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Montag 9.7.2007 - Montag 23.7.2007
 Unseren Urlaub haben wir diesmal in Deutschland - genauer gesagt in der Lüneburger Heide verbracht. In den ersten Tagen spielte das Wetter nicht so recht mit. Doch dann wurde es noch ein sehr abwechslungsreicher und interessanter Urlaub. Die Lüneburger Heide lädt zum Fahrrad fahren geradezu ein: Keine Steigungen, neben fast jeder Bundesstraße befindet sich ein Radweg.So konnte ich dann mal etwas für meine Gesundheit tun. Selbstverständlich standen auch Städtebesichtigungen auf dem Urlaubsprogramm. Lübeck (Foto) hatte ich noch nie besucht, in Hamburg war ich schon öfter, aber da gibt es immer wieder etwas Neues zu entdecken.
Freitag, 6.7.2007
Die Jahresabschlüsse der verschiedenen Gesellschaft standen heute im Mittelpunkt der Beratungen des Aufsichtsrates der Stadtwerke Trier, die vom Vorsitzenden Oberbürgermeister Klaus Jensen geleitet wurde. Dabei gibt es auch immer wieder Gelegenheit, sich mit grundsätzlichen Fragen zu beschäftigen. Intensiv haben wir uns auch mit Problemen des öffentlichen Personennahverkehrs befasst. Es geht hier insbesondere um die rechtliche sehr komplizierte Frage, wie die rechtlichen Verhältnisse so gestaltet werden können, dass sie nicht mit EG-recht kollidieren. Es geht dabei um die Problematik, dass die Verluste, die die Verkehrsbetriebe verursachen, durch die gewinne in anderen Sparten kompensiert werden. Das ist nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen zulässig. Ein in dieser Frage spezialisierter Anwalt hielt einen - vor Allem für Nichtjuristen - nicht ganz einfach zu verstehenden Vortrag zu dieser Problematik.
Donnerstag, 5.7.2007
Die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause hatte zwar ein reichhaltiges Programm aufzuwarten und dauerte bis fast 21.30 Uhr, war aber ohne besondere politische Brisanz. Zu Beginn erwarteten uns viele - vor Allem junge - Bürger, die für eine verbesserte Klimapolitik demonstriert wurden. In der Anwohnerfragestunden wurden fragen zu Nutzung des Kunstrasenplatzes im Moselstadion und zur Klimapolitik beantwortet.
Wir behandelten dann einen Antrag aller Fraktionen zu dem Themen “Archäologisches Stadtkataster”. Es soll geprüft werden werden, ob so etwas in Trier eingerichtet werden kann. bei den Fraktionssprechern bestehen da Zweifel, ob so ein Kataster finanzierbar ist.
Es folgten Anträge der UBM, die eine neue Initiative gegen den Fluglärm über der Stadt und Maßnahmen gegen Vandalismus bei Kinderspielplätzen forderte und ein Antrag der FDP, der sich eine Verbesserung des Bahnverkehrs zwischen Trier und Metz aussprach. Sie wurde alle vom Stadtrat so verabschiedet.
Die geplanten Beschlüsse zum Thema “Sparkassenfusion” fiele bekanntlich aus OB Jensen gab zu dem Thema eine kurze Erklärung des Bedauerns ab. Die Stadt Trier habe jedenfalls ihr Möglichstes getan.
Streit gab es bei der Frage der Neubesetzung der Aufsichtsratsmitglieder der Gbt. Dies war notwendig geworden, da Ex-OB Helmut Schröer ausgeschieden ist. Dem Stadtraft stehen neben dem OB zwei Sitze zu. Während Berti Adams dafür plädierte, den einen Sitz (neben dem von Friedel Jäger für die SPD) weiterhin mit Manfred Maximini zu besetzen, verlangte Gerd Dahm in einer polemischen Rede die Besetzung mit Dominik Heinrich von den Grünen. Maximini wurde schließlich mit großer Mehrheit vom Rat gewählt.
Verschiedene Beschlüsse, die der Stadtrat in der Vergangenheit gefasst hatte zwangen dazu den Haushalt anzupassen. Dies geschah mit Verabschiedung der 5. Nachtragshaushaltssatzung.
Der Bebauungsplan Herz-Jesu-Krankenhaus wurde endgültig verabschiedet.
Mittwoch, 4.7.2007
Heute Nachmittag habe ich als Fraktionsvertreter an der turnusmäßigen  sog. Lenkungs-ausschussitzung des Städteverbundes QuattroPole (Metz, Saarbrücken, Luxemburg und Trier) teilgenommen. Unsere Delegation bestand aus dem Oberbürgermeister klaus Jensen, den beigeordneten Holkenbrink und Kaes-Torchiani, den Ratsmitgliedern Anja Matatko, Monika Thenot und mir selbst sowie Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Ämter. Zunächst wurden uns von Peter zur Nieden (Lehrbeauftragter Uni Trier) Ergebnisse einer Befragung (Wahrnehmung von Nachbarschaft in der großregion) über das Städtenetz vorgestellt. Interessant: Es gibt viele persönlicher Beziehungen der Bürger zwischen den Bewohnern der einzelnen Städte. Nicht verwunderlich ist, dass Einkäufe einer häufiger Grund ist, die Städte zu besuchen. Dann folgten Berichte aus den einzelnen Arbeitsgruppen, die eingerichtet sind. Es bestand Einigkeit darüber, dass die viel Städte noch näher kooperieren sollten. Der öffentliche Personennahverkehr muss dringend besser ausgebaut werden. Im Anschluss an die Beratungen haben wir den deutsch-französischen Garten besichtigt (auf dem Foto rechts: Oberbürgermeister Jensen im französischen Garten)
Dienstag, 3.7.2007
Prof. Andreas Mühling ist heute Nachmittag durch Kirchenrat Dr. Ulrich Wimmer als neuer Studentenpfarrer der Evangelischen Studentengemeinde Trier (ESG) an der Uni Trier eingeführt worden. Ich habe Oberbürgermeister Jensen, der verhindert war, dort vertreten und habe ein Grußwort für die Stadt Trier dort gesprochen. Im Anschluss daran gab es Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen bei einem glas Wein. Prof. Mühling ist eine sehr interessante Persönlichkeit. Die Studentinnen und Studenten dürfen auf ih gespannt sein.
Montag, 2.7.2007
Die letzte Fraktionssitzung vor den Sommerferien fand - inzwischen schon fast Tradition - im Hof unseres Fraktionsvorsitzenden Berti Adams statt. Wir haben die Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag  vorbereitet. Es wird eine reine Arbeitssitzung werden. Besonderheiten stehen nicht auf der Tagesordnung. Im Anschluss an die Beratungen konnten wir uns an den von Frau Adams bereiteten Köstlichkeiten erfreuen.
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