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Thomas
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Sonntag, 23.6.2013

Schade, das Wetter war wirklich nicht dazu angetan, Besucher/innen zum Familienfest in den Nell’s Park anzulocken. Ein Aprilwetter lies vergessen, das eigentlich Sommer war. Und dabei hatten sich die Veranstalter wieder einmal soviel Mühe gegeben. Ich habe mir den vormittag dadurch versüsst, dass ich mich mit einem Kran in einem Korb nach oben ziehen lies und wurde mit einem herrlichen Blick über den Park belohnt.

Sonntag, 16.6.2013

Heute endete die 72 Stunden Aktion des BDKJ. Ich habe zum Abschluss noch einem die Gruppe der Meßdienerinnen und Meßdiener in Ehrang besucht, die den Kindergarten “Christi Himmelfahrt”, Auf der Bauch in Ehrang wieder auf Vordermann gebracht haben.Die Leiterin der Kita, Birgit Simon, zeigte sich in dem Gespräch mit mir ganz begeistert von dem, was in den 72 Stunden alles auf die Beine gestellt worden war. Das hatte sie so nicht erwartet. .(Foto (c) Bernd Reifenberg veröffentlich mit freundlicher Genehmigung von Herrn Reifenberg.)

Samstag, 15.6.2013

Einen schönen Nachmittag und Abend in Brauneberg an der Mosel verbracht. Ich war zu einem 60. Geburtstag eingeladen.

Freitag, 14.6.2013

Die 72-Stunden-Aktion hat heute im Dom begonnen. Erstmals wird diese Aktion des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) vom 13. bis 16. Juni flächendeckend und bundesweit durchgeführt.
Sie läuft wie folgt ab: Die Gruppe meldet sich an und ist dann dabei. Sie erhält am Stichtag des Beginns ein soziales Projekt zugewiesen, das ihr vorher nicht bekannt ist und das sie dann in den nächsten 72 Stunden umsetzt.
Bundesweit haben sich rund 3.700 Aktionsgruppen angemeldet. Mit mehr als 170.000 Aktiven ist die 72-Stunden Aktion damit die bislang größte Jugend-Sozialaktion Deutschlands.
Eine der Gruppen sind die Messdienerinnen und Messdiener aus Ehrang. Ihre Aufgabe, die ihnen heute Nachmittag zugewiesen wurde: Verschönerung der Turnhalle und der Außenanlage des Kindergartens „Christi Himmelfahrt“, Auf der Bausch in Trier-Ehrang, Befestigung des Hangs im Außengelände und Künstlerische Gestaltung des Eingangsbereichs.

Jede Gruppe kann sich zur Unterstützung Paten aussuchen, die ihre Aktion jedenfalls ideologisch begleiten und unterstützen.
Die Ehranger haben die Leiendecker Bloas, die heute Nachmittag leider nicht dabei sein konnte, Katharina Barley, Sven Teuber und mich als Paten ausgesucht.

Dienstag, 11.6.2013

In dem „ECE-Ausschuss“ der CDU-Stadtratsfraktion haben wir heute Nachmittag mehrere Stunden wieder intensiv über das schwierige Projekt beraten. Wir haben uns insbesondere angesehen, wie sich Einkaufszentren in anderen Städten entwickelt und ausgewirkt haben.

Wir wollen zeitnah eine Entscheidung treffen: Zuvor sprechen wir jedoch noch mit Vertretern vom Einzelhandelsverband, City-Iniative, IHK und Handwerkskammer, und selbstverständlich auch mit dem Oberbürgermeister, weil sich das so gehört, und dann wird die CDU-Fraktion eine Entscheidung über die Zukunft dieser Entwicklungsvereinbarung treffen und bekannt geben.

Montag, 10.6.2013

Zusammen mit der CDU-Kreistagsfraktion Trier Saarburg haben wir heute in Begleitung von Vertretern der Stadtwerke im Rahmen einer so genannten „Energietour“ über alternative Energien im Raum Trier unterrichtet. Wir haben einen Windpark besucht, ein Solarkraftwerk in Industriepark Föhren-Hetzerath (Foto) und den Standort für das geplante Pumpeicherkraftwerk, ein riesiges Projekt, das da geschultert werden ist, aber zur Aufrechterhaltung der alternativen Energieversorgung im Raum unbedingt notwendig ist. Anschließend fanden interessante Gespräche über die alternative Energiegewinnung in der Region Trier statt.

