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Thomas
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Freitag 24.6.2011

Es war wieder einmal soweit: Das Trierer Altstadtfest wurde eröffnet. Ich habe die Delegation des Stadtrates unter Begleitung einer Abordnung aus der Partnerstadt Pula bei dem traditionellen Eröffnungsrundgang begleitet.

Donnerstag, 23.6.2011

Fronleichnam: Wie fast jedes Jahr habe ich die Delegation der Christuskirche zum Fronleichnamsgottesdienst am Weiher begleitet und dort eine Lesung gehalten.

Samstag, 18.6.2011

Kreisparteitag der CDU. Es sollte ein ganz gewöhnlicher, routinemässiger Kreisparteitag mit Neuwahl des Vorstandes werden. Dass er dann doch ganz anders verlief, daran war ich nicht ganz unschuldig. Doch hierüber will ich nicht selbst berichten, sondern zitiere lieber andere.

Der Trierische Volksfreund (Christiane Wolf) schrieb in seiner Ausgabe vom 20.6.” ...Für Stadtrat Thomas Albrecht gab es andere Gründe dafür: Viele hätten ihm gegenüber im Vorfeld Unmut über Kasters Führungsstil geäußert. "Hier dazu stehen wollte allerdings keiner - deshalb übernehme ich jetzt diese schwierige Aufgabe", begann er seine Brandrede. Die Kritik, die dann folgte, hatte es bei der CDU zumindest in den vergangenen Jahren in dieser Schärfe öffentlich nicht gegeben. Kaster führe die Partei "autoritär und zentral von oben", erklärte Albrecht. "Es gibt zwei Gruppen in unserer Partei: Die eine hat das Wohlwollen des Kreisvorsitzenden, die andere nicht. Und wer es nicht hat, wird an die Seite gedrängt oder kommt einfach nicht mehr, wie man heute sehen kann." Schon oft sei intern kritisiert worden, dass Kaster "zu stark in die Stadtratsfraktion hineinregiere". Dass der Parteichef bei der Neubesetzung der Fraktionsspitze vor einigen Wochen Kandidaten vorgeschlagen und den Wahlzeitpunkt bestimmt hatte (der TV berichtete), hatte das Fass offenbar zum Ãœberlaufen gebracht.
Kaster habe Ratsmitglied Friedel Schulz für den Vorschlag, sich mit der Neuwahl der Fraktionsspitze Zeit zu lassen, "zusammengestaucht" und Fraktionsgeschäftsführerin Monika Thenot gedrängt, ihr Amt aufzugeben. "Und ich selbst bin in den Senkel gestellt worden, weil ich im Internet bei Facebook und Twitter Dinge aus der Parteiarbeit veröffentliche", schimpfte Albrecht. "Ich bin erschüttert über ein solch undemokratisches Verhalten des Vorsitzenden einer Partei, die sich christlich nennt." Die Wiederwahl Kasters legte Albrecht dem Parteitag trotzdem nahe. "Nur so weitergehen wie bisher darf es dann nicht." Führungsstil und Kommunikation müssten verbessert und Ortsverbände stärker in die Vorstandsarbeit eingebunden werden. Außerdem dürfe Kaster sich nicht nur mit Leuten umgeben, die seiner Meinung sind.”

Im Kommentar schrieb sie weiter:

“Respekt, Herr Albrecht!

