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Thomas
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Dienstag, 28.10.2008

Heute Morgen besuchte Staatsekretärin Reiß die Staatsanwaltschaft Trier.

In der Stadtratssitzung am Abend wurde zunächst unseres verstorbenen Ratsmitgliedes Gilbert Felten gedacht, an dessen Platz heute ein Blumenstrauß lag und dann Andreas Etteldorf als dessen Nachfolger eingeführt.

Es folgte ein so genanntes déja-vu-Erlebnis: Die „Einbringung“ des städtischen Haushaltes, ein Ritual, das sich alle ein bis zwei Jahre im Stadtrat wiederholt, unabhängig von der politischen „Farbe“ des „Einbringenden“. Der Haushälter der Stadt, der Oberbürgermeister, legt Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit seinen Entwurf des städtischen Haushaltes vor, also seine Vorstellungen, mit welchen Einnahmen im kommenden Jahr zu rechnen sein wird und wofür Geld ausgegeben werden sollte. Eine kurze Tagungsordnung, ein dicker Aktenordner auf dem Tisch der Ratsmitglieder. Mit der Dicke des Aktenordners, der heuer 3,8 kg wog und 1270 Seiten umfasste, wachsen von Jahr zu Jahr offenbar auch die städtischen Schulden. Doch dazu später:

Mit ernster Miene betritt der Oberbürgermeister das Rednerpult. Er weist auf die katastrophale Haushaltslage der Stadt hin: 55 Millionen Euro Fehlbedarf, 440 Millionen Schulden. Die Zahlen klingen in den Ohren, wenngleich die Milliardenbeträge, die einem in den letzten Tagen in Zusammenhang mit der Finanzkrise entgegen schlugen, einen doch etwas abgestumpft haben.

Das neue System der Haushaltsführung macht die Dramatik in Trier noch sichtbarer: Die Stadt hat keine Luft zum Atmen. Wie auch, wenn allein die Ausgaben für die Sozialhilfe und die zu zahlenden Personalkosten (inklusive Pensionen) die Einnahmen Triers schon auffressen.

Wie einst OB Schröer beschwört deshalb auch OB Jensen, dass dringend eine Reform des kommunalen Finanzausgleiches kommen müsse. Eine Forderung, die bei den Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene ebenso versickern wird, wie die 21,7 Millionen Euro Zinsen, die jährlich von der Stadt für die aufgenommen Kredite zu zahlen sind.

„Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos“, meint der OB sinngemäß, einer guten Tradition von haushaltseinbringenden Oberbürgermeistern folgend und zählt auf, was in den einzelnen Dezernaten so alles gemacht werden soll, trotz der fehlenden Mittel. Doch den Ratsmitgliedern fällt dabei nur auf, was alles nicht gemacht werden kann, wegen der fehlenden Mitteln.

Nach etwas über eine Stunde hat der sichtlich um Objektivität bemühte OB seine Rede beendet. Eine Aussprache gibt es nicht. Die Stunde des Rates wird traditionell später, bei der Beschlussfassung über den Haushalt schlagen. Zu diesem Zeitpunkt wird der „schwarze Peter“ an den Rat weitergegeben sein, der dann den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt erklären muss, welche ihrer berechtigten Forderungen nicht verwirklicht werden können: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Und es gibt ja noch einen Haushalt für das übernächste Jahr. „Same procdedure....“

Montag, 27.10.2008

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir zunächst über die kommende Stadtratssitzung gesprochen. Dann lediglich der Haushalt eingebracht wird, gab es nicht viel zu besprechen. Auf unserer Klausurtagung in Orscholz werden den Haushalt intensiv beraten. Ferner wurde die kommende Sitzung des Dezernatsausschusses IV vorbereitet. Dabei fiel auf, dass dort einige Punkte auf der Tagesordnung stehen, die zu mindestens auch im zuständigen Wirtschaftsausschuss, das heißt im Dezernatsausschuss I besprochen werden müssen, wie zum Beispiel das Einzelhandelskonzept.

Anschließend fand die Versammlung zur Wahl des Bundestagsdirektkandidaten in Konz statt. Bernhard Kaster wurde mit überwältigender Mehrheit nominiert.

Freitag, 24.10.2008

In der heutigen Sitzung des Presbyteriums der evangelischen Kirchegemeinde Trier wurde unter anderem intensiv über die neue Satzung der Dietrich-Bonhoeffer-Stiftung gesprochen, die bekanntlich das Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium trägt. Diese Stiftung soll bekanntlich nach dem ganzen Ärger, den es in den vergangenen Monaten gegeben hat, auf völlig neue organisatorische Füße gestellt werden. Der Kirchenkreis wird künftig die Geschicke der Stiftung hauptverantwortlich bestimmen. So ist der Superintendent geborener Vorsitzender der Stiftung. Die Kirchenkreis schlägt auch die 4 Beisitzer für den Stiftungsvorstand vor. Allerdings ist das Einvernehmen mit den Beteiligten die Kirchengemeinden (Trier, Ehrang, Wittlich) herzustellen.

