Willkommen auf
Thomas
Homepage

Mittwoch, 28.2.2007

Ein großes Programm war heute im Stadtrat zu absolvieren. Insgesamt waren 24 Tagesordnungspunkte zu bewältigen:

Zunächst wurden eine Bürgeranfrage sowie etliche Anfragen der verschiedener Stadtratsfraktion beantwortet. Das dauerte schon einmal 1 ¼ Stunden.

De Grünen wollten der zurzeit im zuständigen Ausschuss Mobilitätskonzeptes 2020 vorgreifen und vorab schon sogenannten Modal-Split beschließen, das heißt eine Festlegung, welche Verkehrsart wie viel genutzt werden soll. Wir haben diesen Antrag in den zuständigen Ausschuss verwiesen. Baudezernent Dietze legte dar, dass die von den Grünen ins Spiel gebrachten Zielvorgaben ohnehin völlig unrealistisch waren.

Der Baubeschluss zur Generalsanierung des Freibades Trier-Süd wurde (endlich) gefasst. Die Bürgerinitiative „Rettet das Südbad“ war mit zahlreichen Anhängern vertreten und demonstrierte im Hintergrund für dessen Erhalt. „Das Südbad darf nicht sterben - Wollt ihr das Südbad begraben?“ fragten sie unter anderem auf einem Transparent. Nein, das wollten wir natürlich nicht und deshalb signalisierte CDU Fraktionsvorsitzender Betrand Adams schon gleich zu Beginn mehrheitliche Zustimmung der CDU Fraktion. Trotzdem waren die Vorwürfe auf den transparenten natürlich unberechtigt, denn niemand von denjenigen, die die Vorlage bisher abgelehnt hatten, waren nicht „gegen das Südbad“ – ganz im Gegenteil. Sie waren für den erhalt des Südbades möglichst in seiner ursprünglichen Form, worauf Ratsmitglied Dahm (Grüne) in einem Redebeitrag noch einmal hinwies. Gleichwohl hat es natürlich gefreut, dass die Bürgerinitiative jetzt Farbe bekannt hat und eindeutig signalisiert hat, dass sie mit der Verkleinerung des Südbades einverstanden ist. SPD Ratsmitglied Sahler-Fesel erhob noch einmal Vorwürfe gegen Verwaltung und OB. Das war wenig angebracht und noch weniger hilfreich! OB Schröer wies diese zurück und betonte, dass in einer ganz schwierigen Situation ein Kompromiss erzielt wurde. Auch die Grünen und die UBM Fraktion stimmten mehrheitlich der Vorlage zu. Begeistert waren die meisten Ratsmitglieder von dem Ergebnis nicht, aber – wie ich schon mehrfach betont habe – mehr war in diesem Fall nicht drin. Um exakt 19:00 Uhr stand das Abstimmungsergebnis fest: Bei 5 Gegenstimmen, 10 Enthaltungen und 32 Ja Stimmen wurde die Vorlage mehrheitlich angenommen. "Die Kuh war endlich vom Eis!"

Entsprechend dem zuvor gefassten Beschluss musste die Haushaltssatzung angepasst werden, sodass ein 4. Nachtrag zum bestehenden Haushalt zu beschließen war.

Der Bebauungsplan Handwerkerpark Feyen war erneut zu beschließen, nachdem das OVG Koblenz diesen zunächst aufgehoben hatte, weil bestimmte Lärmschutz Vorgaben nicht eingehalten wurde. Dies wurde jetzt nachgebessert. Neue Verwirrung gab es , weil plötzlich eine Stellungnahme eines Biologen auftauchte, in der behauptet wurde, in dem Gebiet siedele eine weitere – geschützte - Fledermausart, die Mopsfledermaus. Der Frage wurde noch einmal nachgegangen. Es stellte sich jedoch heraus, dass dieser Einwand nichts neues ist. Gerade wegen des Vorhandenseins von Fledermäusen ist bereits im Jahre 2001 eine Teilfläche aus dem Gebiet des Bebauungsplanes herausgenommen worden. Für die CDU Fraktion wies Wolfgang Raab noch einmal darauf hin, dass es zu der Fläche für den Handwerkerpark nach allen Untersuchungen keine Alternative gäbe. CDU, UBM und FDP stimmten der Vorlage zu, SPD und Grüne lehnten sie erwartungsgemäß ab. Nun liegt das Schicksal des Parks beim Land

