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Donnerstag, 27.2.2014
Weiberfastnacht! Meine Gedanken darüber, wie man den Tag am Besten feiern kann, hier:
Trier eine Stadt mit viel Problemen ist,
die Rat und Verwaltung eigentlich lösen müsst.
Doch anstatt in Eintracht zusamm‘ zu stehen
und die Probleme anzugehen,
man heft‘ge Diskussionen führt,
und sich politisch nur im Streit verliert.
Aus Angst davor, was falsch zu machen,
erdenkt‘ man tausend andere Sachen.
So zum Beispiel man mit aller Kraft
runde Tische und viel Konzepte schafft,
die schon bald, wie der Bürger ganz erstaunt erfährt,
weil alles anders ist, nichts mehr sind wert.
Weil Rat und Verwaltung so in Zweitracht sind getrennt
der Bürger sie nur Narrenkäfig nennt.
Der Bürger also voller Frust,
an Kommunalpolitik verliert die Lust.
Wenigstens einmal im Jahr will er’s vergessen
beim Karneval-Feiern, ganz angemessen.
Doch weil‘s einige dummdreiste Narren gibt,
die sich geben gänzlich ungeniert,
anstatt zu feiern, sich den Kopf vollsaufen
bis sie umkippen, s‘ist zum Haare raufen!
Damit die nicht allzu sehr rumwüten,
man musst zunächst das Feiern ganz verbieten.
Dann gab die ATK einen guten Rat
und einen Narrenkäfig man geschaffen hat,
in dem man wenigsten unter Aufsicht feiern konnt,
doch für viele war das indes sehr ungewohnt!
Drum heut‘ zum Karneval rufe ich, Stadtrat von der CDU,
Euch allen ganz versöhnlich zu:
Lasst in Trier Einsicht und Vernunft obwalten,
Stadtpolitik mit Augenmaß gestalten,
und ich sage Euch mit dem Gedicht:
Wir brauchen die Narrenkäfige nicht!
Dienstag, 18.2.2014
Stadtratssitzung:
SPD und Grüne kontra Ortsbeirat
Hindenburgstraße und kein Ende!
 "Da-da-di-da-daa...", trällerte trällerte Andrea Nahles im September 2009 Im deutschen Bundestag "Ich mach mir die Welt, wide wide wie sie mir gefällt...", Ihr schaurig schön falscher Sing-Sang, mit dem sie die Regierung kritisieren wollte, ging damals durch die gesamte Medienwelt.
Jetzt - sollte man meinen - haben SPD und Grüne in Trier dies als Aufforderung aufgefasst, ebenso zu handeln.
Der Hintergrund:
Im Februar dieses Jahres hatte der Stadtrat, den – so denke ich - eindeutigen Beschluss gefasst, dass vor einer eventuellen Umbenennung der Hindenburgstraße, der Ortsbeirat und die Anwohner zuvor unmittelbar zu beteiligen sind. Denn die Benennung von Straßen war und ist schon immer eine ureigene Aufgabe der Ortsbeiräte, die bis dato nie bestritten wurde. Und die Anwohner sind schließlich von einer Umbenennung direkt betroffen.
Der Ratsbeschluss wurde umgesetzt und führte zu einem eindeutigen Ergebnis: 88 % der Anwohner sprachen sich gegen eine Umbenennung aus. Der Ortsbeirat Trier-Mittel-Gartenfeld hat sich in der Sitzung vom 2. Juli 2013 mehrheitlich gegen eine Umbenennung ausgesprochen.
Alles klar, oder? Keineswegs: Trotz dieser eindeutigen Voten lehnte der Stadtrat am vergangenen Dienstag mit Stimmen von SPD und Grünen einen Verwaltungsvorschlag, nunmehr von der Umbenennung der Hindenburgstraße abzusehen, ab.
Ein wirklich seltsames Demokratieverständnis, das hier zum Ausdruck kam. Hatte doch ausgerechnet immer wieder die SPD zuvor gefordert, die Kompetenzen der Ortsbeiräte zu stärken. Jetzt entlarvt sich diese Forderung als unglaubwürdiges Lippenbekenntnis.
Völlig absurd auch die Begründung, mit denen der Verwaltungsvorschlag abgeschmettert ist: Es würden durch die Hindenburgstraße alle Trierer fahren, als ob dies nicht für alle Straßen von Trier gelten würde.
Der SPD Fraktionsvorsitzende Sven Teuber forderte, dass zuvor die gesamte Stadt an der Entscheidung zu beteiligen sei.
Den Einwand von Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD), wie dies denn zu bewerkstelligen sei, alle Bürger einzubinden, konnte er natürlich nicht beantworten.
