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Montag, 26.5.2014
Bis in die Nachmittagsstunden habe ich dann im Wahlbüro weiter ausgezählt, d.h. die Stimmzettel mussten ausgewertet und in den PC eingegeben werden.
Dann das erlösende Ergebnis: Die CDU hat einen Sitz gewonnen und ist jetzt mit 20 Mitgliedern im Stadtrat vertreten. Ich selbst konnte mich um einen Platz verbessern. Aber das erfreulichste und überraschendste für mich war, dass sich meine Frau von Listenplatz 26 auf Platz 21 verbessern konnte. Sie ist somit erste Nachrückerin im Stadtrat.
Sonntag, 25.5.2014
Tag der Europa- und Kommunalwahl. Ich war den ganzen Tag als Wahlvorstand im Einsatz.
Freitag, 23.5.2014
Heute war Aufsichtsrat der Stadtwerke. Viele interessante Projekte wurden vorgestellt, über die ich natürlich hier nichts sagen darf. Anschließend ein bisschen Wahlkampf: zusammen mit vielen jungen Leuten habe ich mit der Jungen Union eine Kneipentour durch Trier gemacht.
Mittwoch, 21.5.2014
Ein interessantes Gespräch über wirtschaftspolitische Fragen in Trier fand heute zwischen Mitgliedern des Vorstandes der IHK-Trier und Vertretern der CDU-Stadtratsfraktion statt. Natürlich war auch die Verkehrspolitik ein ganz wichtiges Thema. Die Handwerkskammer ist besorgt darüber, dass der Moselaufstieg nicht realisiert werden könnte.
Dienstag, 20.5.2014
Bei der heutigen Schulung für Wahlvorsteher habe ich erfahren, dass die Stadtverwaltung Trier hat in Absprache mit dem Landeswahlleiter entschieden hat, die Wahl zum Ortsbeirat in Trier-Olewig wie geplant am kommenden Sonntag stattfinden zu lassen.
Na, wenn das mal keine neuen Probleme gibt: Denn auf der Liste steht der Kandidat, der bekanntlich nicht wusste, wo er wohnt und demzufolge dort auch gar nicht kandidieren darf.
Was ist, wenn ein Wähler, der nicht weiß, dass der Kandidat nicht wusste, wo er wohnt, ihn wählt? Muss oder darf der Wahlvorstand vorher darüber informieren, dass derjenige gar nicht der Liste stehen darf, weil er nicht im Stadtteil wohnt?
Und umgekehrt: Was ist mit dem Wähler, der aufgrund der Berichterstattung weiß, dass der Kandidat dort nicht wohnt und deshalb denkt, er dürfe die Partei auch nicht wählen. Wird das Ergebnis für die Partei, für die er kandidiert, jetzt verfälscht?
Und diese: Die wusste ja auch nicht, wo der Kandidat wohnt und hätte vielleicht jemand anders aufgestellt. Ein Grund zur Anfechtung?
Was ist mit dem Kandidaten selbst , der vielleicht gerne für den Ortsbezirk Trier-Mitte kandidiert hätte, wo er wirklich wohnt? Ihn hat ja niemand von offizieller Seite drauf hingewiesen, dass er nicht weiß, wo er wohnt.
Fragen über Fragen! Hoffentlich geht das gut!
Also ich weiß nur eines: Verwaltungsgerichte können da sehr pingelig sein
Montag, 19.5.2014
Wer hätte das gedacht? Weil einige tief und fest geschlafen haben, musste heute noch einmal der Stadtrat zusammentreten, um einen neuen Termin für die Ortsvorsteherwahl in Olewig festzulegen. Es wurde allerdings die kürzester Stadtratssitzung, an der ich jemals teilgenommen habe.
Mittwoch, 14.5.2014
Die Arbeitsgruppe “Verkauf Christuskirche” hat sich heute zu einem Arbeitstreffen zusammengefunden, um die Bewerbungen für den geplanten Investorenwettbewerb zu sichten Wer wird den interessantesten Entwurf vorlegen, was aus dem Gelände in Heiligkreuz werden wird? Wir dürfen gespannt sein.
Donnerstag, 8.5.2014
Peinliche Panne mit Folgen
Rathaus stellt leichtfertig unrichtige Wählbarkeitsbescheinigung aus
 Man kann sicher heftig darüber streiten, ob der 31jährige Leif-Erik Klinnert (FDP, Trier) tatsächlich ein geeigneter Kandidat für die Position eines Ortsvorstehers wäre, wenn er nicht einmal weiss in welchem Ortsbezirk er wohnt. Schliesslich war vor gar nicht allzu langer Zeit Bundestagswahl, so dass man einmal davon ausgehen kann, dass er eine Wahlbenachrichtigung für ein Wahllokal erhalten hat, dass nicht in Olewig gelegen haben kann.
Doch das ist nicht das Problem:
Erschreckend ist, wie leichtfertig von der Verwaltung offenbar die Bescheinigungen zur Wählbarkeit ausgestellt werden, die jede/r Kandidat/in einreichen muss, bevor er/sie überhaupt zur Wahl, sei es als Ortsvorsteher, für den Stadtrat oder Ortsbeirat antreten kann.
Man sollte doch annehmen, dass die Verwaltung die Voraussetzungen, nämlich dass der/diejenige seit 3 Monaten in dem jeweiligen Ortsbezirk seinen/ihren Hauptwohnsitz hat und nicht aus irgendwelchen gesetzlichen Gründen von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist, anhand des Eintrages im Einwohnermeldeamt überprüft. Dass es schließlich Sinn und Zweck dieser Bescheinigung und dürfte auch leicht zu bewerkstelligen sein. Ein kurzer Blick genügt!