Ein zu Beginn der Sitzung gestellter Antrag der Grünen, den Punkt abzusetzen, wurde von den übrigen Fraktionen zurückgewiesen.

Ein sog „Evaluierungsbericht“, also ein Zwischenbericht zum Stand der Konversion wurde dem Stadtrat zur Kenntnis vorgelegt. Konversion in Trier ist wirklich eine Erfolgsgeschichte. Darauf wiesen noch einmal die Vertreter aller Fraktionen hin.

Andere reden zurzeit über die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Die Stadt Trier tut es. Gleich 4 Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit Tagesbetreuung für unter drei-jährige.

Wir haben Leitlinien zum weiteren Ausbau der Tagesbetreuung für diese Kinder beschlossen. Die Kindertagesstätte St. Monika (Brüderkrankenhaus) wird um Gruppe erweitert. In den Kindertagesstätten Mutterhaus, St. Matthias/Schammat und St. Martinus/Zewen werden insgesamt 4 neue Gruppe zur Betreuung von unter 3jährige eingerichtet. Eine Vereinbarung mit dem Bistum Trier zur Finanzierung der Betriebskosten von Kindertagesstätten wurde verabschiedet. Mit dem Thema Betreuung von Kleinkindern beschäftigt sich der Rat der Stadt jedenfalls schon seit längerer Zeit, worauf Norbert Freischmidt (CDU) in seinem Redebeitrag hinwies.

In Trier-West, westlich der Römerbrücke, soll ein neues Nahversorgungszentrum mit einem Verbrauchermarkt, einem Drogeriemarkt und einer Diskothek (Themengastronomiebetrieb für Tanzveranstaltungen). Die Änderung des Flächennutzungsplanes, die dieses Vorhaben ermöglicht, ist mehrheitlich mit Stimmen von CDU, SPD und UBM beschlossen worden.

Für das Baugebiet „Am Olbeschwäldchen“ wurde ein Gestaltungshandbuch beschlossen.

In der Franz-Luwig-Straße soll jetzt in einem ersten Teilabschnitt wenigstens der nördliche Gehweg (Alleenbereich), nachdem der am. 6.4.2006 beschlossene Gesamtausbau bis zum Beginn der Konstantin-Ausstellung aus Zeitgründen nicht mehr möglich ist.

Um 20:45 Uhr war die Stadtratssitzung beendet.

Dienstag, 28.2.2007

Die Trierer Cityinitiative hatte zu einem Diskussions-Abend eingeladen, um die Frage zu besprechen will, ob sich ein Dienstleistungsabend in Trier lohnen würde. Ich habe als Vertreter unserer Fraktion daran teilgenommen. Verständlich, dass die Meinungen weit auseinander gingen. Vor allem Inhaber kleinerer Geschäfte sehen Schwierigkeiten darin, ihren Laden länger aufzuhalten. Auf der anderen Seite wurde auch anerkannt, dass sich die Stadt Trier als Oberzentrum einen verstärkten Wettbewerb stellen muss, insbesondere mit dem Umland und mit Luxemburg. Ein Dienstleistungsabend könnte da einen wichtigen Impuls setzen. Es entwickelte sich eine sehr lebhaften und interessante aus Sprache zu der Frage, die von der Vorsitzende City-Initiative Karin Kaltenkirchen und Thomas du Buy unter der Moderation von Dieter Linz geleitet wurde.

