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Dienstag, 31.3.2009

Ein “neues” Gymnasium gibt es schon in Trier: Das Humboldt-Gymnsium. na gut sagen, wir ein Gymnasium mit einem neuen Namen. Heute Vormittag wurde der neue Namenszug angebracht, jedoch schon gleich wieder mit einem weißen Tuch verfüllt. Soll die eigentliche Umbenennung doch erst in einem kleinen Festakt am 1. April erfolgen. Heute haben jedenfalls ersteinmal die Schüler der 12. Klasse den Namen Hindenburg in einem symbolischen Akt “zu Grabe getragen”.

Heute war außerdem die mit Spannung erwartete letzte Stadtratssitzung vor der Wahl, die Mammut-Stadtratssitzung mit vielen wichtigen Tagesordnungspunkten. Sie begann schon um 15.00 Uhr und dauerte kürzer als erwartet: Schon um 19.00 Uhr war Schluss.

Thema war unter Anderem der Ausbau der Bitburger Stra0e im Bereich der Napoleonsbrücke.

Der Bau einer 3. Fahrspur war eigentlich schon längst beschlossen

Die Idee ist schon vor langer Zeit - übrigens nicht von der CDU, sondern von dem damaligen Baudezernenten Dietze (SPD) - entwickelt worden. Hintergrund war gewesen, dass es im Bereich der Ampel an der Kreuzung Bitburger Straße / Kaiser- Wilhelm Brücke nur eine kurze 2. Fahrspur gibt. Die Grünphase der rechten Fahrspur in Richtung Trier (auf dem Bild links) kann nur von einem geringen Teil der Autofahrer genutzt werden. Dies führt in Anbetracht der hohen Verkehrsauslastung (21.000 KFZ pro Tag!) zu langen Rückstaus. Wenn man nun die zweite Fahrspur verlängern würde, könnte die Auslastung der Signalanlage erhöht und damit der Rückstau deutlich reduziert  werden.

Der Gedanke ist eigentlich ganz einfach, die Verwirklichung viel komplizierter, weshalb die Realisierung auch so lange auf sich warten ließ. Denn um die Fahrbahn im Bereich der Napoleons-Brücke verbreiten zu können, ist es notwendig, den Felsvorsprung oberhalb des letzten Hauses auf einer Länge von circa 30 m abzutragen, damit der Gehweg die notwendige Breite von 2 Meter erhält. Bis zum Bereich FH sind keine Umbaumaßnahmen mehr nötig, hier wird lediglich die Busspur in eine Fahrspur ummarkiert.

Jetzt soll das Projekt, das circa 350.000 Euro kostet, endlich verwirklicht werden, das heißt genauer gesagt, im Sommer 2009, vorausgesetzt der Haushalt ist bis dahin genehmigt. Die notwendigen Mittel sind bereits in den Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt worden. Darin enthalten sind 23.000 Euro, die ohnehin zur dringend notwendigen Sanierung der Napoleons-Brücke erforderlich sind. Es ist ein Zuschuss in Höhe von rund 160.000 Euro vom Land Rheinland-Pfalz zu erwarten.

Ich meine, dass die Verwirklichung dringend notwendig und das Geld gut angelegt ist. Denn es geht ja nicht nur darum, die Wartezeit für Autofahrer zu verringern, jeder Stau bedeutet eine erheblich Belastung unserer Umwelt und kostet somit auch Geld.

Montag, 30.3.2009

In der heutigen Fraktionssitzung wurde noch einmal breit und ausführlich über die geplante Verlagerung der Grundschule Mariahof diskutiert. Der Anlass: OB Jensen hatte eine Kompromiss-Vorlage erstellt, in der es heißt, dass die Verlagerung als “Option” erhalten bleiben soll. Die CDU Fraktion lehnt dies ab, weshalb sie auch dieser Vorlage nicht zustimmen kann. Die Grundschule Mariahof muss auch in Zukunft am alten Standort erhalten bleiben, weshalb eine “Option” sinnlos ist. Auch die geplante Schließung der Reichertsbergschule lehnt die christlich-demokratische Ratsfraktion ab.

