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Juni 2015

Straßen und Wege!

Wie geht es weiter? (von Franz Thiel)

An den Straßen und Wegen unseres Stadtteils nagt der Zahn der Zeit. Vereinzelte Reparaturstellen wurden nach mehr als 40 Jahren insbesondere auf dem Steckennetz der Fußwege zu einen Flickenteppich über welche Verkehrssicherheit sich stellenweise sicher streiten ließe. Nach 40 Jahren Betrieb wäre daher eine Totalsanierung nahe liegend, zumal ohnehin wegen der bevorstehenden Leitungssanierung der Stadtwerke viele Straßen und Wege ohnehin aufgebrochen werden. Schließlich könnten durch eine Durchführung der Arbeiten „in einem Aufwasch“ Bautätigkeiten rationalisiert und damit einige Kosten eingespart werden!

Solche und ähnlich vermehrt laut gewordene Wünsche, Anregungen und Aufrufe aus der Bürgerschaft wurden vom Ortsbeirat-Mariahof zusammengetragen und durch eine Abordnung der Stadtverwaltung-Trier vorgebracht. Hieraufhin wurde seitens des Bauverwaltungsamtes in der öffentlichen Ortsbeiratsitzung vom am 12. Juli 2005 ein entsprechendes Konzept einer Zusammenlegung der Arbeiten vorgestellt.   

In der von der CDU beantragten Bürger-Informationsversammlung wurden die Pläne sodann am 07. Juni 2006 den Mariahofern bekannt gegeben. Nach Schätzungen der Stadtverwaltung lagen die Kosten für die Gesamt-Sanierungsmaßnahme aller Straßen und Wege bei rund 10 Millionen €, an welchen sich die Stadtwerke auf Grund der gewonnenen Synergie zu ca. 20 Prozent beteiligen wollte. Der restliche Anteil wäre nach dem Kommunalabgabengesetz durch die Bürger zum Anteil (je nach Lage der Straße Durchgangs- oder reine Anliegerstraße) „einmalig“ zu tragen. Um dies für die Anlieger finanzierbar zu gestalten wurde festgelegt, die Kosten in Relation zur Grundstücksgröße und unabhängig von dessen Lage auf alle Anlieger gleich zu verteilen. Zur weiteren Finanzierungserleichterung für jeden Einzelnen würden die so ermittelten Anliegerbeiträge nicht etwa einmalig, sondern auf die gesamte Zeitdauer der Bauphase (6-8 Jahre) jährlich „wiederkehrend“ erhoben. Die in 5 Abschnitte aufgeteilte Baumaßnahme sollte auf diese Weise mit Bauabschnitt-1 Reichensperger-und Greiffenklaustraße im Frühjahr-2007 beginnen.

Außerden wurde beschlossen, eine baubegleitende Arbeitsgruppe einzurichten. Diese besteht aus Mitgliedern des Ortsbeirates und vom Ortsbeirat am 31.08.2006 gewählten interessierten und vor allem sachkundigen Bürgern mit technischen, kaufmännischen und juristischen Erfahrungen. Ihr gehören an die  Ortsbeiratsmitglieder: Jürgen Plunien (CDU), Konrad Reichert (CDU), Jutta Albrecht (CDU), Ludwig Limburg (SPD), Hans-Egon Weiland (UBM) sowie fünf vom Ortsbeirat gewählte Bürger/Bürgerinnen: Kristin Schlottmann, Eric Holbach, Dipl. Ing. Prof. Bernd Lehmann, Henning Groß, Franz Thiel und die Ortsvorsteherin Maria Marx(CDU) als geborenes Mitglied. Die Aufgabe der Arbeitsgruppe besteht darin, als unparteiisches Organ des Ortsbeirates die Straßenbau-Maßnahmenzu begleiten.

