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Portraet - Foto Dietmar Schmitt
Dezember 2010

Samstag, 25.12.2010

Weihnachten in der Trierer Ostallee

Heiligabend 17.00 Uhr. Gerade habe ich meine Frau zur Konstantin-Basilika gefahren, die etwas früher dorthin musste, um sich mit dem Chor einzusingen.

Ich habe noch etwas Zeit, bis der Heiligabend-Gottesdienst beginnt und nutze die Gelegenheit um zu tanken. Es herrscht viel Betrieb an der Tankstelle, ist es wohl die einzige, die zu der Zeit geöffnet hat. Nur noch eine Zapfsäule ist frei. Ein Fahrer hat sein Auto ziemlich in der Mitte geparkt, sodass ich kaum zur  Tanksäule fahren kann.

„Der hätte sein Auto ja auch ein wenig weiter rechts hinstellen können“, schimpfe ich still vor mich hin. „Rücksichtsloser Mensch!“

Vor der Eingangstüre zum Kassenraum hat sich ein Obdachloser niedergelassen, um Schutz vor dem heftigen Schneetreiben zu suchen und die Gelegenheit zu nutzen, etwas Geld bei den Leuten zu erbetteln. Er ist noch recht jung.

Er sieht recht erbarmungswürdig aus, wie er so in der Kälte auf dem Boden sitzt. Ich nehme an, dass er es nur diesem besonderen Tag zu verdanken hat, nicht von dem Pächter verjagt zu werden.

Ich will zum Verkaufsraum gehen, um die Tankrechnung  zu bezahlen und sehe, wie ein Mann diesen recht vollbepackt mit diversen Lebensmitteln verlässt.

Eines nach dem anderen reicht er dem sichtlich verdutzten Obdachlosen herunter.  „Das ist die Vorspeise, das Hauptgericht und hier der Nachtisch“, sagt er zu diesem.  Und dann gibt es noch eine Flasche Rotwein. „Lass es Dir schmecken!“, sprach es und ging zu seinem Auto zurück. Der Spender war derjenige, der sein Auto neben meinem geparkt hatte.

Ich höre später in der Weihnachtspredigt von Pfarrer Winter ein brasilianisches Weihnachtsgedicht:

Jedes Mal, wenn zwei Menschen einander verzeihen, ist Weihnachten.

Jedes Mal, wenn er Verständnis zeigt für eure Kinder, eure Eltern oder Freunde, ist Weihnachten.

Jedes Mal, wenn ihr einem Menschen helft, ist Weihnachten.

Jedes Mal, wenn ein Kind geboren wird, ist Weihnachten.

Jedes Mal wenn ihr einander ansieht und mit den Augen des Herzens mit einem Lächeln auf den Lippen,

ist Weihnachten, denn

… es ist geboren die Liebe,

…. es ist geboren der Friede,

…. es ist geboren die Gerechtigkeit,

… es ist geboren die Hoffnung,

…. es ist geboren die Freude,

…. es ist geboren Christus, der Sohn Gottes und Bruder der Menschheit

Donnerstag, 16.12.2010

Erstmals in der jüngsten kommunalpolitischen Geschichte der Stadt Trier hat ein Rat heute dem vom Oberbürgermeister eingebrachten Haushalt seine Zustimmung verweigert.
Es war eine richtige Geistersitzung. denn wegen starken Schneefalls hatten die Fraktionen verabredet, dass keine Haushaltsreden gehalten, sondern sie in schriftlicher Form abgegeben werden, sodass es gleich zu der historischen Abstimmung kam.

Es gibt und wird zahlreiche – mehr oder weniger sachliche – Schuldzuweisungen geben. Interessant übrigens, dass ausgerechnet Gerd Dahm politische Verantwortungslosigkeit vorwirft, als Repräsentant einer Fraktion, die des Effektes halber bislang dem städtischen Haushalt meist die Zustimmung verweigert hat.

Unerwähnt bleibt bei der derzeitigen Diskussion auch, dass der vorgelegte Haushaltsplanentwurf kaum genehmigungsfähig war. Er enthielt rot-grüne Träumereien, deren Umsetzung in Anbetracht der desolaten Haushaltslage verantwortungslos gewesen wäre, wie die Bereitstellung von Geldern für ein Jugendparlament oder Errichtung eines weiteren Haltepunktes für eine Regionalbahn.