Montag, den 26.2.2007

In der Fraktionssitzung wurden zunächst die Mitglieder für die Dezernatsausschüsse neu gewählt. Es wird je künftig nur noch 4 Dezernatsausschüsse geben, nachdem ein Dezernat wegfällt.

Natürlich stand auch die Neubesetzung der Baudezernentenstelle noch einmal zur Diskussion. Eine abschließende Entscheidung wurde jedoch heute noch nicht getroffen.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand natürlich die Vorbereitung der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch.

Intensiv wurde nochmals – ich meine zum letzten Mal – für längere Zeit die Südbadvorlage diskutiert. OB Schröer hatte Neues zu berichten: Heute fand nämlich noch einmal ein Spitzengespräch in Mainz zu diesem Thema statt, an dem Staatsminister Karl-Peter Bruch, Oberbürgermeister Helmut Schröer und der künftige OB Klaus Jensen teilnahmen.

Die Positionen waren ja klar: Der Innenminister pochte auf die Vorgaben, die Mehrheit im Rat der Stadt will ein Südbad möglichst nahe am alten Zustand, also ohne Verkleinerung.

OB Schröer konnte berichten, dass es – entgegen aller Erwartung – ein klein wenig Bewegung in der Sache doch gab. Der Schlüssel heißt PPP (Public private Partnership). Für das Südbad bedeutet dies (vergröbert dargestellt), dass die Sanierung einem (privaten) Generalunternehmer übertragen wird, der dann in privater Regie alles Weitere veranlasst (weitere Ausschreibungen, Beauftragungen  pp.). Da ein privater flexibler ist, als die öffentliche Hand, können dadurch Kosten eingespart werden. Ein nicht unumstrittenes Modell, das vor allem von den Handwerksbetrieben nicht ohne Sorge betrachtet wird. In Trier soll jedenfalls alles einvernehmlich laufen du die Handwerkskammer einbezogen werden. Für Rheinland-Pfalz wäre das jedenfalls so eine Art Pilot-Projekt.

Der Innenminister hat sich nun damit einverstanden erklärt, dass innerhalb des PPP-Modells der Nichtschwimmerbereich auch alternativ , also auch ev. mit einer Vergrößerung der Wasserfläche bei Reduzierung der Wassertiefe ausgeschrieben werden kann. Nach dem Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse wird dann vom Innenministerium alles noch einmal geprüft und dann über die endgültige Bewilligung entschieden.

Zugegeben: Viel ist das nicht, aber mehr war nicht drin.

Nach längerer Diskussion haben wir uns dazu entschlossen, am Mittwoch der Vorlage zuzustimmen. Das Thema General-Sanierung Südbad muss jetzt endlich zu Ende zu gebracht werden. Wir haben unser möglichst versucht, das Südbad in seiner ursprünglichen Größe zu erhalten. Es war aufgrund der knappen Finanzmittel - so wie wir es uns vorgestellt haben - leider nicht möglich.

  Freitag, den 23.2.2007

In der heutigen Verwaltungsratssitzung SWT-AöR wurde die Höhe der Schmutzwassergebühr zum 1.7. 2007 neu auf 1,42 € /m³ (vorher 1,28 €m³) festgesetzt. Die Erhöhung der Fremdkapitalzinsen sowie die Sanierung und Erneuerung des Kanalnetzes machen unter anderem die Preisanpassung notwendig. Im vergleich mit anderen Städten (Kaiserslautern 1,70, Koblenz 1,95, Schweich 2,18, Konz 2,85) ist die Gebühr Trier dann immer noch relativ günstig. Die Entscheidung bedarf noch der Zustimmung des Stadtrates.

