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Thomas
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Montag, 30.8.2010

In der heutigen Fraktionssitzung war ein Kamerateam des Südwestfunks zu Gast. Es drehte einen Filmbericht über die geplante formelle Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Adolf Hitler und Bernhard Rust in der kommenden Ratssitzung. Natürlich wurde das Thema auch bei uns diskutiert und die weiteren Tagesordnungspunkte der Ratssitzung am Donnerstag vorbereitet.

Sonntag, 29.8.2010

Kreiskirchentag in Schweich. Nachdem ich meinen Standdienst absolviert hatte, hatte ich eine sehr beeindruckende Begegnung mit Helmut Becker, einem Ãœberlebenden des Konzentrationslagers Moringen.

Der heute 85jährige Idar-Obersteiner (auf dem Foto links neben meiner Frau Jutta) reist seit Jahren zu den Schulen und berichtet von seinen grausamen, unmenschlichen Erlebnissen, um zu verhindern, dass so etwas wieder geschieht, wie er sagt.

Becker war im 3. Reich junger Sportler und hatte aus Sportbegeisterung seinen Urlaub überzogen. Das wurde ihm als fortgesetzte Arbeitsverweigerung und Sabotage ausgelegt, die geeignet war, die Sicherheit des deutschen Volkes zu gefährden. Dieser Vorwurf brachte den damals 16-jährigen Goldschmiedelehrling ins KZ, nachdem ihn sein Arbeitgeber bei der Gestapo angezeigt hatte. Er berichtete von unvorstellbaren Demütigungen, Erniedrigungen, physischen und psychischen Qualen, der er dort erdulden musste. „Das glaubt einem keiner“, sagte er immer wieder, „doch es war so!“. Wegen kleinster, angeblicher Vergehen, wurden Gefangene qualvoll umgebracht. Vor allem Zeugen Jehovas waren ein Opfer der grausamen Nazi-Aufseher.

Nach seiner für ihn überraschenden Entlassung aus dem KZ kam Becker zum Reichsarbeitsdienst, dann an die Front in die Normandie und anschließend in mehrjährige Gefangenschaft in England und den USA.

Durch die Erzählungen Beckers wurden den zahlreichen interessierten Zuhörern und mir noch einmal die fürchterlichen Schrecken der NS-Herrschaft und die unglaubliche Menschenverachtung der Nazi-Ideologie noch einmal in beeindruckender Weise nahe gebracht.

Ich habe mich gefreut, dass meine Frau und ich anschließend beim Mittagessen noch einmal Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch mit diesem bemerkenswerten Menschen hatten, der heute noch sehr rüstig ist.

Freitag, 27.8.2010

Interessante Begegnungen beim inzwischen traditionellen Sommerfest des Einzelhandels Verbandes, bei dem ich heute Abend zusammen mit meiner Frau zu Gast sein durfte.

Donnerstag, 26.8.2010

In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV wurden wir von der Nachricht überrascht, dass im Jahre 2011 eine Vollsperrung der Bitburger droht. Dringende Sanierungsarbeiten machen dies notwendig. Näheres dazu hier in diesem Bericht im Online Magazin 16vor.

Außerdem wurde bekannt gegeben, dass im Rahmen der Woche der Mobilität, für eine Woche versuchsweise die Flanderstraße gesperrt wird.

OVG: Solidarmodell bleibt bestehen - Doch nicht alle müssen zahlen

Erleichterung auf Trier-Mariahof: Das von allen Bürgerinnen und Bürgern gewollte Solidar-Modell bei der Bezahlung der Sanierung der Straßen und Wege im Stadtteil darf so bestehen bleiben. Das hat jetzt das OVG Koblenz beschlossen.
Der Hintergrund: Normalerweise müssen nach dem so genannten Kommunalabgabengesetz die Eigentümer die Neubau oder Sanierung einer Straße anteilmäßig bezahlen, wenn sie dort Anlieger sind und zwar dann, wenn der Bau erfolgt. Je nachdem, ob es sich um eine Durchgangs- oder eine reine Anliegerstraße handelt, müssen 60 bis 40 Prozent der Kosten von den Grundstückeigentümer getragen werden. Da kann schon einiges Geld zusammenkommen. (Vgl. zu dem Thema auch den Bericht hier)

Im Stadtteil Mariahof hat der Stadtrat auf Anregung des Ortsbeirates einen anderen Weg gewählt:
Ganz Mariahof wird zu einer so genannten Bewertungseinheit zusammengefasst. Wenn eine Straße oder ein Weg im Stadtteil saniert wird, zahlen alle Eigentümer Mariahofs anteilmäßig (je nach Grundstückgröße) einen Betrag.
Das hat viele Vorteile und ist viel gerechter: Schließlich benutzen alle auf Mariahof Wohnenden die Wege. Außerdem verteilt sich die Last zu auf viele Schultern und der jeweilige Betrag, der zu zahlen ist, ist nicht zu hoch
.
Doch das Verwaltungsgericht Trier machte den Mariahofern einen Strich durch die Rechnung: Es meinte, in einer Stadt wie Trier müsse entweder nach der einen oder der anderen Methode verfahren werden. Es sei nicht zulässig, in einem Wohngebiet die eine Abrechnungsmethode zu wählen, in einem anderen jedoch nicht.