Offenbar geschieht dies jedoch nicht, denn anders ist die peinliche Panne nicht zu erklären.
Die Sorglosigkeit, mit der solche Bescheinigungen offenbar erteilt werden, kommt dem Steuerzahler teuer zu stehen, denn die zusätzlich anzuberaumen der Wahl wird viel Geld verschlingen.
Schlimmer ist der immaterielle Schaden: Wie viele werden bereit sein, am 24. August, dazu noch mitten in den Sommerfreien, erneut zu den Wahlurnen zu gehen? Leidtragende werden diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten sein, die aber nun überhaupt gar nichts für die verfahrene Situation können. Sie werden einen frustrierenden Wahlkampf durchstehen und sich auf geringe Wahlbeteiligung einstellen müssen.
Ein wenig mehr Sorgfalt hätte das leicht verhindern können!
Freitag, 9.5.2014
Heute durfte ich zu Gast sein, als OB Jensen das Europa-Volksfest in Trier eröffnete.
Neuorientierung dringend erforderlich
Europavolksfest droht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken
 Können Sie sich noch an das alte Europa-Volksfest erinnern? Es war DAS Ereignis des Frühlings in Trier. Schon von weitem war das Riesenrad zu sehen, Symbol dafür, das hier etwas ganz besonderes stattfindet.
Und da gab es noch ganz am Anfang das gemütliche französische Dorf, mit Geschäften und Orten, die zum Verweilen einluden, Achterbahnen, unter anderem eine Wasser-Achterbahn, viele Fahrgeschäfte, und vieles mehr, was tausende Besucher anzog.
Wenn man sich dahin gegen das heutige Fest ansieht, wie es sich präsentiert, ist man schon etwas wehmütig. Was ist von dem einstigen tollen Ereignis zurückgeblieben: Von einem VOLKSfest kann sich nicht mehr die Rede sein. Eine ganz normale Kirmes, nichts besonderes mehr, so traurig wie die Homepage, die für die Veranstaltung wirbt.
Es liegt mit Sicherheit nicht an den jetzigen Veranstaltern, Georg Sonnier und seinen Partnern, die sich alle Mühe geben. aber irgendwie hat sich dieses Fest tot gelaufen., das der bekannte Schausteller Oskar Bruch ins Leben gerufen hat, 2007 hatte er sich zurückgezogen. 2008 wurde noch einmal ein Versuch gestartet, der indes misslang, 29009 fiel das Fest ganz aus und ab 2010 gab es dann den Neuanfang. Dieser begann hoffnungsvoll, Alarm zur leider jedoch. Immer weniger Besucher hatten zur Folge, dass das Fest für immer weniger Schausteller attraktiv wurde. Ein Teufelskreis.
Man wird sich dringend überlegen müssen, dieses Fest von Grund auf ein neu zu organisieren und neu zu gestalten.
Zunächst sollte man davon Abstand nehmen, die 2 Euro Parkgebühr zu erheben. Das schreckt schon einmal viele ab, den Festplatz zu besuchen.
Am Abend tagte ich mit dem Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde Trier. Unter anderem ging es darum, eine frei gewordene Pfarrstelle neu zu besetzen. Zahlreiche Bewerbungen sind eingegangen. Diese gilt es nun zu sichten und zu entscheiden, welche Pfarrerinnen und Pfarrer zu persönlichen Gesprächen eingeladen werden.
Mittwoch, 7.5.2014
Der Verkehrsverbund der Region Trier (VRT) tagte heute in Bitburg. Ich bin dort Mitglied des Aufgabenträger- und Unternehmensausschusses und der Verbandsversammlung. In der Sitzung wurde wurde über den Sachstand des ÖPNV-Konzeptes Rheinland-Pfalz Nord berichtet. Und dann ging es um die Entwicklung des Ticket-Verkaufs. Nähere Infos -> hier.
Dienstag, 6.5.2014
Heute tagte zum letzter Mal in dieser Wahlperiode der städtische Rechnungsprüfungsausschuss. Es war wieder über zahlreichen Beanstandungen des Amtes zu beraten. Ratsmitglied Jürgen Plunien, der fürden nächsten Stadtrat nicht wieder kandidieren wird, verabschiedete sich als Vorsitzender dieses Ausschusses.
Montag, 5.5.2014
Im Rahmen unserer Aktion "Fraktion vor Ort" haben wir heute Trier-Süd besucht und interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils führen können. Für mich übrigens ein besonders faszinierender Stadtteil in Trier, der durch seine vielen Facetten begeistert.
Samstag, 3.5.2014
Anlässlich einer Familienfeier habe ich heute Düsseldorf besucht und wollte mir natürlich auch einen Eindruck von der berühmten Altstadt, der längsten Theke der Welt, verschaffen. Nun, wenn ich ehrlich bin, hat mich der ganze Trubel nicht so ganz überzeugt.
Donnerstag, 1.5.2014
A m 1. Mai habe ich, wie schon seit einigen Jahren, an einer geführten Wanderung durch den Mattheiser Wald teilgenommen. Revierförster Matthias Coulon (auf dem Foto links) führte - wie immer - sachkundig durch den Wald und erläuterte die aktuellen Probleme des Naturschutzes Anschließend geselliges Beisammensein am Gut Mariahof, organisiert vom Bürgerverein Mariahof Leider hat der aufkommende Regen die schöne Atmosphäre dann etwas gestört.
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