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Thomas
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Freitag, 26.2.2010

Kein Zweifel: Julia Klöckner ist die Hoffnungsträgerin der rheinland-pfälzischen CDU. In einem so genannten Regional-Forum, das heute in der Europahalle stattfand, stellte sie sich in einer lockeren Talk-Veranstaltung der Trierer Öffentlichkeit vor.

Donnerstag, 25.2.2010

In der heutigen Stadtratssitzung haben wir unter anderem eine gemeinsamen Antrag der Faktionen verabschiedet, der sich in einer Resolution an den Bund dafür ausspricht, künftig Geschwindigkeitsbegrenzungen von unter 50 km/h auch auf Bundes- und Landesstraßen innerhalb von Ortschaften zuzulassen.

Das so genannte Ampel-Bündnis hat einen Antrag zum Thema „Sperrung des Kornmarktes“ gestellt. Ich hatte zu dem Thema einen Ergänzungsantrag unserer Fraktion formuliert.

Mittwoch, 24.2.2010

In einer Informationsveranstaltung  für den Verwaltungsrat AÖR und Aufsichtsrat Stadtwerke ging es um das Thema „Risikohandbuch der Energiewirtschaft“, eine sehr komplexe und schwierige Materie.

Montag, 22.2.2010

Die kommende Stadtratssitzung haben wir in der heutigen Sitzung der CDU Stadtratsfraktion vorbereitet.

Sonntag, 21.2.2010

Auf der Gemeindeversammlung der Evangelischen Kirchengemeinde in Trier habe ich der Gemeinde noch einmal die Geschehnisse um das evangelische Elisabeth-Krankenhaus Trier dargelegt. Ferner wurde noch einmal das neue Gemeindezentrum Basilika mit dem Basilika-Cafe vorgestellt.

Samstag, 20.2.2010

Elternsprechtag am Max-Planck-Gymnasium, das jetzt mein jüngster Sohn Martin besucht. Es gibt termine, die ich lieber wahrnehme, habe es aber tapfer überstanden.

Viel Arbeit hat es gekostet, bis es soweit war: Am Nachmittag konnte Frieder Lütticken dann einem Kreis von Interessierten den neuen Konzertdeckel für die Basilika vorstellen.

Am Abend durfte ich dann mit meiner Frau noch einmal eine wunderbar unterhaltsame Sitzung des Karnevalsvereins „KG mr’ wieweln noch en Zalawen“ erleben.

Ein falscher Eintrag? In der Zeit vertan? Keineswegs.

In Luxemburg war der Karneval an diesem Samstag noch lange nicht zu Ende. Es ist eine lange Tradition, dass die „Wieweler“  am 1. Samstag nach Ende des deutschen Karnevals in Wasserbillig noch eine Sitzung veranstalten, die schon lange zu einem Geheimtipp geworden ist.

Freitag, 19.2.2010

Eine sehr beeindruckende Rede hielt Dr. Bernhard Vogel beim so genannten „politischen . Aschermittwoch“ der CDU Trier im Weinkeller  des Palais Kesselstatt. Der 77jährige präsentierte sich in bemerkenswerter Frische und hielt einen kleinen historischen Rückblick auf die von ihm wesentlich mitgestaltete Zeit des Zusammenwachens der beiden deutschen Staaten, nicht ohne den Anwesenden manch weisen Rat für die Zukunft mit auf den Weg zu geben.

Montag, 15.2.2010

Diesmal gab es einen alternativen Rosenmontag für uns:

Irgendwie verspürte wir heuer wenig Lust auf einen Rosenmontag. Warum auch immer hatte sich diese Jahr eine gewisse Fastnachtsmüdigkeit bei uns eingeschlichen. Hinzu kam, dass unserer jüngster Sohn schon seit tagen an einer hartnäckigen Erkältung litt und wir ihm das lange Stehen bei Frost nicht zumuten wollten.