“Endlich hat sich jemand gewagt und den intern schon länger schwelenden Unmut über Bernhard Kasters rigiden Führungsstil öffentlich gemacht. Ein reinigendes Gewitter haben die mutigen Worte von Thomas Albrecht allerdings nicht ausgelöst. Einige Parteifreunde, die seine Kritik hätten unterstützten können, waren erst gar nicht zum Parteitag gekommen. Und zumindest am Samstag hat es auch nicht den Anschein gemacht, dass Kaster die Sache ernst nimmt. Selbstkritische Worte gab es jedenfalls nicht. Die Wut der Fraktion darüber, fremdbestimmt zu sein, tat der Parteivorsitzende als "Befindlichkeiten" ab, die weniger mit seinem Führungsstil, sondern vielmehr mit der allgemein schlechten Stimmung nach der verlorenen Landtagswahl zusammenhängen würden. Ob sich die Trierer CDU von den Niederlagen der Vergangenheit erholt - verlorene Oberbürgermeisterwahl, geschrumpfte Stadtratsfraktion, kein Landtagsmandat mehr in Mainz und Mitgliederschwund von gut sieben Prozent in den vergangen zwei Jahren (2009: 1168 Mitglieder, Mai 2011: 1085 Mitglieder) - hängt jetzt vom wiedergewählten Kreisvorsitzenden ab. Mehr Mitspracherecht für Fraktion, Ortsverbände und Basis, Kritikfähigkeit und ein bisschen weniger Autorität wären bei dieser schwierigen Aufgabe hilfreich. C. Wolf”

Das Online-Magazin 16vor (Marcus Stölb) berichtete:

“Für seinen Rechenschaftsbericht erhielt Kaster höflichen Beifall. Damit hätte er wohl leben können, wäre unter dem Tagesordnungspunkt “Aussprache” nicht der Auftritt Thomas Albrechts gefolgt, der fast ebenso lange dauern sollte wie der Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden. Er habe sich gefragt, ob “wir zum kollektiven Sterben gekommen sind?”, legte der Mariahofer los. Er “bekomme Angst” wenn er sehe, “wie wenig Leute gekommen sind”. Tatsächlich waren gerade mal 76 stimmberechtigte Mitglieder in die ERA gekommen. Zum Vergleich: Im Mai 2007 wählten fast 200 Christdemokraten Kaster zum Nachfolger Ulrich Holkenbrinks, und im November 2009, als er sich erstmals der Wiederwahl stellte, verbuchte er noch immerhin 117 von 128 Stimmen. Gemessen daran war die Resonanz auf den Parteitag dieses Mal mau, und Dempfles Verweis auf die bevorstehenden Sommerferien und die vielen Hochzeiten in diesen Wochen klang nicht eben überzeugend. Tatsächlich waren nach Informationen von 16vor manche Unionsleute bewusst ferngeblieben, darunter auch Ratsmitglieder.

Albrecht holte zum Rundumschlag aus, erinnerte an frühere Zeiten: “Wir haben den Landeschef gestellt, den OB, Landtagsabgeordnete”. Er habe in Kasters Bericht Erklärungen für die Niederlage bei der Kommunal- und der Landtagswahl vermisst, beklagte das Ratsmitglied, das dem Vorsitzenden einen “autoritären Führungsstil” vorwarf. Zudem zerfalle die CDU in zwei Gruppen – jene, die das Wohlwollen Kasters genössen, und die anderen. Doch damit nicht genug: Der Parteichef regiere zu stark in die Ratsfraktion hinein, behauptete Albrecht und berichtete davon, wie im Vorfeld der Neuwahl des Fraktionsvorstands versucht worden sei, den Finanzfachmann Jürgen Plunien vom Vize-Fraktionsvorsitz auf den Job des Parlamentarischen Geschäftsführers abzuschieben. Obwohl Albrecht mehrfach versicherte, dass er Kaster und dessen Arbeit grundsätzlich schätze und ihn in früheren Jahren tatkräftig unterstützt habe – das Tischtuch zwischen den Beiden dürfte nun endgültig zerrissen sein. Kaster merkte man die Anspannung an, und die wurde kaum geringer, als Albrecht für seine Rede auch noch überraschend starken Beifall erhielt.”

