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Thomas
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Freitag, 27.2.2009

Heute haben wir in Bochum das Musical „Starlight-Express“ gesehen. Ein Familienausflug, der ein Geschenk für die Oma war, die sich darüber auch sehr gefreut hat.. Für uns alle ein beeindruckendes Erlebnis.

Donnerstag, 26.2.2009

in der heutigen Stadtratssitzung haben wir lange Zeit über verschiedene Anträge der Grünen diskutiert, die ganz offensichtlich in Anbetracht des nahenden Wahlkampfes gestellt worden waren.

Dieser zeigte sich zum Beispiel darin, dass die beantragten ein Schulelternbeirat einzurichten, obwohl genau dieses Thema zurzeit im Runden Tisch mit derselben Intention behandelt wird.

Ein Antrag bezog sich darauf, die Situation der Fußgänger in Trier zu verbessern, wogegen prinzipiell gar nichts zu sagen ist. Ich habe erklärt, dass der Antrag eigentlich zur weiteren Diskussion in den zuständigen Ausschuss gehört, in dem das Verkehrskonzept zurzeit entwickelt wird. Damit jedoch nicht der falsche Eindruck entstünde, die CDU-Fraktion wolle Fußgänger benachteiligen, habe ich zunächst Zustimmung zum Antrag der Grünen signalisiert, der ja durchaus zutreffende Ansätze enthält, die wir unterstützen. Nachdem jedoch der Oberbürgermeister den Vorschlag gemacht hat, den Antrag doch mit der Intention, die Stellung der Fußgänger zu verbessern, im Ausschuss weiter zu behandeln, hat sich unsere Fraktion ebenso wie alle anderen dem dann angeschlossen.

Der Stadtrat beschloss, mit der chinesischen Stadt Xiamen eine Partnerschaft einzugehen.

Mittwoch, 25.2.2009

Schluss mit Karneval: Der politische Aschermittwoch ist in Bayern erfunden worden. Traditionell ist der dort eine Gelegenheit, sich mehr oder weniger derb mit dem politischen Gegner auseinander zusetzen. Anders in Trier:

CDU Kreisvorsitzender Bernhard Kaster hatte den Umstand, dass vor 20 Jahren das DDR System zusammengebrochen war, zum Anlass genommen, den damaligen Oppositionellen Rainer Eppelmann zum Vortrag einzuladen. Es war eine gute Idee. Der Zeitzeuge berichtete vor einem gebannten Publikum im vollbesetzten Saal des Weinkellers „Kesselstadt“ in anschaulicher Art und Weise über die Zeit der "Revolution" in der DDR. Er begann mit einem Rückblick auf die Zeiten des Volksaufstandes am 17. Juni 1953, um über den Mauerbau zur Wiedervereinigung zu gelangen. Seine Darstellung zog alle Zuschauer in den Bann. Der Pfarrer war von Anfang an dabei und hatte den Unrechtsstaat DDR in all seinen Facetten kennen gelernt. Er belehrte uns: Es war eine Revolution, keine „Wende“, ein Ausdruck, der von uns gerne benutzt wird, in Wirklichkeit aber, so Eppelmann, von dem SED Politiker Modrow erfunden worden ist.

Montag, 23.2.2009

Ich gebe es offen zu: Auf Wunsch unserer Kinder sind wir diesmal “fremd” gegangen und haben den Rosenmontagszug in Köln besucht.

Sonntag, 22.2.2009

Evangelische und Karneval? Das passt doch zusammen wie Hund und Katze, oder? Das dachte auch ein protestantischer Niederländer, der zu Besuch in Trier war und heute morgen den Gottesdienst im Caspar-Olevian-Saal aufsuchte.

Was er da sah erstaunte den Gast doch sehr, viele Gottesdienstbesucher waren in bunten Kostümen erschienen, vor Allem die Jüngsten. Zusammen mit den Kindern der Johann-Hermann-Grundschule aus Euren hatte Pfarrer Guido Hepke den inzwischen schon traditionellen Karnevelsgottesdienst gestaltet. Gedanken und Betrachtungen über die Individualität des Menschen standen im Mittelpunkt der Verkündigung. „Das kennen wir bei uns gar nicht”, meinte der erstaunte Niederländer am Schluss, als er sich herzlich für den gelungenen Gottesdienst bedankte.