Donnerstag, 23.10.2008

17.00 Uhr: Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Trier. Auch hierüber darf ich öffentlich nichts berichten.

Mitgliederversammlung CDU-Mariahof

19:00 Uhr Maria Marx ist die Kandidatin der CDU-Mariahof für die Wahl zur Ortsvorsteherin im Juni 2008. Jutta Albrecht wird die Liste der CDU-Kandidaten für den Ortsbeirat anführen. Mit diesen Entscheidungen haben die Mitglieder des CDU-Stadtbezirksverbandes Trier-Mariahof auf ihrer Jahres-Mitgliederversammlung die Weichen für die Kommunalwahl 2009 gestellt. Die Versammlung wurde von dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Ulrich Dempfle geleitet.

Ferner wurden die Kandidaten des Stadtteils Stadtrat vorgeschlagen: Es handelt sich um mich selbst und Jürgen Plunien.

Weiterer Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Vorstandes des Stadtbezirksverbandes: Das Ergebnis: Ich wurde zum Vorsitzenden wieder gewählt, mein Stellvertreter wurde - wie bisher - Nikolaus Schmidt. Zu Beisitzern wurden in den Vorstand gewählt: Jutta Albrecht; Reinhold Bonertz; Siegbert Busse; Vera Feist; Bernward Keiper; Maria Marx; Jürgen Plunien; Franz Thiel und Christina Zahnhausen.

Die Liste der übrigen Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat wird Anfang Februar 2009 aufgestellt werden. Die Liste soll dabei auch für Nicht-Parteimitgliedern geöffnet werden.

Thematisch wird die weitere Sanierung der Straßen und Wege auf Mariahof im Vordergrund der Arbeit der Mariahofer CDU stehen. Dabei ist zu kritisieren, dass die Sanierungsmaßnahmen weit hinter dem ursprünglichen Zeitplan zurückliegen. Die Bürgerinnen und Bürger haben kein Verständnis dafür, wenn sie Anliegerbeiträge zahlen müssten, die Arbeiten jedoch nicht richtig voranschreiten würden. Mariahof kann  nicht über Jahre hinweg eine einzige Baustelle bleiben.

Ferner wird sich die CDU für den Erhalt der sozialen Infrastruktur einsetzen. In diesem Zusammenhang ist zu begrüßen, dass sowohl der Kreisverband als auch die Stadtratsfraktion der CDU ein deutliches Zeichen für den Erhalt der Grundschule auf Mariahof gesetzt hätten. Somit können wir sicher sein, dass der Fortbestand der Schule gewährleistet ist, die eine unersetzbare soziale Funktion in dem Stadtteil erfüllt.

Mittwoch, 22.10.2008

In der routinemäßigen Sitzung des Hauptausschusses evangelischen Kirchengemeinde Trier wurden zahlreiche organisatorische Dinge besprochen.

Dienstag, 21.10.2008

Heute hat sich die Sitzung des Aufsichtsrats der evangelischen Elisabeth Krankenhaus GmbH zu leiten. Es wurde Jahresabschluss besprochen, worüber ich natürlich nicht öffentlich berichten darf. Doch soviel sei allgemein gesagt: Die Lage der Krankenhäuser wird ganz allgemein immer schwieriger. Die Personalkosten steigen, durch politische Einflüsse werden die Einnahmemöglichkeiten geringer. Hinzu kommt das Problem, dass zurzeit ein absoluter Ärztemangel herrscht.

Montag, 20.10.2008

In der heutigen Fraktionssitzung wurde unter Anderem über die Frage des Intendanten der Stadt Trier gesprochen.

“Trier macht Schule” Unter diesem Titel trafen sich am Abend CDU Stadtratsfraktion und CDU Kreispartei zu einer gemeinsamen Konferenz.

16 Schulkonferenzen in den einzelnen Stadtteilen haben CDU Stadtratsfraktion und -Kreisverband durchgeführt. Ãœber 400 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich an der Diskussion über das künftige Schulentwicklungskonzept. Unter dem Titel „Trier macht Schule“ wurden die Ergebnisse dieser beeindruckenden Bürgerbeteiligung noch einmal diskutiert. CDU Fraktionsvorsitzender Berti Adams fasste in seinem Referat anlässlich dieser Konferenz die wesentlichen Ergebnisse aus Sicht der Ratsfraktion noch einmal zusammen. Seine Kernforderung: Die Grundschulen in den einzelnen Stadtteilen müssen erhalten bleiben! Dies - so Adams - sei schon deshalb notwendig, weil die Grundschule mit den Kindergärten in Zukunft stärker kooperieren müssten. Eine solche stärkere Zusammenarbeit bedinge auch, dass die Zuständigkeiten in den Dezernaten für diese Bereiche zusammengelegt werden müssten. Auch die wichtige soziale Funktion der Grundschulen müsse stärker als bisher berücksichtigt werden. Bildungseinrichtungen, Musik- und Sportvereine, Jugend- und Seniorengruppen und viele andere nutzten die Räumlichkeiten der Schulen. Diese Infrastruktur dürfe unter keinen Umständen zerstört werden.

