auch die Stadtwerke hiergegen Bedenken hätten. Hiermit waren die Ausschussmitglieder überhaupt nicht einverstanden, zumal diese allgemein geäußerten Sicherheitsbedenken nicht näher konkretisiert werden konnte. Es besteht zudem die Befürchtung, dass die geplante Verführung über den Pferdemarkt (wie soll das gehen?) zu erheblichen Konflikten mit dem dort vorhandenen Autoverkehr führen wird. Schließlich ist auch zu befürchten, dass diese Route nicht angenommen wird, sodass die hierin investierten Gelder möglicherweise sinnlos ausgegeben wären. So wurde in der Sitzung des Dezernatsausschusses erst einmal kein Beschluss gefasst, zumal zu dieser Frage der Ortsbeirat Trier Mitte überhaupt noch nicht gehört wurde, was jetzt nachgeholt werden soll. Die Verwaltung hat zugesagt, die vorgeschlagene Route nocheinmal überdenken. Bisher scheint es so, als stünden sich Rats- und Ortsbeiratsmitglieder und Verwaltung in dieser Sache unversöhnlich gegenüber. Man kann gespannt sein, ob eine akzeptable Lösung gefunden werden wird..

Außerdem wurde der Baubeschluss für die Aulbrücke vorbereitet. Er wird in der nächsten Stadtratssitzung zur Abstimmung gestellt werden.

Dienstag, 10.6.2008

In der heutigen Sitzung des Steuerungsausschusses haben wir uns mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst, der erreichen wollten, dass auch Empfänger von städtischen Zuschüssen und Gesellschaften, in dem die Stadt Trier beteiligt ist, sich an die strengen Vergaberichtlinien halten müssten. Dominik Heinrich, aus dessen Feder der Antrag offensichtlich kam, meinte damit einen Beitrag zur Sparsamkeit und Wirtschftlichkeit leisten zu können. Doch es würde wohl eher das Gegenteil eintreten. Dies meinte jedenfalls die Verwaltung, die dem entgegenhielt, dass damit ein ungeheurer bürokratischer Aufwand verbunden wäre, der in keinem Verhältnis zu dem zu erzielenden Erfolg stehen würde. So sei beispielsweise Sportvereinen hauptsächlich ehrenamtlich tätig, denen man solche Belastungen nicht zumuten könne. Dem schlossen sich die übrigen Fraktionen an und lehnte das Ansinnen der Grünen einhellig ab.

Anschließend fand ein Sachparteitagder CDU zum Thema “Familie” statt. Diese Veranstaltung sollte ein Beitrag in einer Reihe von solchen Sach-Parteitagen sein, die CDU Kreisvorsitzender Bernhard Kaster geplant hatte. Bereits im Frühjahr fand ein solcher Parteitag zum Thema Wirtschaft statt. Jetzt stand ein weiteres, für die CDU zentrales Thema, auf der Tagesordnung: Die Familienpolitik. Trotz bestem Wetter und Fußball waren zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer erschienen, um sich einen Ãœberblick über die Familienpolitik in Trier zu verschaffen.

Sozialdezernent Georg Bernarding legte dar, dass die Stadt Trier im Bereich der Kinderförderung einen Spitzenplatz in Rheinland-Pfalz einnimmt. Für die drei-bis sechsjährigen gibt für jedes Kind ein Betreuungsplatz. Aber auch für rund 20% der unter Dreijährigen steht in Trier ein solcher Platz zur Verfügung. Damit nimmt die Stadt eine Spitzenstellung in Rheinland-Pfalz ein

Georg Binninger, Leiter der Abteilungserziehung und Beratung im bischöflichen Generalvikariat mahnte an, dass gute Kinderbetreuung auch Geld erfordere. Damit ist es aber nicht getan. Er wies daraufhin, dass sich oft auch Eltern mit der Erziehung ihrer Kinder überfordert fühlten und manchmal wohl auch tatsächlich überfordert sind. Auch Eltern müssten deshalb eigentlich ausgebildet werden. Als Beispiel führte an, dass oftmals in Familien viel zu wenig mit Kindern gesprochen werde, was dann dazu führe, dass die Sprachfähigkeit der Kinder immer mehr zurückgehe.

