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Thomas
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Freitag, 30.11.2007

In der heutigen Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Trier wurden die Jahresabschlüsse der verschiedenen Gesellschaften behandelt.

Die ungeliebte Linie 9 zwischen der Weismark und der Trierer Innenstadt wird zum Fahrplanwechsel 208 eingestellt.

Auch eine Kirchengemeinde muss ein Haushalt verabschieden. In der heutigen Sitzung des Presbyteriums der evangelischen Kirchengemeinde Trier wurde er verabschiedet.

Donnerstag, 29.11.2007

Der so genannte “doppische Haushalt” wird im nächsten Jahr kommen. Unter Leitung des OB tagte die Arbeitsgruppe, die den Haushalt und die damit verbundene Strukturreform der Verwaltung vorbereitet.

In der anschließenden Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wurde die Jahresrechnung 2006, die dem nächsten Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird, vorbereitet.

Dienstag, den 27.11.2007

Die Junge Union in Trier ist auf dem Gebiet der Umweltpolitik sehr aktiv. Das freut mich sehr, denn schließlich kann es nicht sein, dass dise wichtige Thema, in dem die Union Vorreiter gewesen ist, nur von einer Partei besetzt wird.

“Umweltpolitik im Fadenkreuz – Herausforderungen für die Zukunft“ – unter diesem Titel führte der Arbeitskreis „Umwelt und Nachhaltigkeit“ der Jungen Union Trier-Stadt heute eine Vortrags- und Diskussionsrunde durch. Unter Moderation des stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Trier-Stadt, Udo Köhler, standen als Referenten die Trierer Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani und Arnold Schmitt, Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag, Rede und Antwort zu Fragen der nachhaltigen Energieeffizienz, sowohl in Bezug auf die Stadt Trier als auch auf Landesebene. Initiator und Leiter der Veranstaltung war der Vorsitzende des AK „Umwelt und Nachhaltigkeit, Dirk Louy. Etwa 50 interessierte Zuhörer aus allen Altersbereichen waren in die Gaststätte Postillion gekommen. Ich habe als interessierter Zuhörer dieser Veranstaltung auch gerne beigewohnt. Zu dieser Initiative kann man der JU nur gratulieren,

Montag, 26.11.2007

Ganze 17 Leser pro Monat gibt es auf Mariahof, die den Bücherbus, der auch hier einmal pro Woche hält, regelmäßig besuchen Und dabei gehört Mariahof noch zu den Stadtteilen, in denen der Bücherbus am häufigsten genutzt wird. Bei dieser Sachlage fiel es dem Ortsbeirat Mariahof, der heute zu einer Sondersitzung zusammentraf, nicht schwer, keine Einwände gegen die Einstellung des Busses zu haben. der entsprechende Beschluss wurde einstimmig getroffen.

Besprochen wurden auch Einwände von Bürgern, die sich gegen das Verwaltungsvorhaben ausgesprochen haben, am Rundweg im Bereich eines ehemaliges Spielplatzes einen Ruheraum mit Bäumen Udo Bänken zu errichten.

Sonntag, 25.11.2007

Wolfgang Sauer von der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung führte in die „Kommunale Doppik“ ein. In einem sehr interessanten Referat erläuterte er die neuen Informations- und Steuerungsinstrumente für die Kommunalpolitik.

Samstag, 24.11.2007

Heute haben wir den ganzen Tag auf einer Klausurtagung in Horath die kommenden Haushaltsberatungen vorbereitet. Die Fraktion will dabei eigene, deutliche Akzente setzen: „Touristische Radwege“ ist ein solcher Schwerpunkt, der als Wirtschaftsförderungsmaßnahme verankert werden soll..

Besonderes Gewicht legt die CDU auf den Bereich Kinder und Jugendliche: Dies betrifft zum einen die Kinderbetreuung, die Förderung von Sportplätzen (jedes Jahr ein neuer Sportplatz), zum anderen die Schulen: Eine Erhöhung des Etats für Lehr- und Lernmitteln ist notwendig. Kultur ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deshalb fordert die Fraktion eine angemessene Ausstattung für die Antikenfestspiele. Im Bereich Bauen/Planen wird sie sich dafür einsetzen, dass endlich Poller auf dem Domfreihof zu errichtet werden. Außerdem soll die Aulbrücke schnellstmöglich (als Dauerprovisorium) gebaut werden. Im Konversionsgebiete Trier-Feyen sollten in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsgesellschaft Petrisberg (EGP) neue, umweltgerechte Wohnformen entwickelt, auf dem Gelände des ehemaligen Ausbesserungswerkes in Trier-West ein Nutzungskonzept(Masterplan) erstellt werden.