Zum ersten Mal hatte Pfarrer Hepke übrigen 1996 den für Evangelische Christen doch sehr ungewöhnlichen Gottesdienst gestaltet. Anlass war, dass meine Frau und ich damals das Trierer Stadtprinzenpaar waren. Danach hatte leider nur noch zwei Prinzenpaaren den Weg in den Caspar-Olevian-Saal gefunden. Schade. Nein, Karneval und Kirche, das muss sich überhaupt nicht widersprechen. I

 Samstag, 21.2.2009

Heute Abend haben meine Frau und ich die Sitzung der “Roten Funken” in Trier besucht. Wie immer erwartete uns ein buntes Programm. Jede Karnevalsgesellschaft hat ihre besonderen stärken. bei den “Roten Funken” sind es eindeutig die Garden, die für ihre Tänze auch bundesweit Auszeichnungen erhalten.

Donnerstag, 19.2.2009

Rathaus in fremder Hand!

Oberbürgermeister verhaftet!

Jeder Widerstand war da zwecklos! Um 10.00 Uhr stürmte das Trierer Stadtprinzenpaar mit der geballten Macht seiner Truppen das Rathaus und übernahm die Regierungsgeschäfte der Stadt Trier. Der Oberbürgermeister wurde verhaftet und zum Hauptmarkt geschleppt, wo ihm der Stadtschlüssel entrissen wurde.

Mittwoch, 18.2.2009

In der heutigen Sitzung des Vorstandes der CDU Mariahof haben wir die kommende Mitgliederversammlung mit Aufstellung der Liste für die Bewerberinnen und Bewerber für den Ortsbeirat vorbereiten. Natürlich gab es einige Diskussionen. Wir haben uns dann aber auf einen Vorschlag einigen können. Die Besonderheit: Es werden auch zwei Nicht-Mitglieder kandidieren.

Dienstag, 17.2.2009

In der heutigen Sitzung des Steuerungsausschusses wurde unter anderem Arbeitsprogramm Lokale Agenda 21 e.V. für das Jahr 2009 vorgestellt. Über die Annahme von diversen Zuwendungen wurde geschlossen. Vorbereitet wurden verschiedene Punkte, die in der kommenden Stadtratssitzung behandelt werden sollen, so die Städtepartnerschaft mit Xiamen.

Montag, 16.2.2009

in der heutigen Fraktionssitzung war die kommende Stadtratssitzung vorzubereiten, da vor dieser wegen der Karnevalstage keine weitere Sitzung mehr stattfindet.

Sonntag, 15.2.2009

Sich von etwas zu verabschieden, das einem lieb und teuer gewesen ist, ist ein schmerzlicher Prozess. So geht es vielen Mitgliedern der Evangelischen Kirchengemeinde Trier, wenn sie sich an den Gedanken gewöhnen wollen, in ein paar Jahren auf die Christuskirche und das dortige allgemeine Zentrum verzichten zu müssen. Es ist eine besondere Atmosphäre, die diese Kirche ausstrahlt, viel familiärer als beispielsweise die Basilika.

Ich selbst hänge besonders an dieser Kirche, bin ich doch sozusagen mit ihr zusammen aufgewachsen, habe dort Pfadfinderarbeit gemacht, bin  konfirmiert worden, sind alle meine 3 Kinder in dieser Kirche getauft worden.

Kein Wunder also, dass in der heutigen Gemeindeversammlung viel Emotionen aufkamen. Unverständnis über die Entscheidung des Presbyteriums, das Gemeindezentrum aufzugeben, wurde laut. (Auf dem Foto: Pfarrer Luxa, Vorsitzender des Presbyteriums, erläutert die Fakten, die zu dem Beschluss führten) Doch es hilft nichts: Die evangelische Kirchengemeinde muss sich auf eine Zeit einstellen, in der die Kirchensteuereinnahmen drastisch zurückgehen.

Sie kann nicht einfach wie der Staat Schulden machen ! Sie muss an die nachfolgende Generation denken, die auch den Fortbestand der Kirche sichern muss. Deshalb hat das Presbyterium die Entscheidung getroffen, sich künftig auf den Standort Innenstadt zu konzentrieren. Nach einer sehr emotionalen und kontroversen Diskussion kam am Ende doch so etwas wie Verständnis für die schwierige Entscheidung des Presbyteriums unter den Gemeindemitgliedern auf. Wenngleich man sich auch gewünscht hätte, frühzeitiger in den Entscheidungsprozess eingebunden worden zu sein. Es geht nicht anders. Wenn es auch schmerzt: manchmal muss man sich von etwas Wertvollem verabschieden. Wir sind es der nachfolgenden Generation schuldig.

Samstag, 14.2.2009

“Flower-Power” war das Motto der diesjährigen Sitzung der KG hHeuschreck, die wir heute Abend besuchten. Es war eine der besten Sitzungen, die wir je gesehen hatte. Schön, das die Gesellschaft ihre kleine Krise nach dem wegfall einiger guter Humoristen so schnell überwunden hat.

