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Thomas
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Dienstag, 30.1.2007

Vor 32 Jahren haben zum letzten Mal Rat der Stadt Trier und Kreistag zusammen getagt. Heute Nachmittag war es wieder so weit Es fand eine in den Räumen der IHK eine gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses und des Steuerungsausschusses statt. Gegenstand der Beratung war die Beteiligung und die Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Regionalinitiative Mosel mit den Handlungsfeldern: Wein, Kultur Tourismus. Einhellige Meinung aller Beteiligten: Bei allem Verständnis für die neue „Dachmarke“ „Mosel“, die Stadt Trier darf als Oberzentrum in diesem Konzept nicht zu kurz kommen. Es gab deshalb schon wenig Verständnis für die Tatsache, das Sitz der initiative (zurzeit allerdings nur ein Personalstelle) in Bernkastel-Kues sein soll.

Montag 29.1.2007

Südbad: Im Fraktionsvorstand haben wir das Thema noch einmal ausführlich besprochen. Wie aus dem Dilemma herauskommen? Eine abschließende Entscheidung konnten wir noch nicht treffen. Fest steht jedenfalls, dass wir natürlich nicht das Südbad „sterben“ lassen werden.

Im Fraktionsvorstand haben wir die Liste der Bewerberinnen und Bewerber für die neue Dezernentenstelle gesichtet. Der zukünftige OB Klaus Jensen hatte den Fraktionen schon eine Liste der Kandidaten vor, die sich persönlich den Fraktionen vorstellen sollen. Wir werden zusätzlich noch ein/zwei Kandidaten zur Vorstellung vorschlagen.

Samstag, 27.1.2007

Zur Vorbereitung der am 30.1.2007 stattfinden gemeinsamen Sitzung von Kreisausschuss und Steuerungsausschuss Trier-Saarburg und Trier Stadt zu den Themen “Dachmarke Mosel” und “ Verkehrswege - Moselaufstieg” haben wir uns heute mit den Mitgliedern der der CD Kreistagsfraktion Trier-Saarburg getroffen. Wie zu erwarten haben unsere Parteifreunde aus dem Kreis unseren Vorstoß bzgl. einer neuen Trassenführung des Moselaufstiegs kritisiert. Sie sehen in der Errichtung des Aufstiegs bei igel die einzig mögliche Alternative. Wir werden erst einmal abwarten, was die von uns beantragte Prüfung ergibt und dann zusammen erneut über das Thema diskutieren.

Donnerstag, 25.1.2007

Unser Antrag zum Thema “Moselaufstieg West” wurde in der Sitzung des heutigen Stadtrates verabschiedet.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand natürlich die Aussprache über die Sanierung des Südbades. Zur Diskussionslage siehe hier. Wir haben uns nach wiederum langer und sehr heftig geführter Diskussion schließlich dazu entschlossen, die Vorlage, die eine erhebliche Verkleinerung des Schwimmbades vorsieht, noch nicht zu verabschieden, sondern die Entscheidung noch einmal zu verschieben.

Dienstag, 23.1.2007

Im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses V (Bauen/Planen) stand die Besprechung der Arbeit des Architektur- und Städtebaubeirates. Wir haben verschiedene Projekte, die der beirat begleitet hat, durchgesprochen. Natürlich gab es dabei auch Kritik, aber auch lobende Zustimmung. Fest steht jedenfalls dass dieser Beirat die Beratung in den Vordergrund seiner Tätigkeit stellen muss. Der einzelne Bauherr bzw. Architekt des Bauherrn darf sich nicht gegängelt fühlen, sondern muss bereit sein, die Beratung auch anzunehmen.

Parallel fand im großen Rathaussaal eine Sitzung des Dezernatsausschusses II statt, in der vor Allem die Vorlage zur Sanierung des Südbades noch einmal ausführlich besprochen wurde. Die Sitzung wurde kurzfristig öffentlich gemacht, damit auch die Vertreter der Bürgerinitiative Gelegenheit zur Teilnahme hatten.

