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Samstag, 30.1.2009
 Nach einem halben Aufenthalt in den USA (Clovis/Fresno) ist unser Sohn heute Christoph heute glücklich zurückgekehrt. Er war in einer bekanntlich sehr turbulenten Zeit in den Staaten. Er hat dort viel über Land und Leute gelernt.
Donnerstag, 29.1.2009
Im Mittelpunkt der heutigen Stadtratssitzung stand die Beschlussfassung über das weitere Verfahren zur Einrichtung einer ersten integrierten Gesamtschule und einer ersten Realschule plus in der Stadt Trier. Nachdem zunächst große Einigkeit über die Systemhersteller, ist es nun doch in den Wahlkampfstrudel geraten. SPD und Grüne sprachen sich auf einmal dagegen aus, diese Schule am Kreuzberg zu errichten. Die Kant war das deshalb, weil die SPD zuvor am runden Tisch immer für diesen Standort plädiert hatte.
Ferner wurde der Grundsatzbeschluss getroffen, am Hauptbahnhof eine Fahrradstation zu errichten. Ich sprach zu dem Thema und meinte, die Station könnte auch ein erster Anfang für ein Netz von Mietfahrrädern sein, das in Trier installiert werden könnte. Dies könnte zum Beispiel für Berufspendler interessant sein, die mit dem Zug nach Trier kommen und dann mit dem Rad zur Arbeitsstelle fahren. Eine bequeme und praktische Alternative zur Parkplatzsuche in Trier. In vielen Großstädten, wie beispielsweise Paris, hat sich diese Erkenntnis schon durchgesetzt.
Mittwoch, 28.1.2009
Heute wurde der Haushalt für das Jahr 2009 vom Stadtrat einstimmig verabschiedete. Im Vordergrund standen dabei die Haushaltsreden der Sprecher der Fraktionen.
Bemerkenswert war, dass die Grünen zum ersten Mal einem Haushalt der Stadt Trier zugestimmt haben. Ist das ein 1. Zeichen dafür, dass die Grünen künftig auch bereit sind, im Stadtrat mehr Verantwortung zu übernehmen und sich nicht mehr auf die Rolle beschränken wollen, zu allem"Nein" sagen
Dienstag, 27.1.2009
In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV wurden die Pläne zur Sanierung des Balduinbrunnens und Umgestaltung des Umfeldes vorgestellt.
Ferner wurde ein Bericht über den Zustand der Eisenbahnüberführungen, die von der Deutschen Bahn AG übernommen wurden erstattet. Es zeigt sich, dass da noch viel Sanierungsbedarf besteht. Ich habe die Verwaltung gebeten, eine Prioritätenliste zu erstellen, was man zuerst angepackt werden muss.
Montag, 26.1.2009
In der heutigen Fraktionssitzung war eine intensive Sitzungswoche vorzubereiten: mehrere Ausschusssitzungen ,2 Stadtratssitzungen.
Freitag, 23.1.2009
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion MdB Laurenz Meyer war auf Einladung von Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster zu einem Gespräch mit örtlichen Unternehmern in das Casino Chat Noir am Kornmarkt gekommen. Er stellte das zu diesem Zeitpunkt noch nicht beschlossene zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung vor. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion
Samstag, 24.1.2009
 Schon lange kein Geheimtipp mehr sind die Sitzungen der KG “Mr Wieweln noch in Zurlauben”. Heute Abend konnten wir uns wieder an einer ganz fantastischen Sitzung erfreuen.
Dienstag, Mittwoch 20./21. 1.2009
Was muss / kann die Stadt Trier in diesem Jahr für was ausgeben? Diese Frage stand im Mittelpunkt der nicht-öffentlichen Beratungen des Steuerungsausschusses, die an diesen beiden Tagen stattgefunden haben.
Es handelt sich hierbei um Vor-Beratungen. Tatsächlich wird der Haushalt in einer öffentlichen Stadtratssitzung in 8 Tagen, am 28. Januar (hoffentlich) beschlossen werden.
Heute waren alle offensichtlich bemüht, den Haushalt so zu gestalten, dass er auch genehmigungsfähig wird. Denn die ADD wacht bekanntlich über die Ausgabendisziplin. Mehr als 10 Millionen Euro Schulden dürfen nicht gemacht werden! (- das so genannte Kreditlimit, wenn man es einmal ganz grob darstellt, so genannte Sonderkredite sind hier nicht eingerechnet).
Das setzt den Beratungen natürlich enge Grenzen. Jede Fraktion war im Vorfeld aufgefordert darzustellen, wo das Geld denn herkommen soll, wenn sie die Erhöhung einer bestimmten Etat-Position vorschlägt, das heißt einen Deckungsvorschlag zu machen. Das war gar nicht so einfach, um nicht zu sagen fast unmöglich, da alle im Haushalt eingebrachten Positionen durchaus ihre Berechtigung haben.