In der Arbeitsgruppensitzung am 13.02.2007 wurde jedoch plötzlich bekannt, dass Ende 2006 durch die Landesregierung das Kommunalabgabengesetz geändert worden ist, wonach die Beteiligung der Anlieger mittels solidarischer Gesamtaufschlüsselung und wiederkehrender Beiträge rechtlich nicht mehr zu realisieren ist. In der Ortsbeiratssitzung vom 07.03.2007 wurde zwar bereits eine nochmalige Prüfung der Änderungsrechtslage beschlossen, sollte diese Prüfung jedoch die Mitteilung der Stadtverwaltung bestätigen, hätte dies die Rückkehr zur kostenintensiveren „einmaligen“ Beitragsweise zur Folge. Unglücklicherweise haben die Stadtwerke zudem angekündigt, auf Grund neuerlich rationalisierten Bauverfahrens u.a. durch Inlinertechnik (neue Leitungsführung durch alte Rohre) etc., auf das Aufbrechen ursprünglich nahezu der meisten Straßenabschnitte nunmehr zum Großteil verzichten zu können. Dies hat weiter erschwerend zur Folge, dass sich auch dessen Beteiligung von 20 auf 5% reduziert.

Bei einer Beibehaltung des Vorhabens einer Straßen-Totalsanierung wäre also mit erheblichen Kosten für die Anwohner zu rechnen. Dabei wären örtlich keineswegs nur die Eigentümer betroffen sondern auch die Mieter, da davon auszugehen ist, dass die Eigentümer die Kosten auf diese umlegen werden.

Aus Sicht der CDU wäre unter solchen Bedingungen die Zumutbarkeit für die Bürger in Frage gestellt. Vielmehr könnte sich aus den Gegebenheitsänderungen eine durchaus attraktivere und zudem sozialverträglichere Alternative eröffnen: Wie beschrieben, verzichtet die Stadtwerke durch ihr schonendes Bauverfahren zum Großteil auf ein Aufbrechen der Straßen und verursacht somit weniger Beschädigungen. Dies ließe eine nähere Inaugenscheinnahme der Wirtschaftlichkeit zu, indem im Unterschied zu einer pauschalen Totalsanierung nur noch solche Straßen-u. Wegeabschnitte zu sanieren wären, welche nach einzelner Betrachtung und realistischer Abschätzung auch tatsächlich einer solchen Bedürftigkeit entsprechen. Da die Stadtwerke weiterhin das Angebot der  Zusammenarbeit (für jene Abschnitte in welchen sie trassieren) aufrechterhalten hat,  könnte dies für alle Mariahofer Bürger finanziell sowie bezüglich des Bauaufwandes eine wesentliche Erleichterung gegenüber der ursprünglich vorgesehenen Maßnahme bedeuten!

Unabhängig von diesem Ergebnis startet die Bautätigkeit wie folgt: Im bereits beschriebenen Bauabschnitt-1 beginnen laut Stadtwerke dessen Rohrleitungsarbeiten im April 2007 und werden im September des gleichen Jahres dort abgeschlossen sein. Trassierte Wegstrecken werden verkehrsicher jedoch zunächst provisorisch von diesen wiederhergestellt (Von den vorgenannten Arbeiten der Stadtwerke bleiben die Anlieger finanziell unberührt). In zügigem Anschluss und in Abstimmung der Art und des Umfangs der Sanierung erfolgen in 2008 unter Einbindung der Arbeitsgruppe sowie den jeweiligen Anliegern der Ausbau und die Fertigstellung des Verkehrsnetzes im betroffenen Bauabschnitt. Die Arbeiten in den nachfolgenden Bauabschnitten erfolgen parallel und im jährlichen Rhythmus, das heißt, die Rohrleitungsarbeiten im BA-1 in 2007 werden unmittelbar in 2008 im BA-2 fortgesetzt, parallel hierzu beginnt der Straßenausbau in BA-1 …usw.

Im Sommer soll im Pfarrsaal-Mariahof eine weitere Bürger-Informationsveranstaltung zu den Veränderungen und Neuerungen einberufen werden. Sobald der Termin bekannt ist, wird dieser rechtzeitig hier sowie anderweitig öffentlich bekannt gegeben. Über ein breites und reges Interesse in der Mariahofer Bevölkerung würde ich mich sehr freuen, aber auch zu jeder anderen Zeit stehe ich Ihnen für Ihre Fragen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Ich bleibe an der Sache dran und werde Sie weiter informieren.

 

 

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