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Freitag, 31.8.2007
Gleich drei Termine an einem Abend ist doch etwas anstrengend. Zunächst eine Sitzung des Verwaltungsrates der AÖR Stadtwerke. Über diese Sitzung darf ich nicht berichten. Dies wurde in einem Vortrag von einem juristischen Büro aus dem Saarland noch einmal verdeutlicht.
Anschließend war Sitzung des Presbyteriums der evangelischen Kirchengemeinde Trier. Wieder einmal stand das Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium in Schweich, an dem die Gemeinde in Trier beteiligt ist, auf der Tagesordnung.
Schließlich blieb mir noch Zeit, den 30. Treffpunkt HWK (Handwerkskammer) kurz zu besuchen. Es ist immer wieder eine schöne Veranstaltung, auch weil es dort viele Angebote für Kinder gibt. Schade, dass ich erst zu später Stunde kommen konnte.
Donnerstag, 30.8.2007
In der heutigen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft im Raum Trier (A.R.T.) wurde Frau Kaes-Torchiani zur neuen Verbandsvorsteherin bis Ende des Jahres gewählt. Danach wird turnusmäßig Landrat Schartz Verbandsvorsteher. Dann wurde uns ein Projekt vorgestellt, wie der Abfall in der neuen Anlage Mertesdorf künftig noch besser vor- und aussortiert werden könnte. Ob tatsächlich der “Gelbe Sack” abgeschafft wird, wie der TV spekuliert, ist weniger eine technische, mehr eine politische Frage. Technisch wäre meines Erachtens unsere moderne Anlage in Mertesdorf schon jetzt in der Lage, sämtlichen Müll, als einschließlich Verpackungen, bestens auszusortieren. Der Versuch, der gerade durchgeführt wird, wird dies sicher in hervorragender Weise beweisen.
Im Ortsbeirat Mariahof stellte sich Polizeioberkommissar Alfred Hoffmann als neuer Kontaktbeamter für den Stadtteil vor. Er ist auch für Heiligkreuz und Feyen/Weismark zuständig. Er klagte darüber, mit wie viel bürokratischen Tätigkeiten er belastet ist.
Die Mittel des Ortsteilsbudget sollen schwerpunktmäßig für die Gestaltung des Eingangsbereichs von Mariahof verwendet werden. Ferner sollen am neuen Fußweg am Gut Mariahof Bäume aufgestellt werden, eine gute Anregung von Ortsbeiratsmitglied Reinhold Bonertz
Mittwoch, 29.8.2007
Diese Homepage war heute Gegenstand es Aufmachers in der Lokalseite vom TV. Frank Giarra berichtet:
Muntere Plauderei
CDU-Stadtratsmitglied Thomas Albrecht berichtet aus nichtöffentlicher Sitzung
Streng geheim! Oder nicht? Der städtische Ausschuss Bauen und Verkehr tagte am vergangenen Donnerstag mal wieder nicht öffentlich. Doch siehe da: CDU-Mann Thomas Albrecht plaudert auf seiner Internetseite munter aus dem Nähkästchen.
Trier. (fcg „Zu der ersten Sitzung nach der Sommerpause traf der Dezernatsausschuss IV zusammen. Es gab zwar nicht viele Beschlüsse, aber interessante Informationen.“ Das erfährt der geneigte Leser im Internet auf der Webseite von Thomas Albrecht, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion (www.albrecht-trier.de). Die Seite ist jedem zugänglich, sofern er über einen Computer und einen entsprechenden Anschluss verfügt.
Albrecht, von Beruf Staatsanwalt, berichtet davon, dass das neue Polizeipräsidium im Bahnhofsbereich „bald Realität“ werden könnte, dass über eine „umstrittene Busspur“ in der Parkstraße am Verteilerkreis .. diskutiert wurde und wie die Entwicklung auf dem Petrisberg voranschreitet. Der Christdemokrat schreibt generell fleißig nieder, was ihm während Ausschuss-Sitzungen aufgefallen ist und was besprochen wurde. Es finden sich zahlreiche Berichte seit Dezember 2006.