Finanzierungsvorschlag für die zusätzlich benötigten Gelder: Das Gelände in der Löwenbrückner Straße, auf dem sich zur Zeit der Fuhrpark der ART befindet, sollte verkauft werden. „Die Müllwagen gehören nicht in das Wohngebiet, sondern sollten an der Deponie in Mertesdorf untergebracht werden“, so Fraktionsvorsitzender Berti Adams. Er schlug vor, dass der übrige Fuhrpark im Depot der Stadtwerke untergebracht werden könnte.

Freitag, 23.11.2007

 in einer Sitzung des Fraktionsvorstandes, an der auch die CDU Dezernenten teilnahmen, wurden die Haushaltsberatungen der Fraktion vorbereitet.

Donnerstag, 22.11.2007

Eigentlich sollte in der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV noch einmal über die Aulbrücke gesprochen werden. Das konnte heute jedoch nicht geschehen, da die Verwaltung zunächst noch zu prüfen hat, ob es auch bei der Einrichtung eines Dauerprovisoriums möglich ist, Zuschüsse  zu erhalten.

Einstimmig wurde der Ausbau (Stadtanteil) der L 149 zwischen Mertesdorf und Ruwer beschlossen.

In Trier West könnte eine archäologische Attraktion für Trier entstehen. Der Hintergrund. Ende 2008 wir von der Bundeswehr das 6,4 ha große Areal „Jägerkaserne“ freigegeben.

Interesse an der Nutzung hat das Rheinische Landesmuseum angemeldet, das in einem Teilbereich ein „Forum für fundstücke“ errichten will. Da der Standort an der Weimarer Allee aus allen Nähten platzt, sollen die in der Kaserne vorhandenen Gebäude als depot- und Werkstatträume genutzt werden, um archäologische Fundstücke zu erfassen, aufzuarbeiten und zu lagern. dabei könnten die Gebäude zumindest zeitweise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden und damit Archäologie für eine interessierte Öffentlichkeit lebendig vermitteln.

Der Ausschuss begrüßte diese Nutzungsüberlegungen für das Konversionsgelände, die auch zu einer Aufwertung des Stadtteils Trier West führen könnten

Eine erste Beratung fand auch über den Haushalt des Dezernats statt. Im Rahmen dieser Diskussion wurde auch die frage der ev. Gebührenerhöhungen (Näheres hierzu hier) erörtert. Es zeigte sich, dass noch viele Gesichtspunkte in diesem Zusammenhang zu erörtern sind.

Dienstag, 20.11.2007

Eine doch sehr ungewöhnliche Atmosphäre für einen Kreisparteitag: Im Hintergrund hämmerten die Stanz-Maschinen. Währenddessen fand mitten in der Fabrikationshalle der Fa. Hase (Blechverarbeitung) in einem provisorisch aufgebauten Tagungsraum in Anwesenheit von ca. 110 Zuhörern und Zuhörerinnen der erste CDU Sachparteitag zum Thema „Wirtschaftspolitik in Trier“ statt.

CDU Kreisvorsitzender Bernhard Kaster, der das Ereignis initiiert hatte,  mahnte in seiner Begrüßung an, dass das Wirtschaftsdezernat, für das jetzt OB Jensen zuständig ist, mehr Aktivität zeigen müsse. Er fordere nicht die Wiedereinführung des abgeschafften Dezernats, wolle auch nicht den OB kritisieren, aber die örtliche Wirtschaft fordere zu Recht, dass Jensen deutlicher sichtbar machen müsse, dass er für die Wirtschaft zuständig sei. bisher sei das kaum erkennbar.

In zwei Foren wurden dann die Themen „wirtschaftliche Lage der Region Trier“ und „Perspektive Schule, Ausbildung, Arbeit“ vertieft.

