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Dienstag, 29.4.2008

Dezernatsausschuss IV

Die gesamte Innenstadt in Trier steht unter Wasser. Weite Teile von Pfalzel sind überflutet. An der Staustufe, um das Schloss Monaise: Nicht als Wasser! Mit diesem Katastrophenszenarium beschäftigte sich der Dezernatsausschusses IV in seiner heutigen Sitzung. Ob diese Vorstellung realistisch ist, kann dahingestellt bleiben. Fest steht jedenfalls, dass aufgrund einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes die Gemeinden Ãœberschwemmungsgebiete neu definieren müssen. So auch die Stadt Trier. Sie müssen jetzt so festgelegt werden, dass sie einem Jahrhunderthochwasser entsprechen. Außerdem sieht die neue Regelung weit reichende Folgen vor:  In den Ãœberschwemmungsgebiet darf überhaupt nicht mehr neu gebaut werden. Das neue Gesetz sieht so gut wie gar keine Ausnahme mehr vor. Lediglich Erweiterungsbauten sind zulässig, beispielsweise bei einem bestehenden Betrieb. Betroffen davon sind weite Gebiete Eurener Flur oder auch das Gelände um Ausbesserungswerk Trier-West, das die Stadt bekanntlich neu gestalten will. Betroffen wird auch der Flächennutzungsplan Teilbereich „Wohnbebauung“ sein, dessen Aufstellung - auch das wurde im Rahmen der Sitzung bekannt - sich voraussichtlich um ein Jahr verschieben wird. Die bisher dort – vor allem in der Eurener Flur befindlichen Gebiete – dürften als potentielle Baugebiete wegfallen.

CDU-Kreisparteitag

Wahlen der Delegierten zu den Parteigremien müssen in demokratischen Parteien seien. Gleichwohl gibt es spannendere Parteitage, als diejenigen, die dies Wahlen zum Inhalt haben. Denn nunmehr seit circa einem Jahr amtierende Kreisvorsitzende der Trierer CDU Bernhard Kaster hatte den CDU Landesvorsitzenden Christian Baldauf eingeladen, um die eher nüchterne Veranstaltung etwas attraktiver zu gestalten. Dies hat sich gelohnt.

Die circa 200 anwesenden Parteimitglieder erlebten einen agilen und sichtlich gut gelaunten Landesvorsitzenden, der die Landes SPD aufs Korn nahm. In den Mittelpunkt seiner Ausführungen stellte er die Forderung, dass die Leistungsträger dieser Gesellschaft wieder stärker gefördert werden müssten. Er stellt auch klar, wen er damit meinte: Diejenigen mit kleineren und mittleren Einkommen, insbesondere Familien, hätten in letzter Zeit wegen der allgemeinen Teuerung zunehmend mit Einkommensverlusten zu kämpfen. Völlig zerstört ist offenbar das Verhältnis zwischen Baldauf und dem SPD Landeschef Kurt Beck. Diesen nennt er noch nicht einmal mit seinen Namen. Hintergrund: Beck hatte jüngst im Landtag den rheinland-pfälzischen CDU Chef als "Primitivling" bezeichnet, als über die Beamtenbesoldung im Landtag debattiert wurde. In diesem Zusammenhang wies Baldauf nocheinmal daraufhin, dass Kurt Beck sich auf Bundesebene für die Anhebung geringere Einkommen einsetzte, im Land aber selbst seine Beamten, also insbesondere diejenigen mit niedrigerem Einkommen, mit einer Gehaltserhöhung in Höhe von 0,5% im Regen stehen lässt.Rückendeckung gab es für die Haltung der örtlichen CDU zur Frage der Schulentwicklungsplanes. Baldauf wies daraufhin, dass ein fundiertes Konzept der Landesregierung zur Frage der Schule noch nicht vorläge. es sei daher völlig richtig, das Konzept einmal abzuwarten, Kaster zog in seine Begrüßungsrede eine kurze Bilanz seiner bisherigen Amtszeit. Es war ein sehr bewegte Zeit mit Höhen und Tiefen. Das gehört zum politischen Geschäft eben dazu. Er freute sich über das konstruktive Klima in der Partei, die als eine "große Familie "bezeichnete. Demonstrativ stellte er sich hinter den CDU Fraktionsvorsitzenden im Trierer Stadtrat Berti Adams. Er zollte ihm Respekt und Anerkennung für seine bisher geleistete Arbeit im Trierer Stadtrat in den letzten Wochen, in denen es die Fraktionen wahrlich nicht leicht gehabt habe. Interessanteste kommunalpolitische Bemerkung von Bernhard Kaster am rande: Er meinte, dass es mit den Grünen im Trierer Stadtrat noch mehr Gemeinsamkeiten gebe als mit der SPD. Eine besondere Neuigkeit gab es am Schluss: Der nächste Landesparteitag am 13. September wird in Trier stattfinden. Ehrengast wird die Bundeskanzler in Angela Merkel persönlich sein, die dann zum zweiten Mal ihrer Amtszeit in der Römerstadt erscheint.

