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Montag, 31.8.2009
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir unter Anderem darüber beraten, ob wir für nächstes Jahre die Durchführung der ADAC Ralley in Trier befürworten. Nach intensiver Diskussion haben wir uns einstimmig dafür ausgesprochen, weil die Veranstaltung ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist.
Mittwoch, 26.8.2009
Wesentlich ruhiger als gestern ging es in der heutigen feierlichen Ratssitzung zu, in der langjährige Ratsmitglieder geehrt und die ausgeschiedenen Ratskolleginnen und - kollegen verabschiedet wurden.
Anschließend Sitzung des Hauptausschusses der Evangelischen Kirchengemeinde Trier.
Dienstag, 25.8.2009
Die heutige Stadtratssitzung verlief so unerfreulich und turbulent, wie eigentlich zu erwarten war.
Neuer Stadtrat: Wir alle müssen Lernen!
Der alte, ehrwürdige Stadtrat in Trier ist nicht mehr das, was er einmal war. In der konstituierenden Sitzung des Rates am gestrigen Dienstag wurde dies sehr deutlich.
Die eigentliche, materielle Änderung, die aufgrund der unerfreulichen Randerscheinungen nicht im Focus der Öffentlichkeit war, besteht ja darin, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat grundlegend geändert haben.
Zwar ist die CDU nach wie vor stärkste Fraktion, worauf Fraktionsvorsitzender Berti Adams in seiner Antrittsrede zu Recht hinwies, jedoch verfügt über sie - mangels Partner - über keine Mehrheit mehr.
Neue Konstellationen deuten sich also an, wobei zurzeit noch äußerst zweifelhaft ist, wie sicher das geplante Ampelbündnis zwischen SPD, Grünen und FDP eigentlich ist. Kann da wirklich zusammenkommen, was eigentlich nicht zusammen passt?
Während der frisch gebackene SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Teuber noch sehr euphorisch war und in seiner Antrittsrede es so darstellte, als sei das neue Bündnis schon in "trocknen Tüchern". Sah Teuber die “Ampel“, die sich noch gar nicht gebildet hat als Option für viele Jahre, hörte es sich das bei Richard Leuckefeld von den Grünen schon etwas anders an:
Er stellt es als historisch heraus, dass es “wie auch immer!“ neue Mehrheiten im Stadtrat geben wird. Wer also aufmerksam zugehört hat wird herausgehört haben, dass da noch alles nicht so sicher ist wie es scheint.
Mit großer Mehrheit hatte heute jedenfalls der Stadtrat einen völligen Neuzuschnitt der Dezernate beschlossen, das neue Superdezernat, bestehend aus den Bereichen Kultur, Wirtschaft, dabei gegen die Stimmen der CDU.
Berti Adams hatte davor gewarnt, dass die Arbeit in einem solchen Dezernate, indem rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstellt sind - wesentlich mehr als in den anderen Dezernaten, kaum sinnvoll zu bewältigen ist.
Die grundlegenden Strukturänderungen beim Stadtvorstand, die neuen Mehrheitsverhältnisse, das Alles wurde jedoch in der konstituierenden Sitzung des Trierer Stadtrates überschattet von der Auseinandersetzung um das NPD Ratsmitglied Babic.
Ärgerlich, aber nicht zu ändern.
Dabei bleib eine Erkenntnis: Den Umgang mit dem NPD-Ratsmitglied werden Oberbürgermeister und Ratsmitglieder wohl noch üben müssen.
Der Oberbürgermeister deshalb, weil er erkennen muss, dass sich Konfrontation nur durch frühzeitiges, hartnäckiges Durchgreifen verhindern lässt. Das soll keine Kritik sein, aber seine auf Ausgleich gerichtete Art der Sitzungsleitung, die für den alten Stadtrat richtig war, muss unter den neuen Gegebenheiten überdacht werden. Sollten verfassungsfeindliche Äußerung erfolgen, muss der Redner sofort unterbrochen werden.
Es darf nicht gestattet werden, dass sich - wie geschehen - Anhänger von Babic im Bereich der Ratsmitglieder vor Babic postieren oder zwei andere hinter ihm.
Kundgabe des Missfallens oder der Zustimmung im Zuschauerraum sind nach der Gemeindeordnung verboten. Auch hier muss frühzeitig eingegriffen werden, gleichgültig ob diese von rechten oder autonomen Linken kommen. Der Stadtrat ist kein Studentenparlament.
Wir Ratsmitglieder müssen uns überlegen, wie wir damit umgehen, wenn Babic rechts-nationale Reden hält. Herausgehen, wie es ein Teil voller Empörung über unsägliche Äußerungen getan hat, oder gerade umgekehrt Sitzen bleiben, um ihm den Rathaussaal nicht allein zu überlassen. Eine Lösung habe ich auch da noch nicht.
Montag, 24.8.2009
Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion war gestern im Rahmen eines Wahlkampfauftritts zu Gast in Trier.
Anschließend die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause. Dort haben wir die Strategie für die kommende Stadtratssitzung beschlossen, in der es unter Anderem um den Neuzuschnitt der Dezernate geht.
Donnerstag, 6.8.2009
Glücklich sind wir heute .nach unserer USA Reise in Luxemburg gelandet.
Mittwoch, 5.8.2009
Auch die schönste Reise geht einmal zu Ende. Heute Nachmittag fliegen wir von San Francisco aus zurück in die Heimat.
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