Donnerstag, 16.6.2011

In der heutigen Stadtratssitzung habe ich das in letzter Zeit so heftig diskutierte Thema “Grillen im Palastgarten” einmal in Reimform aufgegriffen

Herr Oberbürgermeister, geehrte Damen und Herr’n,
zur geplanten Satzung äußre ich mich gern.
Zunächst will ich die Absicht loben,
dass die Entscheidung wird verschoben.
Denn viel zu hitzig wurd’ darüber diskutiert,
so dass sich der Blick auf’s Wesentliche hat verliert.

Vom Grundsatz her wir ganz klar sagen:
Zu viel Regulierung macht uns Unbehagen,
eine neue Parkordnung der Bürger nur dann versteht,
wenn es denn gar nicht anders geht!
Viele schöne Plätze und Anlagen in Trier es gibt
zu Recht bei Jung und Alt beliebt
Drum sollte herrschen Einvernehmen,
sich dort auch ordentlich zu benehmen.
Die meisten tun’s auch, doch wenige nicht,
obwohl es eine Bürgerpflicht.
Die müssen wir, soll Gemeinschaft gelingen,
dann eben mit der Satzung zwingen!
Um nur ein Beispiel zu nennen unter vielen:
Wenn manche da, wo Kinder spielen
trinken Schnaps, Bier und zu viel Wein,
dann muss das konsequent verboten sein!

Anders sehen wir das mit dem Grillen:
So soll nach unsrem festen Willen
der harmlose Spaß für Groß und klein
im Palastgarten auch irgendwo möglich sein.
Auch am Moselufer und anderen Stellen im schönen Trier
sollten - wenn möglich - erlauben das Grillen wir,
aber nur dort, wo es nicht wird stören,
denn auch auf Anwohner müssen wir hören.
Von uns würd’ es auch gern gesehen,
- wie in Hamburg und Zürich schon geschehen -
Grillstationen zu errichten
und die Leute zu verpflichten,
die zu verwenden, es mit 1 Euro zu entlohnen,
um Rasen und Umwelt damit zu schonen.
Mit SWT Römerstrom würden sie betrieben,
das würden die Trierer doch ganz sicher lieben.

Eine Grünanlagensatzung ist schön und gut,
aber nur dann sie etwas nützen tut,
wenn der Umstand wird bedacht,
dass man die Regeln auch überwacht.
Doch haben wir da kaum ne’ Wahl,
denn es fehlt an Geld und Personal.
Und außerdem: Zu starken Zwang auf Leute auszuüben,
das halten wir übertrieben.
Deshalb wir einen Prüfauftrag an die Verwaltung geben,
mit dem wir woll’n erstreben,
auf 400 € Basis junge Leute zu verpflichten,
die den Streit über Abfall schlichten,
die umhergehen und mit jeden,
die den Park benutzen, reden,
um ihnen auf Augenhöhe vorzuhalten,
die Regeln bitteschön auch einzuhalten.
 

Für uns jetzt wichtig, dass in der Sommerzeit
die Sache sich nicht verliert im Parteienstreit,
dass wir unterschiedliche Meinungen überwinden
und im Interesse aller, eine konstruktive Lösung finden.

Ich hoffe der Rat wird es mir verzeih’n,
dass ich benutzt hab’ jetzt den Reim.
Wollt ein wenig damit demonstrieren,
dass wir den Blick auf Wichtigeres nicht verlieren.

Sonntag, 5.6.2011

Haben wir keine anderen Probleme in unserer Stadt, wird sich mancher fragen: Die Trierer Öffentlichkeit diskutiert zurzeit so heiß über das öffentliche Grillen, wie die zu verspeisenden Würstchen werden sollen. Anlass: Eine geplante Grünflächen-und Spielplatzsatzung, die ein Grillverbot auf öffentlichen Plätzen vorsah.

Viele Berichte und Leserbriefe, Protestaktionen, gar ein "Protestgrillen" im Palastgarten und eine Online-Petition, heute dann eine öffentliche Podiumsveranstaltung zu dem Thema, an der ich als Vertreter der CDu-Stadtratsfraktion teilgenommen habe.