Montag, 28.4.2008

In den Räumlichkeiten des Vereins für Kinder und Jugendarbeit trafen sich die Ortbeiratsmitglieder, um zunächst ein neues Mitglied zu verpflichten: Gerhard Rettenberger (SPD) tritt die Nachfolge von Begoña Herrmann an. Ortsvorsteherin Marx berichtete anschließend, dass  die seit März eingerichtete Grüngut-Sammel-Stelle Richtung Brubach sehr gut angenommen würde. Weniger erfreut wurde die Nachricht aufgenommen, dass die vom Ortsbeirat in  den letzten Sitzungen verabschiedeten Anträge wegen fehlender Haushaltsmittel abgelehnt wurden. So hatte der Ortsbeirat gefordert, einen Seitenstreifen vom Hofgut Mariahof nach Brubach einzurichten und dort für fehlende Beleuchtung zu sorgen. Positiv wurde die Zusage des anwesenden Vertreters des Tiefbauamtes, Metzen, aufgenommen, dass der neu einzurichtende Radweg von Mariahof ins Tiergartental in das Radwegekonzept der Stadt Trier aufgenommen werden soll. Vom sehr gelungenen Zirkusprojekt der Grundschule  Mariahof, das gemeinsam mit dem Schulfest ein großes  Ereignis für den ganzen Stadtteil war, berichtete die Schulelternsprecherin und stellvertretende Ortsvorsteherin Jutta Albrecht. Freuen kann sich der Ortsbeirat, aber auch die Bürger, dass für das Jahr 2009 23.060,00 €  aus dem städtischen Haushalt für Mariahofer Belange zur Verfügung gestellt werden. Schwerpunkt der Sitzung war die  geplante Neugestaltung des Ortseingangs Mariahof. Bereits beim  Erstellendes Stadtteilrahmenplans hattensich die beteiligten  Bürger dafür ausgesprochen, an dieser Stelle verkehrsberuhigende  Maßnahmen durchzuführen und  die lückenlose Schließung des  Rundweges dabei zu berücksichtigen. Nach Vorstellung der städtischen Pläne, die den Ortbeiratsmitgliedern zu kostspielig erschienen, bat man um Erstellung einer preisgünstigeren Alternativplanung bis zur nächsten Sitzung im August 2008. Der für den 6./7. Juni 2008 auf  Mariahof geplante „Dreck-Weg Tag“ war letztes Schwerpunktthema der Sitzung. Er wird  in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit dem Kindergarten, der Grundschule und ausgewählten Klassen  der Hauptschule am Wolfsberg  sowie mit allen auf Mariahof vertretenen Vereinen und Institutionen veranstaltet werden. Den Aufräumaktionen am Freitag, die gemeinsam von Kindergarten, Grundschule und Hauptschule vorgenommen werden, gehen pädagogische Lerneinheiten zum Thema „Müll“ voraus. Diese werden gemeinsam mit  der ART veranstaltet werden. Samstagsmorgens rücken dann der  Orstbeiratund die Vereine zum Müllsammeln aus, um die Aktion, die der Verschönerung des Ortsteils Dienen soll, Mittags in einem den Beteiligten beider Tage gemütlich ausklingen zu lassen. gemütlichen Beisammensein mit

Sonntag, 27.4.2008

Schulzirkus

Schule einmal ganz anders! Das durften die Kinder der Grundschule Mariahof an diesem Wochenende erleben. Sie waren Akteure in einem richtigen Zirkus, dem Zirkus Proscho. Eine Woche lang hatten sie sich auf ihren Auftritt vorbereitet. Das Ergebnis: Ein unvergessliches Ereignis für alle Zuschauer, die die beiden ausverkauften Vorstellungen am Wochenende besuchten.

"Das ist ja viel professioneller als ich gedacht habe ", meinte Oberbürgermeister Klaus Jensen spontan, als er gemeinsam mit seiner Ehefrau, Ministerin Malu Dreyer die Sonntagsvorstellung als Ehrengast besuchte. Und in der Tat: Vom Ambiente, dem großen Zirkuszelt mit Vorzelt samt Popcorn-Verkauf, der anschließenden Begrüßung durch Manuela Maatz, über das kurzweilige Programm selbst bis zum großartigen Finale. Alles war höchst professionell aufgezogen.

