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Freitag, 29.2.2008

Der Saal der Volkshochschule war zum Bersten voll, als CDU Kreischef und Initiator der Veranstaltung MdB Bernhard Kaster die Podiumsdiskussion zum Thema "Paul von Hindenburg: Licht und Schatten der Erinnerung" eröffnete. Breit gefächert war auch das Publikum: Viele Kommunalpolitiker, natürlich viele CDU-Stadtratsmitglieder, aber auch die Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Uschi Britz. Ein Zeitzeuge, 1915 geboren, Abiturienten des HGT, Mitglieder des Elternbeirates. Viele CDU Anhänger, auch solche, die mit dem Vorstoß ihrer Partei (noch) nicht so viel anzufangen wussten, aber auch etliche bekennende CDU Gegner.

Alle waren gespannt, was der als durchaus konservativ bekannte Historiker Prof. Wolfgang Stribrny zum Thema Hindenburg zu sagen hatte. Seine Aussage, die sich auf neueste wissenschaftliche Erkenntnisse stützte (Wolfram Pyta, Hindenburg. Herrschaft zwischen Hohenzollern und Hitler, München:Siedler 2007, 1117 Seiten ), überraschte alle. Er räumte mit dem alten Vorteil auf, dass Hindenburg senil gewesen sei und nicht gewusst habe, was er tat, als er Hitler zum Reichskanzler ernannte, gründlich auf. Nein, Hindenburg sei fit bis zuletzt gewesen, er habe genau gewusst, was er tat, wenn er auch die Folgen nicht hätte abschätzen können. Dass er einen Verbrecher, den größten Massenmörder der Menschheitsgeschichte, gefördert habe, hätte er aber spätestens seit dem Röhm-Putsch erkennen müssen. Hindenburg sei ein sehr autoritärer Mensch gewesen, der nichts, gar nichts von Demokratie gehalten habe. Er habe sich aber auch Verdienste um Deutschland erworben, vor allem im militärischen Bereich. Richtig, seine aktive Beteiligung bei der berühmten Schlacht von Tannenberg hielt sich in Grenzen, schlief er doch sehr ausgiebig, während seine Leute auf dem Schlachtfeld auf Leben und Tod kämpften, aber er trug eben die strategische Verantwortung für dieses Gefecht: "Es ist auch durchaus eine Fähigkeit,  sich in einer solchen Situation ruhig zum Schlaf zurückziehen zu können", so Professor Stribrny.

Seine Schlussfolgerung und seine Empfehlung am Schluss: Hindenburg ist kein pädagogisches Vorbild, sein Name eignet sich nicht, ein Gymnasium nach ihm zu benennen. Es ist jedoch auch kein Verbrecher gewesen. Er gehört zur Geschichte Deutschland, weshalb es verfehlt wäre, beispielsweise Straßen, die seinen Namen tragen, umzubenennen.

Stille, Nachdenklichkeit im Saal, bevor der Moderator des Abends,Thomas Vatheuer, zur nächsten Referentin überleitete:

Diplom-Theologin  Katharina Zey-Wortmann von der Katholischen Akademie macht in einem Impulsreferat deutlich, wie man überhaupt zur Namensfindung von Institutionen kommt und nach welchen Kriterien man dabei vorgehen sollte.

Dorothee Bohr, schulpolitische Sprecherin der CDU Stadtratsfraktion, machte noch einmal deutlich, warum sich die Fraktion des Themas gerade jetzt angenommen hat: Die Zeit war einfach reif nach den ganzen Jahren, sich der Frage, die schon so lange über Trier und über dem HGT schwebt, wieder einmal anzunehmen. Vor allem, nachdem sich unsere Stadt zur Konstantin-Ausstellung als besondere europäische Stadt präsentiert hat, muss über den Namen des Gymnasiums mit der deutsch-französischen Ausprägung nachgedacht werden.