Samstag, 29.3.2009

In Züsch hat heute die Synode des Evangelischen Kirchenkreises Trier stattgefunden. Wir haben über wichtige Strukturveränderungen gesprochen.

Mittwoch, 25.3.2009

Josef (Jupp) Tietzen hat heute den Ehrenbrief der Stadt Trier erhalten. Damit wurden seine langen Verdienst für die Stadt Trier gewürdigt.

In seiner heutigen Sitzung unter Leitung von Nikolaus Schmidt hat der Vorstand der CDU Mariahof wurde einstimmig Jürgen Plunien, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, als Kandidaten für den Vorsitz nominiert. Dies entsprach meinem ausdrücklichen Wunsch.

Hintergrund: Anfang des Monats sah ich mich gezwungen von meinem Amt als Vorsitzender der CDU Mariahof zurückzutreten. Auf die Gründe will ich jetzt nicht näher eingehen, ich habe sie hier näher dargelegt.

Ferner wurde auf der Sitzung die Strategie für die Kommunalwahl 2009 besprochen. Es soll wieder eine “Mariahofer Rundschau” herausgegeben werden.

Dienstag, 24.3.2009

Über 5 Stunden lang dauerte heute die um 15.00 Uhr beginnende Sitzung des Steuerungsausschusses. In vorwiegend nicht-öffentlicher Sitzung wurde die Stadtratssitzung nächste Woche vorbereitet.

Ausführlich und sehr kontrovers diskutiert wurde die Frage, ob die Grundschule Mariahof in die IGS am Wolfsberg eingebunden werden sollen. Manche halten das für ein besonders interessantes pädagogisches Konzept. Sie verkennen dabei völlig, dass hierdurch die gerade auf Mariahof bestehende gute Anbindung und Zusammenarbeit mit dem Kindergarten unwiederbringlich zerstört wird.

Eine Abstimmung erfolgte noch nicht. Oberbürgermeister Jensen hat erklärt, dass er sich bemühen will, bis zur Stadtratssitzung einen konsensfähigen Kompromiss zu entwickeln.

Montag, 23.3.2009

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir ausführlich die lange Tagesordnung der kommenden Steuerungsausschuss vorbereitet.

Einstimmig hat sich die Fraktion gegen die geplante Verlagerung der Grundschule Mariahof auf den Wolfsberg und den damit verbundenen Bau einer fußgänger- und Radwegbrücke ausgesprochen. in der morgigen Sitzung des Dezernatsausschusses I werden entsprechende Anträge gestellt werden.

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In der anschließenden Sitzung des Vorstandes der CDU Mariahof wurde Jürgen Plunien zum Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden gewählt.

Samstag, 21.3.2009

Im Bürgerhaus in Trier-Ehrang wurde heute in einer Klausurtagung allen Ortsvorsteher/innen und Stadtratskandidaten/innen der CDU die Strategie für den kommenden Kommunalwahlkampf vorgestellt.

Freitag, 20.3.2009

Heute war eine gemeinsame Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Trier AG und des Verwaltungsrates der AÖR. Da das GmbH-Gesetz es verbietet, kann ich hierüber nichts berichten.

Soviel kann jedoch gesagt werden, da es auch öffentlich kommuniziert werden wird: Die Stadtwerke werden künftig verstärkt in regenerative Energien investieren.

Donnerstag, 19.3.2009

Die heutige Sitzung des Dezernatsausschusses IV dauerte heute bis 21.00 uhr an, soviel gab es zu beraten und zu diskutieren.

Montag, 16.3.2009

Heute hat der Dezernatsausschuss I der Stadt Trier gemeinsame mit den Kreisausschüssen der Landkreise Trier-Saarburg, Bitburg-Prüm, Daun und Bernkastel-Wittlich über die Gründung einer gemeinsamen Energie-Agentur diskutiert. Zu den Hintergründen:

150 Millionen Euro fließen jährlich aus dieser Region weg ins Ausland, einfach so. Sie sind verloren, Geld bei uns in der Großregion Trier zur Beheizung von Gebäuden im wahrsten Sinne des Wortes verheizt wird, sinnlos.