Pikant ist das deshalb, weil im Oktober 2004 im Stadtrat teilweise Empörung herrschte aufgrund von vermuteten Verletzungen der „Verschwiegenheitspflicht“. Seinerzeit hatte der TV häufig aus nichtöffentlichen Sitzungen berichtet, zum Beispiel über die Millionenverluste der gbt. Grundsätzlich gilt für alle Stadtratsmitglieder bei nichtöffentlichen Sitzungen die Pflicht zum Stillschweigen. In Paragraf 20 der Gemeindeordnung heißt es etwa: „Meinungsäußerungen der Sitzungsteilnehmer und Stimmabgabe einzelner Personen in nichtöffentlicher Sitzung sind stets geheim zu halten.“ Der Stadtrat diskutierte auf Antrag der UBM im Oktober 2004 über das Thema. Der damalige OB Helmut Schröer wurde gefragt, was die Verwaltung unternehme, „um die Verletzungen der Verschwiegenheitspflicht aufzuklären und zu ahnden“. Am Ende kam nichts dabei heraus.
Thomas Albrecht, der sich im Internet so transparent und mitteilsam zeigt, sieht keine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht seinerseits. Auf TV-Anfrage antwortete er: „Selbstverständlich unterliege auch ich einer Verschwiegenheitspflicht. Diese bezieht sich aber nur auf Dinge, die vom Wesen her vertraulich sind. Ãœber Sachthemen, mit denen ich mich befasse, darf ich selbstverständlich berichten, so wie es ja auch andere Ratskollegen von mir aller Fraktionen ständig tun.“ Albrecht schreibt auf seiner Webseite in der Tat nicht über Themen, die der Geheimhaltung bedürften. Eben deshalb stellt sich die Frage, warum die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses unter Federführung von Dezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) nicht öffentlich ablief.
Ich bin natürlich an den folgenden tagen ständig auf diesen Artikel angesprochen worden. Es war schon etwas mühselig, immer dieselben Antworten geben zu müssen: Ich habe 1. nichts Verbotenes getan, dies ist in dem Artikel auch gar nicht behauptet worden. 2. halte ich es für eine Selbstverständlichkeit, über meine Ratstätigkeit so offen wie möglich zu informieren.
In der heutigen Sitzung des Vorstandes der CDU-Mariahof wurde die morgige Ortsbeiratssitzung vorbereitet. Wir haben insbesondere über unser den Haushalt, das heißt das Budget, das Mariahof zur Verfügung steht, diskutiert. Neben Zuschüssen zu Kindergarten, Jugendverein und Sportjugend (Fußball)projekten, sollte unserer Auffassung nach jetzt ein Schwerpunkt im Eingangsbereich von Mariahof gesetzt werden. Dieser muss neu gestaltet, insbesondere verkehrsberuhigt werden. Dies ist ja auch schon im Bürgergutachten so festgestellt worden.
Dienstag, 28.8.2007
Ruhe vor dem Sturm? Ich meine den Sturm der Haushaltsberatungen. In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses I (Haupt- und Finanzausschuss) waren jedenfalls nur wenige Tagesordnungspunkte zu behandeln. Selbst die Mitteilungen des Oberbürgermeisters beschränkten sich auf die Nachricht, dass er gut aus dem Urlaub zurückgekehrt war. Es ging in der Hauptsache um einige Personalangelegenheiten. So wurde die Gelegenheit genutzt, in harmonischer Atmosphäre einige grundsätzliche Diskussionen zur Verwaltungsorganisation zu führen.
Am Abend tagte der Programmbeirat des lokalen Rundfunk- und Fernsehsenders Antenne-West. Wir konnten uns vor Ort ein Bild von der neuen Livesendung verschaffen.
Montag, 27.8.2007
 Fast hatte man den Eindruck, die Kapazität des dicken Notizbuches, das unsere Baudezernentin Kaes-Torchiani bei sich trug reiche nicht aus. So viele Punkte gab es anlässlich der Fraktionsbegehung im Stadtteil Trier-Mitte zu notieren. Alles nichts weltbewegendes, aber vieles verbesserungsbedürftig. “Gebt mir das Geld - ich mache alles sofort!”, hieß es immer wieder. Doch daran fehlt es ja bekanntlich in unserer Stadt. Jedenfalls hatte die CDU Stadtratsfraktion anläßlich ihrer Begehung von Trier-Mitte viele Aufgaben festzustellen, die noch zu erledigen sind. Die Situation in der Franz-Ludwig-Straße stellt sich als äußerst unbefriedigend dar. Ich habe gesondert darüber berichtet. Beklagt wurde auch, dass der neu gestaltete Simeon-Stift Platz ständig zugeparkt wird. Der Stockplatz wird ebenfalls immer wieder von Fahrzeugen zugestellt. Wir hatten ja schon vor langem den Antrag gestellt (siehe hierzu hier), automatisch versenkbare Poller dort aufzustellen, um dem abzuhelfen. CDU-Fraktionsvorsitzender Berti Adams mahnte noch einmal die baldige Umsetzung dieses Beschlusses an, die sich wegen der bürokratischen Hindernisse in Deutschland bislang so verzögert hat. Die zahlreichen Vorgaben machen diese Poller bei uns sehr teuer. Verkehrsdezernentin Kaes-Torchiani versprach gleichwohl sich der Sache noch einmal anzunehmen.