Es entwickelte sich anschließend eine sehr lebhafte Diskussion über die Person Hindenburgs. Die unterschiedlichen Positionen machten klar, wie weit die Meinungen auseinander gingen. Da gab zum Beispiel auf der einen Seite den HGT-Lehrer, der vortrug, sich noch nie mit dem Namen seiner Schule angefreundet zu haben, da gab es auf der anderen Seite Abiturienten des HGT, die wenig Verständnis für die Umbenennung aufwiesen. Am Ende waren sich aber alle einig: Das war eine gute Diskussion. Zwar gab es kein Ergebnis, das war aber auch gar nicht das Ziel: Trotz aller Gegensätzlichkeit in der Argumentation: Man ging man mit dem Gefühl auseinander, eine interessante Geschichtsstunde erlebt und viele Impulse erhalten zu haben, um  die eigene Position noch einmal zu überdenken.

Meine Meinung:
Nachdem das Thema „Hindenburg-Initiative der CDU Stadtratsfraktion) in zahlreichen Pressebeiträgen und Leserbriefen doch sehr emotional, teilweise auch polemisch behandelt wurde, hat es an diesem Abend die Behandlung erfahren, die unser Umgang mit Geschichte verdient: Ein sachliche, faire Auseinandersetzung mit einem schwierigen vielschichtigen Thema zu einer schwierigen und ebenso vielschichtigen Persönlichkeit.

In der anschließenden Presbyteriumssitzung waren zum ersten Mal die neuen Mitglieder anwesend. Noch waren sie Gäste, da dies die letzte Sitzung des alten Presbyteriums war. Im März konstituiert sich das neue Presbyterium.

Donnerstag, 28.2.2008

In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV haben wir noch einmal über die mögliche Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes gesprochen.

Schon der Workshop hatte vorgeschlagen, dort ein Hotel zu installieren. Eine Machbarkeitsstudie führte zu dem Ergebnis, dass dort Bedarf für ein Hotel der gehobenen bis mittleren Klasse besteht. Fraglich ist allein, wo es stehen soll. Es gibt Ãœberlegungen, dieses Hotel als Querriegel über den gesamten Bahnhofsbereich zu bauen, um einen „Abschluss“ des Platzes zu schaffen. Dies stieß aber nicht auf ungeteilte Zustimmung. Der Ausschuss hatte keine Einwände dagegen, dass grundsätzlich ein Hotel gebaut wird. Wo und wie muss aber noch im einzelnen geprüft werden, was in der Folgezeit geschehen wird.

Ferner wurden wir über die Situation der Emissionsbelastungen durch Luftschadstoffe informiert. Zusammenfassendes Ergebnisse: die Situation ist viel besser, als es teilweise in der Presse dargestellt. Umweltzonen müssen in Trier nicht eingerichtet werden. Die bisher ergriffenen Maßnahmen reichen aus, um Situation zu bewältigen. Insbesondere ist es nicht zutreffend, dass demnächst schärfere Vorschriften gelten.

Es kommt Bewegung in das so genannte „Gerberviertel“. Das ist der Bereich zwischen Südallee und Löwenbrücknerstraße. Dort soll ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden, da private Investoren dort einen modernen Wohnkomplex ereichten wollen. Außerdem will die Stadt Trier bekanntlich das Gelände, auf dem sich heute  die A.R.T. befindet, veräußern.

Auch die Aulbrücke wurde noch einmal angesprochen. Es gab wenig Neues. Das Gespräch mit OB und den Fraktionsvorsitzenden führte zu keinen neuen Erkenntnissen. Es bleibt dabei, dass die Brücke zunächst vorläufig wiederhergestellt werden soll, weil alles andere nicht zu finanzieren ist. Doch, etwas Neues gab es schon: Möglicherweise beteiligen sich die Stadtwerke an der Finanzierung einer Überbauung der alten Brücke. Dies wäre natürlich eine erhebliche Entlastung für die Stadt.

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Im Kreisvorstand der CDU Trier-Stadt haben wir die aktuellen lokalen Probleme besprochen: Umbenennung Hindenburg-Gymnasium, Friedhofskonzept und das Schulentwicklungskonzept. Zu letzterem wurde eine Resolution verabschiedet, die sie hier nachlesen können.

Mittwoch, 27.2.2008

Viele, viel mehr Bürgerinnen und Bürger als man gemeinhin zu denkt, engagieren sich in vielfältiger Weise ehrenamtlich in Trier. Einmal im Jahr wird eine Auswahl von ihnen durch den Oberbürgermeister geehrt. Zusammen mit Berti Adams habe ich für die CDU Stadtratsfraktion an dieser Veranstaltung teilgenommen.

