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Samstag, 30.4.2011

Triers neue Attraktion:

Der Samstags-Markt auf dem Domfreihof

Trier ist - da bin ich mir sicher - um eine Attraktion reicher: Der neue Samstagsmarkt. Heute wurde er von Wirtschaftsdezernenten Thomas Egger offiziell eröffnet. Den Besucher erwartet künftig jeden Samstag eine Vielzahl von Angeboten, darunter auch einigen regionalen.

Wie nicht anders zu erwarten, hat es im Vorfeld auch Kritik an dem neuen Markt gegeben. Egger ging darauf ein: Man könne in Trier ja inzwischen nichts mehr machen, ohne dass es Protest und Widerstände gäbe.

Mein Eindruck: der Samstagsmarkt ist hier ideal angesiedelt. Er beeinträchtigt den Blick auf den Dom in keiner Weise. Auch Mittelalter fanden vor den Domen traditionsgemäß Märkte statt. Warum sollte eine solche Tradition nicht wieder aufgegriffen werden. Vielleicht könnte noch der ein oder andere Stand hinzukommen. Aber ich mir sicher, dass alles wird sich in Zukunft noch prächtig entwickeln.

Ostmontag, 25.04.2011

Heute habe ich an der Demonstration gegen das Kernkraftwerk Cattenom teilgenommen.

Ein Familienausflug zum französischen Nachbarn

"Der Mensch ist nicht vollkommen. Die Atomkraft benötigt vollkommene Kontrolle. Deshalb passen Atomkraft und der Mensch nicht zusammen!" Mit diesen Worten zitiert ein Redner auf der Kundgebung am Ostermontag in Cattenom den evangelischen Präses Schneider, der diese Worte in einer Predigt gesprochen hatte.

Wie wahr.

Wir – meine Ehefrau und ich – sind Mitglieder einer Gruppe von Trierern, die mit zwei Bussen aus Trier zu der Demonstration angereist sind. Die Grünen haben die Organisation übernommen. Der DGB hat die Fahrt bezuschusst, weshalb der Fahrpreis gering ist.

Doch was heißt Demonstration? Es handelt sich eher eine Art fröhliches Happening, das sich uns darbietet.

Etwa 2000 Leute haben sich auf dem großen Parkplatz vor dem französischen Kernkraftwerk versammelt zu dem Ostermontags-Event. Es herrscht eine friedliche, fröhliche, fast ausgelassene Stimmung. Die von den Veranstaltern gewünschte Zahl von 5000 ist nicht erreicht worden, was der Stimmung jedoch keinen Abbruch tut. Rechts und links befinden sich jede Menge Informations-, Getränke und Imbissstände, vorne die Bühne, auf der abwechselnd Wort- und Musikbeiträge dargeboten werden.

Manche Redner und Demonstranten haben offensichtlich nicht ganz verstanden, wo sie sich befinden. Auf Transparenten oder in Reden schimpfen sie gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung, und bedenken dabei nicht, dass der jetzt geplante sofortige Ausstieg der Bundesrepublik aus der Atomkraft zumindest kurzfristig dazu führen wird, dass noch mehr Atomstrom in Frankreich produziert und nach Deutschland verkauft wird.

Mitglieder des Trierer Stadtrates sind nicht allzu viel zu entdecken. Bürgermeisterin Angelika Birk ist jedoch mit Jesus-Sandalen und Fahne bewaffnet erschienen, um sich im Kampf gegen die Kernkraft auch selbst aktiv zu beteiligen. Oberbürgermeister Klaus Jensen ist als Redner eingeladen. Man spürt, dass er ganz in seinem Element ist, als er in seiner Rede die Atomkraft als zutiefst unethisch geißelt. Viel Beifall erhält er für seine Worte.

Die Veranstaltung wird natürlich - wie nicht anders zu erwarten - von Grünen, SPD und linken Gruppierungen beherrscht. Doch wir treffen auch auf einige CDU-Mitglieder. Unverständnis wird für die Entscheidung von Angela Merkel geäußert, sich vor Fukushima  auf eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke eingelassen zu haben. Die übereinstimmende Meinung: Das hat Wahlsiege gekostet.