Schließlich wurde besprochen, wie man die dringend erforderlich Westtrasse für den Radverkehr realisieren kann. Hierzu wäre es erforderlich, die Bus-Trasse an der Treveris für den Fahrradverkehr zu öffnen. Ein Vorschlag, der jedoch wegen des Gefahrenpotentials bei den Stadtwerken nicht auf große Gegenliebe stößt.
(Auf dem Foto Baudezernentin Kaes-Torchiani im Gespräch. Links neben ihr die Ortsvorstehern von Trier-Mitte Ricarda Kuhner)
In der anschließenden Fraktionssitzung haben wir die kommende Steuerungsausschussitzung vorbereitet. Auf der Tagesordnung stand außerdem die Verkehrssituation in Trier-Nord. Keine Frage, dass die dortigen Anwohnergebiete vom Verkehr entlastet werden müssen. Doch umstritten ist, wie das am besten geschehen kann. Am 10. September will sich die CDU Stadtratsfraktion vor Ort ein Bild von der Situation machen.
Donnerstag, 23.8.2007
Eine sichtlich unter dem Eindruck der beginnenden Haushaltsberatungen stehende Baudezernentin (“Kommen Sie mir nicht mit irgendwelchen Ausgaben! Ich komme gerade von den ersten Haushaltsberatungen mit dem OB!”) begrüßte uns zu ersten Sitzung des Dezernatsausschusses IV nach der Sommerpause.
Im Bahnhofsbereich auf dem neben der Kürenzerstraße bewegt sich etwas: Der Bau des neuen Polizeipräsidiums dort soll bald Realität werden. Hierzu soll ein Realisierungswettbewerb - möglichst noch in diesem Jahr - durchgeführt werden. Es bietet sich an, das gesamt gebiet, wie in dem Workshop „Bahnhofsbereich“ besprochen, umzugestalten. Zu diesem Zweck soll ein Gestaltungswettbewerb ausgeschrieben werden. Zur Erinnerung: vorgesehen ist, den Verkehr von der „Reichsabtei“ zurückzunehmen und über die auszubauende Kürenzerstr. zu lenken. Da die Kürenzerstraße mit Busspur und Fahrradweg sehr breit werden muss, gilt es allerdings zuvor noch etliche Fragen zu klären. So wird man kaum umhinkommen, in die bestehende Bebauung entlang der Kürenzerstraße einzugreifen. Da wird mit den jetzigen Eigentümern noch Einiges zu klären sein.
Die Parkstraße wurde in Richtung Verteilerkreis auf eine Fahrspur verengt. Grund war, dass die Unfallkommission dort in zunehmendem Maße Unfälle festgestellt hatte. Ca. 18 Crashs im Jahr, auch mit Verletzten waren in letzter Zeit dort zu verzeichnen. Deshalb hatte das zuständige Straßenverkehrsamt reagiert und die bestehenden zwei Fahrspuren auf eine verengt.
Es war dann nahe liegend, die eine frei werdende Spur in eine Busspur umzuwandeln. Noch nahe liegender wäre es gewesen - so meinten es jedenfalls einige Ausschussmitglieder - die neue Busspur so zu legen, dass sie in die Bushaltestelle auf dem Verteilerkreis mündet.
Doch so einfach ist das nicht in unserem Rechtsstaat. Denn wenn eine Fahrspur, auf der vorher ein Bus mit (gewöhnlichen) Autos fuhr, in eine Busspur umgewandelt wird, ist dort eine Fußgängerüberquerung so nicht mehr zulässig. Es wären dann zusätzliche Baumaßnahmen notwendig, für die ist jedoch kein Geld da. Also musste die Busspur - so stellte man es uns dar - in die Mitte verlegt werden, obwohl es sinnvoller gewesen wäre, sie an den Rand zu legen und der Bus zuvor 8auf der normalen Fahrspur) dort auch schon gefahren ist. Sie verstehen das nicht? Seien sie beruhigt, ich verstehe es auch nicht! Vielleicht ist doch noch etwas Geld aufzutreiben, um dort eine sinnvolle Lösung zu erzielen.
