Willkommen auf
Thomas
Homepage

Montag, 30.4.2007

in der heutigen Fraktionssitzung haben wir die Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag vorbereitet. Intensiv haben wir außerdem den Schulentwicklungsplan besprochen.
Schließlich war die Frage des neuen Generalmusikdirektors (GMD) Gegenstand der Eröterung. Istvan Desny hat sich bekanntlich nicht beworben. Die Findungskommission hat aus den vorliegenden, zahlreichen Bewerbungen zunächst 10 Bewerber in die engere Wahl genommen. Wie man hört befindet sich darunter niemand, der jemals in Trier war, sodass wir auf jeden Fall einen in Trier noch nicht bekannten GMD erhalten werden. Daraus sollen dann 3 - 4 Bewerber ausgewählt werden, die in einem öffentlichen Konzert am 26.6. zur Probe dirigieren werden. Es wird die Ouvertüre aus Tosca gespielt werden, die sich für ein Probedirigat besonders gut eignet.

Freitag, 27.4.2007

Heute Nachmittag wurde Peter Dietze offiziell verabschiedet. Es war nahe liegend, dass er auf den Wissenschaftspark Petrisberg einlud und zwar in die Gaststätte „Monte Petris“. Ist doch das Konversionsgelände „Petrisberg" ein Paradestück dafür, wie eine moderne, zukunftsgerichteten Entwicklungspolitik auszusehen hat. Hier ist ein völlig neuer Stadtteil entstanden ist, der die Bereiche „Wohnen“ und „Arbeiten“ in Einklang bringt. (Foto: Peter Dietze bedankt sich bei OB Jensen für seine Ansprache).

So war es dann auch eine Verabschiedung wie im Bilderbuch: Bestes Wetter, zahlreiche, gut gelaunte Gäste aus Wirtschaft, Politik, Rat und Verwaltung waren erschienen. Oberbürgermeister Klaus Jensen würdigte noch einmal die Verdienste des scheidenden Baudezernenten, der sich mit seinem bekannten, trockenen Humor bedankte.

Im Anschluss fand eine Sitzung des Kreisvorstandes der Trierer CDU startet. Wir haben den kommenden Kreisparteitag am 14. Mai vorbereitetet. Dabei wurden zahlreiche Vorschläge gemacht, wer im künftigen Kreisvorstand mitwirken könnte, ohne jedoch irgendwelche konkreten Festlegungen zu treffen. Der künftige Parteivorsitzende Bernhard Kaster wird dem Parteitag lediglich seine eigenen Vorstellungen über die Besetzung der Stellvertreter-Positionen machen. Dabei ist vorgesehen – sollte eine entsprechende Satzungsänderung beschlossen werden – nunmehr 3 Stellvertreter zu wählen.

 Dienstag, 24.4.2007

 Heute leitete unser neuer Oberbürgermeister Klaus Jensen seine erste Steuerungsausschusssitzung und gleich im Anschluss daran seine erste Stadtratssitzung.

Es war ein einfacher Einstieg für ihn. Auf der Steuerungsausschusssitzung standen nur wenige Tagesordnungspunkten. Gleich im Anschluss fand die erste Stadtratssitzung statt, die der neue Oberbürgermeister zu leiten hatte. Auch hier gab es nur einen einzigen Tagesordnungspunkt: Überreichung der Entlassungsurkunde an den scheidenden Baudezernenten Peter Dietze und Überreichung und Vereidigung der Ernennungsurkunde an die künftige Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani.

Im Anschluss trafen wir im Ratskeller zusammengetroffen und beendeten diese erste Stadtratssitzung in großer Harmonie.

Montag, 23.4.2007

Berti Adams berichtete in der heutigen Fraktionssitzung über eine Konferenz zwischen den Fraktionsvorsitzenden und OB Jensen, die in einer sehr guten Atmosphäre verlaufen ist. Der neue OB will die Fraktionen stärker in die Arbeit einbinden. Daneben haben wir uns mit der geplanten Fusion der Sparkasse Trier mit der Sparkasse Bitburg. Dass eine Fusion aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten sinnvoll ist, ist unbestreitbar. Der Teufel steckt hier jedoch im Detail. Wie schafft man es die betroffenen Gebietskörperschaften so zu beteiligen, dass sich niemand benachteiligt fühlt. Ein schwieriges Unterfangen, an dem sich Berti Adams mit großem Engagement und eigenen Vorschlägen intensiv einbringt.
Schließlich stand auch die Wohnungsgenossenschaft am Beutelweg e.G. auf der Tagesordnung.

