Freitag 14.7.2006
In einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände der CDU Kreistagsfraktion Trier-Saarburg und Stadtratsfraktion Trier wurde über grundlegende verkehrspolitische Themen gesprochen. Es wurde gefordert:
- Der Moselaufstieg Zewen muss schnellstmöglich realisiert werden. Es bestehen gute Chance, dass das für die Region zentrale Projekt doch bald realisiert werden kann. Voraussetzung ist jedoch, dass ein gültiger Bebauungsplan wieder in Kraft gesetzt wird.
- Die Nordumgehung Trier muss weiter voran getrieben werden.
- Die Zuganbindung der Region Trier nach Luxemburg muss dringend verbessert werden.
Donnerstag, 13.7.2006
Stadtratssitzung bis 22.00 Uhr: Heiß und stickig war es im Rathaussaal. Schwierig waren die Themen: Unter anderem stand die Grundsatzentscheidung zum Thema Südbad zur Debatte.
Eines wurde deutlich: Das Land Rheinland-Pfalz ist pleite. Deshalb kann es passieren, dass vom Land eine noch weitere Verringerung der Wasserfläche gefordert wird. Schon längst geht also die Diskussion nicht mehr darüber, ob das Südbad in seiner ursprünglichen Form – also ohne Veränderungen – erhalten werden kann, wie sich dies viele wünschen – wie ich übrigens auch. Nein, so schön dies wäre, das ist überhaupt nicht zu finanzieren.
Jetzt geht es darum, ob nicht eine noch weitere Verkleinerung vorgenommen werden muss. Es gibt Anzeichen, dass genau so etwas gefordert werden könnte. Das hätte dann allerdings mit unserem schönen alten Südbad überhaupt nichts mehr zu tun.
SPD und Grüne wollten offensichtlich den Forderungen des Landes entgegen kommen und stimmten der Vorlage, die konkrete Festlegungen beinhaltet nicht zu. Für mich ein optisch schlechtes Zeichen! Eine peinliche Anbiederung an das Land. Wir müssen doch die Interessen der Stadt vertreten! Die Rede meines Ratskollegen Norbert Freischmidt hier im Wortlaut.
Zahlreiche interessierte Zuschauer waren trotz der Hitze gekommen. Einer, den viele erwartet hatten, fehlte jedoch: Der rot-grüne OB Kandidat Jensen informierte sich nicht über das Geschehen im Stadtrat. Immerhin war es die letzte Sitzung vor der Wahl!
Dienstag 10.7.2006
Auch in der A.R.T. Sitzung wurde die neue Abfallverwertung einstimmig beschlossen.
Sonntag 9.7.2006
Heute war SPD-Parteitag in Trier. Der SPD-OB-Kandidat Klaus Jensen war selbstverständlich auch anwesend und wurde überschwänglich begrüßt. Nicht eingeladen hingegen der Trierer OB. Ein Affront. Denn es ist allgemein üblich, dass zu Parteitagen, unabhängig davon, welche Partei sie veranstaltet, das jeweilige Oberhaupt der ausrichtenden Stadt eingeladen wird. OB Schröer zegte sich hiervon sehr betroffen.
Dann war auch noch das Moselfest: Siegfried Klein vom MGV Zurlauben, Mitorganisator des Moselfestes war schier verzweifelt. Versuchte er doch angestrengt, Gutscheine für eine kostenlose Schiffsrundfahrt unters Volk zu bringen. Doch keiner der Angesprochenen, die beschenkt werden sollten, zog so richtig, keiner wollte die Gutscheine annehmen, erzählte mir Klein. Er konnte es kaum fassen. Jeder vermutete einen „Haken“ hinter der Sache. Kein Wunder: Viele waren durch zahllose angebliche „kostenlose“ Offerten, die einem heutzutage per Post, Telefon oder Internet so angeboten werden und sich nachher als teure Kostenfallen erweisen, äußerst verunsichert. Doch hier war keine Öse, kein Haken: Eine schöne Aktion der der Reederei Kolb und der Organisatoren anlässlich des Moselfestes! Bedauerlich, wie viel Misstrauen durch skrupellose Geschäftemacher entstanden ist Die Leidtragenden sind diejenigen, die es ehrlich meinen. Die Folge hier: Das Schiff war nur halb voll. Ich habe das Geschenk jedenfalls dankbar angenommen. Mein kleiner Sohn und ich haben uns sehr gefreut, ein herrlicher Blick vom Schiff auf das Moselufer. Herzlichen Dank an Siegfried Klein und die Reederei Kolb.
Samstag 8.7.2006
Der Wahlkampf nimmt seltsame Formen an. Meine Frau erhält eine anonyme Postkarte, die sich wohl auf ihren Leserbrief bezieht. Warum versteckt sich die andere Seite eigentlich ständig? Warum stehen viele nicht mit ihrem Namen zu ihrer Meinung?
Freitag 7.7.2006
Ãœber die Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke kann ich nicht berichten, da diese nicht-öffentlich ist. Eine Information ist aber „freigegeben“: Die Linienführung der Stadtwerke wird sich im Bereich Feyen ändern. Dem Umstand, dass die Eisenbahnbrücke in St. Matthias nicht mehr für Busse befahrbar ist, muss Rechnung getragen werden. Die Busanbindung zur Universität wird in der Vorlesungszeit stark verbessert. Zur Entlastung von Kürenz fährt ein zusätzlicher Bus über die Schöndorferstraße. Die Linie 8 (Mariahof) wird künftig nur bis zur Porta fahren. Die Linie 6 übernimmt den Verkehr nach Ehrang.