Montag, 22.1.2007

Die Frist zur Bewerbung auf die Stelle des/der neuen Baudezernenten/in ist abgelaufen. Ergebnis: Es liegen 42 Bewerbungen vor. Nicht beworben hat sich Christiane Horsch. dazu siehe hier. Wie zu erwarten sind darunter etliche Bewerbungen, die von vorne herein nicht in Betracht kommen. bei der ersten Durchsicht sind aber schon einige auf den ersten Blick sehr qualifizierte Bewerber/innen aufgefallen. Wir werden jetzt im Fraktionsvorstand die Bewerbungsunterlagen prüfen. Jede Fraktion wird dann Vorschläge einbringen, wer in die engere Wahl kommt und sich den Fraktionen persönlich vorstellen soll. Am Fastnachtsdienstag, den 20.2.2007 soll dann diese Vorstellungsrunde stattfinden. Es wird ein anstrengender Tag werden. Danach wird feststehen, wer sich dann endgültig der Wahl durch den Stadtrat stellen wird.

In der Fraktion haben wir sehr ausführlich über das Thema “Südbad” gesprochen. Denn am kommenden Donnerstag steht in der Stadtratssitzung das Thema wieder zur Diskussion. Wie zu erwarten stellt sich das Land stur und beharrt auf der Verkleinerung der Wasserfläche und damit auch auf der Reduzierung auf nur fünf Bahnen (!) im Schwimmerbecken sowie einer deutlichen Verkleinerung des Kombinationsschwimmbeckens (verschleiernd „Zoomung“ genannt). Ich habe es - ehrlich gesagt - nicht anders erwartet. Irgendwo ist es natürlich auch verständlich, dass das Land nicht sein Gesicht verlieren darf, zumal in Rheinland-Pfalz  ja auch noch zahlreiche  weitere Schwimmbäder zu sanieren ist und Trier sozusagen das Exempel ist, das statuiert wird.

Was also tun? Die Vorlage ablehnen und damit riskieren, dass mangels Zuschüssen vom Land eine Sanierung überhaupt nicht möglich ist? Damit also das Südbad als solches in Frage stellen? Der Vorlage zustimmen, und damit den Weg für ein Südbad zu ebnen, das mit dem ursprünglichen Schwimmbad gar nichts mehr zu tun hat Als Folge in Kauf nehmen, dass die Attraktivität des Bades erheblich leidet? Wer besucht das Schwimmbad dann noch?

Offen gesagt, ich bin hin und her gerissen, meine jedoch, dass wir im Ergebnis den Fortbestand des Freizeitbades irgendwie ermöglichen müssen. Es bleibt uns wohl gar nichts anderes übrig, als diese vom Land servierte Kröte zu schlucken.

Donnerstag, 18.1.2007

Ich dachte, es kommt eigentlich nicht mehr vor. Doch heute Morgen ist es wieder passiert: Der TV ist mir vor Schreck aus der Hand gefallen: Da stehe ich doch als potentieller Kreisvorsitzender der CDU drin! Wer kommt denn wie, warum auf diese Idee? Ich habe nie erklärt, diese Position anstreben zu wollen. Ich bin auch nie danach gefragt worden und ich habe auch definitiv nicht die Absicht für dieses Amt zu kandidieren. Ich frage mich wirklich, wie Herr Giarra in diesem Zusammenhang meinen Namen „fallen“ hörte.

Dienstag, 16.1.2007

In der Sitzung des Hauptschusses haben wir die Zuschüsse für die Lokale Agenda beschlossen. Deren amtierender Vorsitzender Johannes Metzdorf-Schmithüsen versicherte uns, dass die Leitung des Vereins gesichert sei. Eine Führungskrise gäbe es nicht, obwohl der bisherige Vorsitzende seine Ämter niedergelegt hat. Man sei sicher, bald einen geeigneten Nachfolger gefunden zu haben.