Donnerstag, 22.2.2007

Auf der heutigen Sitzung des Steuerungsausschusses wurde der Frauenförderplan besprochen. Außerdem wurde seine Liste vorgelegt, in dem die einzelnen Maßnahmen der Ortsbeiräte aufgeführt waren, die diese aufgrund des ihnen zugewiesenen Sonderbudgets beschlossen haben. Schließlich stand die Südbad Vorlage noch einmal zur Diskussion. Einen neuen Sachstand gibt es hier aber nicht. OG Schröer würde die Gespräche mit dem Innenministerium noch führen. Große Hoffnung konnte er uns aber nicht machen.

Mittwoch, 21.2.2007

Politischer Aschermittwoch der CDU. Oberst Claus Rosenbauer, Kommandeur des Landeskommando Rheinland-Pfalz, hielt ein sehr interessanten Vortrag über die aktuelle politische Entwicklung der Bundeswehr (im Foto links neben Kreisvorsitzenden Ulrich Holkenbrink). Oberst Rosenbauer war lange Zeit Standortältester in Trier. Er ist jetzt nach Mainz versetzt worden. Neue Flexibilität heißt die Devise, unter der die Bundeswehr handeln muss. Sie hat sich in den letzten Jahren völlig umstrukturiert. Dieser Prozess dauert an. Für Trier bedeutet dies, dass es bald nur noch eine Handvoll Soldaten in der Stadt geben wird. Die Jäger- und die General von Seidel Kaserne wird es in Trier ab dem Jahre 2010 nicht mehr geben.

Dienstag, 20.2.2007

Alternative Fastnacht für unsere Fraktion (natürlich ebenso für die anderen): den ganzen Tag über haben wir uns 7 Kandidatinnen und Kandidaten für das neue Amt des/der Baudezernenten/in angehört, die sich den Fraktionen persönlich vorgestellt haben. Alle Kandidaten/innen haben außerdem Gespräche mit dem künftigen OB Jensen geführt.

Es wurde strengstes Stillschweigen vereinbart, weshalb ich über die Gespräche nichts berichten kann. Verständlich, denn alle Bewerber und Bewerberinnen stehen in einem festen Arbeitsverhältnis und es wäre für ihr jetzige Stelle fatal, wenn der/die Arbeitgeber/in hievon erfahren, jedoch letztlich aus der Bewerbung nichts werden würde.

Soviel kann an dieser Stelle jedoch gesagt worden: Es sind am Ende drei Kandidaten bzw. Kandidatinnen Ã¼brig geblieben, die für das Amt ernsthaft in Betracht kommen. Eine/r oder zwei werden zur Wahl im Stadtrat vorgeschlagen werden. Mittlerweile laufen intensive interfraktionelle Gespräche zwischen den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen über das weitere Procedere. Am nächsten Montag wollen wir in der Fraktion noch einmal über das Thema beraten. Bis jetzt wurde eine Festlegung noch nicht getroffen.

Donnerstag, 15.2.2007

Weiberfastnacht: Eindrücke beim Vorbeigehen am Hauptmarkt:

Dienstag, 13.2. 2007

Ãœber die Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke darf ich nichts berichten, da dies nicht gestattet ist. Da die Stadtwerke dies aber selbst veröffentlich haben kann soviel gesagt werden, dass beabsichtigt ist, in das Bio-Gas Geschäft einzusteigen. Ferner wollen die Stadtwerke sich auf den kommenden Wettbewerb bei Vergabe neuer Buslinien vorbereiten. Die Busflotte soll modernisiert und damit den neusten und besten Abgaswerten angepasst werden.

Montag, 12.2.2007

In der heutigen Fraktionssitzung wurde von uns das Thema Südbad noch einmal ausführlich diskutiert. OB Schröer hat zugesagt, noch einmal alle Anstrengungen zu unternehmen, um “noch etwas herauszuholen”.