Da müsste man doch etwas gegen tun, werden Sie denken.

Das dachte sich auch die Stadt Trier und ergriff die Initiative, eine so genannte Energie-Agentur zu gründen, die genau dem entgegenwirken sollte.

Besonderes Bonbon: Es bestand die Möglichkeit ein solches Projekt im Rahmen der EU-Initiative "Intelligent Energy Europe" zu fördern. Immerhin 250.000 Euro stehen zur Verfügung. Der Haken: 400 Interessenten in ganz Europa gibt es, aber nur 6 werden berücksichtigt. Doch siehe da: Trier wurde ausgewählt.

Jetzt sollte man meinen, dass alle mit Begeisterung dabei sind und die gesamte Region Trier (früherer Regierungsbezirk) einmütig diese Initiative unterstützt. Neben dem Mammon, der dabei heraus springt, tut man ja auch so ganz nebenbei etwas für die Umwelt. Man schont Rohstoff-Ressourcen, verringert erheblich den CO2 Ausstoß.

Denn was ist die Aufgabe einer solchen Agentur?
Sie ist sozusagen der Motor, um energetisch sinnvolles Bauen und Renovieren flächendeckend durchführen zu können.
Es geht darum, ein Beratungsnetzwerk in der Region für Private und die öffentliche Hand aufzubauen, Informationsveranstaltungen durchzuführen, Fördermittel zu akquirieren und, und, und.. man kann das hier nicht alles aufzählen, der Aufgabenkatalog ist über eine Seite lang.

Ein Beispiel, wie viel Nachholbedarf in unserer Region besteht. Hier werden ein Drittel weniger Fördermittel für energetische Gebäudesanierung ausgezahlt als im Bundesdurchschnitt. Wenn wir nur den Bundesdurchschnitt erreichen könnten, würden 6 Millionen Euro mehr in die Region fließen und damit der örtlichen Wirtschaft zur Verfügung stehen

Natürlich benötigt eine solche Agentur Personal, um arbeiten zu können und damit auch ein wenig Geld. Wenn sich auch Handwerkskammer, RWE, Stadtwerke Trier beteiligen, so ist auch ein Anteil der beteiligten Landkreise und der Stadt notwendig.

Ursprünglich war vorgesehen, 45 Cent pro Einwohner als Umlageschlüssel zu erheben. Doch das war vielen schon viel zu viel und es begann das große Lamentieren. Viel zu viel Geld. Also wurde abgespeckt. Jetzt soll nur noch 25 Cent pro Einwohner gezahlt werden.

Damit ich recht verstanden werde: Es geht nicht um Riesensummen, wie sie sonst sehr schnell für Projekte wie z.B.  ein Schwimmbad ausgegeben werden, es geht um Beträge von circa 15.000 Euro (Vulkaneifel) bis rund 35.000 Euro (Kreis-Trier-Saarburg), die im Jahr aufzubringen wäre.

Doch das Feilschen hörte nicht auf. Man stellte in Frage, ob das Projekt nicht auch statt 4 Jahre, nur auf 3 Jahre, angelegt werden könnte. Man stelle die Beträge noch einmal in Frage, und so weiter. Dabei weiß jeder, dass ohne eine vernünftige Ausstattung eine solche Agentur auch nicht vernünftig und effektiv arbeiten kann.

 So ist gab es dann in der gemeinsamen Sitzung in der IHK in Trier am 16. März ein langes Hin und Her, bis man schließlich doch noch einen faulen Kompromiss einigte, um das Projekt wenigstens nicht ganz Platzen zu lassen. Dies wird jetzt auch noch als Erfolg verkauft.