Reinhold Spitzley ist Leiter des Palais e.V. und verfügt über eine große Erfahrung in Pädagogik. Demnächst wird er sich auch um die Jugendbetreuung auf Mariahof kümmern. Er wies daraufhin, dass Kinder auch verlässliche Regeln und Grenzen bräuchten. Nicht immer nehmen ihre Eltern, sei es aus Überforderung, sei es aus Bequemlichkeit, ihre Aufgabe wahr, den Kindern ihre Grenze aufzuzeigen, was dann wiederum zur Überforderung der Kinder führe.

Höhepunkt des Abends war zweifelsohne der Vortrag von Franz Josef Euteneuer, Leiter der Begegnungsstätte" Haus Franziskus ". Er plauderte aus dem" Nähkästchen ", wobei er gleichzeitig einen solchen Nähkasten auf den Tisch stellte. In einer frischen Mischung aus Humor und Tiefgang - fast wie ein Kabarettist-  stimmte er die Anwesenden nachdenklich über das Thema „älter werden und sein“. Zunächst: Was bedeutet älter sein?  In einer Zeit, in der ein 70jähriger noch" Kind "sein kann, weil seine 95 jährige Mutter noch lebt, ist das ein wirklich sehr relativer Begriff. hat. Er verdeutlichte, dass das Phänomen, das (leider) immer noch ein Tabu-Thema in unserer Gesellschaft ist, positiv betrachtet werden muss. Ältere sind eine Bereicherung, keine Belastung für unser Gesellschaft!

Es schloss sich eine lebhafte Diskussionen unter den Beteiligten zum Thema Kinder-und Familienpolitik an.

Montag, 9.6.2008

Die Initiative "Eine Schule für alle in Trier" hat heute in der CDU Stadtratsfraktion ihr Konzept vorgestellt. Diese Initiative setzt dafür ein, in Trier baldmöglichst eine Integrierte Gesamtschule zu errichten. Das Schul-Konzept soll sich an skandinavischen Vorbild orientieren. Ziel soll sein, für alle Schüler, unabhängig von ihrer Herkunft, ihren individuellen Stärken und Schwächen, gleiche Bildungschancen zu eröffnen. Dies erfordert jedoch eine sehr aufwändige Struktur und viel Personal. Die Initiatoren verwiesen auf große erfolge solcher Schulen in Deutschland.

Es entstand eine Diskussion darüber, ob nicht ähnlich große Lern- und Lehrerfolge allein dadurch erzielt werden könnte, dass in das bisherige Schulsystem mehr Geld gesteckt werde, insbesondere mehr Lehrer eingestellt würden.

Hildegard Muriel von der Initiative freute sich abschließend über den konstruktiv, kritischen Dialog. CDU Fraktionsvorsitzender Berti Adams betonte, dass sich die CDU-Fraktion grundsätzlich einer integrierten Gesamtschule in Trier als zusätzliches Angebot nicht widersetzen werde.

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Zuvor fand eine außerordentliche Sitzung des Stadtrates mit den Ortsvorstehern statt, in der wir in die Geheimnisse der Doppik eingeführt wurden.

Samstag, 7.6.2008

Traditionell finden in Ortsteilen alljährlich so genannten Dreck-Weg-Tage statt. So auch heute auf Mariahof". Doch: Nur den Müll von anderen Leuten wegräumen? Das kann es doch nicht alleine sein!“, dachten sich die Mitglieder des Ortsbeirates Mariahof. Dieser Tag könnte doch mit einem pädagogischen Erlebnis verbunden werden, überlegte man sich weiter. Man fragte Schulen, Kindergärten und den Jugendtreff. Und siehe da, die Verantwortlichen waren bereit, sich zu beteiligen. Und so wurde aus einem einfachen Dreck-Weg-Tag ein pädagogisches Erlebnis für die jüngsten Mitbürger des Stadtteils. Sie sahen deutlich, wie achtlos sich manche Erwachsene benehmen, rücksichtslos gegenüber dem Mitbürger. Sie, die Jüngsten, waren es, die diesmal das wieder herrichteten, was Erwachsene angerichtet hatten. Am Freitagmorgen rückten also 100 Kinder der Grundschule Mariahof mit Schulleiter, Norbert Feichtner, und seinen Kolleginnen, sowie 70 Kinder des Kindergarten St. Michael mit Leiterin, Karin Scholzen, und vielen Erzieherinnen aus, um den Stadtteil vom Unrat zu befreien. Am Samstagmorgen erschien als Erste die Leiterin des Kinder- und Jugendtreffs Mariahof, Gabi Schorr, mit einer großen Anzahl von Kinder. Gemeinsam mit Mitgliedern des Ortsbeirats Mariahof, an ihrer Spitze die Ortsvorsteherin, Maria Marx sowie ihre Stellvertreterin, Jutta Albrecht, Vertretern der CDU, SPD und UBM. Am Mittag konnten die Beteiligten voller Stolz feststellen: "Auf Mariahof sieht es wieder Tip-Top aus!" Zur Belohung gab es für alle Helfer ein Mittagessen nebst Getränken und einem kleinen Geschenk, organisiert vom Mariahofer Bürgerverein und von den „Aulbachstuben"), den Mariahofer Geschäftsleute (Lauterbach, Weber, Ramin, Hammes, Groß und Jubelius), der UBM Trier und Mitgliedern des Ortsbeirates Mariahof, die ihre Aufwandsentschädigung beisteuerten. "Ehrengast"  war "Manfred Müll", der von den Kindern der 3. Grundschulklasse unter Anleitung ihrer Lehrerin, Inge Herbold und Ortsbeiratsmitglied Reinhold Bonertz hergestellte "trash man" .