Viele ältere Demonstranten treffen wir, die fast wehmütig darüber berichten, wie es vor 25 Jahren war.

Nur wenige französische Polizeibeamte sind anwesend. Hinter dem Zaun, der die 4 Blöcke des Kernkraftwerkes schützen soll, haben sich einige wenige, schwarz gekleidete Sicherheitskräfte versammelt, die die Versammelten mit Feldstecher beobachten und sie fotografieren. Soll martialisch aussehen, sieht es auch! Doch der tiefere Sinn dieser Maßnahme erschließt sich dem Betrachter nicht. Denn ruhiger und friedlicher wie diese „Demonstration“ verlaufen ist, kann so etwas nicht ablaufen.

Einziger kleiner Versuch einer „Provokation“: Am Zaun hatte man einige Bilder von französischen Politikern und Energiebetreibern befestigt und davor alte Schuhe abgelegt mit der Aufforderung, jene mit diesen Schuhen zu bewerfen. Wie man spätestens seit der Bush-Attacke 2008 weiß:  In der arabischen Welt ein Zeichen der tiefen Missachtung, hier jedoch lediglich ein Vergnügen für Kinder, die ausschließlich hiervon Gebrauch machen und viel Spaß daran haben.

Gegen 17:30 Uhr fahren wir wieder nach Hause. Wir haben viele interessante, nette Leute getroffen und mit ihnen geredet. Ob die Fahrt jedoch etwas bewirkt hat? Daran müssen wir eher zweifeln. Wir hätten eine wesentlich größere Beteiligung erwartet. Irgendwie habe ich den Eindruck, dass man in der Umgegend das Gefahrenpotenzial dieser Blöcke, die so ruhig und friedlich neben dem See aussehen, unterschätzt. Es liegt eine Grenze dazwischen, wird so mancher denken und dabei vergessen, dass er im Falle einer Katastrophe unmittelbar betroffen ist. Am Ende der Veranstaltung legen sich die Teilnehmer zu einem symbolischen, kollektiven „Sterben“ hin, um diese Gefahr noch einmal zu verdeutlichen. „Die Atommeiler müssen weltweit abgeschafft werden“, hatte ein Redner gefordert. Er hat Recht. Nur das wird uns vor weiteren Katastrophen bewahren!

Karfreitag, 22.04.2011

Karfreitag: Der höchste evangelische Feiertag. Früher war die Basilika an solchen Tagen voll. Heute ist sie nur noch zur Hälfte gefüllt. Ein für unsere Zeit symptomatisches Bild.

Montag, 18.04.2011

Birgit Falk wurde in der heutigen Sondersitzung zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion gewählt. Außerdem wurde der Vorstand ergänzt.

Donnerstag, 14.04.2011

Eine recht lange und recht aufwühlende Stadtratssitzung mit vielen Tagesordnungspunkten. Schließlich hatte der Rat ist der Landtagswahl lange nicht mehr getagt und da gab es vieles abzuarbeiten.

Besonderer Streitpunkt war die Vorlage zum Moselaufstieg. Ich habe dazu gesprochen:

Ganz Deutschland schwimmt derzeit sozusagen auf einer grünen Welle. Seit dem schrecklichen Unfall in Japan hat sich diese Tendenz noch einmal verstärkt. Die Grünen profitieren hauptsächlich davon, doch alle Parteien versuchen sich gegenwärtig beim Thema Umwelt zu übertreffen. Ich finde das gut. Ich wünsche mir auch von meiner Partei, noch mehr auf Ökologie zu achten. Denn schließlich heißt wertkonservativ, die Umwelt bewahren. Wir müssen eine Politik betreiben, die es auch künftigen Generationen ermöglicht, unter akzeptablen Bedingungen zu leben.