Für mich ist es wieder enttäuschend feststellen zu müssen, wie wenig die Region bereit ist, in zentralen Fragen zusammenzuarbeiten. Es drängt sich der Eindruck auf, das Geld, das in gemeinsame Projekte gesteckt werden soll, als keine sinnvolle Investition betrachtet wird.

Damit ich nicht missverstanden werde: Es ist gut, dass das Projekt überhaupt zustande kommt. Aber die Halbherzigkeit, mit der ein solches zukunftsweisende Vorhaben betrieben werden, das ängstliche Schielen auf den Cent im eigenen Haushalt, lässt doch Sorge aufkommen: Vor was haben die Beteiligten eigentlich Angst? In Reden beschwört man gemeinsame Interessen, doch wenn es ernst wird, ist nicht mehr viel zu spüren. Wir müssen endlich etwas gegen hohen Energieverbrauch und für unsere Umwelt tun, und das schnell! ein solches Projekt bietet dabei noch zusätzlich die Möglichkeit, die lokale Wirtschaft zu fördern!

In einer gemeinsamen Sitzung der Dezernatsausschüsse II und IV wurde - nochmals - über den künftigen Standort der neuen feuerwehrwache für Trier diskutiert. Die Sitzung war vor allem auf betreiben der Grünen, aber auch der SPD zustande gekommen, die in dieser Frage noch zusätzlichen Beratungsbedarf sahen, obwohl alle Fragen schon einmal in einer gemeinsamen Sitzung diskutiert worden waren.

Man einigte sich am Ende wenigstens darauf, den Standort am Moselufer nicht weiter zu untersuchen.

Mittwoch, 11.3.2009

Der schreckliche Amoklauf von Winnenden erschüttert, macht zutiefst traurig, macht ratlos, verunsichert.

Montag, 9.3.2009

Vorbereitung der kommenden Dezernatsausschusssitzungen, das war das Thema der heutigen Fraktionssitzung. gesprochen wurde auch noch einmal über die Zukunft der Antikenfestspiele.

Samstag/Sonntag, 7./8.3. 2009

An diesem Wochenende hatte ich Bereitschaftsdienst, sodass ich über Langeweile nicht zu klagen hatte.

Freitag, 6.3.2009

In der heutigen Presbyteriumssitzung haben wir eine Nachlese zur Gemeindeversammlung gehalten. Außerdem wurde ein neuer Gemeindevorstand gewählt.

Frieder Lütticken wird ab April neuer Vorsitzender des Presbyteriums. Zum ersten Mal wird in Trier somit ein Nicht-Theologe Vorsitzender des Leitungsgremiums der evangelischen Kirche in Trier. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Pfarrer Guido Hepke gewählt. Ich selbst werde ab April auch mehr Verantwortung in der Gemeinde übernehmen und wurde zum neuen Finanzkirchmeister gewählt.

Donnerstag, 5.3.2009

In einer beeindruckenden Kulisse aber unter strömenden Regen wurde heute vor den Kaiserthermen in Trier der Fernmeldebereich 92 aufgelöst, indem die Truppenfahne eingerollt wurde. Auflösungsappel hieß die Zeremonie, an der ich in Vertretung von Berti Adams teilnahm.

38 Jahre lang war dieser Truppenteil in der General-von-Seidel-Kaserne neben der Justizvollzugsanstalt in Trier stationiert. Jetzt geht dieser Ära zu Ende. Erinnerungen verbinden mich mit dieser Kaserne. Wie oft war ich dort zu diversen gesellschaftlichen Veranstaltungen zu Gast! Freunde und Bekannten habe ich dort gewinnen können. So passte dann das schlechte Wetter zu der Wehmut, die einen befiel.

Anschließend gab es gute Gespräche und einen ebenso guten Eintopf im kurfürstlichen Palais.