Also fuhren wir kurz entschlossen nach Luxemburg, nach Esch-sur-Alzette, genauer gesagt nach Esch Belval. Zwischen den gespenstig wirkenden alten Industriebrachen der alten Minen und Hüttenwerke, entsteht dort ein völlig neues Wissenschafts- und Handelszentrum. Dort gibt es auch ein neues 3-D Kino, in dem wir uns den Film „Avatar“ angesehen haben. Beeindruckt waren wir von dem, was heute filmtechnisch alles möglich ist.

 Samstag, 13.2.2010

Viel haben wir dieses Jahr im Karneval nicht unternommen. Da wir bekannte von uns noch Karten für die Sitzung der KG-Heuschreck übrig hatten, haben wir uns die natürlich angesehen.

Wir haben es nicht bereut. Ein unterhaltsames, abwechslungsreiches Programm,zu dem dankbaren Thema „Hinter den Kulissen von Paris“ erwartete uns.

Mittwoch 10.2.2010

Schon vor über einem Jahr hat die ADD anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes angemahnt, die Parkgebühren in Trier zu erhöhen. Die Verwaltung hat dies zum Anlass genommen, für Trier ein grundlegend neues Parkraumkonzept zu erstellen. Ein richtiger Ansatz, denn die unterschiedlichen Gebührenstrukturen in der Trierer Innenstadt sind wenig schlüssig. Doch die Folge ist auch, dass man mit den neuen Parkgebühren nicht so richtig weiterkommt (Siehe dazu auch den Artikel im Online-Magazin 16vor vom 14.1.2010)

Einige Male hatte schon der Arbeitskreis Parken diskutiert, heute tagte er wieder. Hier sitzen Vertreter der Stadt Trier, der Stadtwerke, von Handel, Wirtschaft und natürlich der Ratsfraktionen zusammen.

Da die personellen Ressourcen in Anbetracht der Vielzahl der im zuständigen Baudezernat zu erledigenden Aufgaben erschöpft sind, wurde jetzt das private Ingenieurbüro Hupfer beauftragt. Es hat die derzeitige Situation analysiert und die Ergebnisse vorgestellt. Gefordert wurde vom Gutachter eine Vereinheitlichung der Parkraumbewirtschaftung in der Trierer Innenstadt. Eine klare, einfache, plausible, nachvollziehbare und vor allem einheitliche Struktur soll geschaffen werden. Alle Regelungen sollen von außen deutlich erkennbar sein. Im Straßenraum selbst soll (mit Ausnahme des Anwohnerparkens) künftig nur noch kurzfristiges Parken angeboten werden (Straßenraum mit Einzelhandel: max. 30 Minuten, Straßenraum ohne Einzelhandel: max. 60 Minuten, Parkflächen mit Parkschein max. 120 Minuten). Das längerfristige Parken soll ausschließlich in (beschrankten) Parkierungsanlagen stattfinden. Auch wird ein möglichst einheitlicher Abrechnungstakt vorgeschlagen: An Parkuhren sollte er je 15 Min., an Parkscheinautomaten je 20 Min. und bei den so genannten Parkierungsanlagen 30 Minuten betragen. Ferner regt der Gutachter einen einheitlichen Bewirtschaftungszeitraum an, etwa Montag bis Samstag bis 19.00 Uhr Abends.

 Ãœber die Höhe der künftigen Parkgebühren wurde noch nicht gesprochen, hierzu machte der Gutachter auch keine Vorschläge. An dieses heikle Thema wagt man sich jetzt noch nicht heran. Werden doch solche Fragen erfahrungsgemäß immer besonders heftig und kontrovers diskutiert, wenngleich der Fachmann auch meint, dass die Gebührenhöhe für auswärtige Besucher ohne Bedeutung sei (wirklich?). Doch die Zeit drängt. Ich kann mir gut vorstellen, dass die ADD, die den nächsten Haushalt zu genehmigen hat, mit wenig Freude zur Kenntnis nehmen wird, dass sich an den Gebühren für das Parken im öffentlichen Straßenraum in Trier noch immer nichts verändert hat.