Marcus Kleefisch von der IHK Trier legte dabei dar, dass es – dank Luxemburg – in der Region Trier eine gesunde wirtschaftliche Basis gäbe. Mit einer Arbeitslosenquote von nur 4,2 Prozent stehe die Region glänzend dar. Kaster ergänzte, dass das Problem jedoch darin besteht, das es zu wenig höher qualifizierte und damit auch besser bezahlte Arbeitsplätze gäbe. An diesem Problem müsse noch bearbeitet werden.

An den sehr informativen Diskussionsrunden nahmen auch der Vorsitzende des DGB Trier Karl-Heinz Päulgen, der stellvertretende Handwerkspräsident Wolfgang Raab, Gerhard Faß, Oberstudiendirektor an der Berufsbildenden schule Saarburg / Hermeskeil, Dieter press, Ausbildungsleiter bei der Rhein-Ruhr AG, Prof. Wolfgang Lorig, Politikwissenschaftler an der Uni Trier und Karl Biegel, Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung der CDU Trier teil.

Die gastgebende Firma Hase (Geschäftsführer Hans Hase und Fank Schlicker) und die Volksbank Trier stellten ihr Ausbildungskonzept vor.

Einstimmig wurde zum Schluss ein Antrag zum Thema „Zukunft Trier – Chancen für junge Menschen in Ausbildung und Arbeit“ verabschiedet.

Montag, 19.11.2007

In der heutigen Fraktionssitzung wurde unter Anderem über die Vertragsverlängerung des Intendanten Gerd Weber des Trierer Stadttheaters gesprochen. Der Vertrag läuft zwar erst in 2 Jahren aus, über die Verlängerung ist aber frühzeitig eine Entscheidung zu treffen. Die Faktion hat sich nach einer sehr intensiven Diskussion für eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses ausgesprochen. Die weiteren Entscheidungen sind jetzt von den zuständigen Gremien zu treffen.

Samstag, 17.11.2007

Die so genannten Ordensfeste der Karnevalsvereine sind ein “Muss” für jeden Kommunalpolitiker. Die Karnevalsgesellschaft “Onner Ons” hat diesen Reigen dieses Jahr schon sehr früh eröffnet, da es dieses Jahr die kürzeste Karnevalssession seit 1913 gibt. Da drängen natürlich die Termine. Es war für mich zwar etwas gewöhnungsbedürftig, einen Tag vor dem Volkstrauertag Fastnachtsatmosphäre zu erleben. Aber die Gesellschaft hatte sich wirklich große Mühe gegeben und ein sehr interessantes und abwechslungsreiches Programm zusammmengestellt.

Freitag, 16.11.2007

Einen Kabarett-Abend erster Qualität durfte ich heute Abend im Trierer Stadttheater erleben.

Mittwoch, 14.11.2007

In einer Sondersitzung des Presbyteriums wurde die Kandidatenliste für die Presybteriums-Wahl 2008 festgestellt.

Dienstag, 13.11.2007

SPD Ratsmitglied Rainer Lehnert kam kräftig ins Stottern. Da hatte er noch so sorgfältig eine Rede vorbereitet (und auch schon an die Medienvertreter verteilt), in der er publikumswirksam heftig gegen die CDU wetterten wollte. Anlass war ein Antrag der Grünen gewesen, der die Stadtverwaltung aufforderte, die notwendigen Veränderungen vorzunehmen, um den Radverkehr eine sichere und zügige Nord-Süd Querung der Innenstadt zu ermöglichen. Und jetzt passte sie auf einmal überhaupt nicht mehr. So musste er sich drehen und winden wie der sprichwörtliche Aal, um seiner Rede doch noch einen Sinn zu geben („Ich hätte gesagt, wenn die CDU gesagt hätte, dass..“)
Er ist wohl Opfer seiner eigenen Vorurteile gegen die CDU geworden. Vielleicht hätte er einmal zuvor im Internet recherchieren sollen. In diesem Polittagebuch hätte er feststellen können, dass die CDU keinesfalls etwas gegen den Anliegen der Grünen hatte, das auch schon von der CDU Trier-Mitte gefordert wurde. Warum auch? Schließlich ist es absolut sinnvoll, eine solche Verbindung zu schaffen, die mit wenigen finanziellen Mitteln bei einigermaßen gutem Willen durchaus umsetzbar wäre. Das könnte das Radfahren in der Innenstadt wesentlich attraktiver machen. Die Frage ist natürlich, wie das geschehen soll. Gedacht ist etwas an die Öffnung der Busspuren. Hiergegen wehren sich jedoch noch die Stadtwerke und die Ordnungsbehörde. Noch mehr Zündstoff steckt hinter der Idee, die Fußgängerzone verstärkt für den Fahrradverkehr zu öffnen. UBM-Chef Manfred Maximini hat all solchen Plänen schon eine vehemente Absage erteilt. Meines Erachtens ist es tatsächlich nicht einzusehen, warum morgens früh der Lieferverkehr in der Stadt fahren darf, die Radfahrer jedoch nicht. Man wird sehen, wie sich die weitere Diskussion entwickelt. Konkretes wurde ja heute noch nicht beschlossen, sondern nur der Anstoß gegeben, sinnvolle Ideen zu entwickeln.