Diskutiert wurde dann hauptsächlich auch über die einzelnen Änderungswünsche der Fraktionen, die die Verwaltung in einer Aufstellung zusammengefasst hatte.
Hoffnungsschimmer für alle Fraktionen war da das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Jede Kommune erwartet sich hiervon viel Geld.
Aber auch hier sind den Begehrlichkeiten enge Grenzen gesetzt: Das Geld darf nicht für alle Zwecke ausgegeben werden, beispielsweise nicht für den Straßenbau. Auch ist es unbedingt erforderlich, dass eine beschlossene Maßnahme schnell umgesetzt. Spätestens Ende 2010 muss sie abgeschlossen sein. So bietet es sich an, die ein oder andere wichtige Maßnahme für die Schulsanierung mit diesem Paket zu finanzieren. Hier müssen die Einzelheiten noch abgeklärt werden.
Im Großen und Ganzen konnte man eine sehr sachliche und konstruktive Diskussion erleben.
Montag, 19.1.2009
Staatsministerin Malu Dreyer war heute Morgen zu Gast im Evangelischen Elisabeth-Krankenhaus in Trier, um sich über die Probleme der Einrichtung zu informieren und mit Geschäftsführern und Ärzten zu diskutieren. ich habe sie in meiner Eigenschaft als (ehrenamtlicher) Vorsitzender des Aufsichtsrates der gemeinnützigen Krankenhaus GmbH begrüßt.
In der heutigen Fraktionssitzung der wahren Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der Gymnasialelternbeiräte Triers (AGT), an der Spitze Frau Gabi Bernard, um noch einmal auf die Raumnot und den Mangel an Lehr- und Lernmitteln bei den Gymnasien hinzuweisen. Sie l rannten dabei uns natürlich offene Türen ein.
Bis in die späten Abendstunden wurden dann anschließend die morgigen Haushaltsberatungen der Stadt noch einmal vorberaten, insbesondere über die Änderungswunsche der anderen Fraktionen diskutiert.
Samstag, 17.1.2009
Ein Erlebnis besonderer Art ist das traditionelle Ordensfest der Eurener Koobengarde, an dem ich langjähriges Mitglied, natürlich gerne teilgenommen habe.
Freitag, 16.1.2009
Über Sitzungen des Verwaltungsrates und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Trier, die heute stattfanden, darf ich nichts berichten. nur soviel, da es auch in der Zeitung stand. Es wurde bekannt gegeben, dass das alte Verwaltungsgebäude in der Weberbach an die Bundespolizei vermietet werden soll. Bundestagsabgeordneter Bernhard Kaster hatte alle Beteiligten an einen Tisch geholt, sodass die jetzige Lösung für die Bundespolizei, die schon lange nach geeigneten Räumen suchte, gefunden werden konnte. Für die Stadtwerke ist die Polizei natürlich ein idealer Mieter.
Donnerstag, 15.1.2009
Wie nicht anders zu erwarten standen die Einwände der Anwohnerinitiative im Mittelpunkt der Diskussion der Sitzung des heutigen DezernatsausschussIV.
Die in der Presse richtig berichtet wurde, war die überwiegende Mehrheit der Auffassung, dass es seitdem bereits im Sommer 2008 gefassten Beschluss bleiben solle.
Umstritten war dabei auch die Frage, ob überhaupt ein Beschluss zutreffend ist. Denn die Entscheidung über den Ausbau der Loebstraße war ja schon längst getroffen worden.
Montag, 12.1.2009
Der Besuch des Oberbürgermeisters in der CDU-Fraktion wird langsam Normalität, so wie sich das auch gehört.
Auch heute war er anwesend. Ausgiebig und offen wurden die Möglichkeiten der Umsetzung des geplanten Konjunkturpaketes der Bundesregierung für die Stadt Trier diskutiert.
Sonntag, 11.1.2009
Beim heutigen Neujahrsempfang der katholischen Gemeinde St. Michael Mariahof habe ich ein Grußwort der evangelischen Kirchengemeinde übermittelt.
Freitag, 9.1.2009
Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster war Bahn- Chef Helmut Mehdorn nach Trier gekommen und stellte sich dem Publikum zur Diskussion.
Donnerstag, 8.1.2009
Zum ersten Mal fand der traditionelle Neujahrsempfang des  Oberbürgermeisters in der Arena der Stadt Trier statt. Es sollte ein Bürgerempfang sein, das heißt jeder Bürger der Stadt Trier, sofern er sich zuvor eine Einlasskarte besorgt hatte, war eingeladen. Die Arena war gut besucht, wie man auf dem Foto erkennen kann, dennoch drängte sich bei mir irgendwie das Gefühl auf, doch nur sehr wenig von den „normalen“ Bürgern zu sehen. Waren nicht doch hauptsächlich diejenigen da, die man ohnehin immer wieder bei solchen Veranstaltungen sieht?
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