Dienstag, 26.2.2008

In der heutigen Steuerungsausschusses stelle die lokale Agenda ihr Arbeitsprogramm vor, das anschließend diskutiert wurde.

Außerdem wurde beschlossen, die Stelle einer Frauenbeauftragten für die Stadt Trier als halbe Stelle auszuschreiben.

Montag, 25.2.2008

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir intensiv das Schulentwicklungskonzept besprochen. Einstimmig waren wir der Meinung, das Schließung von Grundschulen für uns nicht in Betracht kommen. Außerdem benötigen wir aus Mainz zunächst einmal Klarheit, welches Schulkonzept von dort aus verfolgt wird, bevor wir uns mit dem örtlichen Entwicklungskonzept näher befassen.

Außerdem haben wir das Friedhofskonzept der Stadt Trier besprochen. Da wesentliche Einspareffekte dich Schließung von Friedhöfen in Ortsteilen nicht zu erwarten sind, empfiehlt die Fraktion, hiervon Abstand zu nehmen.

Sonntag, 24.2.2008

Das Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde Trier ist heute neu gewählt worden. Es wird sich künftig wie folgt zusammensetzen (alphabetische Reihenfolge):

Thomas Albrecht Bettina C. Dreher Claudia Giehl (neu) Cosima Kaldenbach (neu) Heinz Kanacher Ursula König (neu) Michael Kröber Georg-Friedrich Lütticken Dr. Ursula Schöffling (neu) Martin Schulte Christiane Schwickerath Irmgard Seel (neu) Claudia Struth Dorothea Valerius Udo Wagner sowie die Mitarbeiterpresbyter: Juanita Niesen Martin Bambauer

Donnerstag, 21.2.2008

Die Abfallverwertungsanlage in Mertesdorf ist ein Vorzeigeobjekt. Der Abfall der Region Trier wird hier in vorbildlicherweise aufbereitet. In der heutigen Sitzung des A.R.T. haben wir beschlossen, zu versuchen, die Sortierung noch weiter zu verbessern, d.h. noch mehr wiederverwertbare Stoffe aus dem Abfall herauszuziehen. Die heutige Technik macht es möglich. Ein auf zunächst 1 Jahr ausgelegter Praxis-Versuch soll die Möglichkeiten ausloten.

Montag, 18.2.2008

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir die kommenden Sitzung des Steuerungsausschusses vorbereitet. Besondere Tagesordnungspunkte stehen nicht an. Besprochen wurde auch der Antrag der SPD, auch die Hindenburgstraße umzubenennen. Es gibt zahlreiche Gründe, die gegen eine solche Umbenennung sprechen. Wir werden diesen Antrag aus diesem Grunde ablehnen.

Samstag, 15.2.2008

Das echte Ehrenamt gibt es noch: So sind die Mitglieder des Aufsichtsrates der (gemeinnützigen) Elisabeth-Krankenhaus GmbH tätig ohne irgendeine Aufwandsentschädigung oder sonstige Gelder zu erhalten. Als kleines Dankeschön für die geleistete Arbeit gab es heute Abend ein kleines Essen im Frankenturm, gekocht von der Elisabeth-Service GmBH mit ihrem Chef Franz Lichter.

Donnerstag, den 14.2.2008

1. Im Bereich Sanierungsgebiet Trier-West zeichnet sich eine Änderung ab. Zur Erinnerung: bei der Klausurtagung oder noch beschlossen, dass die Stadt das Gebiet weiter entwickelt. Jetzt zeichnet sich die Möglichkeit ab, dass die Entwicklung im Einvernehmen mit dem Eigentümer (Entwicklungsgesellschaft Ausbesserungswerk Trier-West) weiter vorangetrieben wird.