Eine Woche lang hatten sich die Kinder der Grundschule auf dieses Projekt vorbereitet. Es gab mehrere Arbeitsgruppen, die von den erfahrenen Zirkusleuten betreut wurden. Jedes der Kinder durfte sich nach Vermögen und Neigung das Gebiet aussuchen, das ihm am meisten lag: Da gab es beeindruckende Bodenakrobatik, elegante Hula Hoop Künstler, gewagte Trapezkunst, eine anmutige Taubendressur, geschickte Weinglasakrobatik, spannende Drahtseilkunst und lustige Clownerien. Erstaunlich, was die Zirkusartisten der Familie Maatz, die den Zirkus leiten und die Projektgruppen betreuten, aus den Kindern in dieser Woche alles herausholen konnten. Schüler, die nicht in der Manage auftreten wollten, konnte sich als Tierpfleger bewähren. Zwischen den Auftritten der Kinder war professionelle Zirkuskunst eingebaut, sodass alles zu einem nie langweilig werdenden Gesamtkunstwerk verschmolz.

Die Mutter eines Schülers, Rebecca Kraus war auf dieses Projekt aufmerksam geworden und hatte den Vorschlag gemacht, es einmal in Trier auszuprobieren. Der Vorsitzende des Schulvereins Harald Bunk konnte seine Vorstandsmitglieder überzeugen, das finanzielle Risiko einzugehen. Denn natürlich kostet es Einiges, einen ganzen Zirkus nebst Personal für eine Woche zu verpflichten. Doch zum Glück fanden sich – nach einem etwas beschwerlichen Anlauf - dann doch noch genügend Sponsoren. Die ausverkauften Vorstellungen und ein erfolgreiches Schulfest, das parallel dazu veranstaltet wurde, trugen dazu bei, dass die Finanzen am Ende stimmten.

Viele mussten zusammenarbeiten will, um die Idee auch tatsächlich in die Praxis umzusetzen. Es funktionierte tatsächlich: Die Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Schulelternbeirat und Förderverein konnten sich am Ende über die gelungene gemeinsame Arbeit freuen.

„Wir sind sehr froh und glücklich, das wir das gemacht haben!“, meinten Rektor Norbert Feichtner und Schulelternsprecherin Jutta Albrecht am Ende übereinstimmend. Denn neben dem spektakulären Ereignis für die Zuschauer. darf der pädagogische Effekt, der hier erzielt wurde, nicht unbeachtet bleiben. Gerade an einer Schule wie der auf Mariahof, an der Kinder aus von sehr unterschiedlicher sozialer und ethnischer Herkunft zusammen lernen, war es eine wichtige Erfahrung, gemeinsam an einer Aufgabe zu arbeiten, in die sich jeder nach seinem Vermögen einbringen konnte und musste. Zusammen lernten sie eine ganz neue Welt kennen, die sie bisher nur aus dem Fernsehen kannten. Sie erfuhren, dass auch Vorbilder, die Lehrer, die aktiv mitarbeiteten, ihre Grenzen haben. Sie lernten, dass man nicht nur konsumieren, sondern auch gestalten kann. Sie erlebten, dass die Herkunft oder der Beruf der Eltern völlig gleichgültig ist, wenn man eine neue, unbekannte Herausforderung gemeinsam bewältigen will. Die Folge: Es entstand ein völlig neues Gemeinschaftsgefühl, das noch lange Zeit fortwirken wird.

Freitag, 25.4.2008

“Der Teufel in Trier” lautet der Titel der neuesten Erlebnisführung der Römerstadt, zu deren Premiere ich am Freitagabend eingeladen war. Startpunkt war der Frankenturm und so warteten dort zahlreiche Gäste voller Spannung auf das Erscheinen des Satans, nachdem sie vom Fremdenverkehrschef Hans-Albert Becker mit einem Glas Wein begrüßt worden sind. Ein wenig enttäuscht war man schon, dass der Leibhaftige nicht erschien. Statt dessen trat in standesgemäßer Kutte und Sandalen ein Mönch aus dem 15. Jahrhundert auf. Er versprach auf den Spuren des Teufels zu wandeln und lud zum Mitgehen ein.

Die Führung begann in der Judengasse, in der unserer Mönch, der durch den Schauspieler Thomas Peters (Foto) in hervorragender Weise verkörpert wurde, lebendig von dem Schicksal der Juden im Mittelalter erzählte. Dann ging es weiter zum Seiteneingang des Domes, wo es Interessantes über die Geschichte des Kirchenbaues zu erfahren gab. Die nächste Station war der Domstein, der bekanntlich auch vom Teufel dorthin geworfen wurde, wenn dies auch in neuester Zeit von einigen Zeitgenossen bestritten wurde.