Samstag, 21.4.2007

Heute Morgen wurde die Messe “Renovieren und Sanieren” auf dem Messepark eröffnet. Ist man normalerweise von dem Veranstalter, der Handwerkskammer Trier, nur beste Organisationsleistung gewöhnt, klappte es heute mit der Organisation überhaupt nicht. Trotz Anmeldung - so auch von mir - waren zahlreiche geladene Gäste auf der Einladungsliste nicht verzeichnet. Das führte zu peinlichen Verwicklungen und Diskussionen beim Einlass. HWK Präsident Rudi Müller begrüßte die Gäste (Foto). Die Eröffnungsrede hielt die rheinland-pfälzische Staatsministerin Conrad. Es war allerdings mehr eine Werberede für die Politik der Landesregierung und den anwesenden Staatsminister Karl Diller, der etwa 5 - 10 mal von der Ministerin gelobt wurde, als eine Eröffnungsrede für eine Handwerkermesse.

Donnerstag, 19.4.2007

Am 5. September 1991 hat Baudezernent Peter Dietze seine erste Sitzung als frisch gewählter Beigeordneter geleitet. Heute stand er zum letzten Mal dem Ausschuss vor, der 1991 noch Bau- und Planungsausschuss hieß. Dietze hatte das Protokoll dieser Sitzung mitgebracht: 3 Ratsmitglieder, die auch damals dabei waren, waren heute wieder anwesend: Friedel Jäger, Manfred Maximini und ich selbst (ich selbst hätte es vergessen).

Eine umfangreiche Tagesordnung mit über 20 Punkten war zu bewältigen, es war jedoch nichts "Aufregendes" dabei. Im wesentlichen wurde die Stadtratssitzung am 3. Mai vorbereitet.

Die Mitglieder im Architektur- und Städtebaubeirat alle zwei Jahre ausgewechselt werden, werden im nächsten Stadtrat zwei neue Mitglieder vorgeschlagen werden.

Es wurden uns Informationen übergeplante Erneuerungen und Verbesserung der Straßenbeleuchtung sowie übergeplante Instandsetzungsarbeiten der Straßen im Stadtgebiet im Jahre 2007 gegeben.

Die Friedhofssatzung soll neugefasst werden. In der neuen Satzung wurde neue Grabarten aufgenommen, die bisher noch nicht auf städtischen Friedhöfen möglich waren. Der Zeitgeist hat sich auch bei den Bestattungsformen geändert. Die Satzung will hierauf eingehen. Noch vor der Beschlussfassung im Stadtrat muss in allen Ortsbeiräten behandelt werden.

Ein Flächennutzungsplan ist ein Plan, der im Groben festlegt, was, wo in Trier gebaut werden darf. Nun muss dieser in Trier fortgeschrieben werden. Insbesondere muss überlegt werden, wo neue Baugebiete errichtet werden könnten. Schon jetzt liegen einige Anregungen aus den Bürgergutachten, die anlässlich der Stadtteilrahmenpläne erstellt worden sind, vor. Die ersten Schritte, die notwendig sind, den Plan 2020 aufzustellen, sollen im nächsten Stadtrat beschlossen werden.

Ich habe schon dargelegt, dass die Deutsche Bundesbahn die umfangreichen Gleisanlagen im Bereich des Güterbahnhof Ehrang nicht mehr benötigt. Es stellt sich also die Frage, was mit dem Gelände gemacht werden soll. Erste Ideen und eine Machbarkeitsstudie unentwickelte. Das Problem ist jedoch (wie immer) wie das ganze finanziert werden soll. Das Land hat schon signalisiert, dass Mittel zurzeit nicht zur Verfügung stehen.

Die Umgebung des Hautbahnhofes muss dringend umgestaltet werden. Um dieses vorzubereiten soll ein Vertrag zwischen der Stadt Trier und der Deutschen Bundesbahn geschlossen werden, um den Hauptbahnhof und das Bahnhofsumfeld aufzuwerten.

In einer umfangreichen Vorlage wurde uns ein Sachstandsbericht über die Konversionsmaßnahme Petrisberg vorgestellt. Ich empfehle bei dem schönen Wetter ein Spaziergang über das ehemalige Gelände Landesgartenschau. Jeder kann sich dann über die enormen Fortschritte selbst ein Bild machen.

Uns wurde außerdem ein Sachstandsbericht über das Mobilitätskonzept Trier 2020 gegeben. Ein Verwaltungsentwurf liegt bereits vor Punkt die Diskussion über die Zielvorstellungen steht noch aus.

Schließlich wurde auch noch über das Regionalbahnkonzept gesprochen. Der Stadtrat hatte ja beschlossen, den Haltepunkt Mäusheckerweg parallel zum Haltepunkt Trier-Nord mit Priorität umzusetzen. Nun hat sich herausgestellt, dass es am besten ist, den Haltepunkt bis zur Höhe der Hafenstraße zu verlegen. Er kann dann wesentlich kostengünstiger realisiert werden.

Kurz nach 20.00 Uhr hatte Peter Dietze seine letzte Sitzung beendet.