Samstag, 8.6.2013

Mein ehemaliger Direktor des FWG Krapp hat heute in der Kirche St. Anna in Olewig seine goldene Hochzeit gefeiert. Ich war zusammen mit meiner Frau, die auch im Chor mitgesungen hat, eingeladen.

Freitag, 7.6.2013

Heute Nachmittag war ich zusammen mit meinem Sohn bei der Eröffnung des Volksfestes bei den Moselauen in Trier, die in Vertretung für den Oberbürgermeister das Ratsmitglied Hans-Alwin Schmitz vorgenommen hat.
In der abendlichen Presbyteriums Sitzung haben wir uns sehr kontrovers über die eventuelle Einführung einer neuen Liturgie unterhalten. Die Angelegenheit wurde noch einmal vertagt und in den Ausschuss zurück überwiesen

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Donnerstag, 6.6.2013

Der Ausschuss der evangelischen Kirchengemeinde Trier „Verkauf Christuskirche“ hat sich heute noch einmal getroffen, um mögliche Alternativen zu erörtern.

Mittwoch, 5.6.2013

Heute Abend tagte der Dezernatsausschuss IV. Es ging unter Anderem um den Bebauungsplan “Ehemaliges Kasernenareal Castel Feuvrer an der Zurmaiener Straße”

Dieser hatte viel Wirbel ausgelöst, weil in der örtlichen Presse dem Investor vorgeworfen worden war, aus Profitgründen von der Errichtung einer Bootsanlegestelle an der Mosel abgesehen zu haben.

Dieser wies den Vorwurf empört zurück: Auf die Anlegestelle wurde verzichtet, weil sie an dieser Gründe, u.a. aus gründen des Hochwasserschutzes, nicht errichtet werden konnte, was von der Verwaltung bestätigt wurde.

Außerdem haben wir uns mit der Zukunft des Waldkindergartens beschäftigt.. Zum Hintergrund:

Am 15.11.2013 hat der Stadtrat die Aufnahme einer Waldkindergartengruppe in den Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Trier beschlossen. Die Kindergartengruppe sollte in Trägerschaft der Initiative Waldpänz e. V. auf einer Teilfläche des städtischen Flurstücks 17/5, Flur 2, Gemarkung Pallien angesiedelt werden. Weiterhin sollte als Schutz- und Ruheraum ein Flachdachgebäude in Holz-Modulbauweise mit kleinen Sanitärbereichen für die Kinder und das Fachpersonal errichtet werden. Der Betrieb des Kindergartens sollte eigentlich schon jetzt (Anfang Juni) aufgenommen worden sein. doch der scheint jetzt in Gefahr. Denn es war zu vernehmen, dass es auf Intervention der Landesforstverwaltung Schwierigkeiten bei der Erteilung einer Baugenehmigung für dieses Gebäudes geben soll. Es sollen Bedenken wegen der Sicherheit (Baumbruchgefahr) erhoben worden sein.
Deshalb habe ich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt und hierauf folgende Antwort erhalten :
Wurden und wenn ja welche Bedenken und Einwände seitens der Landesforstverwaltung gegen die Errichtung des Gebäudes für den Waldkindergarten im Einzelnen erhoben?

Ja, die Forstverwaltung hat in ihrer Stellungnahme vorn
16.04.2013 Bedenken gegen das Vorhaben (Aufstellung eines Zirkuswagens als Lager und Umkleide, Neubau eines Schutz- und Ruheraums für die Neugründung eines Waldkindergartens) erhoben. Als Begründung wurde angeführt, dass das beabsichtigte Vorhaben die nach OVG Entscheidung vom
09.06.1993 erforderlichen Abstände zum Wald nicht einhält, um die gern. § 3 Abs. 1 Satz 1 LBauO erforderliche Sicherheit zu gewährleisten, so “dass sich daraus eine potentielle Gefahrenlage (einschließlich Haftungsrisiko) zwischen dem Waldrand und der vorgesehenen Bebauung ergeben kann“.