Eine Besonderheit dieser Führung war, dass das Publikum aktiv in das Geschehen einbezogen wurde. Das begann ganz harmlos damit, dass Sparkassendirektor a.D. Gert Burscheid zum Fackelträger ernannt wurde und brav die schwere Fackel über den Hauptmarkt schleppte, begleitet von den Blicken der Außenstehenden, die sich mit staunenden Augen die seltsame Prozession ansahen. Beim Domstein sollte Ratsmitglieder Adele Lösel helfen, diesen zu beseitigen. Es wurde eine kurze Zwischenstation an der Steipe gemacht. Dann ging es wieder zurück zum Frankenturm, auf dessen erster Etage eine kleine Bühne aufgebaut war. Ratsmitglied Jakob Gerard war mir nichts zum Bischof im Bischof ernannt, nahm auf der Bühne Platz und musste den Umgang mit einer hinterhältigen, unzüchtigen Nonne darstellen, was er dann auch hervorragender Weise tat.

Es war wirklich eine Führung besonderer Art, die sich Autor Alexander Etzel-Ragusa da ausgedacht hatte. Eine Mischung aus Führung, Ein-Mann-Theaterstück, Mitmach-Theater, Bühnen-Show, ein Mix aus Vortrag, Drama und  Komödie. Na gut, über den Schluss des Stückes mit dem an die Wand projizierten Teufel kann man sich streiten, auch über den Schluss-Gag, den ich an dieser Stelle natürlich nicht verraten will. Das Ganze ist jedenfalls eine Bereicherung für den Tourismus in Trier. Es lohnt sich jedenfalls allemal diese Führung besonderer Art kennen zu lernen.

Donnerstag, 24.4.2008

Stadtratssitzung

“Gutes für die Schulen, die Kinder und den Sport”, Mit diesen Worten könnte man das wichtigste Ergebnis der Stadtratssitzung am Donnerstag zusammenfassen, die insgesamt betrachtet doch in erstaunlicher Harmonie ablief und zu deren Beginn Dr. Elisabeth Tressel vom OB als neues Ratsmitglied verpflichtet wurde. Gleich vier von der Verwaltung eingebrachte Vorlage bereiteten die Absicht vor, die schon jetzt hervorragende Kinderbetreuung in Trier noch weiter auszubauen. Bekanntlich hat unsere Stadt auf diesem Gebiet schon jetzt Spitzenstellung in Rheinland-Pfalz inne.

Bis zum Jahr 2013 sollen 82 zusätzliche Plätze in Kindertagesstätten und noch 50 weitere in der Kindertagespflege geschaffen werden. Schon in diesem Jahr werden die Ganztagsangebote in der Kindertagesstätte Trimmelter Hof von 35 auf 44 Plätze und im deutsch-französischen Kindergarten von 20 auf 34 Plätzen erweitert. Um das erweiterte Angebot abzusichern, wird der Personalschlüssel heraufgesetzt.

Die Ferienbetreuung des Treffpunktes “Am Weidengraben” wird mit einem Zuschuss in Höhe von 3700 € gefördert.

Eine gute Nachricht gibt es auch für die Schulkinder auf Mariahof. Ab dem Schuljahr 2008/2009 wird ein qualifiziertes Betreuungsangebot für 20 Schulkinder geschaffen werden. Insbesondere der Elternbeirat und der Förderverein der Schule hatte sich hierfür im Vorfeld intensiv eingesetzt und sich die Mühe gemacht, vor der Ratssitzung alle Ratsmitglieder persönlich anzuschreiben.

Das Friedrich Spee-Gymnasium wird bekanntlich in ein Ganztagsgymnasium, an dem ein Abitur in acht Jahren möglich sein wird (G8) umgewandelt. Die Strukturen hierfür müssen jetzt geschaffen werden, unter anderem Umbaumaßnahmen, so eine Mensa, zusätzliche Räume und eine Turnhalle. Die Verwaltungsvorlage sah eine solche Halle lediglich ein kleiner Größe vor (18m * 36m). Einstimmig votierte der Rat dafür diese zu vergrößern, damit diese flexibler nutzbar wird. Nicht nur eine bessere Nutzung für die Schule wird möglich, jetzt können dort auch Handballspiele stattfindenden, wovon die Handballvereine, die dringend eine Übungsstätte suchen profitieren werden. Die ADD zwar signalisierte, auch eine größere Halle zu Bezuschussung, gleichwohl muss der städtische Anteil hierfür irgendwie zusammen gekratzt werden.

Es gab auch weniger erfreuliches zu beraten

Das Kellergeschoss im städtischen Gebäude in der Hindenburg Straße (Servicecenter für die Bereiche Recht, Sicherheit und Ordnung) muss saniert werden, nachdem Feuchtigkeitsschäden aufgetreten sind. Das kostet die Stadt 205.000 €, die irgendwie zusätzlich aufzubringen sind.

Der Rat beschloss außerdem, die Kostenbeteiligung für die Teilnahme am Schulessen des Ganztagsangebotes um 0,12 € pro Essen zu erhöhen. Begeistert war der Rat über diese Entscheidung nicht, jedoch war sie notwendig gewesen, nachdem seit fünf Jahren eine Preisanhebung nicht mehr stattgefunden hat. Damit folgt der Rat eine Empfehlung des Deutschen Städtetages.