Dabei ist der Bürger-Widerstand der spontan gebildeten FWG (Für Weiteres Grillen)-Initiative obsolet. Denn schon längst gibt es eine parteiübergreifende Große Grill-Koalition im Trierer Stadtrat, den Bürgerinnen und Bürgern den Spaß nicht zu verderben und das öffentliche Garen von rohen Fleischstücken zu tolerieren. Schließlich hat der berühmteste Trierer Spaßvogel, Frank Weissebach, den Palastgarten als Volksgarten gestiftet, worauf die im Park befindliche Gedenktafel auch deutlich hinweist, und nicht Ort der Trübsal und Besinnlichkeit. So übertreffen sich derzeit die politischen Gruppierungen der Römerstadt in dem Bemühen, sich so grillfreundlich wie möglich zu zeigen, argwöhnisch beäugt von den Mitgliedern des Stadtvorstandes, denen das Grill-Chaos an historischer Stätte ein Dorn im Auge ist.

Nach der Sommerpause soll das Grillen ordnungsgemäß geregelt werden, wie wir Deutsche das ja gewohnt sind, die Grill-Liberalisierung gesetzlich verankert werden. Nach sorgfältiger Prüfung aller für- und widersprechenden Umstände und Diskussion in Arbeitsgruppen, städtischen Ausschüssen und mit den Bürgern, versteht sich.

Ja, es gibt sicher wichtigere Probleme in unserer Stadt, aber, so denke ich, Kommunalpolitik darf auch einmal Spaß machen. Und die Diskussion über das Grillen macht mir Freude, denn viele andere kommunale Themen sind einfach nur traurig.

Das soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass mit dem Thema auch einige Fragen verbunden sind. Werden Anwohner belästigt? Wird noch mehr Abfall produziert?

Dabei haben uns andere Städte schon vorgemacht, wie es funktionieren kann: Aus Australien stammt die Idee von öffentlichen Grillstationen, die die Stadt Zürich umgesetzt hat. Dort kann man sogar kostenlos umweltgerecht dem Grillvergnügen frönen. In der Stadt Hamburg wurde die erste deutsche öffentliche Grillstation in einem Park eröffnet, in allen Medien bundesweit bestaunt. Übrigens eine Initiative der dortigen SPD.

In der Hansestadt kostet es den Bürger 1 Euro, wenn er eine Viertelstunde Grillmeister auf einem Hochleistungsgerät spielen will. Allerdings musste die Stadt 10.000 Euro in so eine Station investieren. Die Vorteile liegen auf der Hand: Es entstehen keine Verunreinigung, denn diese Stationen werden täglich gereinigt, wenig umweltgerechte Wegwerf-Grille werden überflüssig, das Grillen findet nur an den dafür vorgesehenen Stellen statt, die Erholungssuchenden müssen nichts mehr mitbringen, als sie nachher genüsslich verzehren wollen.

Deshalb habe ich auf der Podiumsveranstaltung folgenden Vorschlag unterbreitet Die Stadtwerke erwerben und betreiben eine Grillstation im Palastgarten (vielleicht später auch an anderen Orten), die umweltfreundlich mit Römerstrom die notwendige Energie erhält. Ein wenig Werbung für diesen Öko-Strom kann bei dieser Gelegenheit auch noch betrieben werden. Die Triererinnen und Trierer haben einen neuen Ort der Kommunikation. Denn ein geeigneter Ort wird sich doch sicher finden lassen. Die Stadt Trier kostet das Ganze nichts und alle freuen sich über weniger Müll und und leckeres Grillgut! Und das Lächeln von Franz Weissebach auf dessen Gedenktafel wird vielleicht noch etwas intensiver werden. Er wäre der Erste gewesen, der den Trierern solch eine Station gestiftet hätte, wenn es sie zur Zeit der Wende zum 20. Jahrhundert denn schon gegeben hätte!