Freitag, 13.2.2009

„Stadtrat ein Auslaufmodell?“, das war der Titel einer Podiumsdiskussion, die die Universität Trier, Fachbereich  Politikwissenschaft unter Leitung Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig im Rahmen eines Seminars durchführte. Zusammen mit meinen Ratskollegen/innen Anja Matatko, Rainer Lehnart und Thomas Egger, standen wir den Studenten zu ihren Fragen, welche Bedeutung der Stadtrat heute noch hat, Rede und Antwort.

Am Abend nahm ich an der Sitzung des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Trier teil. Die kommende Gemeindeversammlung, in der die neuen Strukturen der evangelischen Kirchengemeinde vorgestellt werden, war vorzubereiten.

Mittwoch, 12.2.2009

Was wird aus der Trierer Feuerwehr? Bald Neubau an der Spitzmühle?

Ein Großaufgebot der Trierer Feuerwehr heute vor dem Rathaus. Nein, es war nichts passiert, aber es ging um die Zukunft der Trierer Feuerwehr.

Bekanntlich ist die alte Feuerwache am Moselufer in die Jahre gekommen. Sie ist jetzt 54 Jahre alt, Teile der Gebäude sind schon unbenutzbar geworden. Zudem ist die Anlage heute zu klein. Eine neue muss also her!. Außerdem hat sich herausgestellt, dass ein Standtort nicht ausreicht, sodass in Ehrang ein zweiter gebaut werden muss.

Diese Fakten sind unumstritten. Die große Frage ist. „Wo?". Vor Allem: Wo in der Innenstadt soll die neue Wache stehen. sie muss zentral und verkehrsgünstig gelegen sein, schließlich müssen alle Bereiche in Trier von dort aus in weniger als 10 Minuten erreicht werden können. Die zuständigen Ausschüsse (III und IV) haben also über mögliche Standorte diskutiert.

Eigentlich - so Bürgermeister Bernarding - sollten auf dieser Sitzung die möglichen Alternativen nur vorgestellt und diejenigen Standorte benannt werden, die von vorne herein als Alternativen ausscheiden. In einem nächsten Schritt sollen dann die verbleibenden Alternativen näher untersucht und schließlich ein Beschlussvorschlag für den Stadtrat entwickelt werden. Wenn alles gut geht, könnte der Rat der Stadt Trier vielleicht schon in seiner letzten Sitzung vor den Neuwahlen im März über den Standort entscheiden.

Ob das funktioniert? Gestern entstand jedenfalls eine ebenso überflüssige wie heftige Diskussion über die mehrseitige und mehrspaltige Vorlage, die von der Verwaltung verteilt worden war. Darin waren zunächst 6 mögliche Standorte für die Hauptfeuerwache dargestellt. Zur weiteren Untersuchung verbleiben 3 Standorte, nachdem die übrigen - nach Meinung der Verwaltung - ausscheiden, darunter der Verbleib am Barbara Ufer aus einem ganz einfachen Grund: Es gibt dort nicht die erforderlichen 9.000 bis 10.000 qm Fläche. Denn eine Erweiterung ist dort nicht möglich: Rechts ist eine Tankstelle, deren Eigner das Gelände nicht verkaufen will, links die Pestalozzi Hauptschule, die nach dem Willen des Rates der Stadt zur Realschule plus ausgebaut, also ebenfalls kein Gelände abgeben kann. Und außerdem: Wie soll im laufenden betrieb eine solche Wache umgebaut werden. Gleichwohl beharrten die Grünen immer wieder auf diesen, von ihnen offensichtlich favorisierten Standort. Ratsmitglied Becker war der unbelehrbar.

Bleibt als möglicher Standort also das Gelände der ART in der Löwenbrücknerstraße, wobei Baudezernentin Simone  Kaes-Torchiani mit der von ihr gewohnten Deutlichkeit darlegte, dass ein Neubau hier eine “städtebauliche Katastrophe” sei.

Dann noch der Standort des ehemaligen Polizeipräsidiums. Doch das bestehende Gebäude, das ja ein so genannter „Krankmacher“ war, eignet sich nicht für die Unterbringung der Feuerwehr, müsste also abgerissen werden.

