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Dienstag, 30.12.2008
Die provisorische Aulbrücke wurde heute für den Verkehr frei gegeben. Viel Prominenz und solche, die sich für prominent hielten, waren anwesend.
Ein Polizeifahrzeug war das erste Auto, das die Brücke befahren durfte.
Oberbürgermeister Klaus Jensen und Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani freuten sich gemeinsam darüber, dass dieses kommunalpolitische Streit-Thema endlich vom Tisch war.
Donnerstag, 18.12.2008
In der letzten Sitzung der Verbandsversammlung Abfallwirtschaft in der Region Trier wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2009 verabschiedet.
Prof. Rettenberger zeigte in einem Vortrag auf. welche Möglichkeiten es gibt, die ehemalige Mülldeponie Saarburg zu sanieren.
Anschließend besuchte ich mit meinen jüngsten Sohn den Trierer Weihnachtszirkus, der wieder ein tolles Programm zu bieten hatte. Eine sehr schöne Tradition, die sich hier in Trier entwickelt hat.
Dienstag, 16.12.22008
Die heutige Stadtratssitzung am 16.12. hatte es inhaltlich wirklich in sich: Ein so genannter „Knaller“ jagte den anderen. Trotz „Vorwahlkampf“ lief die Sitzung jedoch im Großen und Ganzen erstaunlich friedlich ab.
Es beginnt schon mit einem Thema, über das man lange, sehr kontrovers und auch emotional diskutieren kann: Die UBM hat beantragt, die Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder und das Sitzungsgeld zu erhöhen. Richtig ist, dass eine Anpassung des Sitzungsgeldes lange Zeit nicht mehr stattgefunden hat. Fraglich ist aber auch, ob der Zeitpunkt, zu dem ein Haushalt eingebracht wird, der die ganze finanzielle Misere der Stadt Trier offenbart, der richtige Zeitpunkt für einen solchen Antrag ist. Man vertagte daher das ganze Thema zunächst einmal einvernehmlich.
Es ging weiter mit den Antikenfestspielen. Die Absage der Festspiele für das kommende Jahr wurde vom Stadtrat beschlossen. Die SPD-Fraktion hatte eine Aussprache beantragt, um die Gelegenheit zu nutzen und auf den Kulturdezernenten einzuprügeln.
Die Feuerwehrstruktur in der Stadt Trier muss dringend geändert werden. Das wird viel Geld kosten, lässt aber nicht viel Entscheidungsspielraum, da die Sicherheit der Bevölkerung auf dem Spiel steht. Eine Nebenwache der Berufsfeuerwehr soll errichtet werden. Außerdem sollen Untersuchungen stattfinden, die den künftigen Standort der neuen Hauptwache vorbereiten. Bekanntlich kann die Feuerwehr am alten Standort am Moselufer nicht länger bleiben.
Das Hindenburg-Gymnasium wird demnächst in Humboldt-Gymnasium umbenannt. damit ging ein jahrzehntelanger Streit um den Namen des Gymnasiums zu Ende.
Die Werbesatzung der Stadt Trier, lange Zeit auch ein sehr umstrittenes Thema, wird jetzt verabschiedet werden. Es geht darum, wie viel Werbung in welcher Form in der Stadt Trier gemacht werden darf. Es ist zwischenzeitlich ein Kompromiss gefunden worden, der von allen Beteiligten mitgetragen wird und deshalb auch so einmütig im Stadtrat verabschiedet wurde.