Kritik musste dann Oberbürgermeister Jensen einstecken. Es ging um die Stadtteilrahmenpläne und die darin enthaltenen Bürgergutachten. Auslöser war ein Antrag der UBM Fraktion, in dem sie die Verwaltung aufforderte, eine Prioritätenliste für die Umsetzung der circa 1700 eingebrachten Vorschläge zu entwickeln. Die mündliche Begründung von Manfred Maximini offenbarte den Hintergrund dieses Antrages: OB Jensen hatte im Juni öffentlichkeitswirksam im Stadtteil Trier Nord eine Absichtserklärung in einem mit den Bürgern geschlossenen „tiefergehende Verpflichtung“ verabschiedet. Dies hatte er als „eine Qualität bezeichnet, die zusätzlichen Schub reinbringt“ (TV vom 30.6.2007).

Niemand hatte etwas gegen diese Erklärung. Verständlich ist es aber auch, dass sich jetzt andere Stadtteile, die ebenso viele und zahlreiche Anliegen haben, zurückgesetzt fühlen. Warum in Trier-Nord eine solche „Absichtserklärung“ und anderswo nicht? Erhält jetzt Trier-Nord  einen höheren Stellenwert? Diese Befürchtung teilte auch der Irscher Ortsvorsteher Karl-Heinz Klupsch. Jensen versicherte jedoch, dass mit dieser Erklärung keine Prioritätensetzung verbunden sein. Dann stellt sich allerdings die Frage, was der Sinn solcher Absichtserklärungen ist.

Der UBM-Antrag wurde jedenfalls einstimmig verabschiedet. Wir allen könne gespannt sein, wie das Ergebnis in Anbetracht der Haushaltslage der Stadt aussehen wird. Sicher werden kleine Maßnahmen mit den Ortsteilbudgets umgesetzt werden können. Doch die Bürger, die mit viel Engagement die Bürgergutachten entwickelt haben, haben jetzt große Erwartungen!

Montag, 12.11.2007

Samstag, 10.11.2007

Heute fand den ganzen Tag in Bitburg. über die Synode des evangelischen Kirchenkreises Trier statt. Wichtigste Entscheidung:

Die Stiftung des evangelischen Dietrich-Bonhoeffer Gymnasium in Schweich erhält eine völlig neue Struktur. Dies wurde in der Synode des Kirchenkreises am Samstag in Bitburg beschlossen. Damit ist ein Schlusspunkt unter eine lang andauernde Diskussion gesetzt.
 Langfristig ist der Kirchenkreis bestrebt, das Gymnasium in ein noch zu gründendes evangelisches Schulwerk der Landeskirche überzuführen. In anderen Landeskirchen haben sich solche Schulwerke bestens bewährt.
 Es wird allerdings noch einige Zeit dauen, bis so etwas in der rheinischen Landeskirche umgesetzt werden kann, da noch viele Einzelheiten abgeklärt werden müssen.  Bis dahin wird die Struktur der Stiftung des Gymnasiums grundlegend umgestaltet werden.
 Kernstück der geplanten Reform ist die neue Zusammensetzung des Stiftungsvorstandes.
Der Superintendent soll geborener Vorsitzender werden. Vier weitere sachkundige Mitglieder sollen vom Kreissynodalvorstand im Einvernehmen mit den beteiligten Kirchengemeinden (Trier, Schweich, Wittlich) in den Vorstand berufen werden. Sie sollen über Kompetenzen in Personalführung, Leitung, Management, Betriebswirtschaft, Organisationsentwicklung, Controlling oder Bildungsentwicklung verfügen. Erziehungsberechtigte von Schülern des DBG und dessen Mitarbeitende können nicht Mitglied des Vorstandes werden.
 Der Schulleiter, der Verwaltungsleiter sowie zwei Mitglieder der Landeskirche, davon ein Jurist, gehören dem Vorstand mit beratender Stimme an.  Aus wichtigem Grund können die Vorstandsmitglieder jederzeit abberufen werden.  Daneben wird ein Kuratorium gebildet, das den Stiftungsvorstand berät. Dem Kuratorium sollen jeweils ein Mitglied der Presbyterien sowie dem Kreissynodalvorstand und weitere sachkundige Personen angehören: Zwei Mitglieder der zuständigen Abteilung der Landeskirche, ein Mitglied aus dem Vorstand des Schulvereins, der Schulleiter und Verwaltungsleiter des DBG. Auch ist daran gedacht, einen Vertreter der Stadt Schweich in dieses Gremium zu berufen.  Die genauen Einzelheiten der Satzung müssen noch beraten werden. Die Synode hat nur die Grundstruktur beschlossen. Formell muss die neue Satzung vom bisherigen Stiftungsvorstand beschlossen werden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass dies keine Probleme bereiten wird. Der Vorstand hat eine entsprechende Bereitschaft signalisiert.  Damit ist der Weg für einen Neuanfang am DBG frei!

Ferner wurde die Gründung eines gemeinsamen Diakonischen Werkes der Kirchenkreise Trier und Simmern-Trarbach beschlossen. Ich wurde zum stellvertretenden Mitglied der Gesellschafterversammlung der neu zu gründenden eGmbH gewählt.

Schließlich wurde der Haushaltsplan des Kirchenkreises für das Jahr 2008 beschlossen. Er war getragen von eisernem Sparwillen. Schließlich ist mit einem erheblichen Rückgang der Kirchensteuereinnahmen zu rechnen.

Freitag, 9.11.2007

Es ist guter Brauch, dass am Tag der so genannten Reichsprogrommnacht an der Stelle, an der einst die jüdische Synagoge stand, der Oberbürgermeister einen Kranz niedergelegt. Er wird dabei von Mitgliedern des Stadtvorstandes, des Stadtrates, der jüdischen Kultusgemeinde und vielen Bürgern begleitet, die sich in Gedenken an die Ermordung der vielen Juden versammeln. So auch dieses Jahr. Wie notwendig das Gedenke an die Schrecken der Nazi-Herrschaft ist zeiget sich an einem Vorfall: Ein Fahrradfahrer fuhr vorbei und stieß dabei antisemitische Äußerungen aus. Für die Anwesenden war es unfassbar, dass heute noch so etwas geschehen kann.

Am frühen Abend hatte die Handwerkskammer in Trier zu ihrer Jubiläums-Meisterfeier in die Arena geladen. Vor genau 50 Jahren fand in Stadttheater die erste Feier statt, bei der den frisch gebackenen Handwerksmeister ihr Meisterbrief ausgehändigt wurde. Handwerkspräsident Müller freute sich, in deisem Jahr einen besonderen Festredner begrüßen zu können: Bundeswirtschaftsminister Glos war gekommen.

Donnerstag, 8.11.2007

So eine kurze Sitzung des Dezernatsausschusses IV (Bauen/Planen) wie heute gibt es selten. Schon um 18.15 Uhr war diese Sitzung beendet und so gibt es auch nicht viel zu berichten.

Die brisantesten Themen, Erhöhung der Parkgebühren und Erhöhung der Sondernutzungsgebühren für den Straßenraum, waren ja “vom Tisch” Sie sollen ja nach einem Beschluss des Steuerungsausschusses erst bei den Haushaltsberatungen behandelt werden.

In der “Breslauer Straße”, “Am Herrenweiher” (Heiligkreuz), sowie in der “Prümer Straße” (Trier-West), sollen die Straßenbeleuchtungen erneuert werden. Die Maßnahmen sind von den Ortsbeiräten bereits abgesegnet worden. 75% der Kosten müssen die Anwohner bezahlen, das ist nach dem Gesetzt so. Die Beiträge variieren je nach Grundstücksgröße. Ganz grob gesagt werden ca. 1000 Euro auf jeden Anwohner zukommen.