Schließlich gibt es noch den Standort an der Spitzmühle auf dem jetzigen Parkplatz neben dem FWG. Hier gibt es zwei wesentliche Fragezeichen: 1. Das Gelände liegt in einer Kaltluft-Schneide. Die Struktur der künftigen Gebäude muss das berücksichtigen. 2. Möglicherweise gibt es dort römische Funde. “Nein, da is’ nix”, soll nach Auskunft von Bürgermeister Bernarding ein Archäologe des Landesmuseums gesagt haben: Na ja, das wurde vom Viehmarkt auch gesagt.

Es gibt also noch einiges zu klären, bis der Neubau der Hauptfeuerwache angegangen werden kann.

Für den zweiten Standort in Ehrang (sog. Nebenfeuerwache) sieht es etwas einfacher aus: Dort kommt praktisch nur der Standort “Brauchwasserwerk” am Ehranger Hafen in Betracht.

Fahrradstation am Hauptbahnhof

So wie auf dem nebenstehenden Bild soll es bald nicht mehr aussehen, geht es nach dem willen des Stadtrates in Trier.

In der letzten Stadtratssitzung wurde ein wichtiger Baustein zur Weiterentwicklung des Fahrradkonzeptes in Trier beschlossen. Es soll geprüft werden, ob im Bereich des Hauptbahnhofs eine so genannte Fahrradstation gebaut werden soll. Dabei handelt es sich nicht um ein bloßes Fahrradparkhaus, sondern um eine Servicestation, die auch verschiedenste Dienstleistungen anbieten soll. In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits 61 solcher Stationen, in Rheinland-Pfalz erst eine.

Da besteht also dringenden Nachholbedarf. Eine Studie hat gezeigt, dass im Bereich des Hauptbahnhofes in Trier ein sehr interessanter Standort sein könnte. Deshalb freuen wir uns sehr, dass die Baudezernentin eine entsprechende Initiative ergriffen hat.

Diese Fahrradstation könnte auch ein erster Anfang für Netz von Mietfahrrädern sein, das in Trier installiert werden könnte. Dies könnte zum Beispiel für Berufspendler interessant sein, die mit dem Zug nach Trier fahren und dann mit dem Rad zur Arbeitsstelle fahren. Eine bequeme und praktische Alternative zur Parkplatzsuche in Trier. In vielen Großstädten, wie beispielsweise Paris, hat sich diese Erkenntnis schon durchgesetzt.

Ich hoffe sehr, dass das Konzept jetzt zügig weiterentwickelt wird und das Land seine Ankündigung auch wahr macht, dies finanziell zu unterstützen. Wir sind es unserer Umwelt schuldig.

Dienstag 10.2.2009

Heute Abend leitete ich eine Sitzung des Aufsichtsrates der Evangelischen Elisabeth-Krankenhaus gGmbH.

Die Schreckensnachricht trifft mich nicht ganz so hart, wie die anderen: Denn schon einige Tage zuvor ist mir in meiner Eigenschaft als ehrenamtlicher Vorsitzender des Aufsichtsrates in einem vertraulichen Gespräch angedeutet worden, dass es so mit unserem Elisabeth-Krankenhaus nicht mehr weitergeht.

„Die Geschäftsführung berichtete über die Rahmenbedingungen und trägt ihre Einschätzungen zum Sachverhalt vor.“, heißt es später ganz nüchtern . Andersherum ausgedrückt: das Krankenhaus ist alleine langfristig nicht mehr überlebensfähig.

Erste Pläne und Ideen tauchen auf. Gedanken, die nicht nur mich wenig begeistern: Es wird von einem Verkauf an ein bestimmtes Krankenhaus gesprochen wird. Diese sollen uns mehrheitlich übernehmen. Es gebe ja gar keine andere Lösung, heißt es. Erste Vertragsentwürfe werden schon vorgelegt. Im Frühjahr soll alles entschieden sein

Nein, das kann nicht sein, so denke nicht nur ich.

Montag, 9.2.2009

Am Abend habe ich den Belegarzt Dr. Ellerhorst verabschiedet. Es war eine Gelegenheit, mit den anwesenden Ärzten über die Gesundheitspolitik zu diskutieren. Es ist schon erstaunlich, wie unzufrieden die Ärzte mit der derzeitigen Politik sind.

Sonntag, 8.2.2009

Im Reigen der Ordensfeste waren heute die “Roten Funke” als letzt Gesellschaft dran. Franz-Josef Wanninger und sein Schwiegersohn Lars führten gekonnt durch ein abwechslungsreiches Programm. Höhepunkt war der Auftritt der Showtanzgruppe mit einem orientalischen Potpourri.
Auf dem Foto: Der Auftritt der Trierer Stadtprinzenpaares.

Donnerstag, 5.2.2009

Trier wird auch Schritte in Richtung eines so genannten Bürgerhaushaltes tun. Das hat der Rat der Stadt Trier jedenfalls so beschlossen.