Ferner wurde eine Dienstanweisung der Stadtverwaltung Trier für die Beschlussfassung zur Durchführung von Investitionsmaßnahmen und Vergaben beschlossen. Eine Forderung der Grünen, die so genannten Schwellenwerte, ab denen eine formelle Vergabe folgendes muss, herabzusetzen, abgelehnt, da dies einen erheblichen zusätzlichen Verwaltungsaufwand und damit zusätzliche Kosten bedeuten würde.

Kontrovers wurde die Forderung der SPD behandelte, zu prüfen, ob ein ehrenamtlicher externer Fahrradbeauftragter für die Stadt Trier zu bestellen ist. Keine Frage, dieser könnte nützliches leisten. Doch ebenso klar ist, dass die Stadt Trier hierfür keine Mittel zur Verfügung hatte. Auch ein ehrenamtlicher Stadtratsbeauftragter bei der Haushaltsmittel beanspruchen. Während FDP und UBM den Prüfauftrag grundsätzlich ablehnten, verständigten sich die übrigen Fraktionen darauf, die Angelegenheit wenigstens einmal zu prüfen, nachdem ein Antrag der CDU Fraktion, die Untersuchung nicht auf einen externen, ehrenamtlichen Beauftragten zu beschränken, sondern zu prüfen, ob diese Aufgabe (ohne zusätzliche kosten) nicht auch von einem Verwaltungsmitarbeiter wahrgenommen werden könnte, vom Antragsteller übernommen wurde.

Um 21:00 Uhr waren alle 26 Tagesordnungspunkte abgehandelt.

Dienstag, 23.4.2008

Gemeinsame Beratungen zwischen Kreis und Land

Bereits zum zweiten Mal trafen sich der Kreisausschuss des Kreistages Trier-Saarburg und der Steuerungsausschuss der Stadt Trier zu gemeinsamen Beratungen. „Es gibt mehr Gemeinsamkeiten als man denkt“, lautet das Fazit der insgesamt 3stündigen Aussprache. Im Mittelpunkt stand die Schuldiskussion. Ein Problem wird sich aufgrund der gesetzlichen Gegebenheiten nicht so einfach lösen lassen: Die Stadt Trier muss für alle Schülerbeförderungskosten aufkommen. Mit 1,9 Millionen Euro kostet das z.B. im Schuljahr 2007/08 die Stadt. Die gesetzliche Lage ist nun einmal so. Daran kann auch der Landkreis nichts ändern, der an einer Zusammenarbeit im Schulbereich sehr interessiert ist. So wurde einstimmig beschlossen, das Schulentwicklungsprogramm von Stadt und Landkreis aufeinander abzustimmen. Schulentwicklung dürfe nicht an den jeweiligen Gebiets Grenzen enden, lautete die gemeinsame Forderung. Deshalb ist beabsichtigt, wechselseitige Schülerbewegungen zu planen und Kooperation im Bereich der Entwicklung bei allen Schularten zu suchen. Die ADD soll nach dem Willen der beiden Ausschüsse in die Abstimmung eingebunden werden. Stärker zusammenarbeiten will man auch bei der Entstellung eines regionalen Energiekonzeptes. Gemeinsam mit Fachleuten soll eine regionale Energieagentur gegründet werden. Die gemeinsame Wirtschaftsförderung in der Region soll noch weiter ausgebaut werden, wobei man jetzt schon auf sehr gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit verweisen kann, wie der Zweckverband Industriepark Region Trier und der Zweckverband Wirtschaftsförderung in Trierer Tal deutlich beweisen. Auch bei der Planung von Behinderteneinrichtungen will man zusammenarbeiten. Nach soviel Harmonie und Einigkeit soll nicht verschwiegen werden, dass es auch unterschiedliche Standpunkte gibt: Diese betreffen die Planungen zum Moselaufstieg. Der Landkreis zeigt sich parteiübergreifend irritiert darüber, dass die Stadt Untersuchung darüber anstellte, ob der Moselaufstieg auch im Bereich Euren verwirklicht werden könnte. Er meint, es sei unabdingbar diesen - wie bisher geplant – diesen bei Igel zu realisieren, zumal die Planungen hier schon fertig gestellt sein. Die Stadt sagte jedenfalls zu, die Untersuchung bis zum Sommer abzuschließen, um dann nach Vorlage dieser Ergebnisse noch einmal über die Angelegenheit zu beraten. Denn darüber, das alle Planungen so schnell wie möglich abgewickelt werden müssen, darüber bestand wieder große Einigkeit!