Montag, 15.1.2007

Der Intendant des Trierer Theaters Gerhard Weber war heute zu Gast in unserer Fraktion. im Mittelpunkt der Diskussion standen die Antikenfestspiele. Alle Fraktionsmitglieder begrüßten die Absicht, im Amphitheater durch den Luxemburger Stararchitekten Valentiny eine neue Bühne zu errichten, die es ermöglichen würde, die Zuschauer wenigstens annähernd im weiten Rund zu platzieren, wie es zur Römerzeit bei den Gladiatorenkämpfen. Eine nicht einfache Aufgabe, da die Denkmalpflege auf diese Plan ihre strengen Augen wirft, aber lösbar. Außerdem sprachen wir uns dafür aus, die Antikenfestspiele  wie bisher – im jährlichen Rhythmus durchzuführen.

Sonntag, 14.1.2007

Der Januar ist ja schon etwas anstrengend. Die Neujahrsempfänge wollen kein ende nehmen. Aber Sie sind ja alle gut gemeint und so will ich nicht meckern. Es ist ja schließlich auch nichts falsches sich zu beginn des neuen Jahres einmal kurz auf das alte zu besinnen und ein Ausblick auf das neue zu werfe. So war es jedenfalls heute morgen in der katholischen Pfarrgemeinde St. Michael, bei der ich die Evangelische Kirche vertreten habe. Etwas „rauer“ ging es da schon in Bitburg zu: Michael Billen hatte zu seinem Neujahrsempfang geladen: Der nordrhein-westfälische Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Karl-Josef Laumann war der Ehrengast. Nach seiner Rede war Smal-Talk angesagt.

Donnerstag 11.1.2007

Routinesitzung des Dezernatsausschusses V zu Beginn des Jahres.

Große Veränderungen kündigen sich im Bereich unserer Staustufe an. Sie wird ab dem Jahre 2009 um- bzw. ausgebaut. Eine Schleusenkammer ist für den stark zunehmenden Schiffsverkehr (eines der umweltfreundlichsten Transportmittel übrigens) einfach zu wenig. Außerdem muss bei Wartungs- oder Reparaturarbeiten an einer Schleuse immer der gesamt Schiffsverkehr lahm gelegt werden. Deshalb muss jetzt eine zweite Kammer her. Es wird ein aufwändiges Projekt werden: 5 Jahre Bauzeit. Glück für Trier: Das Wasser- und Schifffahrtsamt, deren Vertreter uns die Pläne vorstellten, wird umfangreiche ökologische Ausgleichsmaßnahmen schaffen, die der Stadt Trier zugute kommen. So wird es u.a. hinter dem Sportboothafen einen neuen, Naturbelassenen Wasserlauf geben. Anfang Februar soll das Planfeststellungsverfahren in Gang gesetzt werden.

Im Baugebiet „Am Olbeschwäldchen“ (Tarforst) sind die Grundstücke verkauft. Den Käufern wurde ein „Gestaltungshandbuch“ mitgegeben. Da es darin auch zahlreiche verbindliche Festlegungen gab, wie der Traum vom Eigenheim konkret zu realisieren ist, gab es Ärger. Manche Häusle-Bauer fühlten sich zu arg in ein Korsett gezwängt. Die Richtlinien waren natürlich keine Schikane ihnen gegenüber. Die Vorgaben sollten bezwecken, dass das Gebiet einigermaßen städtebaulich geordnet errichtet wird. Wenn jeder baut, wie er will, sieht es eben nachher aus wie „Kraut und Rüben“ Jetzt wurde ein vernünftiger Kompromiss gefunden: Im Gestaltungshandbuch werden 3 Kategorien gebildet: Es gibt verbindliche Vorschrift (mit 2 Ausrufungszeichen gekennzeichnet ), die unbedingt eingehalten werden müssen, weil sie im Bebauungsplan so vorgesehen sind, Hinweise, die eingehalten werden sollten (1 Ausrufungszeichen), aber nicht unbedingt müssen und unverbindliche Tipps. Etliche Vorschriften, etwa das Verbot von Fensterkreuzen, wurden gestrichen. Ein „Beratungsteam“, bestehend aus Verwaltungsmitarbeitern und sachkundigen Architekten, hilft dem Bauherrn dabei, seinen Traum vom Eigentum so zu verwirklichen, dass er nachher auch für Außenstehende schön aussieht.