In der Paulinstraße klafft eine häßliche Baulücke. Der private Eigentümer hat sich bisher noch nicht entschließen können, das Grundstück wieder zu bebauen. Da geht es um einen um die Frage, was man eigentlich dort hin bauen soll, zum anderen spielt bei der Entscheidung über die Neubebauung eine Rolle, dass auf diesem Grundstück archäologische Funde vermutet werden. Das bedeutet für den privaten Investor ein zusätzliches Risiko Zwingen kann man ihn zum Bauen ohnehin nicht, also heißt es abwarten. Ein Bebauungsplan, der in der nächsten Stadtratssitzung verabschiedet werden soll, soll jedenfalls sicherstellen, dass das einheitliche Erscheinungsbild der Häuserfront in der Paulinstraße erhalten bleibt.

Zum Schluß kam es noch zu einen kurzem Geplänkel über die Frage, ob ein privates Bauvorhaben in der Bonner Straße in Pallien nun dem Architekturbeirat vorgelegt werden sollte oder nicht. Man verzichtete schließlich darauf.

Mittwoch, 7.11.2007

Zu Beginn der heutigen Stadtratssitzung, die in den Räumen der IHK stattfand, wurde Birgit Falk (CDU) als neues Ratsmitglied verpflichtet. Sie wurde Nachfolgerin von Margret Böhr, die aus beruflichen Gründen nach Berlin umgezogen ist.

Dann ging es um rund 0,7 Prozent (Null Koma Sieben) Beteiligung der Stadtwerke an dem Bau eines Kohlekraftwerkes durch die RWE in Hamm.

In der heutigen vierstündigen Sonderstadtratssitzung mit Expertenanhörung, kam jedoch der Eindruck auf, als sei die Frage zu entscheiden, ob die Stadtwerke in Trier ein solches Kraftwerk bauen wollten oder nicht. Ein solcher Aufwand wurde getrieben, um die Beteiligungsentscheidung im Dezember vorzubereiten.

Aber ich will das nicht kritisieren. Zwar habe ich mich schon intensiv mit dem Thema befasst, aber es gab noch einiges Interessantes zu erfahren und zu erlernen.

Als Experten waren Prof. Bernd Hamm (Uni Trier), Ingenieur Stefan Peter aus München (Gegner der Beteiligung), Prof. Gunter Schaumann aus Mainz, Peter Puppe (RWE Rhein-Ruhr) , Prof. Karl Keilen (Landesumweltministerium) sowie Dr. Olaf Hornfeck Geschäftsführer der SWT eingeladen.

Interessante Persönlichkeiten mit interessanten Vorträgen, mal mehr, mal weniger spannend vorgetragen. Gleichwohl: Viel Neues war nicht dabei. Die Experten kam – je nach Standpunkt – zu dem erwarteten Ergebnis. „Das eine Tun – ohne das andere zu lassen“ – das war das Motto von SWT Chef Dr. Hornfeck, der in einem sehr ansprechenden Vortrag darlegte, in welchem großem Umfang die Stadtwerke bereits jetzt Strom aus regenerativer Erzeugung beziehen. RWE Vertreter Puppe unterstützte ihn, wirkte aber ein wenig überfordert.

Dies gilt auch für den Soziologen Prof. Hamm und Ingenieur Peter, die sich zwar einige Mühe gaben, die Gefahren der Kohlekraft darzustellen, aber wenig überzeugend wirkten. Da hätte es sicher bessere sachverständige „von dieser Seite“ gegeben.

Für die SPD Ratsfraktion wird an diesem Abend sicher von entscheidender Bedeutung gewesen sein, dass der Vertreter der rheinland-pfälzischen Landesregierung klar stellte, dass sie eine entsprechende Beteiligung befürwortet.

Wichtigste Erkenntnis der Befragung: Der Unterschied zwischen den denjenigen, die eine Beteiligen befürworten und denjenigen, die sie abzulehnen ist viel geringer als am glaubt.