Das sahen zum Glück die höchsten Verwaltungsrichter in Koblenz ganz anders. So kann es jetzt mit der Sanierung weitergehen.

Trotz der guten Nachricht  gab es neue Aufregung:

 Von vielen Mariahofer Bürgern, die hier zu Miete wohnten, bin ich ich angesprochen worden: Sie fürchteten, auch sie müssten sich jetzt an den Sanierungskosten beteiligen.
Hintergrund war ein Bericht des Trierischen Volksfreundes vom 4.9.2010.  Unter der Ãœberschrift „In Mariahof müssen alle zahlen war unter anderem ausgeführt „Alle Straßen im Stadtteil Mariahof sollen in den nächsten Jahren saniert werden. Und bezahlen sollen dafür alle Einwohner des Stadtteils.”

Das ist natürlich nicht richtig. Nach dem Gesetz müssen nur Grundstückseigentümer sich anteilsmäßig an den Kosten für den Straßenbau beteiligen. Mieter von Wohnungen trifft selbst verständlich keine Zahlungspflicht. Diese können also beruhigt aufatmen.

Montag, 23.8.2010

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir unter anderem über den so genannten Bürgerhaushalt gesprochen. Er stieß auf heftige Kritik in der Fraktion, denn letztlich handelt es sich hierbei nach Meinung von vielen lediglich um ein Vorschlagswesen, das den Namen Bürgerhaushalt nicht verdient. Ob hierfür die hohen Kosten verantwortbar sind, insbesondere die Personalstellen, die gebraucht werden, ist mehr als fraglich. Kritisiert wurde auch, dass die Vorschläge anonym eingebracht werden können. Jeder, der einen Vorschlag macht, so die Meinung vieler, kann dies auch mit seinem Namen vertreten.

Sonntag, 22.8.2010

Neugierig war ich doch. So habe ich es mir heute nicht nehmen lassen einen Blick auf das ADAC Rallye Spektakel in Trier zu werfen. Ehrlich gesagt: Mir war es zu langweilig, aber wem es gefällt, warum nicht. Ich habe nichts dagegen, dass in Trier diese Großveranstaltung durchgeführt wird. Ganz im Gegenteil: Ist es doch eine wirklich gute, weltweite Werbung für unsere Stadt. Alles sieht auf Trier. Touristen kommen scharenweise und bringen Geld in die Stadt, Einnahmen, die sie gut gebrauchen kann..

Eine andere Frage ist die, ob in der Innenstadt wirklich ein Rennen durchgeführt werden muss. Was passiert eigentlich, wenn einem Fahrzeug der Reifen platzt und in die Zuschauer rast. Dann wären sicher viele Opfer zu beklagen. In den Kurven stehen Betonwände. Diese sind aber nicht überall. Man kann jedenfalls hoffen, dass alles gut geht. Bisher ist ja auch noch nie etwas passiert.

Dienstag, 17.8.2010

Das Polizeipräsidium Trier veranstaltete heute sein Sommerfest. Es war selbstverständlich, dass ich dort einen Besuch abgestattet habe.

 Anschließend tagte der Arbeitskreis, der sich mit der Stellung des Verkehrskonzeptes für Trier befasst. Erstellt wird das Konzept von Dr. Ing. Ralf Huber-Erler und Dipl.-Ing. Sebastian Hofherr. Die Sitzung wird von Prof. Haag moderiert. Anfang nächsten Jahres wird sich der Arbeitskreis erneut treffen.

 Montag, 16.8.2010

 In der ersten Sitzung der Fraktion nach der Sommerpause haben wir uns insbesondere mit dem Bürgerhaushalt beschäftigt.

 Der Fraktionsvorstand hat sich in der Sommerpause neu organisiert: Für die verschiedenen Arbeitsbereiche gibt es jetzt jeweils einen Koordinator.

 Sonntag, 15.8.2010

 Da gehe ich schon mal ins Moselstadion, um ein Eintracht-Spiel zu sehen, dann könnte unsere Mannschaft ja auch wenigstens gewinnen. Leider taten sie mir diesen Gefallen nicht. Das Pokalspiel gegen den 1. FC Nürnberg ging mit 0 : 2 verloren. Aber recht gut gespielt haben sie doch, unsere Jungs von der Eintracht. Das lässt hoffen für die nächste Saison.

 Samstag, 7.8.2010

 Das war wirklich ein tolles Wochenende. Die ganze Familie hat sich einen Magen-Darm-Virus eingefangen. Ich war der einzige, der verschont blieb und durfte die armen Kranken verpflegen. 

Montag, 2.8.2010 

Unser letzter Urlaubstag im Center Park. Schade und doch freue ich mich wieder auf zu Hause.