In einer Informationsveranstaltung in der ERA wurden die Rats- und Ortsbeiratsmitglieder heute Abend über Möglichkeiten, aber auch Schwächen dieser Art der Bürgerbeteiligung heute Abend informiert.

Professor Dr. Gunnar Schwarting vom Städtetag Rheinland-Pfalz, Alfred Faßbender, Kämmerer der Stadt Bergheim und Volker Vorwerk von Zebralog e.V. stellten Erfahrungen aus anderen Kommunen vor und stellten sich der Diskussion.
Die Idee des Bürgerhaushaltes ist vom Ausland (Porto Alegro Brasiilien) nach Deutschland gekommen und wird hier in verschiedenen Formen praktiziert.

Erste Voraussetzung für eine funktionierende Bürgerbeteiligung ist, dass die Bürger auch über den Haushalt entsprechend knapp und präzise informiert werden.
Zweite Voraussetzung ist, die Bürger zum mitmachen zu animieren. Das tue ich hiermit schon einmal. In Köln waren das immerhin schon mal 8000 Leute die mitgemacht machen. Das klingt beeindruckend, täuscht aber ein wenig über die Tatsache hinweg, dass es weniger als 1 Prozent der Gesamtbevölkerung ist. In Bergheim (63.000 Einwohner) waren es 852 Bürger.
Drittens muss man den Bürgern eine entsprechende Plattform zur Beteiligung schaffen. Das geht – so die Erfahrung der anderen Städte – am besten über das Internet. Andere Medien, wie versandte Fragebogen, usw. wurden nicht so gut angenommen.

Dort können die Bürger ihre Vorstellungen darüber, in was investiert werden soll oder nicht, wo man etwas einsparen kann usw. einbringen und über die Vorschläge abstimmen bzw. Voten hierzu abzugeben. Verwaltung und Rat berücksichtigen diese Voten dann bei der Aufstellung des Hauhaltes.

Den Fahrplan für Trier erläuterte OB Jensen, der die Veranstaltung moderierte: In der März-Sitzung des Stadtrates soll ein Grundsatzbeschluss über die Art und weise der weiteren Vorgehensweise gefasst werden. Am Ende dieses Jahres könnten dann schon die ersten schritte realisiert werden.

Mittwoch, 4.2.2009

Heute habe ich an einer Bürgerversammlung in Pallien teilgenommen, in der es um die Verkehrsprobleme in diesem Stadtteil ging.

Sonntag, 1.2.2009

Heute feierte die KG Grün-Weiß Euren ihr Ordensfest. ich bin schon lange Jahre Ehrenratsherr der KG und habe dem verein, dessen Motto dieses Jahr „Eurener Narrenland – alles außer Rand und Band“ folgende Zeilen gewidmet:

Ich freue mich heut’ hier zu sein
beim Eurener Karnevalsverein
Hier im Eurener Narrenland
ist man wirklich außer Rand und Band.

Die Malu Dreyer und der Rudolf Zenner
als neue Ehrenräte sind der Renner!
An den Haken hängt der Sven die schwarze Robe
verwandelt sich vom Anwalt zum Euerener Koobe
und plädiert jetzt vehement
als Grün-Weißer Sitzungspräsident
Ratskollege Hans Alwin Schmitz
zeigt Humor und ganz viel Witz
Die Wahrheit nicht jeder hören will
die er  verkündet als Euerener Till
Die Eurener Koobensänger uns Frohsinn bringen
Mitreißende Lieder lassen sie erklingen
Voll Anmut und voll größter Eleganz
uns alle erfreut: der Eurener Gardetanz

Ich kann sie heut’ nicht alle auflisten
die vielen Eurener Humoristen
und anderen, die uns auf der Bühne heute und morgen
vergessen lassen die Alltagssorgen
Ganz nach der Devise
wir pfeifen auf die Wirtschaftskrise!

Doch die Seele von Euren ist schlechthin
Christa, des Euerner Landes Königin
Ein Schicksalsschlag sie hart getroffen
wir alle waren davon betroffen
Doch ihr Humor und ihre Energie
war für sie die beste Therapie
Seit Jahren regiert sie das Eurener Ländchen
wie man so schön sagt: Mit einem glücklichen Händchen
Von vielen sie deshalb wird verehrt
Ein Glück das Euren hier wurd’ beschert.

Ja das ist es, das Eurener Narrenland
Hier wird gefeiert mit Humor, Witz und auch viel Verstand
Wir wissen das alle ganz genau
drum rufen wir:  Euranien  Helau