Letztlich geht es nur um die Frage, ob ein Bau von neuen Kohlekraftwerken für eine Ãœbergangszeit von 20 - 30 Jahren notwendig ist oder nicht. Denn es besteht Einigkeit darüber, dass man sich selbstverständlich langfristig von nicht erneuerbaren und CO“ produzierenden Energieerzeugern verabschieden muss. Nur wann und wie ist die Frage.

Ich meine die Kritiker sind in der Expertenanhörung den schlüssigen Beweis schuldig geblieben, man könne sofort in wirtschaftlichen vertretbaren Maße auf Alternativ-Energien umsteigen. Die von ihnen aufgezeigten Szenarien sind wohlgemeint und von positivem Idealismus geprägt, sie bleiben indes eine Wunschvorstellung. Einen Beleg für ihre Thesen konnten sie nicht liefern. Da half auch nicht, dass jede Äußerungen von Prof. Hamm von einer Gruppe aus dem Publikum mit lauten Beifall bedacht wurde. Das ist nach der Gemeindeordnung zwar nicht erlaubt, wurde von OB Jensen aber auch nicht beanstandet. Im Übrigen verlief die Ratssitzung sehr sachlich.

Mein persönliches Fazit: Es wird nichts anders übrig bleiben, als für eine geiwsse zeit, die Kohle in Kauf zu nehmen. Da ja beschlossen wurde, die Atom-Kraft, die einen CO“ freie Energie-Erzeugung gewährleisten würde, ebenfalls abzuschaffen, gibt es keine Alternative zu dieser Art der Energieerzeugung. Außerdem wurde in der Sitzung auch eines deutlich: Würden die Stadtwerke sich nicht am Kohlekraftwerk beteiligen, müssten sie sich bezahlbare(!) Energie anderweitig auf dem freien Markt besorgen. Das würde zum einen Preisunsicherheiten bedeuten, zum anderen aber noch lange nicht, dass diese Energie umweltfreundlicher wäre.

Schließlich wurde in der Sitzung noch der Termin zur Wahl des neuen Ortsvorstehers für den Stadtteile Trier-Süd bestimmt.

 Dienstag, 6.11.2007

In der heutigen Sitzung des Steuerungsausschusses wurde ein Bericht über die Haushaltsentwicklung im Jahre 2007 mit Stand 4.9.2007 abgegeben. Das so genannte „operative Defizit“ wird voraussichtlich „nur“ 12,54 Millionen Euro betragen. Das sind rund 25 Millionen Euro weniger als bei der Etat-Verabschiedung im Februar 2007 prognostiziert. das hört sich besser als es ist. Der Rückgang ist auf eine erhöhte Gewerbesteuereinnahme aber vor allem auf den Erlös des Verkaufs der RWE Aktien Pakte zurückzuführen.

Die Tagesordnungspunkte “Erhöhung der Parkgebühren” und “Erhöhung der Sondernutzungsgebühren für den Straßenraum” , sind bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt worden.

Ferner wurde der Sachstandsbericht des Rundes Tisches „Neue Energien“ vorgelegt. Wer sich dafür interessiert, kann ihn hier herunterladen.

Montag, 5.11.2007

Mit den geplanten Gebührenerhöhungen, insbesondere für das Parken, haben wir uns auf der heutigen Fraktionssitzung befasst. Wir haben dabei die Auffassung vertreten, dass die Behandlung des Verwaltungsvorschlages zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht ist. Das Thema muss im Rahmen der Haushaltsberatungen besprochen werden.

Ferner haben wir uns in Zusammenhang mit der Diskussion über den Bücherbus intensiv mit der Frage des Leseangebotes für Kinder beschäftigt. Näheres hierzu siehe hier.

Eine Arbeitsgruppe hat sich anschließend noch einmal intensiv mit der Frage der Beteiligung der Stauwerke Trier an einem Kohlekraftwerk in Hamm befasst.

Freitag, 2.11.2007

MdB Bernhard Kaster, Kreisvorsitzender der CDU, feierte gestern seinen 50. Geburtstag. “Willkommen im Club!”, kann ich da nur sagen. heute lud er zu einem Tag der offenen Tür in seinen Bürgerbüro “Am Palastgarten”. selbstverständlich haben auch meine Frau und ich Bernhard Kaster zu seinem Ehrentag gratuliert.