Bedauerliche Tatsache sei allerdings, dass viele der bestehenden Gebäude in einem schlechten baulichen Zustand sein. Die unter Schuldezernent Ulrich Holkenbrink bereits angegangene Sanierung der Gebäude müsse deshalb trotz der schwierigen finanziellen Lage der Stadt Trier konsequent fortgesetzt werden. Die CDU Stadtratsfraktion werde sich daher dafür einsetzen, dass dieser Bereich einen Schwerpunkt im städtischen Haushalt darstellen werde. Der Forderung nach Errichtung einer integrierten Gesamtschule in Trier verschließe sich die CDU Stadtratsfraktion nicht. Im Übrigen müsse das Ganztagsangebot der Trierer Schulen konsequent ausgebaut werden.

Die Konferenz unter Vorsitz von MdB Bernhard Kaster wurde eingeleitet durch ein Referat von Annegret Kramp-Karrenbauer, der Ministerin für Bildung, Familie, Frauen und Kultur des Saarlandes, derzeitige Präsidentin der Kultusministerkonferenz.

Samstag, 18.10.2008

Es ist inzwischen schon eine lange Tradition, dass die Fraktionen der CDA in Herzogenbusch und CDU Stadtratsfraktion sich zu einem Informations- und Meinungsaustausch gegenseitig besuchen. Dieses Jahr kamen die Freunde aus Herzogenbusch zu uns. Es ist bekanntlich ein besonderes Jahr, wird doch das 40 jährige Bestehen der Städtepartnerschaft gefeiert. Wir hatten uns bemüht, für unsere Freunde ein besonderes Programm zusammenzustellen. Am Samstag fuhren wir nach Neumagen/Dhron, wo wir von der dortigen jetzigen Bürgermeisterin und früheren Trierer Wirtschaftsdezernentin Christiane Horch empfangen wurden. Es folgte eine interessante Fahrt auf dem berühmten Neumagener Weinschiff, die alle mit Begeisterung mitmachten (siehe Foto). dann ging es zurück nach Trier. Dort besichtigte man eine Fotoausstellung und genoss anschließend ein Gastkonzert, das ein Chor aus Herzogenbusch gab. Prickelnder der Abschluss war ein Erlebnisführung in der Porta Nigra in Trier.

Nach einem gemeinsamen Gottesdienstbesuch am Sonntag verabschiedete CDU Fraktionsvorsitzender Berti Adams die niederländische Delegation, die von den CDA Fraktionsvorsitzenden Jan van Heijningen angeführt worden war.

Samstag, 11.10.2008

Schon seit einigen Jahren vertrete ich den Oberbürgermeister, der nicht alle Termine wahrnehmen kann, beim Ball der Polizei, so auch dieses Jahr. Meine Frau und ich erwartete ein tolles Programm. Eine fantastische Band, die Störzelbacher One & Six, zeigten ihr ganzes Können. Stargast war die Travestie-Show “Red Schoe Boys”. Schade nur, dass nur relativ wenige Teilnehmer die Veranstaltung besuchten.

Mittwoch, 8.10.2008

Die CDU Mariahof wird den Kommunalwahlkampf 2009 mit zwei Frauen an der Spitze bestreiten. Die bisherige Ortsvorsteherin Maria Marx wird erneut für dieses Amt kandidieren. Jutta Albrecht wird Spitzenkandidatin der CDU-Liste für die Ortsbeiratswahl

Ihre bisherige enge Zusammenarbeit im Team wollen die beiden Frauen fortsetzen. Beide wollen sich für die Fortentwicklung des Stadtteils intensiv engagieren.
Dieses Ergebnis der heutigen Vorstandssitzung wird der Vorstand des CDU Ortsverbandes Mariahof der Mitgliederversammlung am 23. 10. unterbreiten.
Zum Hintergrund: Durch Indiskretionen war bekannt geworden, dass es in einer internen Vorstandssitzung des CDU Ortsverbandes zu Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Kandidatenfrage gekommen war, nachdem Jutta Albrecht neben Maria Marx ihre Absicht bekundet hatte, für das Amt der Ortsvorsteherin auf Mariahof kandieren zu wollen.

Ich freue mich, dass nunmehr eine einvernehmliche Lösung gefunden worden ist. Für den Ortsteil Mariahof gibt es jetzt ein schlagkräftiges Team, das sowohl die ältere Generation als auch die Jüngeren repräsentieren würde.

Dienstag, 2.10.2008

Heute haben wir unseren Ratskollegen Gilbert Felten zu Grabe getragen. An der gleichzeitig stattfinden Eröffnung der neuen Messe in den Moselauen “Taff” konnten wir daher nicht teilnehmen.