Größten Respekt gebietet übrigens das Verhalten des Oberbürgermeisters, der bekanntermaßen ein Befürworter der Umbenennung gewesen ist, sich nunmehr aber - im Gegensatz zu seinen Parteifreunden - konsequent an den getroffenen Beschluss, im Stadtrat, hält.
Damit ich nicht missverstanden werde: es geht hier nicht darum, die äußerst zweifelhafte Rolle Hindenburgs als Steigbügelhalter für die Nazis in irgendeiner Form in Zweifel zu ziehen. Gerade aus diesem Grunde habe ich mich seinerzeit vehement dafür eingesetzt und initiiert, dass das Hindenburg Gymnasium umbenannt wird.
Es gibt viele Straßen in Trier, die Namen von problematischen Persönlichkeiten tragen. Wir können nicht hingehen und jeden dieser Namen auf seine historische Korrektheit hin untersuchen.
Hier geht es um die zentrale Kernfrage, ob man eine Entscheidung, die man anderen Gremien übertragen hat, auch akzeptiert, auch wenn sie einem nicht gefallen.
Dazu sind SPD und Grüne ganz offenbar nicht bereit, weil ihnen die getroffene Entscheidung nicht gefällt. Das ist für mich ein trauriges, ja bedenkliches Demokratieverständnis.
Samstag, 15.2.2014
In einer ganztägigen Sitzung des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Trier haben wir einmal über Dinge intensiv beraten, für die sonst keine Zeit ist.
Montag, 10.2.2014
Endlich: Lasinskystraße wird umgebaut
Ausbau der Straßen und Wege auf Mariahof schreitet langsam voran
 Es ist schon ziemlich in die Jahre gekommen, das alte Lainsystraßensch ild. Doch vor allem die Straße selbst bedarf dringend einer Erneuerung. Jetzt endlich, die Anwohner haben schon lange darauf gewartet, soll es soweit sein. Im nächsten Stadtrat soll der Baubeschluss getroffen werden.
Vorbereitet wurde der Beschluss durch eine Arbeitsgruppe, die aus Vertretern der Verwaltung und der Anwohner bestand.
Die wesentlichen Neuerungen, die indes nicht ganz unbestritten sind:
- Es wird kein verkehrsberuhigter Bereich geschaffen werden, aber Tempo 30 angeordnet.
- Der erste Teil der Straße (siehe Foto) wird noch beidseitig befahrbar bleiben, dann wird die Straße aber zu einer echten Einbahnstraße. Nur Fahrradfahrer dürfen in beide Richtungen fahren.
- Der Fußgängerweg bleibt beidseitig erhalten und wird breiter. Mehr Raum für Fußgänger, so steht es ja auch im Mobilitätskonzept. Dadurch fallen aber auch einige Parkplätze weg
In der nächsten, öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates am kommen Donnerstag, 13.2., ab 19:00 Uhr im Pfarrheim wird die Verwaltungsvorlage noch einmal beraten. In der Stadtratssitzung am Dienstag, 18.2. soll dann alles endgültig beschlossen werden.
So erfreulich dies ist, bleibt doch ein bitter Nachgeschmack: Der Ausbau der Straßen und Wege auf Mariahof schreitet wesentlich langsamer voran, als es den Bewohnern des Stadtteils ursprünglich versprochen wurde. Denn eigentlich sollte jetzt schon alles fertig sein”
Sonntag, 9.2.2014
Heute Nachmittag beeindruckend vor allem die Garden beim Ordensfest des KC Grün-Weiß Euren, zu dem ich als Ehrenratsherr eingeladen war.
Samstag, 8.2.2014
Eine ganz tolle Sitzung war das, die der KC Mr Wieweln noch in Zurlauben in der Orangerie des Nells’ Park Hotels heute Abend präsentieren konnte.
Donnerstag, 6.2.2014
In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV wurde bekanntgegeben, dass der Ausbau der Loebstraße nach Auskunft des Landes in diesem Jahr kommen nach wird . Der Haken: Der Rechnungshof ist der Meinung, dass Anlieger zu 50% an Grünstreifen und Fußweg beteiligt werden sollen (Anm: Bau der Fahrbahn ist nicht umlagefähig). Die eindeutige Rechtsprechung sagt aber, dass nur zu 40% Kosten übertragen werden können. LBM sehr starrköpfig. Wenn keine Einigung mit Rechnungshof erzielt werden kann, muss Stadt den Anteil selbst übernehmen.
Das Projekt Umbenennung der Hindenburgstraße wird wohl endlich begraben, nach denn über 80 Prozent der Anwohner dies abgelehnt haben und auch der Ortsbeirat eindeutig dagegen votiert hat. Der Ausschuss hat sich mehrheitlich jedenfalls dafür ausgesprochen.
Montag, 3.2.2014
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir mit Vertretern des Einzelhandelsverbandes aktuelle politische Fragen erörtert.
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