An Fastnacht wird es ernst mit der Neuwahl des/der neuen Dezernenten/in. Wir (d.h. alle Fraktionen sowie der designierte OB) treffen uns (in getrennten) Sitzungen. Die ursprünglich 42 Kandidaten sind in intensiven interfraktionellen Gesprächen zunächst auf 16, dann auf 7 reduziert worden. Diese verbliebenen Kandidaten und Kandidatinnen werden sich dann am Fastnachtsdienstag den einzelnen Fraktionen und Klaus Jensen persönlich vorstellen. Es wird eine Marathonsitzung werden, denn für jeden Kandidaten/in ist ca. eine halbe Stunde Zeit vorgesehen.

Theoretisch kann dann jede Faktion eine/n Kandidaten/in zur Wahl vorschlagen. Es ist aber unwahrscheinlich, dass es so kommen wird. Denkbar ist, dass sich die Fraktionen auf eine/n gemeinsamen Kandidaten/in einigen. Ebenso denkbar ist es aber auch, dass es zwei Vorschläge geben wird, wie bei den letzten Dezernentenwahlen

Donnerstag, 8.2.2007

Ganz im Zeichen des Umweltschutzes stand die heutige Sitzung des Dezernatsausschusses V:

Für den Bereich Trier Nord wurden die Parkraumbewirtschaftung beschlossen und gleichzeitig 3 Bewohnerparkzonen eingerichtet. Kostenpflichtig wird das Parken in den Bereichen, in denen man sich durch die Parkeinnahmen zumindest eine Kostendeckung für das Aufstellen der Parkscheinautomaten verspricht. In besonders ausgewiesenen Bereichen können Anwohner Anwohnerparkausweise beantragen. 70% der Parkfläche muss nach den einschlägigen Bestimmungen dem allgemeinen Parken vorbehalten bleiben. In der in öffentlicher Sitzung geführten Diskussion wurde deutlich, dass dieser Beschluss zwar grundsätzlich zu begrüßen ist, aber auch Probleme mit sich bringt. So ist die Frage ungelöst, wo Berufspendler, die in Trier-Nord arbeiten, ihr Fahrzeuge künftig abstellen sollen oder wo Besucher der Anwohner parken sollen. Zwar gibt es spezielle Besucherparkscheine, die müssen aber umständlich beantragt werden, keine sehr komfortable Lösung.

Haben wir nicht Wichtigeres zu tun, als 800.000 € für die Renaturierung des Aveler Baches auszugeben, kann man sich fragen,. Woher nimmt die Stadt überhaupt das Geld dafür?

Die Erklärung ist ganz einfach: Es gibt eine Aktion des Landes genannt „Aktion Blau“. Damit werden die Wiederherstellung von natürlichen Gewässerläufen zu 90 Prozent bezuschusst. Die Stadt Trier hat – mit Ausnahme eines kleinen Stücks des Biewerbaches- bisher noch keine solche Maßnahme zum Gewässerschutz entsprechend einer EU-Rahmenrichtlinie in Angriff genommen. Deshalb soll jetzt beim Aveler Bach damit begonnen werden. Die Stadt kostete diese Maßnahme also nur rund 80.00 €. Da die Folgekosten für die Unterhaltung des Aveler Baches nach erfolgter Renaturierung etwa halbiert werden, wird sich dies Maßnahme langfristig sogar rechnen. Ein Experte hat uns anhand einer Power-point Präsentation die Bedeutung die Wichtigkeit solcher Bach-Erneuerungen erläutert. Die Vorlage, die schon vom Ortsbeirat gebilligt wurde, wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Wer sich dafür interessiert, kann sie hier herunterladen.

In Trier-West, westlich der Römerbrücke, soll ein neues Nahversorgungszentrum mit einem Verbrauchermarkt, einem Drogeriemarkt und einer Diskothek (Themengastronomiebetrieb für Tanzveranstaltungen). Die Änderung des Flächennutzungsplanes, die dieses Vorhaben ermöglicht, ist in Ortsbeirat und Ausschuss und einer Bürgerversammlung ausgiebig diskutiert worden und wird jetzt dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Bedenken der Anwohner gab es im Hinblick auf den zu erwartenden Verkehr, der jedoch nach einem Verkehrsgutachten nicht so hoch wie befürchtet ausfallen wird (300 neue Parkplätze werden auf dem Gebiet geschaffen).