In der anschließenden Sitzung des Steuerungsausschusses, geleitet von beigeordneter Kaes-Torchiani,  gab es nur wenig zu beschließen: hauptsächlich ging es um die Annahme von Zuwendungen und einige Personalvorlagen:

Dienstag, 9.2.2010

In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV wurde uns zunächst das bereits von dem Bonner Büro AB-Stadtverkehr erstellte Radverkehrskonzept 2020 vorgestellt.

Dann stellten uns Vertreter des Darmstädter Planungsbüros R+T, das damit beauftragt wurde, die einzelnen Bausteine des Verkehrskonzeptes zu einem Gesamt-Konzept zusammenzufassen ihr ehrgeizigen Pläne vor: Noch in diesem Jahr soll das Papier im Entwurf festig sein und der Öffentlichkeit zur Diskussion vorgestellt werden. Es kman bei den Anwesenden Zweifel daran auf, ob diese Zeitplanung realistisch ist.

Montag, 8.2.2010

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir die beiden Dezernenten Ulrich Holkenbrinkk und Georg Bernarding verabschiedet.

Sonntag, 7.2.2010

In einer Probepredigt stellte sich heute ein Pfarrer, der sich auf die frei werdenden Pfarrstelle beworben hatte, unserer Gemeinde vor.

Samstag, 6.2.2010

Auf dem heutigen Bezirksparteitag in Kell am See wurde der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder mit großer Mehrheit (93,5 %) der Stimmen zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Der in letzter Zeit in die Schlagzeilen geratene bisherige Vorsitzende Michael Billen kandidierte nicht mehr.

Bernhard Kaster wurde einer der drei stellvertretenden Vorsitzenden.

In den Bezirksvorstand wurden aus Trier außerdem gewählt: Bertrand Adams, Dirk Louy und meine Frau Jutta. Die insgesamt nicht sehr erfreulichen Ergebnisse der Kandidaten von Trier-Stadt lassen sich wohl nur zum Teil dadurch erklären, dass 12 Trierer Delegierte fehlten.

Die Wahlergebnisse im Einzelnen:

Vorsitzender Patrick Schnieder: 188 Ja 13 Nein

Stellvertreter wurden: Bernhard Kaster, MdB 166 Ja 30 Nein ; Bernd Henter, MdL 166 Ja 28 Nein; Elfriede Meurer , MdL 175 Ja 20 Nein

15 Beisitzer:

 Nicht gewählt wurde Hans Speder (Seniorenunion) mit 112 Stimmen

Die Einsamkeit des Politikers:

Auf dem Foto: Michael Billen vor seiner letzten Rede als Vorsitzender des CDU Bezirksverbandes nur von Pressefotografen beobachtet.

Freitag, 5.2.2010

Letzte Sitzung der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe des Stadtrate, die eine Geschäftsordnung für den Stadtrat und eine neue Hauptsatzung vorbereitet. Wir haben uns auf einen Entwurf verständigt, der jetzt in den einzelnen Fraktionen diskutiert werden soll.

In der heutigen Presbyteriumssitzung wurden unter Anderem die zu schließenden Verträge mit dem neuen Partner der Agaplesion gAG noch einmal beraten.

.Donnerstag, 4.2.2010

Heute tagte der Arbeitskreis “Parken” Zum Hintergrund:

Schon vor über einem Jahr hat die ADD anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes angemahnt, die Parkgebühren in Trier zu erhöhen. Die Verwaltung hat dies zum Anlass genommen, für Trier ein grundlegend neues Parkraumkonzept zu erstellen. Ein richtiger Ansatz, denn die unterschiedlichen Gebührenstrukturen in der Trierer Innenstadt sind wenig schlüssig. Doch die Folge ist auch, dass man mit den neuen Parkgebühren nicht so richtig weiterkommt (Siehe dazu auch den Artikel im Online-Magazin 16vor vom 14.1.2010)

Einige Male hatte schon der Arbeitskreis Parken diskutiert, zuletzt wieder im Februar dieses Jahres. Hier sitzen Vertreter der Stadt Trier, der Stadtwerke, von Handel, Wirtschaft und natürlich der Ratsfraktionen zusammen.