Nun sollten wir gerade jetzt, zum Zeitpunkt, in dem wir unter dem Schock einer der größten Umweltkatastrophen der menschlichen Geschichte stehen, auch einen kühlen Kopf bewahren, auf sachgerechte Entscheidungen achten. Wir dürfen das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Heißt Umweltschutz, Baustopp in allen Fällen? Dürfen keine Straßen mehr gebaut werden? Ich meine Nein. Wichtige zentrale Projekte, müssen nach wie vor verwirklicht werden. Und hierzu gehört meines Erachtens in erster Linie die Schaffung einer Verbindung bei Igel zur A64.

Dieser ist für die gesamte Region von so zentraler Bedeutung, so dass das wir uns eigentlich einig sein müssten, diesen parteiübergreifend mit Nachdruck zu fordern. Denn, das wird in der gegenwärtigen Diskussion vielfach bewusst oder unbewusst übersehen, diese Straße wird auch einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz leisten. Denn der Moselaufstieg bedeutet weniger Verkehr in Trier (zugegebenermaßen außerdem Stadtteil Zewen, (hier müssen eine Lösung finden), weniger Abgase, weniger verbrauchte Rohstoffe. Zudem sollten wir niemals vergessen, dass der Individualverkehr niemals aufhören wird zu existieren. Ich hoffe sehr, dass das Zeitalter, in dem den Oralverkehr fossile Brennstoffe verbraucht, bald vorbei sein wird. Aber auch Elektro- oder Wasserstofffahrzeuge brauchen Straßen. Schließlich sollten wir auch nicht unbeachtet lassen, dass dieser Moselaufstieg ein erheblicher Beitrag dazu wäre, die Wirtschaftskraft der Stadt Trier nicht aufrechtzuerhalten, sondern weiter zu stärken. Solche Projekte bringen auf indirektem Wege Geld in die Region.

Deshalb ist es mehr als bedauerlich, dass sich die Verwirklichung so sehr heraus gezögert hat. Die lange Zeit der Unsicherheit hat dazu geführt, dass immer wieder diskutiert wurde, ob die bisher gewisse Strecke überhaupt die richtige ist. Die CDU wollte dies endgültig geklärt haben, und hat deshalb den Antrag gestellt, auch die Variante Trier zu untersuchen wenn wir uns auch einigen Ärger mit dem Umland dabei eingehandelt haben. Nun hat sich herausgestellt, dass dies keine realistische Alternative ist.

Im Zuge dieser Untersuchung  ist auch die so genannte Nordbrücke wieder ins Gespräch gebracht worden. Ich will es nicht lange über die Sinnhaftigkeit einer solchen Brücke zu diskutieren, die er schon seit Jahrzehnten als Idee existiert. Ich halte es jedenfalls völlig unrealistisch, dass ein solcher Plan in absehbarer Zeit verwirklicht werden könnte. Daher sollten wir auf solche Appelle verzichten. Sie lenken nur vom eigentlichen Problem ab. Wir sollten uns jetzt mit vereinten Kräften intensiv darauf konzentrieren, den Moselaufstieg zu schaffen.

Mittwoch, 13.04.2011

Im großen Rathaussaal der Stadt Trier tagte heute der Verbandsausschuss " Verkehrsverbund Region Trier". Wir haben ein Büro ausgewählt, das mit der Erstellung eines Marketing-Konzeptes "Tourismus" beauftragt wird.

Dienstag, 12.04.2011

Im Rechnungsprüfungsausschuss haben wir uns mit dem Bericht des Landesrechnungshofes über das PPP Projekt "Südbad" ausführlich beschäftigt. Schon seltsam: der Rechnungshof legt ganz eigene, nicht immer nachvollziehbare, Maßstäbe an und gelangt so zu dem Ergebnis, dass sich private Beteiligten nicht rechnet. Ich sehe das jedoch ganz anders.

