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Thomas
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Donnerstag, 27.11.2008

Im heutigen Dezernatsauschuss IV wurde ein Zwischenbericht zu einem Stadtklimagutachten in Trier vorgestellt.

Dann wurde beschlossen, den Parkplatz im Bereich zwischen Kornmarkt und Nagelstraße wird künftig als Dauer-Miet-Parkplatz auszubauen. Die Kosten in Höhe von rund 246.000 Euro sollen durch die Mieteinnahmen wieder eingebracht werden. Man erwartet jährlich mindestens 27.000 Euro. die genauen Einzelheiten über Höhe des Mietpreises müssen noch festgelegt werden. Hintergrund: Die Stadt Trier ist Eigentümerin dieses Parkplatzes. Er wurde seit Jahren von Mitarbeitern der umliegenden Gewerbebetriebe und von Besuchern und Kunden der näheren Umgebung des Kornmarktes kostenfrei genutzt. Als sehr lästig wurde - vor Allem in den Sommermonaten - der bisherige Parksuchverkehr empfunden. Er hat die Außengastronomie erheblich gestört. Die Fläche wurde außerdem sanierungsbedürftig. Im oberen Bereich gründet sich der Parkplatz auf einem großen Gewölbekeller, der in einem derart schlechten Zustand ist., dass die Fläche gesperrt werden musste. Die bisherigen Unterhaltungsmaßnahmen reichen nicht mehr aus. Deshalb muss der Parkplatz gänzlich neu gestaltet werden.

Außerdem wurde im Ausschuss ein Zwischenbericht der Machbarkeitsstudie “Moselaufsteig”, der im Janaur 2007 auf Antrag der CDU Fraktion beschlossen wurde, vorgestellt.

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Im Anschluss daran leitete ich eine Sitzung des Aufsichtsrates der Evangelischen Elisabeth Krankenhaus gGmbH. Wir habe eine neue Leitungsstruktur für die chirurgische Abteilung beschlossen. Es wird künftig zwei Chefärzte geben, die sich die Arbeit teilen werden und jeder auf seinem Spezialgebiet Verantwortung übernehmen wird.

Mittwoch, 26.11.2008

Heute tagte der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Trier. Auf der Tagesordnung stand unter Anderem die Jahresrechnung für das Jahr 2007 und die Entlastung des Stadtvorstandes, die diesem dann auch ausgesprochen wurde.

Samstag, Sonntag 22. , 23.11.2008

An diesem Wochenende hat die CDU Stadtratsfraktion den städtischen Haushalt beraten. Ein dicker Ordner mit den Zahlen des Haushaltsentwurfes wartete auf die 4 Arbeitsgruppen, die - entsprechend den einzelnen Dezernaten - gebildet wurden.

Ein dicker Ordner mit den Zahlen des Haushaltsentwurfes wartete auf die 4 Arbeitsgruppen, die - entsprechend den einzelnen Dezernaten - gebildet wurden.

Position für Position wurde durchgegangen, um Sparmöglichkeiten zu entdecken.

Dies war nicht so einfach, ist die Lage der städtischen Haushaltes doch äußerst prekär. Einig waren sich alle Mitglieder schnell darüber, dass die Mittel für die Sanierung der Schulen erhöht werden müssten. Wie auf der Schulkonferenz beschlossen, sollen 3 Millionen Euro dafür eingesetzt werden, statt der vorgesehenen 2,2 Millionen.

Eingespart werden soll das Geld dadurch, dass die geplante Erneuerung der Mikrofonanlage und die neue Einrichtung des Rathaussaales zurückgestellt werden soll, ferner zahlreiche Positionen im Haushalt, die eine Erneuerung von EDV-Anlagen beinhalten, auf ihre Notwendigkeit überprüft werden. Es wurde bezweifelt, dass bei so vielen Ämtern gleichzeitig sich die unbedingte Notwendigkeit ergeben haben soll, EDV zu erneuern.