Eigentlich sollte der Bebauungsplan „Handwerkerpark“ Feyen im nächsten Stadtrat verabschiedet werden. Plötzlich ist eine Stellungnahme eines Biologen aufgetaucht, in der behauptet wird, in dem Gebiet siedele eine weitere – geschützte - Fledermausart, die Mopsfledermaus. Er will die speziellen Rufe dieser Fledermausart festgestellt haben. Im Hinblick darauf, will die Verwaltung jetzt prüfen, ob weitere Untersuchungen erforderlich sind. Sie meint, dass die Rechtssprechung dies erfordere. Wenn da etwas dran ist, verschiebt sich die Verabschiedung des Bebauungsplanes erneut. Mir kommt die plötzlich aufgetauchte Fledermausart zwar etwas „spanisch“ vor, aber warten wir ab (Das ist übrigens keine Satire sondern Realität).

Ein Drogeriemarkt- und ein Bekleidungsgeschäft soll gegenüber der neuen Aldi-Filiale in der Wisportstraße errichtet werden.

Donnerstag, 1.2.2007

Zum ersten Mal trafen eine Delegation des Trierer Stadtrates und des Gemeinderates von Esch-sur-Alzette zu gemeinsamen Beratungen zusammen, an denen auch ich teilgenommen habe. Der Anlass:

In Esch gibt es sehr viel industrielles Brachland (Stahlindustrie). Außerdem wird es dort bald 2 Fakultäten (Technik- und Erziehungswissenschaften) der Luxemburger Universität geben. Was liegt als näher, als dieses Brachland in einen Wissenschaftspark umzuwandeln. Solche Konzepte haben heute Zukunft.

In Trier gibt es ja schon den Wissenschaftspark Petrisberg, der sehr erfolgreich ist (500 Beschäftigte mit ca. 70 Betrieben).

Nun hätte man ja in Konkurrenz zu Trier einen Park aufbauen können. Diesen Weg wählte man aber nicht, sondern man entschloss sich zu einer Kooperation mit Trier mit dem Ziel, in den nächsten Jahren einen grenzüberschreitenden, gemeinsamen Park – genannt Trilux – aufzubauen.

Unter Vorsitz der Bürgermeisterin von Esch Lydia Mutsch und Oberbürgermeister Helmut Schröer wurde uns heute dies Konzept vorgestellt, nachdem eine Machbarkeitstudie dem Plan Zukunftsfähigkeit beschieden hatte.

Ein solches gemeinsames Projekt hat eine Vielzahl von Vorteilen: Die Verknüpfung der Bereiche Wohnen und arbeiten und die angestrebte Kooperation macht es den Standort für die Wirtschaft interessant. Besonders angesprochen sind hierbei vier Bereiche. Gesundheitswirtschaft, Kommunikation und Information, Bauen und Wohnen sowie Werbung. Der gemeinsame Standort Trier und Luxemburg verschafft den Unternehmen Zugang zu den Märkten in Luxemburg, Frankreich und Deutschland. denn sie erhalten jeweils eine Adresse sowohl in Luxemburg als auch in Trier. Synergieeffekte können zudem genutzt werden. Außerdem gibt es für die Betriebe auch steuerliche Vorteile. Angestrebt ist sogar eine so genannte Freizone, in der mit Billigung der EU steuerliche Vorteile von beiden beteiligten Ländern zusammengefasst werden. Das gemeinsame Projekt ermöglicht es zudem, Fördergelder von der europäischen Union zu erhalten.

Wir haben verabredet, uns noch vor der Sommerpause zu neuen gemeinsamen Beratungen über dieses zukunftsweisende Vorhaben zusammen zu setzen.