Donnerstag, 5.6.2008

Die Haushaltsplanung für das Jahr 2008 war heute das einzige Thema für die Sitzung des Dezernatsauschusses I (Steuerungsausschuss) unter Leitung von Oberbürgermeister Jensen.

Die ADD hat bekanntlich den von der Stadt Trier vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2008 beanstandet. Die Stadt Trier akzeptiert diese Beanstandungen, oder anders ausgedrückt "sie tritt diesen bei ". Gefordert wurden von der Aufsichtsbehörde, im so genannten Verwaltungshaushalt 1,2 Millionen Euro einzusparen. Sie hat im Vermögenshaushalt den maximalen Kreditrahmen auf 23 Millionen Euro festgesetzt. Also muss aus dem Haushaltsplan einiges wieder gestrichen werden, Investitionen auf spätere Jahre verschoben werden. Dies ist jedoch halb so schlimm, wie man meinen könnte. Denn allein durch den Zeitablauf, der bis heute eingetreten ist, hat sich vieles sozusagen erledigt. Denn investive Ausgaben können nur dann getätigt werden, wenn der Haushalt rechtskräftig ist. Da dies bis heute nicht der Fall ist, durfte - bis auf die Ausgaben des laufenden Geschäftes - auch nichts ausgegeben werden.

So verwundert es auch nur wenig, dass es bei der Vorberatung des neuen Haushaltsentwurf kaum Diskussion gab. Ein wenig Wehklagen und Jammern, sozusagen pflichtgemäß, dass gerade dieses Projekt verschoben werden soll. Doch die Ruhe ist trügerisch: Die Probleme, wie jetzt verschoben sind, werden bei der Beratung des Haushaltes für das Jahr 2009 unweigerlich wieder auftauchen. Da dann auch die Kommunalwahl von der Tür steht, wird eine heftige Diskussion zu erwarten sein.

Dienstag, 3.6.2008

In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV stand eine umfangreiche Tagesordnung auf dem Programm:

Zunächst wurde ein Bericht vorgelegt, wie es um den Sachstand bei der Ausbau der Loebstraße steht.

Die Holperstrecke ist berühmt-berüchtigt und sozusagen ein Standardbeispiel für den beklagenswerten Zustand der Trierer Straßen (siehe nebenstehendes Foto). Neben dem Zustand ihrer Schulen eine besonders offensichtliche Folge des desolaten Zustands der städtischen Finanzen. Die Loebstraße.

Doch jetzt ist sozusagen Land in Sicht. Autofahrern und auch Radfahren wird endlich geholfen werden!

Wie einem Sachstandsbericht zu entnehmen ist, der in der gestrigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV vorgestellt wurde, beginnt schon in diesem Jahr der Ausbau der maroden Straße. Die Maßnahme wird sich auf vier Jahre erstrecken und insgesamt 3 Millionen Euro kosten. Die Fahrbahn, die heute 8,60 m breit ist, wird auf 6,50 m reduziert werden. Auf der (stadtauswärts gesehen) linken Seite wird ein neuer Fahrradweg gebaut, der mit einem Grünstreifen von der Fahrbahn selbst abgetrennt wird. Damit wird die Lückenschluss des Radewegenetzes zwischen dem Verteilerring und Ruwerradweg endlich vollzogen, sowie die CDU Stadtratsfraktion es schon vor einiger Zeit gefordert hat. Es werden Anliegerbeiträge erhoben, jedoch nicht den Ausbau der Fahrbahn, sondern nur für den Gehweg beziehungsweise den Radweg.