So erfreulich es war, dass sich einige Forderungen der CDU Fraktion im Haushaltsplan wieder fanden, wie Ausbau der Loebstraße oder die Aulbrücke,  so musste man auch mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass andere wichtige Postulate auf spätere Jahre verschoben worden sind, wie beispielsweise wieder einmal in einer von unserer Fraktion erhobenen Forderung, endlich versenkbare Poller in der Fußgängerzone zu installieren.

Freitag, 21.11.2008

In einer Fraktionsvorstandssitzung haben wir die morgige Klausurtagung der Fraktion vorbereitet.

Anschließend gingen wir zum Ordensfest der KG Heuschreck.

Donnerstag, 20.11.2008

In der heutigen Stadtratssitzung wurde heute einstimmig eine Resolution zugunsten der Trierer Uni beschlossen, die die CDU Stadtratsfraktion eingebracht hatte.

Ich hatte folgenden Text formuliert, der von den anderen Fraktionen dann auch so akzeptiert wurde:

„Der Rat der Stadt Trier bekennt sich nachdrücklich zu dem Hochschulstandort Trier. Er nimmt mit Sorge zur Kenntnis, dass die Hochschule zurzeit durch die übermäßig starke Nachfrage nach Studienplätzen vor besonders große Herausforderungen gestellt ist. Forderungen, Teile der Universität aus der Stadt auszulagern, erteilt der Rat eine Absage. Der Rat fordert die Landesregierung auf, sich zu dem Standort Trier zu bekennen, ihn zu sichern und auszubauen”.

Mittwoch, 19.11.2008

Rund 270 Christen feierten am 19. November 2008 in der Trierer Konstantin-Basilika den inzwischen traditionellen ökumenischen Buß- und Bettagsgottesdienst. Präses Nikolaus Schneider von der Evangelischen Kirche im Rheinland und Diözesanadministrator Weihbischof Robert Brahm vom Bistum Trier gestalteten den Gottesdienst gemeinsam. Anwesend waren auch EX-OB Helmut Schröer und der amtierende OB Klaus Jensen.

Anschließend gab es einen Empfang im Caspar-Olevian-Saal, in dem sich OB Jensen deutlich zur Ökumene bekannte.

Dienstag, 18.11.2008

In der heutigen Sitzung des Steuerungsausschusses wurden uns noch einmal die Feinheiten der Doppik beigebracht.

Montag, 17.11.2008

In der Fraktionssitzung galt es die umfangreiche Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung vorzubereiten.

Wir haben uns aber auch noch die Zeit genommen, die sehr interessanten Erläuterungen der Ratskollegin vom Bündnis 90/Grüne Anja Matako zu folgen. Die Diplomgeografin arbeitet derzeit an einem höchst interessanten Projekt, das sie uns vorgestellt hat: Sie visualisiert die städtischen Ausgaben, so dass beispielsweise zu erkennen ist, in welchem Stadtteil für welche Personengruppe wie viel Geld fließt.

Montag, 10.11.2008

„Was ist des unschuldigen Schuld“ unter dieser Ãœberschrift, ein Zitat der Schriftstellerin.  Gerty Spies, Tochter des jüdischen Kaufmanns und Mundartdichters Sigmund Gumprich, gilt meine Frau wollte ein Vortrag im überfüllten Volkshochschule sei über die so genannte Arisierung jüdischen Betriebe in Trier. Näheres zu dem Thema finden Sie hier im Online-Magazon 16vor.

Man soll seine Frau nicht öffentlichen loben. Aber ich muss es an dieser Stelle einfach tun: In einer sehr bewegenden Art und Weise, trug sie präzise die Ergebnisse ihrer intensiven Recherche vor. Man merkte ihr die persönliche Betroffenheit an, vor Allem als sie über die Familie Schneider sprach, über die sie viele Nachforschungen angestellt und auch persönliche Kontakte zu den Nachfahren entwickelt hatte. Natürlich kann ein solcher Vortrag immer nur einen begrenzten Ausschnitt aus einer wissenschaftlichen Arbeiten darstellen. Es wurde allen Anwesenden schnell bewusst, dass die Trierer nicht viel besser waren als andere. Auch Trierer haben damals tatenlos zugesehen, als jüdische Mitbürger ausgegrenzt, gedemütigt und schließlich deportiert wurden. Der eine oder andere Geschäftsmann hat sich gerne an dem „arisierten“ Betrieb bereichert. Aber noch schlimmer: Nach dem Krieg wollten sich viele nicht zu dieser traurigen Geschichte bekennen und versuchten vielmehr vieles zu vertuschen und zu verdrängen.