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Am Abend nahm ich an der Verleihung des Oswald-von-Nell-Breuning-Preises an die Gebrüder Vogel teil. Eine weise und äußerst diplomatische Entscheidung, die die Jury im Vorfeld des diesjährigen Kommunalwahlkampfes da getroffen hat. Das bekannte Politiker Brüder-Paar, das sich sehr schätzt, aber dennoch in unterschiedlichen Parteien höchste Ämter erreichen konnten, boten sich dieses Jahr sozusagen an. Der Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Dr. Günther Nonnenmacher, hielt die Laudatio auf die beiden Preisträger.

Hans-Jochen Vogel, der „rote Vogel“, war wegen Krankheit leider verhindert und er sandte seinen Schwiegersohn Michael Köhler, damit er seine Dankesworte verlesen konnte.

Prof. Bernhard Vogel, bekanntlich ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, dessen Ablösung durch eigene Leute bekanntlich den Niedergang der rheinland-pfälzischen CDU einleitete, fühlte sich offensichtlich wie zuhause und bedankte sich herzlich für die Ehre. Von seinen 76 Jahren merkte man dem Politiker bei seinen nachdenklichen Dankesworten, die mit einer Portion Homo gewürzt waren, wirklich nichts an.

Mittwoch, 4.3.2009

Im großen Rathaussaal tagte heute die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Region Trier (VRT).
Jede Menge Kritik - vor Allem von den Vertretern der Stadt Trier in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Region Trier (VRT) - hatte es zum Ende des letzten Jahres an den Preiserhöhungen beim Verkehrsverbund gegeben.

Preisanpassungen sind im Ergebnis wohl unumgänglich, wenn sie den Bürger auch ärgern, müssen doch die steigenden Kosten (Personal, Treibstoff) von den Transportunternehmen aufgefangen werden. Doch an der Art und Weise der Diskussion soll sich künftig Einiges ändern. Die versprach Verbandsvorsteher Landrat Schartz jedenfalls in der heutigen Verbandsversammlung des VRT, die im Rathaussaal der Stadt Trier tagte.

Vorgestellt wurden auch neue Rabattaktionen wie die VRT-Sparkarte: Für 24 Euro im Jahr erhalten die ÖPNV Nutzer 20 Prozent Ermäßigung, interessant vor allem für Busnutzer im ländlichen Raum, da es hier keine Mehrfahrtkarten wie in Trier gibt. Die so genannte “Fritz-Card” wird auslaufen, statt dessen wird es eine “Jugendfreizeitkarte” geben, die unabhängig von einem Abonnement angeboten wird.

Auf der Tagesordnung der Sitzung stand unter Anderem, die Verabschiedung der Eröffnungsbilanz 2008 und des Haushaltes 2009, der ohne Diskussion einstimmig gebilligt wurde. Das war wohl nicht so spannend. Denn obwohl die Sitzung öffentlich war, war von der örtlichen Presse niemand erschienen.

Dienstag, 3.3.2009

Auf der heutigen Mitgliederversammlung der CDU Mariahof bin ich von meinem Amt als Vorsitzender der Mariahofer CDU zurückgetreten. Die CDU Mariahof ist ein kleiner Ortsverband, einer von vielen in Trier. Wen interessiert das also? Niemanden!

Das dachte ich zunächst auch.

Jetzt ist es doch öffentlich geworden. Ein Informant, der nicht genannt werden will, hat diese Information dem Trierischen Volksfreund zugeleitet. Dieser hat es für berichtenswert gehalten, warum, habe ich mir auch nicht so recht erklären können. Was soll’s.

Auch das Online Magazin 16vor hat die Geschichte dann auch aufgegriffen.

Also sehe ich mich genötigt, zu erläutern, warum ich diesen Schritt unternommen haben. Allein die Tatsache, dass zwei Kandidatinnen nicht auf den Platz gewählt wurden, den ich vorgeschlagen habe, kann zwar äußerer Anlass, aber doch kein Grund sein, werden viele denken. So ist es.

Zunächst einmal vorweg: Ich habe mir für mein Leben vorgenommen, niemals an irgendeinem Posten zu kleben. Ich bin gerne bereit, mich ehrenamtlich zu engagieren. Wenn man mich aber nicht mehr will, dann gehe ich eben.

