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Donnerstag, 22.6.2006
Die ADD erläuterte ihre Ergebnisse zu den Umweltbelastungen in Pfalzel. Es schloss sich eine sehr angeregte Diskussion an.
Ich habe zu dem SPD Antrag gesprochen, der beinhaltete, eine Analyse durchzuführen, welche Handwerksbetriebe welchen Bedarf an Flächen in der Innenstadt hat. Klar, die SPD zielt in Wirklichkeit auf den Handwerkerpark in Feyen. Doch abgesehen davon, ist eine Potentialanalyse, welcher Betrieb in Trier welche Fläche braucht durchaus sinnvoll. Nur darf man die Untersuchung nicht auf Trier beschränken. Auch sollte man ein professionelles Büro mit der Untersuchung beauftragen. Unter diesen Voraussetzungen konnten wir dem Antrag zustimmen.
Apropos Handwerkerpark: Zusammen mit FDP Sprecher Thomas Egger war ich mir darüber einig, dass die derzeitige Diskussion über den Park nur eine theoretische ist. Ich bin mit sicher, dass die SPD geführte Landesregierung keine Zuschüsse zu diesem (meines Erachtens für Trier sehr wichtigen Projekt) mehr geben wird. Damit dürfte das diskutierte Projekt de facto gestorben sein. Für den Mittelstand in Trier eine mehr als bedauerliche Entscheidung.
Montag, 26.6.2006
Heute war den ganzen Tag Synode des Evangelischen Kirchenkreises Trier in der Christuskirche. Interessant: Die Probleme in Kommunal- und Kirchenpolitik sind ähnlich: Es steht uns in den nächsten Jahren /Jahrzehnten ein Strukturwandel ungeheuren Ausmaßes bevor. Wir müssen darauf reagieren. Auch in der evangelischen Kirche, beispielsweise durch Einsparung von Pfarrstellen. Es wurde den ganzen Tag über dieses kontroverse Thema sehr heftig diskutiert.
An der Canvassing Aktion der Fraktion in Tarforst konnte ich deshalb nicht teilnehmen. Wie ich hörte ist die Empörung der Bürger groß, dass durch die ADD der Neubau der versprochenen Grundschule torpediert werden soll.
Mittwoch, 28.6.2006
Die SPD fordert in einem Artikel in der Rathauszeitung die Planungen für das Südbad zu überprüfen. Sie geriert sich so, als sei sie an den Sitzungen des Sportausschusses bisher nicht beteiligt gewesen. Dabei hat sie noch am 17.5.2006 wörtlich erklärt: In den wesentlichen Grundzügen trägt die SPD- Fraktion das Sanierungskonzept in der finanziellen Größenordnung von rund 8,4 Millionen Euro mit. Von den Gesamtkosten entfallen alleine 6,1 Millionen Euro auf die Beckenverkleidung aus Edelstahl, das neue Technikgebäude und die neue Filtertechnik, eine Million Euro auf die Sanierung und Modernisierung des Eingangsgebäudes und rund 400000 Euro auf die Sanierung des Sprungturms. Unter Beibehaltung der charakteristischen Beckenform werden Wasserfläche und Wasservolumen durch den Einbau von Sonneninseln und Sonnenstegen reduziert. Die Verringerung der Wasserfläche ist zwingende Voraussetzung für die Förderung des Gesamtprojektes durch das Land.
Fest steht also doch, dass alleine die Sanierung des Beckens und der Technik über 6 Mill. Euro Kosten. Maßnahmen wir Sprungturm oder Kinderbecken (also keinesfalls irgendwelche „Luxussanierung“) ist da noch nicht dabei.
Donnerstag, 29.6.2006
Der TV berichtet heute, dass die Südbadsanierung in Frage steht, weil das Land die Zuschüsse in Frage stellt. Sag’ ich doch die ganze Zeit! Auch hier will sich das Land ganz offensichtlich seiner Pflicht entziehen.
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