Donnerstag 6.7.2006
Von großen Fortschritten, die es auf dem Trierer Campingplatz gegeben hat, konnte ich mich heute anlässlich einer Besichtigung, der der Dezernatsausschuss IV vorgenommen hat, überzeugen. Lange Zeit gab es ja keinen Campingplatz in Trier mehr, nachdem der städtische aufgegeben wurde. „Das ist nicht Aufgabe der Stadt, sondern muss ein Privater machen!“ war immer die Devise über die sich Wirtschaftsdezernentin Horsch und Stadtrat einig waren. Und es fanden sich tatsächlich private Betreiber: Der Ruderverein Treveris hatte das Gelände. Der Verein schuf - mit viel eigenem, ehrenamtlichem Engagement, wie Vereinsvorsitzender Matthias Woitok nicht ohne berechtigten Stolz feststellte, die notwendige Infrastruktur. mit dem Ehepaar Helga und Norbert Haag fanden sich neue Pächter. Anfangs war es nicht leicht, berichtete Norbert Haag: „Die Besucher kamen abends und versuchten morgens den Platz so schnell wie möglich wieder zu verlassen!“. Es fehlten damals eben noch die notwendigen Einrichtungen. Doch jetzt sieht der Platz ganz anders aus: Ein kleiner, idyllischer Biergarten mit Spielplatz am Eingang begrüßt schon den Besucher. Neue, blitzsaubere Sanitärgebäude in der Mitte des unmittelbar an der Mosel gelegenen, lang gestreckten Platzes. Der Platz erfreut sich jetzt zunehmender Beliebtheit und ständig steigender Besucherzahlen. Ein Gewinn für die Stadt und ein neuer, positiver Impuls für den Tourismus. Ein Dank diesem privaten Einsatz für die Stadt!
Mittwoch 5.7.2006
Das traditionelle Treffen zwischen Rat und Verwaltung fand diesmal im Nell’s Park statt. Immer ein willkommener Anlass zu einem intensiven Meinungsaustausch außerhalb des täglichen politischen Geschehens.
Dienstag 4.7.2006
Über 7 Millionen Gewerbesteuer mehr als erwartet. Diese Botschaft verkündete OB Helmut Schröer zu Beginn der öffentlichen Steuerungsausschusssitzung beim 1. Bericht über die Haushaltsentwicklung. 35,5 Millionen Gewerbesteuer wurden erwartet, 43 Millionen sind tatsächlich geflossen. Die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln, Das Gute: Sie wurden nicht nur von einer Firma gezahlt. Das wäre doch wirklich einmal eine gute Nachricht, es wäre eine, wenn da nicht ein riesiger Wermutstropfen wäre: Die Mehreinnahmen werden durch erhöhte
Montag 3.7.2006
Eine Delegation des Fördervereins ”Südbad” war zu Gast in unserer Fraktion. Wir diskutierten noch einmal ausgiebig über das Problem Südbad. Die Neuigkeiten können Sie unter Aktuelles nachlesen.
Wir bereiten in der Fraktionssitzung die kommende Steuerungsausschusssitzung vor. Viel zeit nahm auch die Diskussion der Frage der Abfallbeseitigung ein. Dr. Monzel, Geschäftsführer ART, war unser Gast. Es bestand bei uns in der Fraktion Einigkeit darüber, dass der Abfall nach entsprechender Vorbehandlung (die demnächst in Mertesdorf vorgenommen werden wird) ein wertvolles Wirtschaftsgut werden wird. Denn je höher die Energiepreise werden, desto lukrativer wird die Verwendung des entsprechend aufbereiteten und getrockneten Restabfalls als Brennstoffs. Das wäre auch ökologisch eine interessante Alternative. Zurzeit fehlt es nur noch an genügend passenden Anlagen, auch im Bereich von Trier Hier besteht noch einiger Nachholbedarf.
Ausgaben im Sozialbereich wieder aufgefressen. Wie gewonnen – so zerronnen!
Sonntag 2.7.2006
Nells’ Park – Familienfest veranstaltet von der „Initiative Renaissance Nells Park“. Wir waren mit der ganzen Familie inklusive Oma da. Und allen hat es gefallen. schönes Wetter, ein tolles Programm, viel Unterhaltung, gute Laune. Kinder konnten mit dem Feuerwehrauto fahren, Modellboote lenken, „der heiße Draht“ spielen und, und und.. Ein großer Dank dieser Initiative, denn der Nell’ Park hat die Wiederbelebung, die seit 2 Jahren erfolgreich betrieben wird wahrlich verdient. So ganz nebenbei wird auch noch wertvolle Stadtteilarbeit betrieben.
Nur ein kleine Kritik am Rand: Zwischen die (preiswerten) Stände hat sich eine Crèpe-Verkäuferin gemogelt, die für ein Crèpe mit Nougat-Crème sage und schreibe 4 Euro verlangte (zum Vergleich Preise an anderen Ständen: 1 Waffel 0,50 Euro; 1 Schwenksteak mit Salat 4,50 Euro). Meine Tochter, die gerade mit der Schule aus Paris zurückkam, konnte bestätigen, dass er dort nicht mehr als 3 Euro kostete. Für ein Familienfest sind solche Nepp-Preise für ein wenig (wenn auch leckeren) Teig natürlich wenig geeignet. Doch dieses kleine Manko konnte die Freude insgesamt nicht trüben. Und bin mir sicher, dass die Veranstalter das nächste Mal ein Auge darauf werfen, wer dort einen Stand betreibt. (Im Nachhinein habe ich erfahren, dass die Betreiben auf 2/3 ihres Teiges sitzen geblieben ist – es gibt also doch so etwas wie ausgleichende Gerechtigkeit)
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