Und auf Mariahof hatte ich in den Eindruck, dass man mich, vor allem aber meine Vorstellungen, wie eine Politik für die Zukunft in einem Ortsteil zu gestalten ist, mehrheitlich nicht mehr will.

Die Mitgliederversammlung hat zwei Kandidatinnen der CDU-Liste des Ortsbeirates durchfallen lassen. Sie waren bereits Mitglieder des Ortsbeirates, es waren bekannte und auf Mariahof sehr geschätzte Kandidatinnen. Es gab nicht einen einzigen Grund sie nicht zu wählen. Trotzdem fanden sie nicht die erforderliche Mehrheit.

Für mich musste sich daher der Eindruck aufdrängen, dass sie allein deshalb nicht gewählt wurden, weil sie sich seinerzeit dafür ausgesprochen hatten, statt der amtierenden Ortsvorsteherin eine jüngere, nämlich meine Frau, aufzustellen.

Auch über diesen Konflikt ist in der Öffentlichkeit sehr ausführlich berichtet worden. Wir haben ein Kompromiss gefunden und das Problem gelöst. Eine Lösung, bei der alle Beteiligten mehr oder weniger große Abstriche machen mussten, die alle hätte mittragen können - wenn sie gewollt hätten.

Trotzdem meinten einige, den beiden Frauen in dieser Versammlung eine „Quittung“ erteilen zu müssen.

Dies hat mich zugegebenermaßen wütend, sehr wütend gemacht. Besonders deshalb, weil man den Vorsitzenden treffen wollte, aber völlig Unschuldige getroffen hat.

Es zeigt aber auch, dass die Mitgliederversammlung kein Vertrauen mehr in ihren Vorsitzenden hatte, ein Vertrauen, das in Wahlkampfzeiten besonders gebraucht wird

Hinzu kommt, dass ich mich auch in den letzten Wochen und Monaten immer wieder Angriffen, die zumeist aus dem “Hinterhalt" kamen, ausgesetzt sah. Ja, dass ausgerechnet ein Mariahofer auf dem letzten Kreisparteitag andere dazu aufgefordert hat, mich nicht als Stadtratskandidat zu wählen, hat mich sehr betroffen gemacht.

Manche mögen die Reaktion für übertrieben halten. Unter diesen Umständen, in diesem Klima - zeitweise habe ich das Gefühl gehabt, in einem Haifischbecken zu schwimmen - konnte ich jedoch die CDU Arbeit nicht erfolgreich fortsetzen.

Dabei bedauere ich insbesondere, dass die Auseinandersetzung nicht fair durch persönliche Gespräche geführt wurde, sondern anonym und insbesondere dadurch, dass immer wieder anonyme Informationen über interne Vorgänge an die Presse erfolgten.

Damit mag man vordergründig mir schaden wollen, was ja letztlich auch Erfolg gehabt hat, bei richtiger Betrachtung schadet man jedoch der CDU als Gesamtpartei schwer.

So war es also konsequent und folgerichtig, dass ich mein Amt niedergelegt habe.

Es wurde auf der Versammlung außerdem folgende Kandidaten-Liste für die Ortsbeiratswahl beschlossen:

1 Jutta Albrecht 2 Maria Marx 3 Nikolaus Schmidt 4 Andrea Ferring (parteilos)  5 Franz Thiel 6 Rita Hölz 7 Siegbert Busse 8 Reinhold Bonertz 9 Bernward Keiper 10 Anke Arens (parteilos) 11 Christina Zahnhausen 12 Vera Feist 13 Jürgen Plunien

Bei der letzten Wahl hatte die CDU 9 der zu vergebenden Sitze erringen können

Montag, 2.3.2009

Die Vorbereitung der morgigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung, die zum ersten Mal von Berti Adams in seiner Eigenschaft als frisch gebackener Landtagsabgeordneter geleitet wurde.