Sonntag, 10.4.2011

Großer Andrang herrschte bei der Eröffnung der Sonderausstellung über Armut im städtischen Museum in Trier, die ich zusammen mit meiner Frau besucht habe. Unter dem Titel " Armut – Perspektiven in Kunst und Gesellschaft" beleuchten etwa 250 Exponate im Stadt- und im Landesmuseum wir Künstler das Thema gesehen und verarbeitet haben. Alles, was in Trier "Rang und Namen hat" war erschienen. Einziger Wermutstropfen der beeindruckenden Ausstellung: Grußworte waren zu lang und zu zahlreich, fast schon eine Zumutung für die zahlreichen Gäste, die einen Sitzplatz nicht mehr finden konnten.

Montag, 11.04.2011

CDU-Fraktionsgeschäftsführer an Monika Thenot feiert heute ihren 65. Geburtstag zuhause. Es war selbstverständlich für die Fraktion, Sie zu diesem Anlass Zuhause zu besuchen und dir ganz herzlich zu gratulieren. Sie ist ja schließlich so etwas wie die Seele der CDU-Stadtratsfraktion.

Samstag, 09.04.2011

Heute war ich auf der Eröffnung der Öko 2011 Handwerksmesse auf dem Messepark in Trier.

Ständiges Gesprächsthema war natürlich der Rücktritt von Norbert Freischmidt, nachdem das gegen ihn gerichteten Strafverfahren bekannt geworden war.

Donnerstag, 07.04.2011

Heute Morgen vielmehr fasst die Zeitung aus der Hand, als ich über das gegen Norbert Freischmidt gerichtete Ermittlungsverfahren wegen Nichtzahlung von Arbeitnehmerbeiträgen im Trierischen Volksfreund gelesen habe.

Wie konnte Norbert nur vorher nichts davon sagen? Wie ich im Nachhinein gehört habe, hat der volksfreund dies schon vor seiner Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewusst. Erst jetzt hat er den Artikel herausgegeben. War ja auch viel effektvoller. Aber es war schon ziemlich naiv von Norbert Freischmidt anzunehmen, in Trier spräche sich so etwas nicht herum. In Trier bleibt nichts geheim!

Mittwoch, 06.04.2011

Heute habe ich meinen 55. Geburtstag gefeiert. Ich muss offen zugeben, dass das bei mir schon eine Art heftiger Kulturschock war. bisher habe ich ja das älter werden ganz gut überstanden. Aber damit ist jetzt endgültig Schluss. Ich kann mir gar nicht vorstellen, dass ich und in 10 Jahren pensioniert werden soll. Gefeiert habe ich jedenfalls nicht, denn danach war mir nicht zumute: Midlifecrisis.

Dienstag, 05.04.2011

In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses  IV haben wir uns zunächst vorbereitet zur Stadtratssitzung mit der West- und Nordumfahrung Trier befasst. Die Flächennutzungsplanänderung im Bereich "Kaserne Castelnau" war ein weiteres Thema. Die EGP entwickelt zum Glück dieses Konversion-Gebiet. Es wird den Stadtteil Trier-Feyen sicher weiter bringen. Wichtig vor allem, dass dort ein neues Stadtteilzentrum entstehen kann.

Weiter haben wir uns mit den Möglichkeiten der Entwicklung in Trier-West beschäftigt. Entwicklungsperspektiven für das ehemalige Eybl-Bobinet-Gelände wurden von einem Fachbüro aufgezeigt.

Montag, 04.04.2011

Heute wurde der Fraktionsvorstand der CDU-Stadtratsfraktion in Anwesenheit des CDU-Kreisvorsitzenden Bernhard Kaster neu gewählt.  Uli Dempfle wurde zum neuen Fraktionsvorsitzenden gekürt. Helmut Freischmidt wurde neuer stellvertretender Vorsitzender.

Etwas Verwirrung löste aus, dass das Ergebnis sogleich twitterte. Denn dies hatte das Online-Magazin 16 vor mitbekommen und gleich veröffentlicht. Der TV war zunächst etwas verärgert darüber, da er vermutete, 16 vor hätte Information exklusiv erhalten. Das war natürlich nicht richtig, bei der jeder meine öffentlichen Twitter-Beiträge lesen konnte.