Der jetzige Scherbenhaufen, vor dem wir stehen, ist Ergebnis einer Politik, die gezielt andere Fraktionen und einzelne Ratsmitglieder im Stadtrat ausgegrenzt hat, anders, als dies zuvor der Fall war. Bisher ist es in Trierer Stadtrat - bei aller Gegensätzlichkeit - immer üblich gewesen andere Fraktion in die Entscheidungsfindung von Anfang an einzubinden. Nach außen manifestierte sich das dadurch, dass zwei Dezernenten von der Minderheitsfraktion, der SPD, gestellt wurden. In der praktischen Politik wirkte sich das so aus, dass immer Gespräche zwischen allen Fraktionen außerhalb der Sitzungen stattfanden. Jetzt ist mit Installation des so genannten „Bündnisses“ erstmals eine Situation geschaffen worden, in der es eine „Opposition“ und eine Art „Regierung“ gibt. Das mag spannend sein, ist aber gewiss nicht im Interesse der Stadt Trier.

Ich persönlich bedaure dies sehr, zumal ich auch immer wieder feststelle, dass es in vielen Einzelfragen viel mehr Übereinstimmungen beispielsweise zwischen SPD und CDU gibt, als zwischen SPD und Grünen. Auch kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die derzeitige kommunale, in meinen Augen jedenfalls sehr wirtschaftsfeindliche Politik, ein Herzensanliegen der FDP Anhänger ist. Das Bündnis, das sich da gebildet hat, ist ein unnatürliches Bündnis. Es krankt schon daran, dass das einzige gemeinsame Bindeglied darin besteht, gegen andere Fraktionen, insbesondere die CDU zu sein. Denn der andere gemeinsame Nenner, die Dezernentenwahl, hat sich ja mittlerweile erledigt..

“Die Ampel” krankt weiterhin daran, dass äußerst engagierte Ratsmitglieder der Grünen, dieses Bündnis mit Erfolg beherrschen, obwohl diese Rolle doch eigentlich der SPD zustände, die jetzt noch nicht einmal einen/e eigene Dezernenten/in im Stadtvorstand stellt. Die Ablehnung des Haushaltes ist als Appell zu verstehen, an der jetzigen Situation Entscheidendes zu verändern.

Wer jemanden vor  die Tür stößt, darf sich nicht wundern, wenn derjenige draußen stehen bleibt!

Das gilt sowohl für Fraktionen, als auch für einzelne Ratsmitglieder.

Nicht Ausgrenzung, sondern der Dialog muss künftig wieder im Vordergrund der Politik stehen. Da kommt meiner Auffassung nach auch dem Oberbürgermeister als Verwaltungschef und gewähltem Repräsentanten aller Trierer  eine besondere Aufgabe zu.

Ich fürchte allerdings, dass vor der Landtagswahl die Nerven noch so blank liegen, dass sich nichts Wesentliches tun wird. Danach sollten wir uns im Stadtrat zusammensetzen und einmal in Ruhe ohne Vorbehalte über alles reden. Mir persönlich würde die Ratsarbeit viel mehr Freude bereiten, wenn dann der Dialog - mag es auch über unterschiedliche politische Standpunkte sein – anstatt die Konfrontation im Mittelpunkt der Ratsarbeit stünde. Das ist für die Medien vielleicht nicht so interessant, dürfte aber eher im Interesse unserer Stadt liegen, die uns doch  allen am Herzen liegt.

Übrigens: Ganz neu sind solche Auseinandersetzungen nicht: Alles schon mal da gewesen, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Vor 7 Jahren hieß es im Trierischen Volksfreund:

Konflikt bricht offen aus:
http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/trier/Heute-in-der-Trierer-Zeitung-Konflikt-bricht-offen-aus;art754,305269

Freitag, 3.12.2010

Heute war beim letzter Tag als Aufsichtsratsvorsitzender der Evangelischen Elisabeth Krankenhaus gGmbH. Das Presbyterium hat in seiner heutigen Sitzung des Aufsichtsrats entlastet und dann den Aufsichtsrat aufgelöst. Nächste Woche wird die neue Gesellschaft gegründet.

Samstag, 4.12.2010

Eigentlich wollten wir uns bei “Wetten Dass” einen schönen Familienabend machen. Doch kam dieser schreckliche Unfall von Samuel Koch.....

 

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