Die große Resonanz, die meine Frau am Schluss ihres Vortrages erhielt, spricht für sich. Sie bekam auch Kontakt zu einigen Zeitzeugen. Sicher wird sie an dem Thema noch weiter arbeiten.

Samstag,15.11.2009

In der Stadt Daun fand heute den ganzen Tag die Synode des Kirchenkreises Trier statt, an der ich Delegierter teilgenommen habe. Auf dem Foto: Superintendent Christoph Pistorius bei seinem Rechenschaftsbericht.

Donnerstag, 13.11.2008

An sich sollte heute nur eine Routinesitzung des Dezernatsausschusses IV stattfinden. Einfrage der Fraktion Bündnis90/Grüne, die sich auf die Nutzung des Innenhofes des Simeon-Stiftes bezog, führte zu der - für die Ratsmitglieder überraschenden - Erkenntnis, dass dort offensichtlich ein kleiner, 2. Weihnachtsmarkt geplant war. Das löste die entsprechenden Wallungen aus, die dann später öffentlich wurden.

Mittwoch, 12.11.2008

In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates wurde beschlossen, dem Stadtrat vorzuschlagen, den Bebauungsplan Mariahof neu aufzustellen. Dieses notwendige worden, weil ein Anwohner, der in seinem Vorgarten einen Parkplatz bauen wollte, die in den ablehnenden Bescheid geklagt hat und die gesamten Bebauungsplan angefochten hat. Das Verwaltungsgericht hatte Formfehler festgestellt, weshalb das ganze Bebauungsplanverfahren nunmehr neu durchgeführt werden muss. Das wird den Steuerzahler viel Geld kosten.

Dienstag, 11.1.2008

Heute Abend fand die konstituierende Sitzung des Vorstandes der CDU Mariahof statt. Wir haben vor Allem die morgige Sitzung des Ortsbeirates vorbereitet.

Bei dieser Gelegenheit haben wir auch über die schwierige Frage diskutiert, wie sich das Ladenzentrum am Mariahof weiterentwickeln soll. Es gibt derzeit dort Leerstand. Einige Hauseigentümer habe schon beantragte, statt Ladengeschäfte in ihrem Anwesen auch Wohnraum einzurichten. Aus ihrer Sicht verständlich. Wichtig ist jedoch auch, der das Ladenzentrum als solches erhalten bleibt.

Sonntag, 9.11.2008

Die Stadt Trier gedachte der so genannten Reichspogromnacht vor 70 Jahren. Auch in Trier hatten die Nazis gewütet, jüdische Geschäfte zerstört, Juden gedemütigt, misshandelt und getötet.

Die Gedenkveranstaltung begann mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Basilika. Ich hätte gewünscht, dass er etwas besser besucht gewesen wäre.

Voll besetzt war dann jedoch der Rathaussaal, indem die eigentliche Gedenkstunde abgehalten wurde. Schüler des FWG umrahmten die Reden von OB Jensen und dem Vorsteher der jüdischen Kultusgemeinde Trier Benz Botmann, mit Musik und einer beeindruckenden szenischen Darstellung.

Anschließend gingen die versammelten zum Standort der alten Synagoge, um dort - wie jedes Jahr - einen Kranz niederzulegen.

Samstag, 8.11.2008

Den ganzen Tag fand heute so genannte Strukturberatungen des Presbyteriums statt.