Die Fahrbahnverengung hatte zu Verkehrsbehinderungen in Verkehrsspitzenzeiten und zu zahlreichen Anfragen von Bürgern bei Ratsmitgliedern geführt. Solche verkehrssicherenden Maßnahmen werden übrigens nicht von einem Ausschuss oder gar dem Stadtrat beschlossen. Solche Verkehrssicherungsmaßnahen gehören zur so genannten Auftragsverwaltung der Stadt, das heißt die Ratsmitglieder können da gar nichts mitentscheiden. Das ist vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht bekannt. In diesem Fall ist der zuständige Ausschuss über die Maßnahme sogar noch nicht einmal informiert worden, was von den Ausschussmitgliedern kritisert wurde. Wir werden über das Thema sicher noch sprechen müssen. Sinnvoll wäre es jedenfalls, den gesamten Verkehr über den Wasserweg und die Herzogenbuscherstraße in Richtung Verteilerkreis zu lenken, insbesondere auch, um die Franz-Georg-Straße zu entlasten. Um das zu erreichen müsste aber die Ampelanlage Schöndorfer Straße Wasserweg umgestaltet werden. Die Linksabbieger zum Wasserweg müssten wesentlich besser „bedient“ werden.
Schließlich haben wir uns mit dem Bereich Petrisberg befasst. Dort sollen die letzten, noch unbebauten Gebiete mit Wohnbebauung versehen werden. Im Bereich Petrisberg West (Ende Sickingenstraße - ehemalige KFZ-Wartungshalle) sollen auf der Stadtseite am Wald fünf so genannte Wohnhöfe entstehen, das heißt Gruppen freistehender Wohngebäude um einen gemeinsamen Hof. Auf der anderen Seite der Straße „Auf dem Petrisberg“ die das Gebiet erschließt entstehen freistehende Eigenheime. Die ehemalige KFZ-Wartungshalle wird in Eigentumswohnungen umgewandelt. Zu bebauen ist dann noch der Bereich Petrisberg-Ost (ehemaliges Parkplatzgelände der Landesgartenschau). Dort soll ein Mischgebiet (Wohnen und Arbeiten) entstehen.
Sonntag, 19.8.2007
Eigentlich bin ich ja kein Fan von Rallyes. Aber das große Spektakel um das Renn in der Stadt Trier musste ich mir doch ansehen. Man kann natürlich streiten, wie spannend es ist, ein paar Sekunden lang ein paar Autos vorbei rasen zu sehen. Meinen Kindern und mit wurde es jedenfalls bald schon langweilig. Aber das ist nur meine persönliche Meinung. Den Zuschauern gefiel es offensichtlich
Viel interessanter war es da zu beobachten, wie sich die Fahrzeuge vor dem Start in der Simeonstraße aufreihten.
Freitag, 17.8.2007
Im Berghotel Kockelsberg traf sich die so genannte große Vorstandssitzung des CDU Kreisverbandes zu einem Meinungsaustausch unter Leitung von CDU Kreisvorsitzenden Bernhard Kaster. “Große” Vorstandsrunde bedeute, dass alle Mandatsträger eingeladen wurden.
Kaster erläuterte noch einmal sein Konzept der Politik- und Begegnungszentrums “Am Palastgarten”.
Ferner besprachen wir die politische Arbeit der kommenden Monate.
Donnerstag, 16.8.2007
Zum Beginn des Rallye-Weltmeisterschaftslaufes in Trier war zu einem Empfang in der Porta Nigra geladen. Ein beeindruckender Blick auf das nächtliche Geschehen auf dem Porta-Nigra-Vorplatz bot sich mir dar. Ich hatte Gelegenheit, mit einigen Gewerbetreibenden zu sprechen. Sie zeigt sich ausnahmslos begeistert von dieser Veranstaltung. Schon seit Monaten war sämtliche Hotelzimmer im Umkreis von 80 km um Trier herum ausgebucht. Die Stadt Trier wird durch die Veranstaltung europaweit bekannt. Man ist übereinstimmend der Meinung, dass die positiven Effekte dieser Motorsportveranstaltung noch weit über den 19. August hinaus reichen werden.
Montag, 13.8.2007
So langsam beginnt wieder die politische Arbeit. Der enge Fraktionsvorstand hat sich zu ersten Beratungen getroffen. Der neue Haushaltsplan für das kommende Jahr wird wohl in den nächsten Wochen und Monaten die politische Arbeit dominieren.
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