Da die personellen Ressourcen in Anbetracht der Vielzahl der im zuständigen Baudezernat zu erledigenden Aufgaben erschöpft sind, wurde jetzt das private Ingenieurbüro Hupfer beauftragt. Es hat die derzeitige Situation analysiert und die Ergebnisse vorgestellt. Gefordert wurde vom Gutachter eine Vereinheitlichung der Parkraumbewirtschaftung in der Trierer Innenstadt. Eine klare, einfache, plausible, nachvollziehbare und vor allem einheitliche Struktur soll geschaffen werden. Alle Regelungen sollen von außen deutlich erkennbar sein. Im Straßenraum selbst soll (mit Ausnahme des Anwohnerparkens) künftig nur noch kurzfristiges Parken angeboten werden (Straßenraum mit Einzelhandel: max. 30 Minuten, Straßenraum ohne Einzelhandel: max. 60 Minuten, Parkflächen mit Parkschein max. 120 Minuten). Das längerfristige Parken soll ausschließlich in (beschrankten) Parkierungsanlagen stattfinden. Auch wird ein möglichst einheitlicher Abrechnungstakt vorgeschlagen: An Parkuhren sollte er je 15 Min., an Parkscheinautomaten je 20 Min. und bei den so genannten Parkierungsanlagen 30 Minuten betragen. Ferner regt der Gutachter einen einheitlichen Bewirtschaftungszeitraum an, etwa Montag bis Samstag bis 19.00 Uhr Abends.  Ãœber die Höhe der künftigen Parkgebühren wurde noch nicht gesprochen, hierzu machte der Gutachter auch keine Vorschläge. An dieses heikle Thema wagt man sich jetzt noch nicht heran. Werden doch solche Fragen erfahrungsgemäß immer besonders heftig und kontrovers diskutiert, wenngleich der Fachmann auch meint, dass die Gebührenhöhe für auswärtige Besucher ohne Bedeutung sei (wirklich?). Doch die Zeit drängt.

Dann fuhr ich nach Tarforst zur Verabschiedung von

Ulrich Holkenbrink als Kultur- und Schuldezernent unserer Stadt. Zahlreiche Gäste waren gekommen.

So ist das eben: Wird man verabschiedet, so vernimmt man plötzlich von überall das Lob und die Anerkennung, die bisher so schmerzlich vermisst wurde.

Auf dem Foto: Andächtig lauscht Uli Holkenbrink den klängen des Trierer Knabenchores, die ihm ein Ständchen darbringen.

Mittwoch, 3.2.2010

Der neue Polizeipräsident Schömann stattete heute der Staatsanwaltschaft Trier seinen Antrittsbesuch ab.

Dienstag, 2.2.2010

Eine Tante meiner Frau wurde heute in Dreis in der Eifel beerdigt. schon lange nicht mehr hatte ich so viel Schnee in der Eifel gesehen. Die Räumfahrzeuge kamen kaum nach.

Montag, 1.2.2010

Ein neue Lebensabschnitt hat heute für meine Frau Jutta angefangen: Sie begann heute ihren Dienst als Lehramtsreferendarin beim FSG in Trier.

Mit den Verkehrsproblemen in Trier Nord, im Bereich Schöndorferstraße, haben wir uns in der heutigen Fraktionssitzung beschäftigt. Als Sprecher der betroffenen Anwohner war hans-Peter Linz zu Gast und erläuterte die Verkehrsprobleme

Ferner haben wir über die neue Geschäftsordnung und Hauptsatzung diskutiert. Ich habe die Ergebnisse der interfraktionellen Arbeitsgruppe vorgestellt.