Diese Bewertung wurde durch eine ergänzende Aussage des Forstamtes vom 28.05.2013 bekräftigt:
“Als Fazit bleibt festzuhalten: Das Forstamt ist keine Genehmigungsbehörde und auch nicht Herrin des Verfahrens. Das Forstamt muss Bedenken anmelden; wir sind dazu verpflichtet, tun dies auch bei allen Verfahren seit 7 Jahren und halten es in der Sache gerade hier für geboten.
Eine echte “Problembeseitigung“ kann nur erreicht werden, wenn entweder das Bauvorhaben im Sicherheitsabstand zurückweicht oder der Wald entsprechend entfernt wird. Eine soweit irgend möglich verantwortbare Waldpflege zur Vermeidung eines Risikos löst die Bedenken nicht auf, sondern verlagert das Risiko auf die Bewirtschafter, Förster und Waldbesitzer.

Die ‘Waldbesitzer müssen entscheiden, ob sie ein Risiko eingehen und welche Haftungsregelungen sie akzeptieren wollen. Die Genehmigungsbehörde ist an Bedenken des Forstes nicht gebunden und kann selbst entscheiden ob sie eine Risikominimierung durch Pflege und Baumkontrollen sowie eine Haftungsregelung für einen öffentlichen Kindergartenstandort ausreichend ist. Mir (Anmerk.: dem Forstamt) bleibt nur darauf hinzuweisen, dass ich als Forstfachmann auch bei bester Kontrolle und Pflege nicht ausschließen kann, dass Bäume auch ohne Fäulnis und Windbruch etwa durch nachgeben der Bodenhaftkraft bei Starkregen umfallen und die Dynamik der Waldwuchsentwicklung über die Jahre nicht zu unterschätzen ist.

Was steht der Teilung einer entsprechenden Baugenehmigung aus Sicht der Verwaltung zurzeit im Wege?

Eine “Teilung“ der Genehmigung (es ist wohl eine getrennte Genehmigung für Zirkuswagen und Schutzraum gemeint) muss auch aus den unter 1. ausgeführten Gründen ausgeschlossen bleiben.

Wann rechnet die Verwaltung damit, dass eine Baugenehmigung für den Schutz- und Ruheraum erteilt werden und der Betrieb des Kindergartens aufgenommen werden kann?

Dies ist davon abhängig, ob ein anderer Standort von dem Waldpänz e.V. für den Waldkindergarten gefunden werden kann. Sicherlich könnte hier auch über Interimslösungen in Kooperation mit anderen Einrichtungen nachgedacht werde.

Welche Maßnahmen / Schritte sind aus Sicht der Verwaltung notwendig, um ev. bestehende Bedenken auszuräumen und die Erteilung einer Baugenehmigung schnellstmöglich zu ermöglichen?

Es ist über einen alternativen Standort seitens des Waldpänz e.V. nachzudenken.
Zum letzteren eine Anmerkung: Ãœber einen alternativen Standort wird schon intensiv nachgedacht. In Betracht kommt beispielsweise eine Aufstellung des Containers im Bereich des Waldstadions. So bleibt doch zu hoffen, das trotz der rechtlichen Schwierigkeiten die interessante Idee baldmöglichst umgesetzt werden kann.

Dienstag, 4.6.2013

Heute tagte ein Workshop “Zukunft VRT”, an dem ich für die CDU Fraktion teilgenommen habe. Es geht darum, zusammen mit Verwaltung und Fraktionen sowie der Geschäftsführung des VRT unter Leitung eines neutralen Moderators ein Konzept zu entwickeln, wie die Zukunft des Verkehrsverbundes der Region Trier gestaltet werden kann.

Montag, 3.6.2013

Heute hat der Stadtrat die Niederlassung der Firma Mayr-Melnhof in Trier besichtigt. Die Mayr-Melnhof Gruppe ist der weltweit größte Hersteller von Recyclingkarton, sowie Europas führender Produzent von Faltschachteln. In Trier ist sie natürlich hauptsächlich Zulieferer der Fa. JTI.

Es war für mich sehr interessant zu erfahren, mit welch moderner Technik heute solche auf den ersten blick einfache Produkte wie Faltschachteln hergestellt werden.

Sonntag, 2.6.2013

Da haben die Veranstalter aber wirklich Glück gehabt: Während im Osten der Regen nicht aufhören wollte und schreckliche Überschwemmungen die folge waren (meine Tochter, die in Chemnitz lebt, übermittelte mir viele schlimme Bilder) , beim internationalen Fest auf dem Viehmarkt das schönste Wetter! Entsprechend groß ist die Besucherresonanz gewesen! Gemeinsam mit etlichen Ratskollegen/innen und Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster habe ich an der Eröffnung des Festes teilgenommen.