Information Aulbrücke

Dies war wohl die bemerkenswerteste Erkenntnis eines Mitgliedes des Ortsbeirates Heiligkreuz am Dienstagabend, dem sich ein weiteres Mitglied anschloss. Konsequenz einer Aussprache zum Thema “Aulbrücke am Dienstag. Die CDU Stadtratsfraktion hatte zu einem Informationsabend eingeladen. Fraktionsvorsitzender Berti Adams erläuterte in einem gut gefüllten Saal in den Aulbachstuben die Gründe, warum sich die CDU Stadtratsfraktion im Stadtrat dazu entschlossen hat, im Trierer Stadtrat für eine zügige Erneuerung des Ãœberbaus der alten Aulbrücke und zu stimmen, um eine schnelle Befahrbarkeit ab 2009 wiederherzustellen. Er machte eine einfache Rechnung auf:13.700 Fahrzeuge täglich haben zuletzt die Aulbrücke passiert. Wenn nach der Schließung der Brücke jetzt jedes Auto ein Umweg von nur einen Kilometer machen muss kostet dies die Autofahrer fast 5.500 € pro Tag. Pro Jahr macht das allein 1,  3 Millionen € Benzinkosten, die die Sperrung der Aulbrücke die Allgemeinheit kostete. Hinzukommt ein gewaltiger wirtschaftlicher Schaden für die Geschäftsleute am oberen Ende der Saarstraße. Eine Teilnehmerin, Inhaberin eines Blumenladens, legte überzeugend dar, dass sie Umsatzrückgänge von über 30% in Kauf zu nehmen hätte. Dauert die Schließung der Aulbrücke länger, kann sie ihr Geschäft schließen. 11 Arbeitsplätze sind dann endgültig. vernichtet. Dies war nur ein Beispiel. Es geht daher kein Weg daran vorbei, dass im Jahre 2009 die Aulbrücke wiederhergestellt werden muss, zumal sie in diesem Jahr - wie die Sachverständigen der Verwaltung überzeugend dargelegt haben, ohnehin abgerissen werden muss, da sie droht in sich zusammenzustürzen.

Adams machte noch einmal deutlich, dass die Behauptung, die zuletzt von der SPD abgegeben wurde, ein kompletter Neubau der Aulbrücke könne angeblich bis 2010 verwirklicht seien, völlig aus der Luft gegriffen ist. Bisher hat es die Stadt Trier noch nie geschafft, in so kurzer Zeit schon einen Neubau zu realisieren. Die Verwaltung selbst hat einen Zeitraum von mindesten 5 Jahren (!) für den Neubau prognostiziert. Es gibt vielmehr zahllose Beispiele, dass Zeitpläne sich um Jahre verschoben haben, wie das Beispiel Umgebung Kürenz zeigt. Auch im Bereich Aulbrücke muss ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden, zahlreiche Grundstücke müssen angekauft oder getauscht werden. Zudem bedeutet Neubau auch nicht, dass der gesamte Bereich neugestaltet wird, sondern eben nur den Neubau der Brücke allein. Notwendig ist jedoch – auch darauf wies Adams hin – dass der gesamte Bereich umgestaltet wird. Und eben genau darauf zielt der Doppelbeschluss ab, den der Rat auf Antrag der CDU gefasst hat: Erst Wiederherstellung der Brücke, gleichzeitig Beginn der Planung für die komplette Neugestaltung des gesamten Bereiches, der dann mittelfristig Realisiert werden muss. Es entwickelte sich nach dem Vortrag eine lebhafte, aber sehr sachliche Diskussion, in der das Für und Wider der verschiedenen Lösungen noch einmal vorgetragen wurden. Auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Peter Spang erläuterte – ebenfalls sehr ausgewogen – auch noch einmal die Situation aus seiner Sicht. Adams bedankte sich am Schluss für die intensive Aussprache und zog das Fazit: Die kurzfristige Wiederherstellung der Aulbrücke ist volkswirtschaftlich die einzig sinnvolle und richtige Entscheidung. Die CDU Stadtratsfraktion wird darauf dringen, dass diese im Jahr 2009 umgesetzt wird.

Montag, 22.4.2008

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir die kommende Stadtratssitzung vorbereitet.

Freitag, 18.4.2008 bis Sonntag 21.4.2008

Nach anstrengenden Tagen, meine Frau hat am Mittwoch ihre Examensarbeit abgeliefert, haben wir uns ein Wochenende in der Stadt Paris gegönnt.

Mit dem TGV sind wir von Luxemburg aus in nur 3 Stunden zur französischen Hauptstadt gelangt. Es waren schöne, erlebnisreiche Tage. Ein Besuch in dieser Stadt lohnt sich doch immer!