Samstag, 13.12.2008
Den ganzen Samstag lang hat der CDU Kreisverband Trier-Stadt seine Liste der  Bewerberinnen und Bewerber für die kommende Stadtratswahl aufgestellt. Der Kreisvorstand hatte einen Vorschlag ausgearbeitet. Eine gute Mischung aus neuen und alt bewährten Kräften, wie CDU Kreisvorsitzender Bernhard Kaster betonte. Über diesen Vorschlag musste in Einzelabstimmungen befunden werden. In allen Fällen folgte der Parteitag dem Vorschlag des Vorstandes. Hier die ersten 35 Plätze:
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1
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Adams
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Bertrand
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Metzgermeister
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2
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Köhler
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Udo
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Architekt
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3
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Thenot
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Monika
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Hausfrau
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4
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Dempfle
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Dr. Ulrich
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Notar
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5
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Freischmidt
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Norbert
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Selbst. Gastronom
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6
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Franzen
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Heike
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Unternehmerin
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7
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Bohr
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Dorothee
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Juristin
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8
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Schulz
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Dr. Friedel
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Arzt
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9
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Reifenberg
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Jörg
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Bankangestellter
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10
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Plunien
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Jürgen
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Dipl.SparkassenBetrwirt
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11
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Falk
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Birgit
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Juristin
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12
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Albrecht
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Thomas
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Staatsanwalt
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13
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Tressel
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Dr. Elisabeth
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Geographin
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14
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Michels
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Bernd
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1. Kriminalhauptkommissar
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15
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Engel-Ries
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Dr. Barbara
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Theologin
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16
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Biegel
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Karl
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Wirtschaftsinformatiker
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17
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Glieschke
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Ulrich
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Dachdeckermeister
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18
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Louy
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Dirk
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Dipl. Umweltwissenschaftler
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19
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Gerard
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Jakob
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Verw. Wirt Pensionär
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20
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Bamler
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Christian
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Polizeikommissar
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21
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Wahlen
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Birgit
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Hausfrau / Erzieherin
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22
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Melchisedech
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Matthias
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Gärtnermeister
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23
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Winter
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Roswitha
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Hausfrau
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24
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Weber
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Margareta
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Betriebswirtin
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25
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Morbach
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Michael
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Unternehmer
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26
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Freischmidt
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Helmut
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Lehrer
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27
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Klupsch
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Karl-Heinz
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Berufssoldat in Rente
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28
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Bett
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Philipp
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Student
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29
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Witzel
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Michael-Georg
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Jurist
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30
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Heisse
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Hendrik
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Student
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31
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Siegert
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Dr. Michael
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Arzt
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32
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Kuhner
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Ricarda
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Rektorin a.D.
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33
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Etteldorf
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Andreas
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Rechtsanwalt
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34
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Scheurer
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Martha
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Erzieherin
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35
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Berg
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Jürgen
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Dipl. Ing.
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Auf den weiteren Plätzen: Adele Lösel, Daniel Botmann, Wolfgang Raab, Harald Mander, Thorsten Wollscheid, Kristoph Wollscheid, Horst Freischmidt, Theodor Wolber, Gabi Hahn, Ümit Bozkurt, Richard Roscheck, Elisabeth Grotowski, Raimund Schmitz, Margret Oberbillig, Marina Jordanowa-Etteldorf, Werner Gorges, Julia Eggenkämper, Gisela Stolz-Sauter, Michael Angele, Gerd Kirsch, Dr. Nobert Neuhaus.
Keine Frage, dass mein persönliches Abschneiden für mich mehr als enttäuschend ist. Doch hierzu lasse ich lieber andere sprechen und zitiere das Online-Magazin 16vor:
In der Union würde die Rolle des Vormanns der Fraktion in diesen Tagen ohnehin niemand in Frage stellen. Auf Platz 1 ist Berti Adams gesetzt. Der stehe “mit beiden Beinen fest im Leben”, lobte Parteichef Kaster den in der Tat sehr bodenständigen Mezgermeister, der am Samstag ein sehr gutes Ergebnis erzielte. Anders als sein Stellvertreter im Fraktionsvorsitz, Thomas Albrecht: Dass dieser 38 Gegenstimmen kassierte, dürfte den Staatsanwalt, der zweifellos zu den Stützen der Fraktion zählt, geschmerzt haben. Mit Listenplatz 12 hat Albrecht aber dennoch beste Chancen auf einen neuerlichen Einzug in den Stadtrat.
Ãœber die Gründe, warum ich von den Delegierten ”abgestraft” worden bin, werde ich noch viel nachzudenken haben.