Ich habe nach den „Schlaglöchern“ in der Ober- und Friedhofstraße in Ehrang gefragt, die Bewohnern dort auffielen, nachdem die Straßen neu geteert wurden.. Dabei hat es sich herausgestellt, dass es keine Schlaglöcher, sondern Lücken im Teerbelag sind, die bewusst so gelassen wurden, da die Stadtwerke hier die Kanaldeckel in eigener Zuständigkeit noch anheben müssen. Warum auch immer kann dies erst im Frühjahr geschehen. Ein Ärgernis für alle, die die neu geteerten Straßen befahren müssen.

Sonntag, 7.1.2007

Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters:

Es ist schon ein etwas seltsames Ritual, das sich an jedem ersten Sonntag im neuen Jahr abspielt. 11.00 Uhr morgens: Von allen Seiten strömen Mensch vom Augustinerhof in den Rathaussaal, um sich – nachdem sie von Protokollchefin Ruth Mereien begrüßt wurden - in eine lange Schlange einzureihen. Dort warten der Oberbürgermeister nebst Gattin, um die Neujahrswünsche von solchen, die wichtig in der Stadt sind, bzw. sich für wichtig halten (so genau lässt sich das nicht unterscheiden), entgegen zu nehmen und zu erwidern. (Der Fairness halber muss natürlich ergänzt werden, dass jedes Jahr auch Bürgerinnen und Bürger, die nach einem Zufallsprinzip ausgewählt werden, eingeladen sind. Dies ist auch gut so, denn die Bürgerinnen und Bürger sind ja wirklich wichtig für eine Stadt).

Dann die Neujahrsansprache des OB, es ist die 18., wie er zu Beginn erwähnt, in der auf das vergangene Jahr zurückgeblickt wird. Das Erreichte wird aufgelistet, die kommenden Herausforderungen dargestellt. Auch das wiederholt sich jährlich: Der Hinweis auf die desolate Finanzlage („Wir haben ein Ausgabenproblem“), insbesondere auf die Zumutungen, die durch die Gesetzgebung von Bund und Land einer armem Kommune wie Trier auferlegt werden. Die Anwesenden denken, dass diese Feststellung wohl auch in 20 Jahren noch getroffen werden wird. Immer wieder ein erfreulicher Anblick: Jetzt ziehen die Sternsinger ein. Hat man das „Gloria“ kräftig mitgeschmettert und seinen Obulus für die Ärmsten in der Welt entrichtet, wird einem ein Glas Wein von einer freundlichen Rathausangestellten in die Hand gedrückt mit dem man dann herumzieht und jedem Anwesenden ein „gutes Neues“ wünscht, immer von der Angst angetrieben, bloß niemand zu vergessen! Eine längere Konversation ist so unmöglich. Und immer wieder passiert es im Eifer des Gefechts, dass man jemanden mehrfach „Alles Gute“ wünscht- aber schaden kann es ja nicht!

Alles kommt einem bekannt vor. Haben wird jetzt 2000 – 2004 oder 2007? Ist es nicht nur ein paar Tage her, als wir zum gleichen Anlass hier zusammen standen? Ein Déjà vu-Erlebnis der realen Art, nicht wie im Kino. „Und ewig grüßt das Murmeltier“! Ewig?