Wie alle Kirchen steht auch die Evangelische Kirche in Trier vor großen Herausforderungen: in den nächsten Jahren die die Mitglieder und die Kirchesteueraufkommen drastisch sinken. Irgendwie muss man darauf reagieren. Das Presbyterium hat nunmehr beschlossen, die kirchliche Arbeit auf das Zentrum Basilika zu konzentrieren. Dies bedingt allerdings, dass die Christuskirche mit Kindergarten aufgegeben werden muss. Der Kindergarten soll in das Wichernhaus zurückverlegt werden. Auch das Klaus-Lohmann-Haus soll aufgegeben werden.

Im Gegenzug wird die Basilika gestärkt. Ein 1. Schritt wurde schon unternommen, in dem die ehemalige Gaststätte „La Fuego“ von der Gemeinde angemietet und ab Januar 2009 einer gemeindlichen Nutzung zugeführt wird. Ãœber die Einzelheiten zu wird noch zu sprechen sein.

Verständlich ist jedoch, dass solch einschneidende Maßnahmen nicht oder Beteiligung der Gemeinde durchgeführt werden können. Deshalb sollte diesem Thema eine Gemeindeversammlung stattfinden.

Freitag, 7.11.2008

Bitburg. "Gefahren im Internet" lautete das Thema einer Podiumsdiskussion an der ich heute Abend in Bitburg teilgenommen habe. Der TV berichtete wie folgt darüber:

© Lydia Vasiliou

 (lyv) "Mit einer so großen Zahl von Leuten haben wir nicht gerechnet", sagte Rudi Rinnen, Pressesprecher der Volksbank Bitburg, in deren Schalterhalle die Podiumsdiskussion zum Thema "Gefahren im Internet" stattfand. Etwa 130 Interessierte kamen auf Einladung der Interessengemeinschaft für Kinderschutz (IGKS) und dem Schirmherrn Werner von Schichau, um sich die Ausführungen von Experten anzuhören.
Eine Chat-Simulation schilderte zunächst, wie leicht man Kinder beeinflussen kann, zum Beispiel Nacktfotos an Fremde zu verschicken. "Wenn ein Foto im Internet steht, ist es nicht mehr zu entfernen", wusste der Dezernent für Internetkriminalität von der Staatsanwaltschaft Trier, Thomas Albrecht. Das Internet sei heute das wichtigste Kommunikationsmittel unter Jugendlichen, sagte der Experte, und machte gleichzeitig darauf aufmerksam wie leicht man durch Chatrooms Viren einschleust, unbedacht persönliche Daten austauscht, verbotene Inhalte vermittelt, Straftaten anbahnt oder sogar der sexuelle Missbrauch von Kindern entsteht.
Das Internet werde als Tatwerkzeug benutzt, um sexuellen Missbrauch von Kindern vorzubereiten. Der Staat habe nur sehr eingeschränkte Ermittlungsmöglichkeiten. Dies komme unter anderem daher, dass die IP-Nummer (ähnlich einer Hausnummer) mit der man den Benutzer ermitteln kann, nur maximal sieben Tage gespeichert wird. Die Ratschläge des Staatsanwalts: sofort der Polizei melden, wenn etwas bemerkt wird, nicht mit richtiger Identität arbeiten, nur wenn der Partner zuverlässig ist. Verabredungen mit einem Chat-Partner nur in Begleitung wahrnehmen und insbesondere keine Webcams verwenden. Er empfehle auch im Schulunterricht einen "Führerschein" für das Internet zu erwerben, sagte Albrecht. .......
Alle seien angesprochen, etwas zu ändern, war sich die gesamte Versammlung bewusst. "Nehmen wir diese Veranstaltung als Basis und machen zumindest für unsere Region ein Projekt daraus", forderte Rudi Rinnen und erntete sogleich das Einverständnis aller Anwesenden.

Donnerstag, 6.11.2008

Heute Abend habe ich zwei ausgeschiedene Mitglieder des Aufsichtsrates der Evangelischen Krankenhauses gGmbH verabschiedet, darunter Bernhard von Rechenberg, der lange Jahre lang als mein Stellvertreter fungiert hat und jetzt aus Altersgründen ausscheiden musste.