Donnerstag, 11.12.2008
In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV wurde ausführlich der so genannte Masterplan für den Stadtteil Trier-West besprochen. Vertreter des Büros Dr. Jansen aus Köln, die mit der Ausarbeitung beauftragt worden sind, stellten uns ihre erste Zwischenergebnisse vor.
Die neue Werbesatzung der Stadt Trier wird zustimmend dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Für die Festspielstätte Amphitheater wird jetzt ein Bebauungsplan aufgestellt.
Montag, 8.12.2008
Das Problem der Neuordnung der Feuerwehrstrukturen in der Stadt Trier hat uns in der heutigen Fraktionssitzung lange Zeit beschäftigt. Ein schwieriges Thema. Schließlich kann kein Zweifel daran bestehen, dass die Stadt Trier ein leistungsfähiges Rettungssystem benötigt. Doch die Kosten schrecken doch sehr.
Enttäuscht war die Fraktion von dem Umstand, dass sich der “Runde Tisch” Schulentwicklungskonzept auf keinen Standort für die geplante Integrierte Gesamtschule einigen konnte. Schließlich drängt die Zeit, da die Frist zur Antragstellung abläuft. Die Fraktion wird jetzt einen Antrag stellen, diese auf dem Wolfsberg zu errichten.
Samstag, 6.12.2008
Horst Langes, vom TV zu Recht als Urgestein der Trierer CDU bezeichnet, f eierte heute in der europäischen Rechtsakte der mit seinen 80. Geburtstag und alles was Rang und Namen hatte kam zu gratulieren, daneben aber auch viele Freunde und Nachbarn aus Mariahof (Foto: Das Défilé: Bürgermeister Georg Bernarding [Mitte] gratuliert gleich Horst Langes [rechts].
Eine besondere Ehre war sicherlich, dass Jaques Santers persönlich kam, um eine Laudatio auf den Europapolitiker zu halten. Er legt dar, dass im französischen das Wort „Schlitzohr“ ein Kompliment sei, so dass man Horts Langes durchaus mit diesem Attribut belegen könne.
Als prägende Gestalt der Trierer CDU bezeichnete ihn der CDU Kreisvorsitzende Bernhard Kaster. Auch EX-OB Helmut Schröer lies es sich nicht nehmen, den Jubilar. mit dem er sich in den Jahren auch das eine oder andere mal aneinander geraten ist, zu würdigen: Eine vernünftige Streit-Kultur ist eben die Grundlage für eine funktionierende Demokratie.
Freitag, 7.12.2008
In der Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Trier AG galt es die Wirtschaftspläne der verschiedenen Gesellschaften für das kommende Jahr zu verabschieden.
Eine Neuerung für die Stadtbusse wurde bekannt gegeben: Künftig wird es in den Bussen eine Video-Überwachung geben. Sie wird sukzessive eingeführt werden.
In der Presbyteriumssitzung am Abend haben wir den Haushalt 2009 besprochen und verabschiedet. Es ist ein solider Haushalt, vorsichtig geplant, der den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird. Schließlich muss sich die Kirchengemeinde auf sinkende Steuereinnahmen einstellen.
Donnerstag, 4.12.2008
Der Jugendtreff des Dietrich-Bonhoefer-Hauses führte eine Informationsveranstaltung zum Thema “partyface” durch. Geschäftsführer Thomas Brück erläuterte die Community-Platform und gab zahlreiche Tipps, wie man effektiv den Datenschutz wahren kann. Ich selbst ergänzte und machte auf die gefahren des Internets aus Sicht des Staatsanwaltes aufmerksam.
Mittwoch, 3.12.2008
Die Arbeitsgemeinschaft Starthilfe lädt alljährlich zu einem gemütlichen vorweihnachtlichen Beisammensein ein. Diesmal hatte ich endlich einmal Zeit, auch daran teilzunehmen.
Montag, 1.12.2008
Wegen des Bundesparteitages der CDU fand heute keine Fraktionssitzung statt.
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