 2. Es wurde angefragt, ob es denkbar ist, ganz im Bahnhofsbereich ein zusätzliches Hotel gebaut wird. Eine solche Anregung kam vom „Workshop“ und wurde von der Bahn aufgegriffen. Fraglich ist jedoch, ob das Hotel tatsächlich dem Workshop vorgesehen als Riegel quer über den Bahnhofsvorplatz gebaut werden soll. Von darüber muss noch intensiv diskutiert werden. Im nächsten Ausschuss soll eine Vorlage eingebracht werden.

 3. Der Bebauungsplan „Scheffelstraße Zum Pfahlweiher“ (Feyen-Weismark) wird Befürwortern dem Stadtrat vorgelegt werden

 4. Die Aulbrücke wird saniert. Ein entsprechender Beschluss wurde am vergangenen Donnerstag im zuständigen Dezernatsausschusses IV beschlossen, Damit besteht eine konkrete Aussicht, dass schon ab dem Jahre 2009 die seit 2005 für Busse gesperrte Brücke wieder befahrbar wird. Die Sanierung, die etwa 650.000 Euro kosten wird, bedeutet, dass der Ãœberbau erneuert und die Widerlager der maroden, 1913 errichteten Brücke, erneuert werden. Mehr ist allerdings zurzeit aus finanziellen Gründen nicht drin.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass das Land Rheinland-Pfalz offenbar nicht bereit ist, für dieses Vorhaben der Stadt einen Zuschuss zu bezahlen, obwohl es die kostengünstigste Variante ist. Argument: Man wolle kein Provisorium finanzieren.

Nach langer und ausführlicher Diskussion hat sich der Ausschuss gegen einen Neubau ausgesprochen. Dieser brächte zwar einige Vorteile mit sich (ich habe darüber ausführlich berichtet), die Finanzierung der Kosten in Höhe von 3, 7 Millionen €, wovon die Stadt Trier 1,9 Millionen € zu tragen hätte, ist in Anbetracht der städtischen Haushaltslage aber nicht gewährleistet. Ein Komplett-Neubau des gesamten Areals wird ja schon seit Jahren diskutiert, ist jedoch aus dem besagten finanziellen Gründen bisher noch nicht in Angriff genommen worden.

Zu Beginn der Sitzung legte die Dezernentin noch einmal dar, dass der Zustand der Aulbrücke nur als "ganz schlecht" bezeichnet werden kann, so dass es dringenden Handlungsbedarf gibt.

5. Es wurde über den Fortschritt beim Ausbau der Herzogenbuscherstraße. berichtet.

Mittwoch, 13.2.2008

Heute traf sich zum ersten Mal der Arbeitskreis " Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum" Beteiligt waren neben den Fraktionen Einzelhandelsverband, IHK und City-Initiative. Es war ein erster Meinungsaustausch. Konkrete Beschlüsse wurden noch nicht gefasst.

Montag, 11.2.2008

In der Fraktion haben wir noch einmal über die Frage der Umbenennung des Hindenburg-Gymnasiums gesprochen.

Es wurde die Sitzung des Dezernatsausschusses IV vorbereitetet. Breiten Raum nahm dabei die Diskussion über die Aulbrücke in Anspruch. Die Fraktion befürwortet eine schnelle Lösung, das heißt die Überbauung der Altenbrücke auch auf die Gefahr hin, dass Landeszuschüsse möglicherweise gar nicht fließen.

Die CDU Stadtratsfraktion wird einen neuen Anlauf unternehmen, um mehr Öffentlichkeit und damit mehr Transparenz in den städtischen Ausschusssitzungen zu ermöglichen. In den nächsten Stadtrat wird sie den Antrag stellen, dass alle Sitzungen der städtischen Ausschüsse gemäß § 44 der Gemeindeordnung in Zukunft immer einen öffentlichen Teil mit dem Tagesordnungspunkt "Berichte und Mitteilungen" erhalten. Darin könnten Informationen zu wichtigen, die breite Öffentlichkeit interessierenden Themen, gegeben werden. Denkbar wäre aber auch, dass dort Anfragen der Fraktionen oder Bürgeranfragen beantwortet werden.

Damit ist zum einen sichergestellt, dass stets in jedem Ausschuss ein öffentlicher Teil vorhanden ist. Die Presse und interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich hierauf einstellen und – wenn sie es wünschen - daran teilnehmen.