Ferner wurde über den Plan berichtet, die B 51 im Bereich Napoleon-Brücke zu verbreitern. Folgende Idee steckt hinter dem Plan: Da die Fahrspur stadteinwärts nach Trier-West viel zu kurz ist, könnte eventuell eine Verlängerung dieser Spur bis auf die Napoleon-Brücke eine erhebliche Entlastung bringen. Der Haken bei der Angelegenheit ist allerdings, dass die Straße dort sehr schmal ist. Es bleibt also nichts anderes übrig, als den dortigen Sandsteinfelsen wegzufräsen. Grundsätzlich ist dies möglich, würde jedoch rund 80.000 € kosten. Der gesamte Ausbau würde den Stadtsäckel mit rund 350.000 € belasten. Bei der derzeitigen finanziellen Lage steht also den Sternen, ob ein solches Projekt jemals verwirklicht werden wird

Es wurde ferner ein erster Vorbericht vorgestellt, ob ein archäologisches Stadtkataster sinnvoll und machbar ist. Erstes Fazit: Sinnvoll wäre ein solches Kataster schon, jedoch die Erstellung mit einem so ungeheueren finanziellen Aufwand verbunden, dass nicht vorstellbar ist, wer so etwas finanzieren könnte.

Für große Unruhe hat der geplante Bebauungsplan in Trier-West „Westlich der Straßen Unterm Pulsberg und Römerstraße“ gesorgt. Hintergrund: Ein Anwohner wollte dort hinter seinem Grundstück einen Neubau errichten, Dies stieß auf vehemente Ablehnung der übrigen Anwohner und des gesamtem Ortsbeirates, quer über alle Parteien hinweg. Die Stadtverwaltung hat sich entschlossen, nun das gesamte Gebiet mit einem Bebauungsplan zu belegen. Der Dezernatsausschuss wird diese Empfehlung dem Stadtrat zuleiten, wobei jedoch die eindeutige Empfehlung ausgesprochen wird, dort keine Neubebauung zuzulassen.

Im Stadtteil Ruwer wird der Fischweg (L 149) ausgebaut werden. Das ist dringend notwendig. Das Problem an dieser Stelle ist jedoch, dass mit Verbreitung der Straße zahlreiche Parkplätze am Straßenrand wegfallen werden.

Vom Stadtbad bis zur Spitzmühle soll ein neuer Radweg gebaut werden. Entweder fuhr man (verbotenerweise) auf den Fußgängerwegen, eine Gefahr für die Fußgänger (besonders beim Stadtbad, an den wartenden Busfahrgästen entlang), oder man fuhr auf der viel befahrenen Straße, eine Gefahr für die Fahrradfahrer selbst. Mit dieser äußerst unbefriedigenden Situation wird bald Schluss sein: Da die Brücke im Verteilerkreis Kaiserthermen ohnehin einen schlechten baulichen Zustand ist und saniert werden muss, bietet es sich an, diesen Umstand zu nutzen, um den neuen Radweg zu errichten. Dabei wird eine Fahrspur, die ohnehin nicht benötigt wird, wegfallen und Platz für den neuen Radweg schaffen. Vor dem Stadtbad wird der Gehweg verbreitert und die Bushaltestelle auf die jetzige rechte Fahrspur verschoben. Dahinter kann dann der Radweg geführt werden. Das Ganze kostet rund 530.000 €. Man erwartet einen Zuschuss in Höhe von 240.000 € vom Land. Beginn der Baumaßnahme soll bereits im Herbst 2008 sein.

Der Treppenaufgang im Stadtteil Kürenz von der Soterstraße bis Max-Planck-Straße muss dringend renoviert werden. er musste wegen Baufälligkeit für die Öffentlichkeit gesperrt werden, ist aber die wichtigste Fußverbindung zwischen dem Stadtteil Kürenz und dem Neubaugebiet Petrisberg. Auch hier steht dem schnellen Neubebauung die katastrophale finanzielle Lage der Stadt gegenüber. Ff. Lösung wird hier angestrebt: die gesamte Strecke wird in vier Bauabschnitte eingeteilt. Die Kosten für die ersten beiden Bauabschnitte werden aus Mitteln des Ortsteilsbudgets bestritten, die Kosten für den letzten Bauabschnitt am Petrisberg werden von der EGP dankenswerterweise übernommen. Offen bleibt noch, wie der mittlere Bauabschnitt finanziert werden soll.