Donnerstag, 17.4.2008

In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschuss IV haben wir über die Möglichkeiten gesprochen, durch die Einrichtung von beweglichen Pollern, die Innenstadt von unerwünschten Autoverkehr zu befreien. Ein Anliegen, dass die CDU Stadtratsfraktion angestoßen hat. Geplant und so von der CDU Stadtratsfraktion in den Haushalt eingebracht, ist, mit dem Pollern im Bereich Domfreihof zu beginnen. Doch so einfach ist die Sache nicht, das Vorhaben kostet mehr Geld als ursprünglich angenommen: Neben einmaligen Ausgaben von rund 60000 Euro kommen  jährliche Unterhaltskosten von rund 5 000 Euro hinzukommen. Geklärt werden muss auch, wer im Einzelnen berechtigt ist einzufahren. Nachdenklich stimmte die Information, dass von zwölf deutschen Städten, in denen schon versenkbare Poller aufgestellt wurden, wegen technischer Probleme und aus Kostengründen sechs Städten die Poller mittlerweile schon wieder außer Betrieb gestellt haben.

Mittwoch, 16.4.2008

Heute tagte der Hauptausschuss des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Trier. Es wurden vor allem verschiedene organisatorische Dinge besprochen.

Dienstag, 15.4.2008

Im Steuerungsausschuss wurde eine Anfrage der CDU Stadtratsfraktion zum Thema „Handwerkerpark“ beantwortet. Die entsprechende Bebauungsplan ist ja nunmehr rechtskräftig. Der Oberbürgermeister versprach, die Angelegenheit weiter voranzutreiben. Es sind noch etliche organisatorische Schwierigkeiten aus dem Weg zu räumen. Das Land hat jedenfalls grundsätzlich eine Förderzusage erteilt.

Es wurde schließlich der Haushaltsabschluss für das Jahr 2007 vorgestellt. Es war ein positiver Abschluss. Viel Freude konnte dennoch nicht aufkommen: Das gute Ergebnis ist vor allem auf die Zuwendungen durch den Verkauf der RWE Aktien der Stadtwerke von fast 31 Millionen € zurückzuführen. Das wird natürlich im nächsten Jahr nicht zu erwarten sein. Es bleibt dabei: die Haushaltslage ist prekär. Außerdem wurde eine Wirtschaftspotentialanalyse, die die Stadt erstellt hat, beraten.

Freitag, 11.4.2008

Heute morgen war eine Abordnung der CDU Legende im Trier Rathaus, die von OB Jensen empfangen wurde. Ich habe einen Gruß der CDU Stadtratsfraktion ausgerichtet. Am Nachmittag hatte ich dann im Rathaussaal den OB zu vertreten. Die deutsche Gesellschaft für Agrarecht unter Vorsitz von Prof. Dombert führte ihre Frühjahrstagung in Trier durch. ich begrüßte die Umweltjuristen im Namen der Stadt Trier.Das Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde Trier traf sich dann am Abend zu seiner konstituierenden Sitzung.

Montag, 7.4.2008

In der heutigen Fraktionssitzung wurde Dr. Elisabeth Tressel als künftiges neues CDU Ratsmitglied herzlich begrüßt.

Es wurde natürlich noch einmal ausführlich über die Situation an der Aulbrücke nach der Schließung gesprochen.

Sozialdezernent Georg Bernarding gab bekannt, dass der Ausbau an Kindertagesstätten angeboten Trier weiter voranschreiten kann. Bis zum Jahre 2013 wird es 82 zusätzliche Plätze in Kindertagesstätten und 50 neue Plätze in der so genannten Kindertagespflege geben. Trier wird damit seine Spitzenstellung in Rheinland-Pfalz was die Ausstattung mit Kindergartenplätzen anbelangt noch weiter ausbauen. Bernarding berichtete weiter, da sie entgegen Medienberichten mit der Sanierung des Südbades ganz normal voranschreitet. Dies wird der nächsten Sitzung des zuständigen Dezernatsausschusses bekannt gegeben werden.

Sonntag, 6.4.2008

Heute wurden in der Konstantin-Basilika in einem feierlichen Gottesdienst die neuen Presbyter eingeführt und diejenigen, die wiedergewählt wurden, in ihrem Amt bestätigt.

Freitag, 4.4.2008

Heute vormittag ist die Aulbrücke dann auf absehbare Zeit für den kompletten motorisierten Verkehr geschlossen worden.

Donnerstag, 3.4.2008

In der heutigen Sitzung des Dezernatsausschusses IV des Dezernatsausschusses IV informierter die Geschäftsführer der EGP Jan Eitel über den Sachstand im Wissenschaftspark Trier. Es ist schon beeindruckend, was dort oben entstanden ist. 207 Unternehmen haben dort mittlerweile 709 Arbeitsplätze geschaffen. Sicherlich sind auch einige dieser Arbeitsplätze von anderen Standorten verlagert worden. 65% dieser Arbeitsplätze sind jedoch völlig Neue.