Am Ende der OB-Rede wird einem bewusst, dass nichts ewig ist, sich die Erde doch weiter dreht:

Helmut Schröer spricht von den Malediven, auf die er sich zurückziehen will, ein Synonym für das Ende seiner Amtszeit, das er in den letzten Monaten ständig gebraucht hat. („Das interessiert mich nicht mehr – dann bin ich auf den Malediven“) Man sieht ihm an, wie bewegt er ist, als der darauf hinweist, dass dies seine letzte Neujahrsansprache ist und schelmisch weiter ausführt: „Was macht der OB im Ruhestand?“ sei die entscheidende Frage, die am Anfang des Jahres gestellt werde. Er beantwortet sie gleich, wenn auch sehr ungenau und weist darauf hin, dass er – entgegen aller Spekulationen, die aufgrund seiner bekannten Umtriebigkeit angestellt werden – er das Wort Ruhestand ernst nehmen will. Selbstbewusst behauptet er, in der Lage zu sein, auch weniger arbeiten zu können.

Langanhaltender Beifall für Schröer am Ende als Ausdruck der Sympathie, die ihm von allen entgegengebracht wird.

Und in erster Reihe, gleich neben seiner Ehefrau Minsterin Malu Dreyer, steht der Neue im Wartestand: Der künftige OB Klaus Jensen, flankiert von SPD Fraktionsvorsitzenden Jäger.

Nach der Rede seines Vorgängers geht es selbstbewusst durch die Reihen und begrüßt jeden Gast mit einem kurzen "Small-Talk". Ich bin da, der Neue. Demonstrativ nimmt er Ulrich Holkenbrink bei der Begrüßung in den Arm und verdeutlicht damit, dass die Zeiten der Auseinandersetzung vorbei sind. Jetzt muss gemeinsam für Trier gearbeitet werden, heißt die Botschaft, der sich auch CDU Fraktionsvorsitzender Berti Adams angeschlossen hat und als einer der ersten Jensen begrüßt hatte. Alle spüren es: Eine neue Ära ist angebrochen, das Jahr 2007 beginnt, der Zeiger der Uhr von Triers Geschichte hat sich weiter bewegt

Samstag, den 6.1.2007

Heute morgen hatte ich die Ehre, in Vertretung des Oberbürgermeisters, Herrn Michael Aufhauser für die Stadt Trier zu empfangen und ihn zu bitten, sich in das Gästebuch der Stadt einzutragen. Herr Aufhauser erhält heute Abend den Kaiser-Augustus-Orden. Der Geehrte ist ein besonders engagierte Tierschützer. Der Sohn eines Großindustriellen wuchs in der sogenannten „High Society“ auf. Seitdem er im Jahre 1997 in Spanien ein Schlüsselerlebnis mit gequälten Hunden hatte, widmet er sich intensiv dem Tierschutz. Im August vergangenen Jahres hat die ARD eine Sendereihe über den von ihm gegründeten Tier-Gnadenhof Gut Aiderbichl in Österreich ausgestrahlt.

Der Kaiser-Augustus-Orden wird für herausragendes soziales Engagement verliehen. Träger dieser höchsten Auszeichnung des Trierer Karnevals waren zum Beispiel Hannelore Kohl, Christiane Herzog, Egidius Braun und Markus Merk.

Nun werden sich sicher manche fragen, ob es – bei allem Verständnis für die Notwendigkeit des Tierschutzes – nicht sinnvoller ist, mitmenschliches Engagement auszuzeichnen. Doch wenn man genau darüber nachdenkt kommt man zu dem Ergebnis, dass das eine von dem anderen nicht zu trennen ist. Das hat gerade Herr Aufhauser besonders deutlich gemacht,: „Recht verstandener Tierschutz immer auch Menschenschutz“, hat er gesagt und: „Im verständnisvollen Umgang mit den Tieren lernen wir, mit Schwächeren umzugehen. Schließlich sind sie im Grunde wehrlos. Am Umgang mit den Tieren kann man den Zustand einer Gesellschaft erkennen. Ob sie noch über Werte wie Toleranz, Verantwortung und Nächstenliebe verfügt.“ Ich denke, dass diese Worte es wert sind, zu Jahresbeginn einmal darüber nachzudenken.

Am Abend wurde im Rahmen der ATK-Gala Herrn Aufhauser der Preis verliehen.