Zum andern wird hiermit den Ratsmitgliedern die Möglichkeit eröffnet, zu Beginn der Ausschusssitzung einzelne Tagesordnungspunkte in den öffentlichen Teil zu verschieben. Die Gemeindeordnung sieht nämlich vor, dass der Ausschuss in Einzelfällen die Öffentlichkeit der Sitzung beschließen kann. Dazu ist jedoch ein gesonderter Beschluss erforderlich.

Zum Hintergrund:
In den letzten Jahren gab es immer wieder die Forderung, mehr Öffentlichkeit in den Ausschusssitzungen herzustellen oder sie gar gänzlich öffentlich zu machen.. Die Gemeindeordnung setzt da jedoch enge Grenzen. Ausschusssitzungen, die der Vorbereitung von Beschlüssen des Stadtrates bedienen können in der Regel nur nicht öffentlich stattfinden (§ 46 Abs. 4 Gemeindeordnung). Nur wenn in Ausschusssitzungen abschließende Entscheidung getroffen werden, geschieht dies öffentlich. Der CDU Vorschlag stellt einen Kompromiss dar, der einerseits das Interesse der Öffentlichkeit befriedigt, andererseits aber den Vorgaben der Gemeindeordnung entspricht. In Einzelfällen (z.B. Südbad-Entscheidung) wurde bereits in der Vergangenheit so, wie von der CDU vorgeschlagen, bei städtischen Ausschussberatungen verfahren.

Am Abend fand die Sitzung des Ortsbeirates Mariahof statt.(siehe hierzu gesonderten Bericht)

Sonntag, 10.2.2008

21 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich um die 16 Plätze für das nächste Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde Trier. Heute haben sich alle in einer Gemeindeversammlung den Wählerinnen und Wähler vorgestellt. Der Caspar-Olevian-Saal war gut gefüllt: Etwa 150 Gemeindeglieder waren gekommen, um sich zu informieren. Am 24.2. ist Wahlsonntag. (Der derzeitige Vorsitzende des Presbyteriums Pfarrer Guido Hepke auf dem Foto ganz links)

Samstag, 9.2.2008

Sinkende Kirchensteuereinnahmen, eine möglicherweise sinkende zahl der Gemeindeglieder, auf jeden Fall werden sich die Rahmenbedingungen für die Evangelische Kirche bis 2030 stark verändern. Darauf muss reagiert werden. Aus diesem Grunde hat sich ein Strukturausschuss gebildet, in dem ich auch mitarbeite. heute hat er von morgens bis Abends in einer Klausursitzung getagt, um einen ersten Vorschlag für die nächste Presbyteriumssitzung vorzubereiten. In Aussicht genommen wird eine stärkere Konzentration auf die Mitte (CIty-Kirche).

Freitag, 8.2.2008

Wer weiß schon, das es eine “Läuteordnung” gibt, die regelt, wann welche Kirchenglocken geläutet werden. Diese Frage haben wir jedenfalls unter anderem im Presbyterium besprochen. Die geltende Ordnung wurde umgearbeitet und auf den neuesten Stand gebracht.

Auf große Resonanz scheint die Wahl zum Presbyterium zu stoßen. Das liegt sicherlich daran, dass generelle Briefwahl zugelassen ist. Bis zum heutigen Tag haben schon mehr Briefwähler r abgestimmt, als die gesamte Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl vor vier Jahren betrug. Ein gutes Zeichen.

Mittwoch, 6.2.2008

In einem Spitzengespräch, initiiert von CDU Kreisvorsitzendem MdB Kaster wurden heute aktuelle Probleme der Regionalplanung erörtert, insbesondere das regionale Entwicklungskonzept 2025. Es bestand Einigkeit darüber, dass trotz unterschiedlicher Interessenlage von Stadt und Umlandgemeinden möglichst einheitlich in dieser Sache gesprochen werden müsse. Es ist ein Schlagwort, aber es ist so: Die Region sitzt in einem Boot.

Montag, 4.2.2008

Das nasskalte Wetter konnte den Trierern die gute Laune nicht verderben. Tausende verfolgten den Trierer Rosenmontagszug. Sie zauberten Farbe in das trübe Montagsgrau.