Im Stadtteil Mariahof werden die Straßen und Wege jetzt in einem 2. Bauabschnitt ausgebaut werden. Eine entsprechende beschlussempfhelung wurde zustommend dem Stadrat zugeleitet.

Besprochen wurde auch die künftige Busführung im Bereich Zuckerbergstraße/Metzelstraße. Es ist geplant, die Busse künftig über den Nikolaus Koch-Platz allein über die Metzelstraße zuführen. Dort wird eine so genannte Umweltspur eingerichtet, das heißt es dürfen dort Fahrräder und Busse in beide Richtungen fahren. Voraussetzung für diese Lösung ist allerdings, dass die bisherige Bus-Trasse über Nikolaus Kochplatz verbreitert wird. Dies könnte zu Beeinträchtigungen bei den dort stehenden Bäumen führen. Dankenswerterweise werden die Stadtwerke die Kosten für die Baumschutzmaßnahmen übernehmen. Weiterer Vorteil dieser Lösung: Da die Busspur in der Zuckerbergstraße wegfallen wird, kann dort eine Insel geschaffen werden, um den Fußgängern das Überqueren der Straße zu erleichtern.

Es wird wohl kein Weg daran vorbei führen: Auch die Parkplätze" Spitzmühle" (beim FWG) und "Abteiplatz" (Trier-Süd) werden ab Juli 2008 in die Parkraumbewirtschaftung einbezogen werden. Das Parken kostet dann 25 Cent für jede angefangene halbe Stunde So lautet ein Vorschlag, den die Verwaltung dem Stadtrat in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorlegen wird. Die CDU Stadtratsfraktion will jedoch darauf hinwirken, dass die ersten eineinhalb Stunden am Abteiplatz kostenfrei bleiben und außerdem der Parkplatz Spitzmühle mindestens 6 Stunden lang genutzt werden kann. Außerdem soll die Parkzone 1 neu geordnet. dh. bis zum Moselufer ausgedehnt werden. Weitere Veränderungen sind zunächst nicht geplant. Diese waren in der Kürze der Zeit auch nicht möglich. Bekanntlich hat die ADD Einnahmeverbesserung bei der Parkraumbewirtschaftung gefordert, bevor sie den Haushalt 2008 genehmigt. Die jetzt geplanten Neuerungen bringen rund 155.00 € Mehreinnahmen bis zum Jahresende. Für die Neubewirtschaft der beiden Plätze sind jedoch einmalig Investionskosten in Höhe von rund 35.000 € einzuplanen.

Montag, 2.6.2008

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir die morgigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV vorbereitet. Im Mittelpunkt der Diskussion stand naturgemäß die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung. Wir haben zwar verständigte, der von der Verwaltung vorgeschlagenen Bewirtschaftung der Parkplätze Spitzmühle und Abteilplatz grundsätzlich zuzustimmen. Wir werden jedoch darauf dringen, dass die ersten 1 1/2 Stunden am Abteilplatz kostenfrei bleiben und außerdem der Parkplatz Spitzmühle mindestens 6 Stunden lang genutzt werden kann.

Gegen 18:00 Uhr kam der Oberbürgermeister der Stadt Trier, Klaus Jensen, zu den Beratungen hinzu. Im Mittelpunkt der Gespräche, die in sehr harmonischer Atmosphäre verliefen, stand der Haushalt 2008 und die künftige Zusammenarbeit. Für das laufende Jahr bis zur Verabschiedung des Haushaltes 2009 wurden noch zwei weitere Beratungsgespräche vereinbart.

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Außerdem habe ich heute an einer Telefonaktion des Trierischen Volksfreundes, Ausgabe Daun, zum Thema Internet-Kriminalität teilgenommen und stand am Telefon als Ansprechpartner zur Verfügung.

Sonntag, 1.6.2008

Vor 50 Jahren wurde die Riveris-Talsperre gebaut, die seitdem zuverlässig die Trinkwasserversorgung der Stadt Trier gewährleistet. Vor 800 Jahren wurde außerdem der Ort Riveris gegründet. wenn das kein Anlass für ein großes Fest ist. Die Stadtwerke Trier und der am Fuße der Talsperre gelegene Ort feierten es gemeinsam. Und es wurde gut angenommen! Die Kapazität der Shuttle-Busse, die zudem Ort fuhren, reichte fast nicht aus. Es gab viele Aktivitäten, Musik, mittelalterliche Marktstände und außerdem bestand Gelegenheit, auf den Grund der Talsperre zu gehen.