Dann wurden wir - in nicht-öffentlicher Sitzung - darüber informiert, dass morgen die Aulbrücke gesperrt werden wir. Eine Untersuchung durch den Ingenieur Bohlander hat ergeben, dass die Längsträger der Stahl-Konstruktion so gut wie komplett durchgerostet sind. Der Sachverständige wörtlich: „Aufgrund der festgestellten Schädigung des Bauwerkes ist es auch Sicht des Unterzeichners erforderlich, umgehend eine Vollsperrung der Brücke durchzuführen!“ Es gibt weiteren Zeitdruck, weitere Maßnahmen durchzuführen. Bis Ende 2009 muss spätestens eine Lösung herbei. Dann droht, dass die Brücke durch ihr Eigengewicht zusammenfällt. Zumindest das Bauwerk selbst muss dann entfernt sein. der sachverständige empfiehlt, bis zu diesem Zeitpunkt die Brücke wiederherzustellen. Entwarnung gibt es für die Fußgänger: Das der Fußgängerüberweg eine eigen Brückenkonstruktion darstellt ist er von der Maßnahme nicht betroffen! Es entstand dann natürlich eine heftige Diskussion über die weitere Vorgehensweise unter den neuen Bedingungen.

Es hat sich außerdem herausgestellt, dass auch eine weitere Brücke in Trier marode ist: Auch bei der Brücke in der Hermesstraße im Stadtteil Trier-Ost ist die Standsicherheit beeinträchtigt. Dieses Bauwerk muss ebenfalls saniert werden. geschätzte kosten hier: 750.000 Euro. Vorläufig wird die durchfahrt bei dieser Brücke auf Fahrzeuge unter 2,8 Tonnen beschränkt.

Besprochen wurde auch ein Bericht über die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet „Trier-West zwischen Bahnrampe, im Speyer, Euerenerstraße und Mosel“ das gesamte Gebiet muss dringend saniert und entwickelt werden. Das Ganze wird jedoch rund 39 Millionen € kosten, wodurch ein Teil durch Verkaufserlöse, Städtebaufördermittel und sonstige Ausgleichsbeiträge wieder eingenommen werden kann.

Mittwoch, 2.4.2008

Nach wie vor ein sehr akutes Problem in Trier sind illegale Farbschmierereien an Gebäuden. Heute tagte der Arbeitskreis “Graffiti” des krimnalpräventiven Rates, um über dieses Thema zu beraten. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde beschlossen, einen neuen Anlauf zu unternehmen, um wenigsten zu versuchen, ein wenig Abhilfe zu verschaffen. Hierzu mein Ratskollege Bernd Michels:

Bislang sind alle Bemühungen,um das Problem der Farbschmierereien zu bekämpfen. ohne nachhaltigen Erfolg geblieben: Die Zahl der illegalen Graffitis ist sogar noch angestiegen. Viele Betroffene haben daher schon längst resigniert: Farbschmierereien werden nicht mehr entfernt, sondern bleiben erhalten und verstärken somit den Eindruck der Unsauberkeit in der Stadt nachhaltig. Nach wie vor muss mit einer gewissen Ernüchterung festgestellt werden, dass bestimmte Personen sich an keine gesetzlichen Normen halten. Die Stadtverwaltung und insbesondere der Kriminalpräventive Rat haben sich intensiv um das Thema gekümmert und weitere Initiative unternommen. Mustergültig und äußerst wirksam ist das in der Stadt Koblenz praktizierte Verfahren. Dort werden von städtischen Bediensteten, die für diese Aufgabe ausgerüstet worden sind, sofort alle Farbschmierereien und alle illegalen Graffitis beseitigt. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um private Gebäude, Behörden-  oder Firmengebäude handelt. Dieses Konzept wurde bei verschiedenen Gremiensitzungen vorgestellt und diskutiert. Es würden ständige jährliche Kosten von ca. 100.000 € entstehen. Unter Berücksichtigung der Haushaltssituation ist eine derartige Kostenbelastung nicht tragbar. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass mit Unterstützung des Kriminalpräventiven Rates, aber auch gestützt auf die Initiative der Fachfirmen, ein anderer Weg gegangen werden kann. Wir brauchen diese Initiative, weil nur die sofortige Beseitigung jeglicher Farbschmierereien und illegaler Graffiti das „Erfolgserlebnis“ trübt und dadurch deutlich wird, dass derartige Verhaltensweisen künftig nicht mehr toleriert werden. Wir bauen auf die Unterstützung des Handwerkes und hoffen, dass im Kriminalpräventiven Rat die notwendigen organisatorischen Schritte eingeleitet werden können, um dieses Problem zu beseitigen. Das Aussehen der Stadt, die Bürgerinnen und Bürger und die vielen Besucher, sollen irgendwann wieder einmal das Gefühl haben, dass die Stadt Trier sauber und lebenswerter wird.