Dienstag, 4.11.2008

In der heutigen ART Sitzung ging es unter anderem - man soll es nicht glauben - um die Größe von Mülltonnen.

Montag, 3.11.2008

4 Architekturbüros haben uns heute morgen präsentiert, wie sich die Gestaltung des Gebietes am Moselufer im Bereich der Kaserne der Bundespolizei vorstellen. Das Gelände gehört übrigens der Bundesrepublik Deutschland, die auch über das weitere vorgehen entscheiden muss. den Bebauungsplan muss natürlich die Stadt Trier erstellen, weshalb sie in den Prozess einbezogen ist.

Ein Projekt stach dabei besonders hervor: es sah vor, in dem Bereich ein künstliches Hafenbecken zu schaffen. Daran sollen sich dann die Wohnungen anschließen, die direkt am Wasser liegen. An der zur Zurmaienerstraße hingewandten Seite wird ein Riegel mit Bürobauten errichtet, der gleichzeitig für den Lärmschutz sorgt. Eine interessante Variante, von der ich sofort begeistert war. Ein wenig Bedenken hatte ich nur, ob sich das ganze vorhaben auch finanzieren lässt. Die möglichen Investoren meinten jedenfalls, dass das möglich sein müsste.

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Angelika Winter, die neue Frauenbeauftragte der Stadt Trier, staunte nicht schlecht, als sie zu ihrem Antrittsbesuch in die CDU-Stadtratsfraktion kam: Sah sie sich doch einer Mehrheit ihrer eigenen Geschlechtsgenossinnen gegenüber, was sie offenbar nicht erwartet hatte. „Bei uns ist die Gleichberechtigung schon verwirklicht“, erläuterte CDU Fraktionschef Berti Adams, „9 der 21 CDU-Ratsmitglieder sind Frauen, also fast die Hälfte. Die Riege der Ortsvorsteherinnen wird ganz deutlich von unseren engagierten und tatkräftigen Frauen dominiert: Unter den 11 Ortsvorstehern, die die CDU stellt, gibt es 8 Frauen!“ Die Dominanz der Frauen stört Adams überhaupt nicht, ganz im Gegenteil: „Sie sind ein Aushängschild für uns!“, meint er nicht ganz ohne Stolz.

Es entwickelte sich in der Fraktion eine intensive Diskussion über die Fragen der Gleichberechtigung. Einig war man sich darüber, dass schon viel erreicht sei, es aber auch noch Einiges zu tun gäbe. Eine Kommune wie Trier kann hierzu durch die Schaffung einer entsprechenden Infrastruktur beitragen. Und hier kann sich die Stadt sehen lassen! Für die die 3 - 6 Jährigen gibt es sogar mehr Kindergartenplätze als benötigt werden, 101% Deckungsgrad. Für die Betreuung der unter 3jährigen ist der Bedarf derzeit zu 25 Prozent gedeckt. Das ist der Spitzenplatz in ganz Rheinland-Pfalz! Zum Vergleich: Der Durchschnitt im Land liegt bei 15,1 Prozent, Kaiserslautern - auf Platz 2 der Rangliste - hat eine Quote von 19,9 Prozent. Adams dankte in diesem Zusammenhang dem Sozialdezernenten und seinen Mitarbeitern für den jahrelangen unermüdlichen Einsatz auf diesem Gebiet. „Trier ist Vorbild. Ohne Georg Bernarding hätten wir diesen Spitzenplatz nicht erreichen können!“, meinte Adams. Er wies auch darauf hin, dass dies viel Geld gekostet habe, Geld das bei der knappen Hauhaltslage an anderer Stelle gefehlt habe.

„Das war aber die richtige Schwerpunktsetzung.“, so der Fraktionsvorsitzende „Der Bereich Kinder und Jugendliche wird nach wie vor im Zentrum unserer kommunalpolitischen Arbeit stehen. Deshalb wollen wir uns in Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister auch dafür einsetzen, dass das Betreuungsangebot noch weiter ausgebaut wird!“